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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 28. Februar 2023

Uhrzeit15.30 bis 21 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnung öffentlich

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des neu gewählten Stadtrats Dr. Raphael Fechler

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Herr Dr. Fechler wurde als neuer Stadtrat vereidigt

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses (Vertretung Caritasverband Karlsruhe e.V., ordentliches Mitglied)
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 4

Berufung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
Vorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 5

Bebauungsplan "Östlich Esslinger Straße zwischen Heidenheimer Straße und Ludwigsburger Straße und Teilbereich Heidenheimer Straße", Karlsruhe-Grünwettersbach
03 Anlage 2 Synopse TÖB
08 Begründung Anlage 2_Lage der Hausanschlussräume
09 Begründung Anlage 3a_Übersicht Lage der Schnitte
11 Begründung Anlage 4_Zuordnung artenschutzrechtlicher Maßnahmen
12 Begründung Anlage 5_Rahmenplan
10 Begründung Anlage 3b_Querschnitte 1-7
01 Beschlussvorlage
07 Begründung Anlage 1_Beteiligte Grundstücke
04 Planzeichnung 15022023
05 Festsetzungen -15022023
06 Begründung 15022023
02 Anlage 1 Synopse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 5.1

Bebauungsplan "Östlich Esslinger Straße zwischen Heidenheimer Straße und Ludwigsburger Straße und Teilbereich Heidenheimer Straße", Karlsruhe-Grünwettersbach
Interfraktioneller Änderungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 16.07 Uhr

TOP 6

Karlsruher Jugendbeteiligungskonzept 2022 – 3. Fortschreibung des Konzepts zur Beteiligung von Jugendlichen in Karlsruhe 2010
Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.18 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 7

Fortschreibung der Karlsruher Leistungssportkonzeption und Erhöhung der Leistungssportförderungsmittel
Anlage 1
Anlage 2
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.18 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 8

"KI-Allianz Baden-Württemberg eG": Bewerbung um eine Förderung des Landes für regionale KI-Exzellenzzentren
Beschlussvorlage
Satzung KI-Allianz BW-Entwurfsfassung Stand 09012023

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.22 Uhr
Ende: 16.23 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 9

Verkauf von Teilflächen des städtischen Grundstücks Nr. 70211 mit insg. ca. 3.329 m² Wohnfläche, Königsberger Straße, Stadtteil Waldstadt
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.23 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 10

Absichtserklärung zur gemeinsamen Grundstücksentwicklung auf dem Areal des derzeitigen Landratsamtes
Beschlussvorlage
Anlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.26 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 11

Verlängerungsvereinbarung zur Interimsvereinbarung mit den dualen Systemen (BDS) vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023
Anlage
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.27 Uhr
Ende: 16.27 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 12

Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe

Wartet auf Aufruf

TOP 12.1

Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe

Wartet auf Aufruf

TOP 12.2

Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe

Wartet auf Aufruf

TOP 13

Neugestaltung Kaiserstraße zwischen Ritter- und Adlerstraße
Plan Neugestaltung Kaiserstraße zwischen Ritter- und Adlerstraße
Neugestaltung Kaiserstraße zw. Ritterstraße und Adlerstraße_neu

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.27 Uhr
Ende: 16.28 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 14

Weiterentwicklung Passagehof auf Basis des Reallabors
Beschlussvorlage_Weiterentwicklung Passagehof_2022-12-28
Anlage_Evaluation Reallabor Passagehof_2023-01-10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.28 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 14.1

Weiterentwicklung Passagehof auf Basis des Reallabors
Antrag
Stellungnahme Antrag

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.28 Uhr
Ende: 16.49 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 15

Christmas Garden im Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe
Beschlussvorlage GR 28.02.2023

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.33 Uhr
Mehrheitlich angenommen

ANTRÄGE

TOP 16

Reinigungsleistungen bei der Stadt Karlsruhe:

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 18.12 Uhr

TOP 16.1

Reinigungsdienste rekommunalisieren und Reinigungskräfte in städtische Beschäftigungsverhältnisse übernehmen
Antrag
Protokoll GR 28.06.2022 TOP 11
Stellungnahme
Protokoll TOP 3 HA_14.02.2023

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 18.12 Uhr
Beauftragung der Verwaltung ein Konzept zur Erreichung von 50 % zu entwickeln. Dieses geht dann in die Haushaltsberatungen ein: mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.2

Organisation der Reinigungsleistungen bei der Stadt Karlsruhe: Vorbereitung einer strategischen Grundsatzentscheidung
Antrag
Stellungnahme TOP 3.2 neu

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 18.12 Uhr

TOP 16.2.1

Organisation der Reinigungsleistungen bei der Stadt Karlsruhe: Vorbereitung einer strategischen Grundsatzentscheidung
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stn 2022_0679_1 neu_Dez1

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 18.13 Uhr

TOP 16.3

Grundsatzentscheidung zu kommunalen Reinigungsleistungen und der Übernahme von zusätzlichen Reinigungskräften in städtische Beschäftigungsverhältnisse
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Interfraktioneller Änderungsantrag 2022_0679

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 18.13 Uhr

TOP 17

Weitgehende Gleichstellung der Karlsruher Tagesmütter mit den Erzieher*innen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Antrag
Protokoll GR 25.10.2022 TOP 29
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.13 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 17.1

Weitgehende Gleichstellung der Karlsruher Tagesmütter mit den Erzieher*innen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Ergänzungsantrag

Beginn: 18.13 Uhr
Ende: 18.43 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 18

Ersatzneubau Adolf-Ehrmann-Bad - Bewerbung um Aufnahme in die Bundesförderprogramme 2023
Antrag

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Behandlung im Bäderausschuss am 21. Juli 2023, öffentlich

TOP 19

Neuerstellung Mietspiegel 2025/2026: Ökologische und soziale Kriterien stärker gewichten
Antrag
Stellungnahme Neuerstellung Mietspiegel 2025/2026
Anlage Mietspiegelfragebogen_2020
Protokoll Sitzungseröffnung und TOP 1 HA_14.03.2023

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 14. März 2023, öffentlich

TOP 20

Zukunft Marktplatz: Chancen und Potentiale jetzt nutzen
Antrag

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 30. März 2023, öffentlich; im Ausschuss für Wirtschaftsförderung am 26. April 2023, nichtöffentlich; im Hauptausschuss am 9. Mai 2023, öffentlich

TOP 21

Möglicher Wegfall des Medienbusses: Kostenvergleich von Medienbus und Stadtteilbibliotheken am Beispiel der Höhenstadtteile
Antrag

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Behandlung im Kulturausschuss am 17. März 2023, öffentlich

TOP 22

Stadt Karlsruhe - inklusive Arbeitgeberin
Antrag

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Behandlung im Personalausschuss am 31. März 2023, nichtöffentlich

ANFRAGEN

TOP 23

Unbesetzte Stellen im Bereich Karlsruher Grundschulen
Anfrage
StN zur Anfrage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 24

Versorgungssituation und Kosten der Schulverpflegung in Karlsruhe
Anfrage
StN zur Anfrage
Anlage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 25

Studentische Wohnraumsituation in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 26

Mensen in Karlsruhe
Anfrage
StN zur Anfrage
Anlage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 27

Eis-/Rollschuhbahn auf dem Schlossplatz
Anfrage
Stellungnahme AnfrageFWRollschuh-Eisbahn (1)

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 28

Unterstützung queerer Menschen in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 29

Angriffe auf Rettungskräfte, Ordnungskräfte (staatliche und städtische) und andere städtische Mitarbeitende
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 30

Sanierung des Rheinstrandbades Rappenwört mithilfe des Denkmalschutz-Sonderprogramms XII
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 31

Radschnellwege im Karlsruher Stadtgebiet - Sinnhaftigkeit und Flächenbedarf
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 32

Öffentliche Parkplätze in den Stadtteilen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 33

Vaterschaftsanerkennung
Anfrage
Stellungnahme_zur_Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 34

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr

TOP 35

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 18.46 Uhr
Ende: 18.46 Uhr