Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 19. September 2023

Uhrzeit	15.30 bis 21 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Änderung in der Besetzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung sowie des Schulbeirats

Beschlussvorlage

Ergebnis

mündliche KORREKTUR - das Ergebnis war einstimmig

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 2

Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH und Tochtergesellschaften nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat Karsten Lamprecht

Beschlussvorlage

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3

Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Claus Temps

Beschlussvorlage

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 4

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Migrationsbeirats

Beschlussvorlage

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 5

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Beschlussvorlage

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 6

Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen

Beschlussvorlage
Anlage A
Anlage C
Anlage B

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.53 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 6.1

Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.53 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 7

Umbenennung des Migrationsbeirates in Integrationsausschuss und Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Migrationsbeirat sowie der dazugehörigen Wahlordnung

Beschlussvorlage
Amtliche_Bekanntmachungen Migrationsbeirat
Konsolidierte Satzung Integrationsausschuss
Konsolidierte Wahlordnung.Integrationsausschuss
Synopse_MigrB_Satzung_Wahlordnung_2023-06-16

Ergebnis

Gesamte Vorlage ohne Wahlordnung

Ergebnis

Vorlage Bereich der Wahlordnung

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7.1

Umbenennung des Migrationsbeirates in Integrationsausschuss und Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Migrationsbeirat sowie der dazugehörigen Wahlordnung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 8

Fuß- und Radentscheid Karlsruhe – Zulässigkeit und Bewertung des Bürgerbegehrens

NEU Entwurf-Beschlussvorlage Fuß- und Radentscheid
Anlage 1 Fuß- und Radentscheid_Unterschriftenformular
Anlage 2 Fuß- und Radentscheid - Aktenvermerk ZJD
Stellungnahme_Vertrauenspersonen
Protokoll Sitzungseröffnung und TOP 1 HA_12.09.2023

Ergebnis

Ziffer 1

Ergebnis

Ziffer 2 und 3

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
Ziffer 1: mehrheitliche Zustimmung<br>Ziffer 2 und 3: werden nach mehrheitlichem Beschluss vertagt.

TOP 8.1

Fuß- und Radentscheid Karlsruhe – Zulässigkeit und Bewertung des Bürgerbegehrens

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
vertagt

TOP 8.2

Fuß- und Radentscheid Karlsruhe – Zulässigkeit und Bewertung des Bürgerbegehrens

Ergänzungsantrag: SPD
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 17.06 Uhr
vertagt

TOP 9

Unterzeichnung der Erklärung „Unsere Städte - unsere Stimmen“ zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige

Beschlussvorlage Petition komm. Wahlrecht Drittstaatsangehörige
Anlage Erklärung Unsere Städte, unsere Stimmen

Beginn: 17.19 Uhr
Ende: 17.43 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 10

Förderantrag im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschlussvorlage

Beginn: 17.43 Uhr
Ende: 17.49 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 10.1

Bundesförderung für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Anlage zur Anfrage, sanierung-kommunaler-einrichtungen-sjk-2023-aufruf-dl
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr

TOP 11

Betrauung der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH

Beschlussvorlage Betrauung Klinikum
Anlage 1 Betrauungsakt Klinikum

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 12

Beantragung und Abwicklung der Ausgleichsleistungen für die städtischen Verkehrsunternehmen im Rahmen des Deutschlandtickets für die Jahre 2023 und 2024

Beschlussvorlage
Anlage Richtlinie Deutschlandticket BW 2023

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.50 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 13

Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung wegen Neuverpachtung zum 1. April 2024

Beschlussvorlage 2023_0553
Anlage 2
Anlage 4
Anlage 1
Anlage 3

Beginn: 17.50 Uhr
Ende: 17.50 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 14

Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022

Informationsvorlage
Anlage zur Informationsvorlage

Beginn: 17.57 Uhr
Ende: 17.57 Uhr
zur Kenntnis genommen

TOP 15

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und der Stadt Rheinstetten nach §§ 25 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit - Anschlussvertrag über die Übertragung der Feuerwehraufgaben auf dem Gelände der Messe Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 1_Öffentlich-rechtliche Vereinbarung_Messe Karlsruhe 2023
Lageplan

Beginn: 17.50 Uhr
Ende: 17.57 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 16

Weiterentwicklung Karlstraße:

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.10 Uhr

TOP 16.1

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Beschlussvorlage Weiterentwicklung Karlstraße
Anlage 3_Verkehrsuntersuchung Reallabor - K&L
Anlage 1_Evaluationsbericht Karlstraße - HKA
Anlage 2_Ste aktuell 10 - Auswertungen der Befragungen Reallabor Karlstraße - AfSta
Protokoll GR TOP 16
Präsentation
Protokoll TOP 5 HA_12.09.2023

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.10 Uhr
nach 16.6 und 16.8 veränderte Beschlussvorlage: mehrheitlich angenommen

TOP 16.2

Behindertengerechte Haltestelle mit guter Umsteigeanbindung am Europaplatz erhalten

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.03 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 16.3

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors: Übergeordnete Planung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.04 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 16.4

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.04 Uhr
vom Antragsteller als erledigt angesehen

TOP 16.5

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Fragenkatalog_CDU_Weiterentwicklung Karlstraße_Antworten

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.04 Uhr

TOP 16.6

Umwidmung der nördlichen Karlstraße in eine verkehrsberuhigte Zone

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.04 Uhr
wird soweit möglich in die Beschlussvorlage aufgenommen

TOP 16.7

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 19.06 Uhr

TOP 16.8

Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.59 Uhr
Ende: 19.09 Uhr
wird soweit möglich in die Beschlussvorlage aufgenommen

TOP 17

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Durlach Stadteingang

Beschlussvorlage Förmliche Festlegung Durlach Stadteingang
Anlage 2 Abgrenzungsplan Durlach Stadteingang Förmliche Festlegung
Anlage 1 Satzung

Beginn: 19.11 Uhr
Ende: 19.11 Uhr
einstimmig angenommen

TOP 18

Sanierungsgebiet Durlach-Aue - Aufstockung Fördervolumen für Sanierungsmaßnahmen – Straßensanierung und private Modernisierungen

Beginn: 19.11 Uhr
Ende: 19.11 Uhr
abgesetzt

TOP 19

Jährlicher Kurzbericht zum Sozialen Erhaltungsgebiet „Alte Südstadt“

Infovorlage

Beginn: 19.11 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
zur Kenntnis genommen

TOP 20

Walter-Eucken-Schule, Modernisierung

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Einstimmig angenommen

ANTRÄGE

TOP 21

Karlsruher Masterplan zur Wärmewende

Antrag
Protokoll GR TOP 24
Stellungnahme

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
vom Antragsteller als erledigt betrachtet

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 22

Ein Brunnen für die Nordweststadt

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 19.17 Uhr
Ende: 19.17 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am <br>21. September 2023, öffentlich -

TOP 23

Jetzt für Karlsruher Kitas: Chancen nutzen und Personal gewinnen

Antrag

Beginn: 19.17 Uhr
Ende: 19.17 Uhr
- Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 18. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 24

Vernetzung im Gemeindepsychiatrischen Verbund stärken und bedarfsgerechte Versorgung weiterentwickeln

Antrag

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
- Behandlung im Sozialausschuss am 18. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 25

Prüfung Gemeinderat in der Lammstraße

Antrag

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
- Behandlung im Hauptausschuss am 17. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 26

Einführung undatierter Fahrkarten an den Ticketautomaten der VBK

Antrag

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
- Behandlung im Hauptausschuss am 17. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 27

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung

Antrag

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
- Behandlung im Personalausschuss am 12. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 28

Gewerbegebiet/Industriegebiet oder Quartier mit Wasserstoff-Anschluss

Antrag

Beginn: 19.19 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
- Behandlung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung am 16. Januar 2024, öffentlich -

TOP 29

Erweiterungsbau Theaterhaus in der Kaiserallee 11d

Antrag

Beginn: 19.19 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
- Behandlung im Planungsausschuss am 26. Oktober 2023, öffentlich -

TOP 30

Toilette für alle

Antrag

Beginn: 19.19 Uhr
Ende: 19.19 Uhr
- Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am <br>16. November 2023, öffentlich -

TOP 31

Sanierung und Instandhaltung der Karlsruher Brunnen - Verbindliche Zusage der Stellenbesetzung bzw. der externen Beauftragung bis 31.12.2023

Antrag
Stellungnahme

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
- Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am <br>21. September 2023, öffentlich -

TOP 32

Verhandlungen mir evangelischer Kirche Karlsruhe aufnehmen Gemeindehäuser für die Stadtteile erhalten

Antrag

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
- Behandlung im Hauptausschuss am 17. Oktober 2023, öffentlich -