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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 15. November 2022

Uhrzeit15.30 bis 21 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Abstimmung TOP1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
einstimmig angenommen

TOP 2

Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Albert Käuflein
Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Albert Käuflein
Abstimmung TOP2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
einstimmig angenommen

TOP 3

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
einstimmig angenommen

TOP 4

TOP 4.1

Bebauungsplan "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße", Karlsruhe-Nordstadt
Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
vom Antragssteller als erledigt angesehen

TOP 4.2

Bebauungsplan "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße", Karlsruhe-Nordstadt
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
vom Antragssteller als erledigt angesehen

TOP 5

Gründung eines Vereins "Main Line for Europe e. V." als Grundlage für die zukünftige Zusammenarbeit entlang der "Magistrale für Europa"
Beschlussvorlage
ANLAGE 3_Strategiepapier Magistrale für Europa 2030+
ANLAGE 1_Satzung Main Line for Europe e.V
ANLAGE 2_Beitragsordnung Main Line for Europe e.V
Abstimmung TOP5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.22 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Kündigung 115 Vertrag Baden-Baden und Abrechnung 2022
Beschlussvorlage
Abstimmung TOP6

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.23 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 7

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.42 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 7.1

Entgeltfreie Anlaufzeit ausweiten
Antrag

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

TOP 8

Fortschreibung des Mietspiegels der Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2023
GR Vorlage_15-11-2022 Mietspiegel_2023

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.44 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 9

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 10

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebs Gewerbeflächen
Beschlussvorlage
Anlage Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Gewerbeflächen
Abstimmung TOP10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.44 Uhr
Ende: 16.44 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Auflösung der Gesellschaft für Beratungen und Beteiligungen mbH (GfBB) durch die Gesellschafterin Wirtschaftsstiftung Südwest
Beschlussvorlage Auflösung GfBB
Abstimmung TOP11

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.44 Uhr
Ende: 16.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Erweiterung
Beschlussvorlage
Abstimmung TOP12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.45 Uhr
Ende: 17.03 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 BauGB zur Verwirklichung des Bebauungsplanes "Östlich Esslinger Straße zwischen Heidenheimer und Ludwigsburger Straße und Teilbereich Heidenheimer Straße" in Karlsruhe-Grünwettersbach
Beschlussvorlage
Anlage_2
Anlage_1
Abstimmung TOP13

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.03 Uhr
Ende: 17.04 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 14

Sozialwohnungsquote für Außenbereich einführen
Antrag
Protokoll GR 26.04.2022 TOP 27
Stellungnahme

Beginn: 17.32 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
ohne Abstimmung erledigt

TOP 15

Entwicklung und Anpassung des Karlsruher Fernbusbahnhofs
Antrag
Protokoll GR 26.07.2022 TOP 41
Stellungnahme_zum_Antrag FDP Fernbusbahnhof

Beginn: 17.53 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
ohne Abstimmung erledigt

TOP 15.1

Entwicklung und Anpassung des Karlsruher Fernbusbahnhofs
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.57 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
ohne Abstimmung erledigt

TOP 16

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 17

Kein Verkauf, keine Vergabe der Immobilie der Majolika an die Gröner-Group
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.58 Uhr

TOP 17.1

Verkauf/Vergabe von Majolika-Betrieb beziehungsweise Majolika-Immobilie
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Eigentum KVVH Majolika

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.57 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 17.2

Kein Verkauf der Immobilie der Majolika
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.57 Uhr
veränderte Beschlussvorlage - einstimmig angenommen

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 18

EhrenamtsKArte - Ehrenamt kann sich lohnen
Antrag
Stellungnahme EhrenamtsKarte

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 6. Dezember 2022, öffentlich

TOP 19

Schwerverkehr von der Reinhold-Frank-Straße ausschließen
Antrag

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 25. Januar 2023, nichtöffentlich und Hauptausschuss am 14. Februar 2023, öffentlich

TOP 20

Öffentlichkeitsarbeit verstärken - Angebote gegen Kinderarmut besser bekannt machen
Antrag

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 1. Februar 2023, öffentlich

TOP 21

Öffentliche Trinkwasserversorgung in Karlsruhe
Antrag

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 25. Januar 2023, öffentlich

TOP 22

Für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II bis Mitte 2024
Antrag
Neu, St zum Antrag

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 6. Dezember 2022, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 23

Ernennung Kulturbotschafter*in
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.58 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 24

Versorgung der Karlsruher Haushalte und Betriebe bei einem großflächigen Stromausfall
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 25

Umsetzung von Beteiligungsformaten in den Karlsruher Stadtteilen im Bereich öffentlicher Raum und Verkehr
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 26

Willkommenshaus Karlsruhe: aktueller Sachstand
Anfrage
StN 2022 11 Willkommenshaus

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 27

Sachstand rund um die SG Rüppurr
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 28

Hitzebeständigkeit von Aufzügen des Stadtbahntunnels
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 29

Einsparungen städtische Baumaßnahmen
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 30

Krisenstab Blackout - Gas- und Treibstoffmangel
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 31

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
15.11.2022

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr

TOP 32

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 18.59 Uhr
Ende: 18.59 Uhr