Karlsruhe: Ratsinformation - Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

1 - HHS4_V8 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Kleidergeld) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1014

2 - HHS4_V9 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Fahrsicherheitstraining) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1015

3 - HHS4_V10 - Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1017

4 - HHS4_V30 - Personalmittel bei nichtbesetzter SAM-Stelle einsparen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1008

5 - HHS4_V30 - Streichung Personalmittel Leitung SAM #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1018

6 - HHS4_GR6 - Verzicht auf Erhöhung der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2027 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1102

Beschlussvorlage

7 - HHS4_GR1 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspartnerschaft (Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e.V.) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1095

Beschlussvorlage

8 - HHS4_GR1 Mittel für die Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e. V. in geringerem Umfang erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1011

9 - HHS4_GR2 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspolitische Bildungsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1096

Beschlussvorlage

10 - HHS4_GR2 - Entwicklungspolitische Bildungsarbeit erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1012

11 - HHS4_GR3 - Reduzierung der Zuschüsse an die Bürgervereine / Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1098

Beschlussvorlage

12 - HHS4_GR3 - Keine drastische Kürzung des bürgerschaftlichen Engagements #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1016

13 - HHS4_GR4 - Kürzung der Zuschüsse an die Gemeinderatsfraktionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1099

Beschlussvorlage

14 - HHS4_GR4 - Kürzungen bei den Fraktionsgeschäftsstellen nur temporär #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1004

15 - HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für Gemeinderatsmitglieder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1101

Beschlussvorlage

16 - HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für den Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1013

17 - Kennzeichnung von Pflichtaufgaben und Freiwilligen Aufgaben auf Beschlussvorlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1002

18 - Durchführung eines Strategieprojekts zur langfristigen Ausrichtung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1003

19 - Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1005

20 - Klimaschutzbeirat an Ausschuss für Umwelt und Gesundheit angliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1006

21 - Aussetzung des Empfangs des Oberbürgermeisters zum Tag der Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1007

22 - Städtepartnerschaft mit Winnyzja langfristig sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1009

23 - Sicherung des Sommercamps "Auszeit vom Krieg" für Kinder und Jugendliche aus der ukrainischen Partnerstadt Winnyzja #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1019

24 - Projekt "Auszeit vom Krieg" erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1010

25 - Begrenzung von Bürgermeistergehältern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1101

26 - Gesundheitsbelastungen der Mitarbeitenden durch Kürzungen beim städtischen Personal erkennen und präventiv angehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1102

27 - HHS4_V71 - Einstellung der kostenlosen Taxifahrten für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1203

28 - HHS4_V72 - Einstellung der kostenlosen Park-Tickets für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1204

29 - HHS4_V73 - Einstellung der kostenlosen ÖPNV-Tickets für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1205

30 - HHS4_V76 - An Wahlhelfenden darf nicht gespart werden: Keine Reduzierung der Entschädigung für Hausmeister bei Wahlen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1206

31 - HHS4_V77 - Reduzierung der Wahlhelferentschädigung pro Funktion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1207

32 - HHS4_GR7 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch BOA und LA) - Besetzungssperre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1104

Beschlussvorlage

33 - HHS4_GR7 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1208

34 - HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1105

Beschlussvorlage

35 - HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget) - SÜDWERK - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1201

36 - Günstiger wohnen durch Mietspiegel-Informationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1202

37 - HHS4_GR9 - Aussetzung der Zuschüsse für Grötzinger Vereine, die keine Zuschüsse von anderer städtischer Stelle erhalten haben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1106

Beschlussvorlage

38 - HHS4_GR10 - Optimierung und strategische Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1107

Informationsvorlage

39 - Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1502

40 - Verwaltungsmodernisierung in den Bergdörfern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1501

41 - Temporäre Aussetzung der IT-Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1701

42 - Sicherstellung des Betriebs der RPA-Bot-Infrastruktur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1702

43 - Eine Stelle für digitale Souveränität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1703

44 - Karlsruhe.App Marketingaufwendungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1704

45 - HHS4_GR16 - Erhöhung der Verwaltungsgebühren (untere Umweltverwaltungsbehörde und im Justiziariat) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1113

Beschlussvorlage

46 - Fonds zur Förderung der Sichtbarkeit und Stärkung der queeren Vielfalt (Queer-Diversity-Fonds) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3001

47 - Büro Gleichstellungsbeauftragte, Personal- und Sachmittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3002

48 - Rückzug aus der Stiftung Klosterruine Marxzell-Frauenalb #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3003

49 - HHS4_V131 - Reduzierung Ehrenamt im Umweltschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3101

50 - HHS4_V132 - Reduzierung Aktionen und Veranstaltungen der Umweltpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3102

51 - HHS4_V133 - Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3103

52 - HHS4_GR17 - Reduzierung Mittel Klimaschutzfonds - Umsetzung der Maßnahmen in 2026 und 2027 durch HH-Reste aus 2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1114

Beschlussvorlage

53 - HHS4_GR18 - Reduzierung Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 - Fokussierung auf effiziente Maßnahmen zur CO2-Reduktion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1115

54 - HHS4_GR18/KSK2030 - Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3106

55 - HHS4_GR18/KSK2030 - Optimierung beim Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3107

56 - HHS4_GR18/KSK2030 - Förderprogramm Klimabonus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3108

57 - HHS4_GR85 - Karlsruher Brunnen erhalten (Klimaanpassung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3105

58 - Erhöhung Klimaanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3104

59 - Auflösung der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH (KEK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3109

60 - Stromsparpartnerprogramm stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3110

61 - Kühlgerätetausch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3111

62 - Projektbezogene Zuschüsse (u.a. BUZO, BUND, NABU) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3112

63 - KSK2030 - Klima -Projekte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3113

64 - KSK2030 - Klimaschutzkonzept 2030 - Veränderung auf der Investitionsliste #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3114

65 - Einrichtung eines Klimaanpassungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3115

66 - HHS4_V135 - Keine Erhöhung der allgemeinen Bußgeldsätze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3201

67 - HHS4_V158 - Personalstellen bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs nicht streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3206

68 - HHS4_GR20 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren um 20% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1117

Beschlussvorlage

69 - HHS4_GR21 - Einführung einer Sondernutzungsgebühr für E-Scooter (70 Euro) - Reglementierungszweck #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1118

Beschlussvorlage

70 - HHS4_GR22 - Einführung einer Gebühr für die Reservierung der Trautermine im Onlinetraukalender (30 Euro) - u.a. Vermeidung der sehr frühzeitigen Reservierung mehrerer Termine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1119

Beschlussvorlage

71 - HHS4_GR23 - Kündigung Mitgliedschaft "Deutsch-Europäisches Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1120

Beschlussvorlage

72 - HHS4_GR26 - Einstellung der Zuschüsse für abgelegte Hundeführerscheine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1125

Beschlussvorlage

73 - HHS4_GR19 - Erhöhung der Bewohnerparkausweisgebühren (180 Euro auf 360 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1116

Beschlussvorlage

74 - HHS4_GR19 - Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3208

75 - HHS4_GR19 - Gestaffelte Gebühren für Bewohnerparkausweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3216

76 - HHS4_GR19 - Anwohnerparken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3217

77 - HHS4_GR24 - Streichung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1121

Beschlussvorlage

78 - HHS4_GR24 - Erhaltung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3212

79 - HHS4_GR24 - Ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte in geringem Umfang erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3218

80 - HHS4_GR25 - Reduzierung Budget Stadttaubenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1123

Beschlussvorlage

81 - HHS4_GR25 - Keine (vollständige) Reduzierung des Budgets beim Stadttaubenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3204

82 - HHS4_GR25 - Budget Stadttaubenkonzept teilweise erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3215

83 - HHS4_GR27 - Reduzierung Mittel Tierschutzfond (kleine Wildtiere und Wildvögel) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1127

Beschlussvorlage

84 - HHS4_GR27 - Mittel Tierschutzfonds weitgehend erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3211

85 - Dauerhaftes Sicherheitsteam des KOD auf dem Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3202

86 - Stellenreduzierung beim KOD um 50 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3203

87 - Einführung verursachergerechter Parkgebühren bei Bewohnerparkausweisen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3209

88 - Beschaffung eines Enforcement-Trailers (Anhänger zur Geschwindigkeitsmessung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3213

89 - Mittel für den Einsatz eines Scan-Cars zur Überwachung des ruhenden Verkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3214

90 - HHS4_V166 - Schulbudget muss übertragbar sein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4003

91 - HHS4_GR28 - Streichung des Betriebskostenzuschusses für die Europäische Schule (Personalabordnung) - bereits seit 2023 nicht mehr erfolgt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1128

Beschlussvorlage

92 - HHS4_GR32 - Konzept zur Optimierung des freigestellten Schülerverkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1132

Beschlussvorlage

93 - HHS4_GR33 - Streichung des freiwilligen ÖPNV-Zuschuss für Grundschulkinder beim Jugendticket BW über Eigenanteil hinaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1133

Beschlussvorlage

94 - HHS4_GR36 - Streichung des Fahrtkostenzuschusses in der Sportförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1136

Beschlussvorlage

95 - HHS4_GR37 - Streichung der Leistungssportförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1137

Beschlussvorlage

96 - HHS4_GR38 - Einführung eines Eigenanteils zu den Beförderungskosten im freigestellten Schülerverkehr ab Klassenstufe 1 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1138

Beschlussvorlage

97 - HHS4_GR40 - Erhöhung der Mittagessenentgelte in Schulen auf 5,00 Euro pro Essen (nur steigende Cateringkosten, keine Kostendeckung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1140

Beschlussvorlage

98 - HHS4_GR41 - Abschaffung Geschwisterkindregelung in der "Ergänzenden Betreuung" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung (Deckung steigender Kosten) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1141

Beschlussvorlage

99 - HHS4_GR42 - Abschaffung Entgeltbefreiung "Ergänzende Betreuung" (Deckung steigender Kosten) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1142

Beschlussvorlage

100 - HHS4_GR44 - Streichung der Zuschüsse für Schüleraustausche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1144

Beschlussvorlage

101 - HHS4_GR29 - Streichung der Zuschüsse an Privatschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1129

Beschlussvorlage

102 - HHS4_GR29 - Erhalt der Schülerakademie Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4008

103 - HHS4_GR29 - Zuschuss für Schülerakedemie erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4016

104 - HHS4_GR30 - Streichung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1130

Beschlussvorlage

105 - HHS4_GR30 - Beibehaltung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4002

106 - HHS4_GR31 - Streichung Ergänzende Betreuung (bis 14 Uhr) an Ganztagsgrundschulen - Personal für steigende Bedarfe durch Rechtsanspruch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1131

Beschlussvorlage

107 - HHS4_GR31 - Ergänzende Betreuung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4005

108 - HHS4_GR34 - Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1134

Beschlussvorlage

109 - HHS4_GR34 - Zuschuss Reitinstitut von Neinsdorf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4011

110 - HHS4_GR34 - Keine Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4021

111 - HHS4_GR35 - Streichung des Jugendzuschusses in der Sportförderung (15 Euro pro jugendlichem Mitglied) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1135

Beschlussvorlage

112 - HHS4_GR35 - Jugendzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4010

113 - HHS4_GR35 - Beibehaltung des Jugendzuschusses in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4020

114 - HHS4_GR39 - Erhöhung der Gebühren für den Besuch der öffentlichen Fachschulen um 50% (Stand vor 2020) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1139

Beschlussvorlage

115 - HHS4_GR39 - Gebührenerhöhung an Fachschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4006

116 - HHS4_GR43 - Wegfall "Avdual"-Programm mit regionalem Übergangsmanagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1143

Beschlussvorlage

117 - HHS4_GR43 - AVdual in vollem Umfang sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4004

118 - HHS4_GR45 - Streichung des Übungsleiter*innenzuschusses (Ziffer 7.1 Übungsleiter*innenzuschuss der Sportförderungsrichtlinien ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1145

Beschlussvorlage

119 - HHS4_GR45 - Übungsleiter*innenzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4009

120 - HHS4_GR45 - Übungsleiterzuschuss erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4017

121 - HHS4_GR45 - Anpassung der Übungsleiterzuschüsse zur Sicherung der Vereinsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4018

122 - HHS4_GR45 - Beibehaltung der Übungsleiterpauschale in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4019

123 - Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4001

124 - VHS finanziell absichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4007

125 - Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschule Karlsruhe zur Sicherstellung des Bildungsangebots #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4015

126 - Städtische Kofinanzierung für Startchancen-Programm bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4013

127 - HHS4_GR46 - Reduzierung Kostenbeteiligung beim Badisches Staatstheater um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1146

Beschlussvorlage

128 - HHS4_GR46 - Badisches Staatstheater - Erweiterung der Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4121

129 - HHS4_GR46 - Staatstheater Zuschüsse verringern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4161

130 - HHS4_GR47 - Kürzung der institutionellen Förderung beim ZKM um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1147

Beschlussvorlage

131 - HHS4_GR47 - Institutionelle Förderung - ZKM #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4132

132 - HHS4_GR48 - Kürzung der institutionellen Förderung bei der VHS um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1148

Beschlussvorlage

133 - HHS4_GR48 - Institutionelle Förderung - vhs Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4124

134 - HHS4_GR49 - Pauschale Kürzung der institutionellen Förderung bei der Astronomischen Vereinigung, im Theaterbereich, im Musikbereich, bei der Kindermalwerkstatt, bei den übrigen Kultureinrichtungen um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1149

135 - HHS4_GR49 - Teilrücknahme Kürzung bei der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4101

136 - HHS4_GR49 - Keine pauschale Kürzung der instiutionellen Förderung um 8,7 Prozent bei den kulturellen Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4158

137 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Kammertheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4105

138 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Marotte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4107

139 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Werkraum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4108

140 - HHS4_GR49 Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4109

141 - HHS4_GR49 - Jugendorchester Stadt Karlsruhe - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4111

142 - HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzungen - Subculture and Underground e. V. (SAU e. V.) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4112

143 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Substage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4113

144 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Jazzclub #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4114

145 - HHS4_GR49 - Jazzclub - Rücknahme der Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4115

146 - HHS4_GR49 - Werkraum - Rücknahme der Kürzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4116

147 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Sandkorn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4117

148 - HHS4_GR49 - Kürzung Sandkorn-Theater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4118

149 - HHS4_GR49 - Kindermalwerkstatt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4125

150 - HHS4_GR49 - Bezirksverband Bildender Künstlerinnen und Künstler e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4126

151 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Badischer Kunstverein e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4127

152 - HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4128

153 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Kinemathek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4129

154 - HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kinemathek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4130

155 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Filmboard #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4131

156 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Centre Culturel Francais Allemande #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4134

157 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Kulturverein Tempel e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4135

158 - HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kulturverein Tempel e. V. für TanzAreal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4136

159 - HHS4_GR49 - Tempel e. V. - Rücknahme der Kürzungen zur finanziellen Unterstützung TanzAreal Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4163

160 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Literarische Gesellschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4137

161 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Tollhaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4138

162 - HHS4_GR49 - KOHI Kulturraum e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4139

163 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Panorama e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4141

164 - HHS4_GR50 - Kürzung der quasi institutionellen Förderung um 10% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1150

165 - HHS4_GR50 - Kürzung bei der quasi-institutionellen Kultur-Förderung halbieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4102

166 - HHS4_GR50 - Kinder- und Jugendprojekte des Sandkorn-Theaters - Rücknahme der Kürzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4120

167 - HHS4_GR50 - PRIDE PICTURES e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4143

168 - HHS4_GR50 - PRIDE PICTURES - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4166

169 - HHS4_GR50 - Keine Kürzung beim dokKa-Filmfestival #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4144

170 - HHS4_GR50 - Keine Kürzung bei den Independent Days #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4145

171 - HHS4_GR50 - Stummfilmtage erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4146

172 - HHS4_GR50 - Farbe bekennen für Vielfalt mit Förderung des Karlsruher CSDs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4152

173 - HHS4_GR50 - Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen quasi institutionell #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4110

174 - HHS4_GR51 - Einstellung der Projektförderung freier und innovativer Projekte sowie "Schule und Kultur" und "Wochen gegen Rassismus" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1151

175 - HHS4_GR51 - Kürzungen bei Projektförderungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4103

176 - HHS4_GR51 - Förderung freier Projekte erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4159

177 - HHS4_GR51 - Erhalt Projekte Kinder- und Jugendtheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4123

178 - HHS4_GR51 - PF UNESCO City of Media Arts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4147

179 - HHS4_GR51 - Schule und Kultur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4149

180 - HHS4_GR51 - Erhalt Projekte interdisziplinäre Jugendkultur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4153

181 - HHS4_GR51 - Projektförderung für Wochen gegen Rassismus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4154

182 - HHS4_GR51 - Schule und Kultur erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4167

183 - HHS4_GR51 - Wochen gegen Rassismus - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4168

184 - HHS4_GR51 - Runder Tisch kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4155

185 - HHS4_GR52 - Einstellung des Sonderausstellungsprogramms im Stadtmuseum - auch als Folge aus HHS Stufe 3 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1152

Beschlussvorlage

186 - HHS4_GR52 - Zukunft ddes Stadtmuseums Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4160

187 - HHS4_GR52 - Stadtmuseum - Sonderausstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4104

188 - QI PF Interdisziplinäres ARD-Hörspieltage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4151

189 - Einrichtung eines kommunalen Antisemitismusbeauftragten der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4157

190 - Korrektur: Übermäßige Kürzung beim Kammertheater rückgängig machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4106

191 - Büroräume für das Sandkorn-Theater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4119

192 - QI PF Sparte "Theater", darunter ARD-Kinderhörspielpreis der Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4122

193 - Kindermalwerkstatt: Erhöhung der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4162

194 - Erhebung von Eintrittsgeldern für den Konsum der unterirdischen Haltestellengestaltung der U-Strab #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4150

195 - IF Entropia e. V. - Gulaschprogrammiernacht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4133

196 - Erhöhung des Zuschusses KOHI Kulturraum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4164

197 - KOHI - Poetry Slam - Einmalförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4140

198 - TanzAreal Karlsruhe - Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4142

199 - TanzAreal: Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4165

200 - Projektförderung: Jüdischer Friedhof Karlsruhe - Geschichte bewahren, Begegnung fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4148

201 - Temporäre Aussetzung von Kunst am Bau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4156

202 - HHS4_GR53 - Erhöhung der Gebühren um 10 % ab 2027 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1153

Beschlussvorlage

203 - HHS4_V184 Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5022

204 - HHS4_V184 - Schulsozialarbeit als Rückgrat einer guten Bildung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5023

205 - HHS4_V184 - Reduzierung der Projektmittel Schul- und Sozialarbeit - Notfalltopf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5024

206 - HHS4_V186 Bundesteilhabegesetz und Eingliederungshilfe ernst nehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5020

207 - HHS4_V186 - Verringerte Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5037

208 - HHS4_V188 - Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5019

209 - HHS4_V188 - Verringerte Kürzung im Bereich der Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5035

210 - HHS4_V188 - Reduzierung im Bereich Wohnungslosenhilfe abmildern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5036

211 - HHS4_GR55 - Beförderungsdienst für Personen ab dem Pflegegrad 3 nur mit Nachweis einer Schwerbehinderung (Fortsetzung Maßnahme Haushaltssperre 2025) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1156

Beschlussvorlage

212 - HHS4_GR54 - Streichung der Gewaltpräventionsmittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1154

Beschlussvorlage

213 - HHS4_GR54 - Mit Projektzuschüssen die Gewaltprävention in der Kinder- und Jugendhilfe fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5013

214 - HHS4_GR56 - Projekteinstellung Muttersprachliche Kita-Lots*innen (AWO) - Aufgabe bleibt erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1157

Beschlussvorlage

215 - HHS4_GR56 - Muttersprachliche Kita-Lots*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5021

216 - HHS4_GR56 - Geringere Einsparungen beim Projekt: Muttersprachliche Kita-Lots*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5038

217 - HHS4_GR57 - Projekteinstellung Hebammen in Familienzentren (Freiberufliche Hebammen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1158

Beschlussvorlage

218 - HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5029

219 - HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5039

220 - HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses und die Auswirkungen auf die Kita-Finanzierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1159

Beschlussvorlage

221 - HHS4_GR58 - Geschwisterkindzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5002

222 - HHS4_GR58 - Verpflichtung zur einkommensabhängigen Gestaltung der Betreuungsentgelte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5030

223 - HHS4_GR58 - Streichung Geschwisterkindzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5031

224 - HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses: Ab drei Kindern gleichzeitig in der Kita Beitragsbefreiung ab dem dritten Kind #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5032

225 - HHS4_GR58 - Angleichung der Kita-Gebühren an das "Netflix-Modell" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5033

226 - HHS4_GR59 - Reduzierungen der Zuschüsse im Bereich der freien Wohlfahrtspflege und freien Jugendhilfe - in Abstimmung mit den Betroffenen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1160

Beschlussvorlage

227 - HHS4_GR59 - Förderung des Freundeskreis Asyl und der Beratungsstelle im Menschenrechtszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5010

228 - HHS4_GR59 - Inklusion in Kitas mit der heilpädagogischen Fachberatungsstelle weiter fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5014

229 - HHS4_GR59 - Queere Sichtbarkeit und Schutzräume durch die Förderung von queerKAstle e. V. erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5015

230 - HHS4_GR59 - queerKAstle e. V. muss erhalten bleiben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5016

231 - HHS4_GR59 - Quartiersarbeit Diakonisches Werk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5017

232 - HHS4_GR59 - Betriebskostenzuschuss Stadtjugendausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5025

233 - HHS4_GR59 - Fachstelle Demokratie und Vielfalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5028

234 - Institutionalisierte Trägertische für begleitendes Monitoring zu den Auswirkungen der Haushaltskürzungen bei der Sozial- und Jugendbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5001

235 - Internationales Begegnungszentrum (IBZ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5003

236 - Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5004

237 - Empfehlungsliste Bereich Integration für Doppelhaushalt 26/27 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/0540

238 - Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5034

239 - Reduzierung Dolmetscherpool #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5005

240 - Türkische Elterncafés #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5006

241 - Flüchtlingshilfe Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5007

242 - Freundeskreis Asyl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5008

243 - Freunde für Fremde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5009

244 - Kulturküche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5011

245 - Finanzierung der Clearingstelle für Täterarbeit für den Verein für Jugendhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5012

246 - Höhere kommunale Förderung des DRK Betreuungsvereines Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5018

247 - Erhalt der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Höhenstadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5026

248 - Fortführung der offenen Jugendarbeit in Wettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5027

249 - HHS4_GR63 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2028 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1164

Beschlussvorlage

250 - HHS4_GR61 - Schließung des Rheinstrandbads Rappenwört für 2 Jahre - während Ausbau des Restaurants und Ertüchtigung des Freibads #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1162

Beschlussvorlage

251 - HHS4_GR61 Rheinstrandbad Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5201

252 - HHS4_GR61 Zukunft für das Rheinstrandbad Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5204

253 - HHS4_GR61 Für Rheinstrandbad Rappenwört ein Betriebermodell entwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5205

254 - HHS4_GR61 Rheinstrandbad Rappenwört: Perspektiven entwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5206

255 - HHS4_GR62 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1163

Beschlussvorlage

256 - HHS4_GR62 Keine Tariferhöhung Schulschwimmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5202

257 - Investitionskostenzuschuss für das Freibad "Wölfle" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5203

258 - HHS4_V202 - Temporäre Aussetzung des Gestaltungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6103

259 - HHS4_V211 - Ökologische Fortbewegungsarten in Karlsruhe fördern, Fahrradleihsystem des KVV weiter bezuschussen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6104

260 - HHS4_V211 - Erhalt des Zuschusses für das Fahrradleihsystem der Stadt/KVV in geringerer Höhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6105

261 - Werderplatz zu Dorfplatz: Mittel zur Umgestaltung des Werderplatzes in der Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6101

262 - Parkdruck verringern - Bewohnerparkzonen ausweiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6106

263 - HHS4_GR66 - Stellenstreichung Förderprogramm KlimaBonus (1 VZW) - in Absprache mit Umweltamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1168

Beschlussvorlage

264 - HHS4_GR65 - Aufgabe Baulandkataster und Baulückenprogramm (ab 2028) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1167

Beschlussvorlage

265 - HHS4_GR67 - Einführung einer Gebühr für die Erteilung von Hausnummern (49 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1169

Beschlussvorlage

266 - HHS4_GR69 - Einführung einer Gebühr für die Genehmigung nach § 51 BauGB (149 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1171

Beschlussvorlage

267 - HHS4_GR70 - Erhöhung der Gebühr für Baulastenauskünfte und Erschließungskosten (29 Euro auf 39 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1172

Beschlussvorlage

268 - HHS4_GR71 - Erhöhung der Gebühr für Genehmigungen nach § 144 BauGB (99 Euro auf 149 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1173

Beschlussvorlage

269 - HHS4_GR64 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und BOA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1165

Beschlussvorlage

270 - HHS4_GR64 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6201

271 - HHS4_GR68 - Einführung einer Gebühr für die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen (20 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1170

Beschlussvorlage

272 - HHS4_GR68 - Keine Gebühr für Wohnberechtigungsschein einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6202

273 - Hebelstraße 13 verkaufen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6203

274 - HHS4_GR73 - Erhöhung der Genehmigungsgebühr im Baugenehmigungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1175

Beschlussvorlage

275 - HHS4_GR74 - Erhöhung der Genehmigungsgebühr im Vereinfachten Baugenehmigungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1176

Beschlussvorlage

276 - HHS4_GR72 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und LA) - hier Stelle Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1174

Beschlussvorlage

277 - HHS4_GR72 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6302

278 - Einführung einer Zweckentfremdungsverbotssatzung im Jahr 2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6301

279 - Einführung einer jährlichen Gebühr für festinstallierte Werbetafeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6303

280 - HHS4_V248 Kein Wegfall der Reprofilierung der Wassergräben auf städtischen Grundstücken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6606

281 - HHS4_GR75 - Einführung einer LED Nachtabsenkung bei Straßenbeleuchtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1177

Beschlussvorlage

282 - HHS4_GR76 - Einstellung der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei KSC-Spielen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1178

Beschlussvorlage

283 - HHS4_GR77 - Einstellen der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei Kategorie 1 Veranstaltungen (VigI) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1179

Beschlussvorlage

284 - HHS4_GR80 - Änderung der Wartungszeiten des Karoline-Luise-Tunnels (zweimal im Jahr, von nachts auf tagsüber) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1182

Beschlussvorlage

285 - HHS4_GR78 - Erhöhung der Parkgebühren bei mittels Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen um 100% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1180

Beschlussvorlage

286 - HHS4_GR78 Keine drastische Anhebung der Parkgebühren bei Parkschein-Automaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6604

287 - HHS4_GR78 Parkgebührenerhöhung Parkscheinautomaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6612

288 - HHS4_GR81 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6602

289 - HHS4_GR81 - Zurückstellung der Herstellung von Fahrradstraßen durch reine Markierungsarbeiten oder kleinere bauliche Maßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1183

Beschlussvorlage

290 - HHS4_GR79 Parkleitsystem erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6601

291 - Wiedereinführung der Brötchentaste in den B-Zentren Mühlburg und Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6605

292 - Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6607

293 - Bei Sanierung von Straßen Entsiegelungsmaßnahmen berücksichtigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6609

294 - Reduktion der Kosten für Straßeninstandhaltung/-sanierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6603

295 - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6610

296 - Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6611

297 - HHS4_V250 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6703

298 - HHS4_V257 Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6708

299 - HHS4_GR86 - Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung von Baumfällanträgen nach Baumschutzsatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1188

Beschlussvorlage

300 - HHS4_GR88 - Anpassung Eintrittsentgelte Zoologischer Stadtgarten - Anteil GBA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1190

Beschlussvorlage

301 - HHS4_GR82 - Dauerhafter Verzicht auf das Lichterfest #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1184

Beschlussvorlage

302 - HHS4_GR82 Lichterfest - Rücknahme Verzicht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6707

303 - HHS4_GR83 - Keine Beschaffung von Weihnachtsbäumen mit Ausnahme des Baumes auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1185

Beschlussvorlage

304 - HHS4_GR83 Christbäume in Karlsruhe erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6706

305 - HHS4_GR83 Christbäume in Karlsruhe erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6711

306 - HHS4_GR84 - Dauerhafte Reduzierung der Zahl der Spielplätze um 80 im Bestand in den nächsten fünf Jahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1186

Beschlussvorlage

307 - HHS4_GR84 keine Reduzierung der Zahl an Spielplätzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6705

308 - HHS4_GR85 - Vorübergehende Stilllegung aller Zierbrunnen mit Ausnahme der Wasserspiele am Marktplatz, der Friedrichsplatzfontäne, des Brunnens am Haydnplatz sowie der Wasserorgel und des Säulenbrunnens in der Wolff-Anlage im Stadtgarten (2026 und 202 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1187

Beschlussvorlage

309 - HHS4_GR85 Karlsruher Brunnen erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6704

310 - HHS4_GR87 - Verzicht auf die Beschaffung von Hundekotbeuteln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1189

Beschlussvorlage

311 - HHS4_GR87 Hundekotbeutel erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6701

312 - Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6712

313 - Werderplatz als Platz für die Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6713

314 - Mehr Bäume pflanzen, als gefällt werden! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6702

315 - Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6709

316 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6710

317 - HHS4_GR89 - Schließung und Räumung des Zoologischen Stadtgartens eine Stunde nach Kassenschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1191

Beschlussvorlage

318 - HHS4_GR90 - Anpassung der Eintrittsentgelte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1192

Beschlussvorlage

319 - Gänzliche Schließung des Karlsruher Zoos #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6801

320 - HHS4_GR91 - Anpassung der Entgelte beim Friedhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1193

321 - HHS4_GR92 - Erhöhung des Kostendeckungsgrads in den gebührenfähigen Bereichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1194

Beschlussvorlage

322 - HHS4_GR92 - Keine Bestattungskosten bei Kindern und Jugendlichen unter 18 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6901

323 - Innenstadt beleben durch Erhalt der Quartiersbudgets #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8001

324 - Energieforum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8002

325 - Cyberforum Smart Production #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8003

326 - Vollständiger Verzicht auf die Erstwohnsitzkampagne #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8004

327 - Effekte Festival: städtischen Zuschuss um 20 % reduzieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8005

328 - Effekte-Reihe streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8006

329 - HHS4_GR94 - Selbstständige Verpachtung der Eigenjagdbezirke Wald (ab 2030) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1196

Beschlussvorlage

330 - HHS4_GR98 - Kürzung Zuschuss für Naturschutzzentrum Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1211

Beschlussvorlage

331 - HHS4_GR93 - Stellenstreichung Forstwirt*in #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1195

Beschlussvorlage

332 - HHS4_GR93 - Stelle Forstwirt*in erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8201

333 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Forstamt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8202

334 - HHS4_V305 Reinigung in Schulen wie gewohnt fortsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8803

335 - HHS4_GR96 - Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen am Festplatz (u.a. Pfennigbasar) - Entfall Bezuschussung insgesamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1198

Beschlussvorlage

336 - HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8805

337 - HHS4_GR97 - Projekteinstellung "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50%" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1199

Beschlussvorlage

338 - HHS4_GR97 Projekt "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50 %" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8802

339 - Potenzialanalyse - Auslagerung Schulhausbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8801

340 - Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8814

341 - Neubau der Anne-Frank-Schule in Karlsruhe-Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8808

342 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8809

343 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Südschule Neureut, Ersatzneubau und Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8810

344 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier:Grundschule Grünwinkel, Modernisierung und Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8811

345 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kita Geigersberg, Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8812

346 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kindergarten Ringelberghohl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8813

347 - Optimierungen im Personalbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0001

348 - Tiefergehende Prüfung - Zusammenlegung von Ämtern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0002

349 - Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens um ca. 250 Mio. Euro zwischen 2026-2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0003

350 - Darlehensaufnahme wieder auf 25 Jahre zurückführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2001

351 - Potenzialanalyse - Zusammenlegung von Beteiligungsgesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2002

352 - Eigenbetrieb Zoo auf den Weg bringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2003

353 - Einrichtung des Angebots "Soforthilfe nach Vergewaltigung" am Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2004

354 - Wildparkstadion Nachverhandlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2005

355 - Keine Haushaltssanierung durch Gelder der Volkswohnung! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2006

356 - Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2007

357 - Einführung einer klassendifferenzierten Leistungserbringung für die Beförderungsfahrzeuge der VBK #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2008

358 - Turmbergbahn Umbau aussetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2009

359 - Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe ÖPNV-Busdienste an Dritte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2010

360 - Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe Optimierung Tramnetz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2011

361 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2012

362 - Kürzung des städtischen Verlustausgleichs an die KMK um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2013

363 - Kürzung des städtischen Betriebskostenzuschusses an die KTG um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2014

364 - Kürzung des städtischen Zuschusses an die KME um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2015

365 - Einführung Grundsteuer C #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2016

366 - Einsatz von kommunalen Betriebsprüfer*innen zur Erhöhung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2017

367 - Namensrechte Sponsoring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2018

368 - Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens im Bereich der Beteiligungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2019

Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

Teilhaushalt 1000

Teilhaushalt 1100

Teilhaushalt 1200

Teilhaushalt 1500

Teilhaushalt 1700

Teilhaushalt 3000

Teilhaushalt 3100

Teilhaushalt 3200

Teilhaushalt 4000

Teilhaushalt 4100

Teilhaushalt 4300

Teilhaushalt 5000

Teilhaushalt 5200

Teilhaushalt 6100

Teilhaushalt 6200

Teilhaushalt 6300

Teilhaushalt 6600

Teilhaushalt 6700

Teilhaushalt 6800

Teilhaushalt 6900

Teilhaushalt 8000

Teilhaushalt 8200

Teilhaushalt 8800

Haushalt Gesamt

Teilhaushalt 2000

Datum	16. Dezember 2025, 9.01 bis 18 Uhr
Ort