Karlsruhe: Ratsinformation - Hauptausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

Hauptausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	8. November 2022, 16.30 bis 18.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Mehr Sicherheit für Prostituierte auf dem Straßenstrich #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0799
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

1.1 - Umsetzung eines Sexkaufverbots #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2022/2186
Antrag: SPD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

2 - Fördermaßnahme "Zukunftsfähige Innenstädte" - Genehmigung des Weiterleitungsvertrags mit der Karlsruhe Marketing und Event GmbH #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/2138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - - abgesetzt - #

Öffentlich

4 - Sachstandsbericht Karlsruhe.App #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0980

Beschluss: Kenntnisnahme

5 - Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine #

Öffentlich

5.1 - Aktuelle Situation zur Aufnahme und Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2205

Beschluss: Kenntnisnahme

5.2 - Vorläufige Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine -Sicherheitsdienstleistungen- #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2236

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Eigenbetrieb Gewerbeflächen: Vergabe der Erneuerung der Außenbeleuchtung auf dem Pfizer Areal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0915

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Vergabe der Unterhaltspflege Außenanlage und des Winterdiensts auf dem Pfizer Areal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2071

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Auftragsvergabe zur Lieferung von 20 fabrikneuen Kleintransportern mit Pritschenaufbau für diverse Ämter der Stadt Karlsruhe – Verfahren AfA22012 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Beschaffung von zwei Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugen 10 (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2072

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Sachstandsberichte zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich

13.1 - Aktueller Sachstandsbericht des Dezernats 1 zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2129

Beschluss: Kenntnisnahme

13.2 - Aktueller Sachstandsbericht des Amts für Stadtentwicklung zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2159

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage AfSta-Maßnahme

13.3 - Aktueller Sachstandsbericht des Ordnungs- und Bürgeramts zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2022/2169

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

13.4 - Aktueller Sachstandsbericht des Amts für Informationstechnik und Digitalisierung zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2188

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage der HHS Maßnahmen

13.5 - Aktueller Sachstandsbericht der Stadtkämmerei zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/2125

Beschluss: Kenntnisnahme

13.6 - Aktueller Sachstandsbericht des Schul- und Sportamts zum Haushaltssicherungsprozess #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2190

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage - Aktueller Sachstandsbericht des Schul- und Sportamts zum Haushaltssicherungsprozess

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 29. September 2009
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. September 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

20. Mai 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

3. Juni 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

15. Juli 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

23. September 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

14. Oktober 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

11. November 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

2. Dezember 2025 - Haupt- und Finanzausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)