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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 16. Mai 2023


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Wahl der 1. Stellvertretung der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Wettersbach
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmig zugestimmt

TOP 2

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 3

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für 2024 - 2028:

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.39 Uhr

TOP 3.1

Wahl der Vertrauenspersonen und deren Stellvertretungen für die Schöffenwahlausschüsse an den Amtsgerichten Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach für die Geschäftsjahre von 2024 bis 2028
Beschlussvorlage

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3.2

Abstimmung über die Vorschlagslisten für die Amtsgerichtsbezirke Karlsruhe und Karlsruhe-Durlach
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 4

Bebauungsplan "Kriegsstraße, Ettlinger Straße, Hermann-Billing-Straße und Badenwerkstraße - Am Festplatz", Karlsruhe-Südweststadt; Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Grundvertrag zum städtebaulichen Vertrag
Anlage 01 Freianlagenplanung
Anlage 02 Synopse TöB 230323
Textfestsetzungen 230414
Begründung
Anlage 03 Synopse Öffentlichkeit
Beschlussvorlage 230504 Auslegungsbeschluss
Planzeichnung GR 16-05-2023
Abstimmungsergebnis TOP 4

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung bei drei Enthaltungen

TOP 5

Planfeststellung der Änderung der Oberleitungsanlagen und punktuelle Anpassung von Gleisanlagen der Verkehrsbetriebe Karlsruhe auf der Strecke 11300, Eckenerstraße bis Waidweg in Karlsruhe-Grünwinkel und Karlsruhe-Daxlanden
Anlage 1_Übersichtslageplan
Anlage 2_Querschnitte
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.12 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040
ANLAGE
Beschlussvorlage GR 16.05.2023
Abstimmungsergebnis TOP 6

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.49 Uhr
Geänderte Beschlussvorlage durch Aufnahme eines Sperrvermerks und neue Verteilung der Mittel auf die kommenden Jahre: mehrheitlich angenommen

TOP 6.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.47 Uhr
mit Aufnahme des Sperrvermerks in die Vorlage vom Antragssteller für erledigt erachtet

TOP 6.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 6.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 7

Deckung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt im Jahr 2022 für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine / THH 5000
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 7

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 8

Kapitalerhöhung bei der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH durch Zuführung in die Kapitalrücklage
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 8

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.50 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 9

Aufnahme der Grabstätten von Karoline Radke, Prof. Carl Engler und Max Büttner in die Liste der erhaltenswerten Gräber
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.50 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Benennung einer Straße in Oberreut nach Elise und Willi Johe
Anlage_1_Kartenausschnitt
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 11

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

Benennung eines Platzes in der Nordweststadt nach Wilhelm Stech
Anlage_1_Planausschnitt
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 17.07 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.43 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 14

Radschnellverbindung RS 10 Karlsruhe-Ettlingen, Vorzugsvariante
Variantenübersicht RS 10
Bewertungsmatrix RS 10
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14

Beginn: 17.43 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
Einstimmig angenommen

ANTRÄGE

TOP 15

Stadt Karlsruhe - inklusive Arbeitgeberin
Antrag
Stellungnahme Inklusive Arbeitgeberin
Protokoll GR TOP 22

Beginn: 17.54 Uhr
Ende: 18.15 Uhr
ohne Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 16

Oberkörperfreies Baden für alle Geschlechter
Antrag

Beginn: 18.15 Uhr
Ende: 18.16 Uhr
Behandlung im Bäderausschuss am 21. Juli 2023, öffentlich

TOP 17

Pilotprojekt: Kostenloser Personalausweis für bedürftige obdachlose Menschen
Antrag

Beginn: 18.16 Uhr
Ende: 18.16 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 20. Juni 2023, öffentlich

TOP 18

Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums
Antrag

Beginn: 18.16 Uhr
Ende: 18.16 Uhr
Behandlung im Bauausschuss am 15. Juni 2023, öffentlich

TOP 19

Gewerbegebiet in der Ottostraße
Antrag

Beginn: 18.16 Uhr
Ende: 18.16 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 6. Juli 2023, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 20

Welche gezielten Maßnahmen trifft die Stadt Karlsruhe zur Sicherstellung der zukünftigen Versorgung im Bereich Pflege?
Stellungnahme zur Anfrage
Anfrage

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 21

Branchenentwicklung in den städtischen Einkaufsstraßen
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 22

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
16.05.2023

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 23

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.17 Uhr