Karlsruhe: Ratsinformation - Hauptausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

Hauptausschuss (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	12. September 2023, 16.30 bis 18.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Fuß- und Radentscheid Karlsruhe – Zulässigkeit und Bewertung des Bürgerbegehrens #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0980

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

1.1 - Karlsruher Integrationsmanagement: Regelstrukturen, Maßnahmen und Projekte im Bereich Geflüchtete #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0575/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Verpackungssteuer #

Öffentlich

2.1 - Verpackungssteuer jetzt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0704
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

2.2 - Einführung einer Verpackungssteuer bis spätestens 01.01.2025 im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0734
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

3 - Annahme des Angebots von Zuwendungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0808

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Jährlicher Bericht über die Entwicklung des Frauenanteils an Führungspositionen bei den städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0410

Beschluss: Kenntnisnahme

5 - Weiterentwicklung Karlstraße #

Öffentlich

5.1 - Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors #

Öffentlich, Behandlung

Vorlage: 2023/0386

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

5.2 - Behindertengerechte Haltestelle mit guter Umsteigeanbindung am Europaplatz erhalten #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0386/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

5.3 - Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors: Übergeordnete Planung #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0386/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

5.4 - Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0386/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

5.5 - Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0386/4
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

5.6 - Umwidmung der nördlichen Karlstraße in eine verkehrsberuhigte Zone #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2023/0386/5
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP

Beschluss: vorberaten ohne Änderungen

6 - Ausschreibung von Wartungsarbeiten, Betriebsführung und Notdienst für die Sprinkleranlagen im Gebäudekomplex ZKM #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0759

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Klärwerk Karlsruhe, Lieferung von flüssigem Flockungshilfsmittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0922

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10.1 - Aktueller Sachstandsbericht des Dezernats 1 zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0841

Beschluss: Kenntnisnahme

10.2 - Aktueller Sachstandsbericht des Amts für Stadtentwicklung zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0883

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage HH-Sicherung_Teil 2

10.3 - Aktueller Sachstandsbericht des Amts für Informationstechnik und Digitalisierung zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0904

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

10.4 - Aktueller Sachstandsbericht des Ordnungs- und Bürgeramtes zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0791

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

10.5 - Aktueller Sachstandsbericht der Stadtkämmerei zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0777

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

10.6 - Aktueller Sachstandsbericht des Schul- und Sportamtes zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0975

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

10.7 - Aktueller Sachstandsbericht der Sozial- und Jugendbehörde zum Haushaltssicherungsprozess Teil 2 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0981

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 29. September 2009
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. September 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024