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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 26. Juli 2022

Uhrzeit15.30 bis 21 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Neubau-/Ausbaustrecke Mannheim-Karlsruhe

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 1.1

TOP 1.2

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:
Beschlussvorlage
TOP2 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
Beschlussvorlage
Anlage
TOP3 Abstimmung

Ergebnis

Das Ergebnis ist einstimmig, aufgrund eines technischen Problems wurde eine "Ja"-Stimme als "Nein" gewertet

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 16.04 Uhr

TOP 4

Segelflugplatz Rheinstetten: Zustimmung der Stadt Karlsruhe zur beabsichtigten Änderung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung
Beschlussvorlage
Anlage 3_Fluglatzrunde 2022
Anlage 2_Fluglatzrunde 2019
Anlage 1_Fluglatzrunde Bestand
TOP4 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.13 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 5

Einführung des landesweiten Jugendtickets im KVV zum 01.03.2023: Zustimmung der Stadt Karlsruhe als Aufgaben- und Kostenträgerin
Beschlussvorlage
TOP5 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.13 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 6

Planungen Nahverkehr

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.37 Uhr

TOP 6.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans von 2014
Informationsvorlage

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.37 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 6.2

Abschluss eines Verkehrsvertrages für Netz 7a, Los 1 als Mitglieder der "Karlsruher Gruppe von Behörden", gesellschaftliche Weisungen, Finanzierung der Verkehre und notwendige interkommunale Vereinbarungen mit dem Landkreis Calw
Beschlussvorlage
TOP6.2 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.37 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 6.3

Beauftragung der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) zur Durchführung des straßen- und schienengebundenen ÖPNV im Stadtgebiet Karlsruhe und Betrauung Schlossgartenbahn und Turmbergbahn
Beschlussvorlage
TOP6.3 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.37 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 7

Planfeststellung für den barrierefreien Ausbau der Bahnsteige der Verkehrsbetriebe Karlsruhe im Bahnhof Durlach
Beschlussvorlage
Anlage_Bf Durlach_Lageplan

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.37 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 8

Veräußerung der Anteile an der Fahrzeugbereitstellung Baden-Württemberg GmbH (FBBW) durch die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH
Beschlussvorlage
Anlage
TOP8 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 9

Flächenhaftes Naturdenkmal "Rennbuckeldüne": Anhörung der Gemeinde zum Verordnungsentwurf

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 10

Beschaffung von SARS-COV-2 Schnelltests zur Selbstanwendung durch Laien für Schulen, Kitas und Verwaltung - Restbudget
Beschlussvorlage
TOP10 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.42 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 11

Ergebnis des Prüfauftrags zur Einführung einer Zweckentfremdungsverbotssatzung im Zusammenhang mit Kurzzeitvermietungen und Leerständen von Wohnraum
Informationsvorlage

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 3:

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.58 Uhr
Ziffer 1 und 2: Mehrheitlich abgelehnt<br>Ziffer 3: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 12

Bürgerbeteiligungsprozess zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts Daxlanden
Beschlussvorlage
TOP12 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.58 Uhr
Ende: 17 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 13

Bevölkerung in Karlsruhe 2021
Informationsvorlage
Anlage Jahresbericht 2022

Beginn: 17 Uhr
Ende: 17.05 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 14

Jahresbericht 2021 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten
Anlage Bericht 2021
Informationsvorlage

Beginn: 17.05 Uhr
Ende: 17.18 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 15

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 16

Neueinrichtung von Bezirksfachklassen

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.51 Uhr

TOP 16.1

Antrag auf Neueinrichtung einer Bezirksfachklasse für den Ausbildungsgang "Fachinformatiker*in mit der Fachrichtung digitale Vernetzung" am Standort Heinrich-Hertz-Schule Karlsruhe zum Schuljahr 2022/23
Beschlussvorlage
TOP16.1 Abstimmung

Ergebnis

Das Ergebnis ist einstimmig, aufgrund eines technischen Problems wurde eine "Ja"-Stimme als "Nein" gewertet

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 16.2

Antrag auf Neueinrichtung einer Bezirksfachklasse für den Ausbildungsgang "Fachinformatiker*in mit der Fachrichtung Daten- und Prozessanalyse" am Standort Heinrich-Hertz-Schule Karlsruhe zum Schuljahr 2022/23
Fachinformatiker Daten-Prozessanalyse
TOP16.2 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.50 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 17

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenlegung der Aufgaben nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und dem Aufstiegsfortbildungs¬förderungsgesetz (AFBG)
Anlage
Beschlussvorlage
TOP17 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.50 Uhr
Ende: 17.50 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Grund- und weiterführende Schulen von Inklusionskindern in Karlsruhe für die Schuljahre 2022/2023 bis 2025/2026
Beschlussvorlage
TOP18 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.50 Uhr
Ende: 17.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 19

Frauen in Führungspositionen

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 19.1

Festsetzung von Zielgrößen gemäß dem Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen bei AVG, VBK, SWK und KVVH
Beschlussvorlage HA 17.05.2022
Protokoll TOP 5 HA_17_05_2022
Beschlussvorlage GR 26.07.0222
TOP 19 BV Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 19.1.1

Festsetzung von Zielgrößen gemäß dem Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen bei AVG, VBK, SWK und KVVH
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
TOP19.1.1 1-3 AR Abstimmung
TOP19.1.1 1-3 GF Abstimmung

Ergebnis

Ziffer 1 bis 3: Aufsichtsrat

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 1 bis 3: Geschäftsführung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Ziffer 1 bis 3: Aufsichtsrat - Mehrheitlich abgelehnt<br>Ziffer 1 bis 3: Geschäftsführung: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 19.2

Frauen in Führungspositionen - Umsetzung des Rahmenkonzepts zur Förderung von Frauen in Führungspositionen in den Gesellschaften der Stadt Karlsruhe
Anfrage
Anlage 4 - KMK
Anlage 3 - KVVH Rheinhäfen
Anlage 2 - Klinikum
Anlage 1 VBK, AVG, KVV
Stellungnahme

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 18.11 Uhr

TOP 20

- entfällt -

Wartet auf Aufruf

TOP 21

Verkauf des städtischen Grundstücks Nr. 70211/1 mit 3.851 m² Wohnfläche, Königsberger Straße, Stadtteil Waldstadt
Beschlussvorlage
Anlage 1 Lageplan Vowo Stadt Flächen
Anlage 2 BBPl_Vorentwurf
TOP21 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 22

Fördermittel für den Glasfaserausbau
Anlage 1
Fördermittel Glasfaserausbau
TOP22 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 23

Entwicklungskonzept für die Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord e. V. und für die Patenschaft der Stadt Karlsruhe mit dem Nationalpark Schwarzwald
Beschlussvorlage Entwicklungskonzept Naturpark
Anlage Entwicklungskonzept
TOP23 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.12 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 24

Beginn: 18.12 Uhr
Ende: 18.26 Uhr
Vorlage der Verwaltung: Mehrheitliche Zustimmung<br><br>Änderungsantrag/Ergänzungsantrag: Die Antragsseller verzichten nach Diskussion auf Abstimmung

TOP 25

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Kaiserstraße, Lammstraße, Zirkel, Ritterstraße"
Beschlussvorlage für Gemeinderat
TOP25 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 25.1

Gebäude Peek & Cloppenburg (Lammstraße 4): Mehrfachbeauftragung für eine bestmögliche Standortlösung
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
TOP25.1 Zi.1 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.29 Uhr
Ende: 18.57 Uhr
Ziffer 1: Mehrheitliche Ablehnung

TOP 26

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
Nach Diskussion veränderte Beschlussvorlage: Mehrheitlich angenommen

TOP 27

Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Hanggebiet Durlach - Bereich E", Karlsruhe-Durlach
Verl. Veränderungssperre
Anlage 1 Verl. Veränderungssperre
Anlage 2 Verl. Veränderungssperre
TOP27 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.19 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 28

Beginn: 19.19 Uhr
Ende: 19.26 Uhr
Nach Diskussion ohne Abstimmung

TOP 29

Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung wegen Satzungsänderung in Folge der Anwendung des Umsatzsteuergesetzes
Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung
Anlage 1 Änderungssatzung Jagdgenossenschaft
Anlage 2 Synopse Satzung Jagdgenossenschaft
TOP29 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 30

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 31

Einführung von und Umstellung auf Holz- oder Pellet-Heizungen beenden
Antrag
Protokoll GR 31.05.2022 TOP 21
StN AfD Antrag Holzheizungen beenden
TOP31 Abstimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.42 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 32

Kontrolle und Transparenz bei der Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen
Antrag
StN Transparenz Gemeinderatsbeschlüsse
Protokoll GR 28.06.2022 TOP 14
TOP32 Zi.3 Abstimmung
Protokoll TOP 2 HA_12_07_2022

Ergebnis

Ziffer 3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.42 Uhr
Ende: 19.57 Uhr
Ziffer 1 und 2: Mehrheitliche Ablehnung<br>Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 33

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 19.57 Uhr
Vertagt in den September

TOP 34

Beschränkungsfreien Grünpfeil rückbauen

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 19.57 Uhr
Vertagt in den September

TOP 35

Karlsruhe spart Gas
Antrag
StN Karlsruhe spart Gas

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 19.57 Uhr
Vertagt in den September

TOP 35.1

Prüfung einer Karlsruher Trockenvergärungsanlage
Änderungs-/Ergänzungsantrag
STN Antrag FW Für Trockenvergärungsanlage1

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 19.57 Uhr

TOP 36

Keine Rückzahlung für Differenzbeträge beim 9-Euro-Ticket für ALG-II-Empfänger*innen
Antrag
StN Rückzahlung Differenzbeträge

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 19.57 Uhr
Vertagt in den September

TOP 37

Fortbestand Reallabor Passagehof
Antrag
STN Fortbestand Reallabor Passagehof

Beginn: 19.57 Uhr
Ende: 20.16 Uhr
verwiesen in den Planungsausschuss

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 38

Fahrrad-Stellplätze: Jeden letzten Kfz-Parkplatz vor einer Kreuzung mit Anlehnbügeln Fahrräder, Fahrradanhänger u. ä. belegen

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.16 Uhr

TOP 39

Interaktive KlimaKArte für Karlsruhe
Antrag

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.16 Uhr

TOP 40

Betrügern das Handwerk legen: Prävention bekannter machen
Antrag

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.16 Uhr

TOP 41

Entwicklung und Anpassung des Karlsruher Fernbusbahnhofs
Antrag

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

TOP 42

Präventive Begleitmaßnahmen für die Cannabislegalisierung
Antrag

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

TOP 43

Die Verkehrsbetriebe an der Haushaltskonsolidierung mit beteiligen
Antrag

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

ANFRAGEN

TOP 44

Infrastrukturelle Grundversorgung im Stadtteil Oberreut
Anfrage
StN Grundversorgung Oberreut
Anlage 1 - Flächen Grundversorgung Oberreut

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 45

Grundreinigung in den Fahrzeugen der VBK
Anfrage
StN_Innenreinigung Fzg VBK

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 46

Potentielle Folgen der Gasnetz-Reduzierung im Jahr 2045
Anfrage
StN Folgen Gasnetz-Reduzierung

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

TOP 47

Standorte für Ladestationen für E-Autos bis 2030
Anfrage
StN E-Ladeinfrastruktur

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 48

Entwicklung Repowering Müllberg
Anfrage
StN Repowering Müllberg

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 49

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.18 Uhr

TOP 50

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.30 Uhr