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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 24. Januar 2023

Uhrzeit15.30 bis 21 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden des Stadtrats David Hermanns mit Ablauf des 31.01.2023 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Dr. Raphael Fechler
Vorlage Ausscheiden StR Hermanns aus GR
Abstimmungsergebnis TOP1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.35 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat David Hermanns aus dem Gemeinderat
Vorlage Umbesetzung Ausschüsse
Anlage Umbesetzung Ausschüsse
Abstimmungsergebnis TOP2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3

Änderung der Besetzung der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat David Hermanns
Vorlage
Abstimmungsergebnis TOP3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 4

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Migrationsbeirats
Nachrücker Sachkundige MigrB_2022
Abstimmungsergebnis TOP4

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 5

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses (Vertretung des GKK, ordentliches Mitglied)
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 6

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses (Vertretung des GKK, stellvertretendes Mitglied)
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP6

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 7

Fortführung der ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV für die Jahre
Beschlussvorlage
Anlage Entwurf ergänzende Vereinbarung
Abstimmungsergebnis TOP7

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 8

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 8.1

Weiterentwicklung Soziale Quartiersentwicklung mit aufeinander abgestimmten Fördermodulen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Änderungsantrag

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Antrag nach Diskussion ohne Abstimmung

TOP 9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
Vorlage
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis TOP9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Änderung des Luftreinhalteplans für die Stadt Karlsruhe durch das Regierungspräsidium Karlsruhe
Anlagen Bekanntmachung
Beschlussvorlage Luftreinhalteplan - geändert 28.12.22
Abstimmungsergebnis TOP10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 11

Sporthalle Oberreut, Neubau einer zweifachen Dreifeldsporthalle am Schulzentrum Südwest (inkl. Photovoltaikanlage
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP11

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 16.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

Anmietung von Räumen im Gebäude „Rüppurrer Str. 1“ in 76137 Karlsruhe zur Unterbringung des IT-Amtes
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 16.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 13

Testbetrieb einer Buslinie durch die Stuttgarter Straße
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr
Hauptausschuss

TOP 14

Karlsruher Modell - Baukosten durch Innovation senken
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr
Bauausschuss

TOP 15

Parkerleichterungen für Ärztinnen und Ärzte bei Hausbesuchen
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr
Hauptausschuss

TOP 16

Integration von Schul- und Hochschulverpflegungs-Apps in die Karlsruhe-App
Antrag
Stellungnahme

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

TOP 17

Gedenkort für die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz/Deserteurdenkmal in Karlsruhe sichtbar machen
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

TOP 18

Klimasensoren für Karlsruhe - Hotspots punktgenau erkennen, Strategien zur Klimaanpassung lokal anpassen
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr

TOP 19

Finanzierung von Selbstverteidigungskursen durch die Stadt
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr
Jugendhilfeausschuss

TOP 20

Städtische Dachflächen für Karlsruher Bürger*innen-Energiegenossenschaften
Antrag

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

ANFRAGEN

TOP 21

Wohnen in der Innenstadt - Möglichkeiten der Umsetzung leer stehender Gebäudeflächen
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.42 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 22

Stand der Nachhaltigkeit bei den städtischen Verpflegungsangeboten: Bioanteil, Orientierung an den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) und Nachhaltigkeitskriterien bei den Vergaben
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.42 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 23

Aktivierung, Teilhabe und Tagesstrukturierung für Menschen in Grundsicherung
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.42 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 24

Stellenwert des Christopher Street Days (CSD) in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 25

Sachstand zur Verlagerung der ESG Frankonia
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 26

Fahrplanwechsel im Dezember - Änderungen der Linien S4 und S31/S32
Anfrage
final_Stellungnahme_zur_Anfrage

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 27

Wird Karlsruhe Abriss-Stadt Nr. 1?
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 28

Zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten der Sparkasse am Marktplatz
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 29

Drogenhandel in städtischen Liegenschaften
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 30

Therapieplätze für Jugendliche mit drogenbedingten psychischen Störungen und Erkrankungen
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 31

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 16.43 Uhr
Ende: 16.43 Uhr

TOP 32

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr