Menü
Suche

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 18. Juli 2023


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Kunstkommission:

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.39 Uhr

TOP 1.1

Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.1
Protokoll GR TOP 1.1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 1.2

Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.2
Protokoll GR TOP 1.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis Top 2
Protokoll GR TOP 2

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Beschlussvorlage
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR TOP 3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 4

TOP 5

Beginn: 15.52 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

TOP 7

Karlsruhe.App: Entgeltordnung und Anbieterverträge
Beschlussvorlage Ka.App
Anlage 1
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR TOP 7

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Projekt Luise - Konzept Mobile medizinische Versorgung
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR TOP 8

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.12 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Soziale Quartiersentwicklung:

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.33 Uhr

TOP 9.1

Soziale Quartiersentwicklung: Förderung der Quartiersarbeit
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Abstimmungsergebnis
Protokoll GR TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.2

Weiterentwicklung der bestehenden Förderung der Bürgerzentren zur Förderrichtlinie Stadtteilhäuser
Beschlussvorlage
Anlage2_Synopse_Stadtteilhäuser
Anlage1_Stadtteilhäuser_Förderrichtlinie_Stand_06_2023
Abstimmungsergebnis Top 9.2
Protokoll GR TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.33 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

Bismarck-Gymnasium: Teilnahme am Schulversuch "Informatik in der Oberstufe" mit dem "Modul Basisfach"
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR TOP 10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.33 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 11

Ausbau des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2023/24
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis Top 11
Protokoll GR TOP 11

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.34 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 12

Heinrich-Hertz-Schule: Neueinrichtung einer Zusatzqualifikation zum Erwerb der Fachhochschulreife /ZQFHSR)
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis Top 12
Protokoll GR TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.34 Uhr
Ende: 16.34 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 13

Carl-Hofer-Schule: Neueinrichtung des Bildungsgangs "Zweijähriges Berufskolleg für Foto- und Medientechnik" (2BKFO) zum Schuljahr 2024/25
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis Top 13
Protokoll GR TOP 13

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.34 Uhr
Ende: 16.35 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 14

Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten in Karlsruhe für das Schuljahr 2023/2024
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14
Protokoll GR TOP 14

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.35 Uhr
Ende: 16.35 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 15

IT-moderne Schule - Vierter Zwischenbericht: Umsetzung 2022/23
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 15
Protokoll GR TOP 15

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.35 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 16

Jahresbericht 2022 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten
Informationsvorlage
Anlage
Protokoll GR TOP 16

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.55 Uhr
zur Kenntnis genommen.

TOP 17

Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe `97 - Dreizehnter Sachstandsbericht 2023
Informationsvorlage
Anlage
Protokoll GR TOP 17

Beginn: 17.33 Uhr
Ende: 17.51 Uhr
zur Kenntnis genommen.

TOP 18

Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung)
Beschlussvorlage
Lageplan
Luftbild
Abstimmungsergebnis TOP 18 BV
Protokoll GR TOP 18

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 18.1

Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 18 ÄA

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.17 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 19

Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der BBE Energie GmbH
Vorlage
Anlage zur Vorlage
Abstimmungsergebnis TOP 19
Protokoll GR TOP 19

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.17 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 20

Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe-Weststadt, Vermietung des Gebäudeneubaus "Kriegsstraße 141 b" zum Betrieb einer viergruppigen Einrichtung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20
Protokoll TOP 13 HA_11.07.2023
Protokoll GR TOP 20

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 21

Leopoldschule, Modernisierung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 21
Protokoll GR TOP 21

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 22

Walter-Eucken-Schule, Modernisierung (inkl. Photovoltaikanlage), Holz-Alu-Pfosten-Riegel-Fassade
Beschlussvorlage
Protokoll GR TOP 22

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 23

Teileinziehung Passagehof zur Nutzung als Fußgängerbereich
Beschlussvorlage
Plan Teileinziehung Passagehof Fußgängerbereich
Abstimmungsergebnis TOP 23 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 23 Ziffer 2
Abstimmungsergebnis TOP 23 mündlicher Änderungsantrag AfD
Protokoll GR TOP 23

Ergebnis

Ziffer 1

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 2

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.39 Uhr
Änderungsantrag mit geänderten Zeiten: Mehrheitliche Ablehnung<br>Ziffer 1 der unveränderten Beschlussvorlage: Einstimmige Zustimmung<br>Ziffer 2 der unveränderten Beschlussvorlage: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 24

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 25

Beginn: 18.40 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 25.1

Beginn: 18.40 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
Nach Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 26

Anpassung Förderrichtlinien Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten Innenstadt
Beschlussvorlage_Anpassung_Förderrichtlinien-Gewerbe
Abstimmungsergebnis TOP 26
Protokoll GR TOP 26

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 18.55 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 27

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.33 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 28

Überarbeitung der Leitungsplanung in der Kaiserstraße - Fernwärmeleitungen mit einplanen und verlegen
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR TOP 23
Protokoll PlA TOP 1
Protokoll GR TOP 28

Beginn: 19.33 Uhr
Ende: 19.58 Uhr
Antrag ohne Abstimmung

TOP 29

Sanierung statt Abriss des Postgiroamtes
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 25
Protokoll PlanA TOP 2
Abstimmungsergebnis TOP 29 Ziffer 3
Abstimmungsergebnis TOP 29 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 29 Ziffer 2
Protokoll GR TOP 29

Ergebnis

Ziffer 1

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 2

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.58 Uhr
Ende: 19.59 Uhr
Ziffer 1: Mehrheitlich abgelehnt<br>Ziffer 2: Mehrheitlich abgelehnt<br>Ziffer 3: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 30

Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 18
Protokoll GR TOP 30

Beginn: 19.59 Uhr
Ende: 20.15 Uhr

TOP 30.1

Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums
Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Bild 2 Theaterhaus
Bild 1 Theaterhaus

Beginn: 19.59 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Antrag ohne Abstimmung mit Antwort der Verwaltung erledigt

TOP 31

Cannabis-Modellprojekt in Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR TOP 31

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.29 Uhr
Ohne Abstimmung, wird im Ausschuss vorberaten

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 32

Sofortmaßnahmen für den Radverkehr - Schlussfolgerungen aus dem ADFC-Fahrradklimatest
Antrag
Protokoll GR TOP 32

Beginn: 20.29 Uhr
Ende: 20.29 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 5. Oktober 2023, öffentlich

TOP 33

Maßnahmen zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 33

Beginn: 20.29 Uhr
Ende: 20.29 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am <br>27. September 2023, öffentlich

TOP 34

Diversitätsmanagement ausbauen - Vielfalt stärken
Antrag
Protokoll GR TOP 34

Beginn: 20.29 Uhr
Ende: 20.29 Uhr
Behandlung im Personalausschuss am 12. Oktober 2023, öffentlich

TOP 35

Karlsruhe als Mitglied der "Region der Lebensretter"
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR TOP 35

Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am <br>21. September 2023, öffentlich

TOP 36

Verpackungssteuer:

Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.31 Uhr

TOP 36.1

Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 12. September 2023, öffentlich

TOP 36.2

Einführung einer Verpackungssteuer bis spätestens 01.01.2025 im Stadtgebiet Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 36.2
Protokoll TOP 2.1 und 2.2HA_12.09.2023

Beginn: 20.30 Uhr
Ende: 20.31 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 12. September 2023, öffentlich

TOP 37

Mehr Grillplätze für Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 37

Beginn: 20.31 Uhr
Ende: 20.31 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am <br>21. September 2023, öffentlich

TOP 38

Bessere Beschilderung für den Tourismus und Fußgängerinnen und Fußgänger
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 38

Beginn: 20.32 Uhr
Ende: 20.32 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 5. Oktober 2023, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 39

Belästigungen in Karlsruher Bädern
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR TOP 39

Beginn: 20.32 Uhr
Ende: 20.32 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 40

Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR TOP 40

Beginn: 20.32 Uhr
Ende: 20.32 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 41

Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR TOP 41

Beginn: 20.33 Uhr
Ende: 20.33 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 42

Beginn: 20.33 Uhr
Ende: 20.33 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 43

Beginn: 20.33 Uhr
Ende: 20.33 Uhr

TOP 44

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
18.07.2023
Protokoll GR TOP 44

Beginn: 20.33 Uhr
Ende: 20.33 Uhr

TOP 45

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR TOP 45

Beginn: 20.33 Uhr
Ende: 20.33 Uhr