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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 29. März 2022

Uhrzeit15.30 bis 21 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Protokoll Sitzungseröffnung GR 29.03.2022

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Bebauungsplan "KIT - Campus Ost an der Rintheimer Querallee 2", Karlsruhe-Rintheim: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Anlage 1 KIT Campus Ost - Synopse
Anlage 2 KIT Begründung
Anlage 3 KIT Festsetzungen_gesamt
Anlage 4 Umweltbericht KIT Campus_Ost
Anlage 5 Plan BPlan KITCampOst
AuslegBeschluss KIT Campus Ost_Änd S. 6
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 29.03.202 TOP 1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss wird einstimmig gefasst

TOP 2

Majolika Karlsruhe - Teilaufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022
Majolika Teilaufhebung Sperrvermerk
Abstimmungsergebnis TOP2
Protokoll GR 29.03.202 TOP 2

Abstimmungsergebnis

Ende: 15.54 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 3

Absichtserklärung zur gemeinsamen Grundstücksentwicklung auf dem Areal des derzeitigen Landratsamtes
Anlage Plan
Anlage Absichtserklärung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP3
Protokoll GR 29.03.202 TOP 3

Abstimmungsergebnis

Ende: 15.55 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 4

Genehmigung von Mehrauszahlungen für die Hauptfeuerwache mit Deckung aus dem Projekt Integrierte Leitstelle
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP4
Protokoll GR 29.03.202 TOP 4

Abstimmungsergebnis

Ende: 15.55 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 5

Karlsruher Nachhaltigkeitsbericht 2021
Anlage
Karlsruher Nachhaltigkeitsbericht
Abstimmungsergebnis TOP5 ZI.1
Abstimmungsergebnis TOP5 Zi.2
Protokoll GR 29.03.202 TOP 5

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
Ziffer 1: einstimmige Zustimmung<br>Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung

TOP 5.1

Karlsruher Nachhaltigkeitsbericht 2021
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP5 ÄA Linke

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 6

Sanierungsgebiet "Gewerbegebiet Grünwinkel", Vergabe von Tätigkeiten zur Wertermittlung, Kaufpreisprüfung und Ausgleichsbetragserhebung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 29.03.202 TOP 6

Abstimmungsergebnis

Ende: 16.30 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 7

Benennung eines Weges in Knielingen mit "An der Rennbahn"
Beschlussvorlage_An_der_Rennbahn
Karte "An_der_Rennbahn"
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 29.03.202 TOP 7

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Gemeindestraßen, Neugestaltung Hauptbahnhof Süd-Vorplatz
LAGEPLAN_HBF Süd
GR Neugestaltung Hauptbahnhof Süd-Vorplatz ohne Beschluss
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 29.03.202 TOP 8

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.31 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Vollumbau "Fußballstadion im Wildpark": Beauftragung Zech Sports GmbH mit der Entsorgung von Erdmaterial
Vollumbau Fußballstadion im Wildpark
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 29.03.202 TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.31 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 10

Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023
Antrag
StN FDP Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen
Abstimmungsergebnis TOP 10 Linke und FDP
Protokoll GR 29.03.202 TOP 10

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung<br>Mehrheitliche Zustimmung zum 31.10.2022<br>Die weitere Ausgestaltungen werden in die Ausschüsse verwiesen

TOP 10.1

Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP 10 AfD

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 10.2

Dauerhafte Verlängerung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 10.3

Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 10.4

Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP 10 SPD_Nutzung bis 31.10.

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 10.5

Erweiterte Außenflächen für die Gastronomie kurz- und langfristig erhalten
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 11

Aussetzung der Sondernutzungsgebühren verlängern
Antrag
STN FW Sondernutzungsgebühren
Abstimmungsergebnis TOP 11 Aussetzung bis 31.10.22
Abstimmungsergebnis TOP11 Aussetzung bis 31.12.22
Protokoll GR 29.03.202 TOP 11

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung des Ursprungsantrags sowie des Veränderungsantrages.

TOP 12

Jetzt aber: Solarenergie für die Hebelstraße 21
Antrag
StN Solarenergie Hebelstraße 21
Abstimmungsergebnis TOP12
Protokoll GR 29.03.202 TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 17.58 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 13

Feinstaubmessungen in den Haltestellen der U-Strab
Antrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP13
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 13

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.59 Uhr
Ende: 18.02 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 14

Lebendige Kaiserstraße: Neue Räume für die Menschen in der Stadt
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 14

Beginn: 18.03 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
Erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung

TOP 15

Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut
Antrag
StN kommunaler Maßnahmeplan Verhinderung Ernergiearmut
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 15

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.49 Uhr
Verwiesen in den Sozialausschuss

TOP 16

Tarifforderungen der Sozial- und Erziehungsberufe unterstützen
Antrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP16
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 16

Beginn: 18.49 Uhr
Ende: 19.02 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 17

Unterbringung der mitgebrachten Haustiere möglichst zusammen mit den Flüchtlingen aus der Ukraine
Antrag
Stn_Antrag AfD Tiere aus Ukaine
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 17

Beginn: 19.02 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
Erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 18

Umfassendere Beteiligungsprozesse im Bereich öffentlicher Raum und Verkehr als Instrument etablieren

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 19

Regulierung des Verkehrs in der Kaiserstraße
Antrag
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 19

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 20

Beiertheimer Feld:

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 20.1

Gestalt des Beiertheimer Feldes bewahren
Antrag
StN CDU und KAL - Gestalt des Beiertheimer Feldes bewahren
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 20
Protokoll GR 26.04.2022 TOP 21

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 20.2

Abänderung Bebauungsplan im Beiertheimer Feld II
Antrag
StN DIE LINKE - Abänderung Bebauungsplan im Beiertheimer Feld II

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 21

Eisbären im Karlsruher Zoo - Überlegungen für die Zukunft
Antrag
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 21

Beginn: 19.08 Uhr
Ende: 19.08 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

TOP 22

Förderung der Integration und Chancengerechtigkeit von neu zugewanderten Schüler*innen in der Sekundarstufe
Antrag
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 22

Beginn: 19.08 Uhr
Ende: 19.08 Uhr
Wird im Ausschuss behandelt

ANFRAGEN

TOP 23

Taxis in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme
Anlage
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 23

Beginn: 19.08 Uhr
Ende: 19.08 Uhr
Anfrage wurde beantwortet

TOP 24

Jugendarbeit in den Bergdörfern - Pumptrack-Anlage in Hohenwettersbach
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 24

Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.09 Uhr
Anfrage wurde beantwortet

TOP 25

Förderprogramme: Trinkwasserbrunnen und Trinkwasserspender
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 25

Ende: 19.09 Uhr
Anfrage wurde beantwortet

TOP 26

Kurzfristiger Rückbau der eingezäunten Hundefreilauffläche in Mühlburg, deren Errichtung der Oberbürgermeister dem Gemeinderat zugesagt hatte, und Errichtung einer neuen eingezäunten Hundeauslauffläche
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 26

Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.10 Uhr
Anfrage wurde beantwortet

TOP 27

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 27

Wartet auf Aufruf

TOP 28

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Wartet auf Aufruf