Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat - Beratungen zum DHH (öffentlich/nichtöffentlich)

1 - Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsentwurf #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 1 mit TOP 2 und TOP 2.1

1.1 - Personaleinstellungsverfahren beschleunigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/0001

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

1.2 - Kein Stellenabbau oder vorübergehende Nichtbesetzung von Stellen in städtischen Ämtern und Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/0002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.3 - HHSM - Ertragssteigerung: HHB Maßnahmen Entscheidung Gemeinderat - Streichung aller Gebühren-, Beitrags und Steuererhöhungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/0004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.4 - HHSM - Ertragssteigerung: HHB Maßnahmen Zuständigkeit Verwaltung - Streichung aller Gebühren-, Beitrags und Steuererhöhungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/0005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.5 - Prüfantrag freiwillige Leistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/0006

Beschluss: erledigt

1.6 - HHSM - Keine Kürzungen bei Parkwertkarten für Gemeinderatsmitglieder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1001

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.7 - HHSM - Aufwandsreduzierung durch Kürzung der Zuschüsse an die Fraktionen des Gemeinderates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1002

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.8 - Reduzierung der Aufwandsentschädigung für Gemeinderät*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.9 - HHSM - Budget für Bürgervereine nicht kürzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1005

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.10 - HHSM - Mittel für entwicklungspolitische Bildungsarbeiten nicht streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1006

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.11 - HHSM - Mittel für die Partnerschaftsbörse "Eine Welt Karlsruhe e. V." nicht streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.12 - Mietkostenzuschüsse an Sanitätsorganisationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.13 - Gutachtenkosten reduzieren - Teilhaushalt Personal- und Organisation #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1101

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.14 - (Re-)Inklusion von Menschen mit psychischen und seelischen Erkrankungen/Behinderungen in den Arbeitsmarkt der Stadt und ihrer Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1102

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.15 - Verstetigung des Projektes "Perspektive Ausbildung - Berufliche Integration von Geflüchteten bei der Stadtverwaltung Karlsruhe" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1103

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.16 - Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.17 - Stellenschaffung im Presse- und Informationsamt für Planungskommunikation, insbesondere von Rad- und Fußverkehrsmaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1301

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.18 - Anschaffung einer Lautsprecheranlage für die Ortsschaftsratssitzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1501

Beschluss: zurückgezogen

1.19 - HHSM - Kein Verzicht auf Glasfaser-Ausbau an Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/1701

Beschluss: erledigt

1.20 - Gutachtenkosten reduzieren - Teilhaushalt Finanzen, Bereich Beteiligungsmanagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.21 - Aufrechterhaltung der Ärzte-Weiterbildung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.22 - Keine Erhöhung der Ausgaben für Gehälter der Geschäftsführungen der städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.23 - HHSM - Rücknahme Gewinnabführung der Volkswohnung GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2004

1.24 - Gewinnabführung Volkswohnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.25 - Geförderte Wohnungen gegen Fachkräftemangel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2006

1.26 - Ausbau des ÖPNV-Netzes vorantreiben - Klima schützen statt kürzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.27 - Senkung der Ausgaben für die Modernisierung der Turmbergbahn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2008

Beschluss: erledigt

1.28 - Übernachtungssteuer einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.29 - Weiteres Gießfahrzeug beschaffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6707

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.30 - Weiterführung der Koordinierungsstelle Istanbul Konvention #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3001

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.31 - Umsetzung des Biodiversitätskonzepts: Stadtbiotopkartierung und Monitoring von Flora und Fauna #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3101

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.32 - Unterhaltungsmittel für ökologische Maßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3102

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.33 - Streichung Klimaschutzkampagne #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3104

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.34 - Streichung Fördertopf für die Kooperation von Umweltverbänden mit Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3105

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.35 - Klimaschutzfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3103

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.36 - KSK2030 - Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3113

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.37 - KSK2030 - Reduzierung Klimaschutzkonzept 2030 um 50 Prozent #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3112

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.38 - HHSM - KSK 2030 - Klimaschutz und Wärmewende für die Bürger*innen (HHS_GR35) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3107

1.38.1 - HHSM - KSK 2030 - Klimaschutz und Wärmewende für die Bürger*innen (HHS_GR35) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3107/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.39 - HHSM - KSK 2030 - Vollständige Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts - HHS_GR34 und HHS_GR35 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3106

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.40 - KSK2030 - Vollständige Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts - Sammelansatz ErgHH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3110

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.41 - KSK 2030 - Vollständige Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts - Personalstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3108

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.42 - KSK 2030 - Klimaschutz durch Projektteam Bebauungspläne Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3109

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.43 - KSK2030 - Einbau Zentralheizung städtisches Gebäude, Ortsstraße 2, Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3111

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.44 - Klimaanpassung/Liegenschaftsamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3114

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.45 - Klimaanpassung/Gartenbauamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3115

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.46 - Klimaanpassung/Forstamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3116

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.47 - Klimaanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3117

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.48 - Beschleunigte Umsetzung des Trinkbrunnenkonzeptes von 2021: Ausbau und Sanierung von Trinkbrunnen als Teil der Klimaanpassungsstrategie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.49 - Entsiegelungskonzept für die Innenstadt erstellen und stufenweise umsetzen - Potentialanalyse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3119

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.50 - Einrichtung und Betrieb der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3121

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.51 - Reduzierung Einrichtung und Betrieb der Karlsruhe Energie- und Klimaschutzagentur um 50 Prozent #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3120

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.52 - Zuschuss Kühlgerätetausch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3122

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.53 - Stromsparpartner #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3123

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.54 - Streichung projektbezogener Zuschüsse für externe Unternehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3124

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.55 - KSK2030 - vollständige Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts - Sammelansatz Finanzhaushalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3125

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.56 - KSK2030 - vollständige Ausfinanzierung des Klimaschutzkonzepts - Rücknahme Kürzung investive Mittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3126

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.57 - KSK2030 - Eine Photovoltaikanlage im Monat auf Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3127

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.58 - Entsiegelungskonzept für die Innenstadt erstellen und stufenweise umsetzen - Umsetzung ab 2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3128

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.59 - Einstellung von 15 zusätzlichen Kräften für den Kommunalen Ordnungsdienst #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.60 - HHSM - Keine Erhöhung der Bewohnerparkausweisgebühren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3206

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.61 - 2,5 Vollzeitwerte - Clearingfunktion Humanitäre Bleibeperspektive #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3202

Beschluss: erledigt

1.62 - Schaffung von zwei Stellen bei der Ausländerbehörde "Clearingstelle" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3203

Beschluss: erledigt

1.63 - Verdopplung des Zuschusses an den Tierschutzverein Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3204

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.64 - Erhöhung des Zuschusses an den Tierschutzverein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3205

Beschluss: erledigt

1.65 - Städtischer Fonds für Tierarztkosten (Tierschutzfonds) - Einstellung der Mittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3207

Beschluss: erledigt

1.66 - Städtischer Fonds für Tierarztkosten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3208

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.67 - Bewältigung der Tierschutzaufgaben im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3209

Beschluss: erledigt

1.68 - Beschaffung von einem Enforcement-Trailer (Anhänger zur Geschwindigkeitsmessung) pro Jahr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3210

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.69 - Neue Stellen Feuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3701

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.70 - Notwendige Sanierung unserer Feuerwehrhäuser angehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3702

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.71 - Zwei Stellen für die Branddirektion bei der Integrierten Leitstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/3703

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.72 - HHSM - Outsourcing von Reinigungsleistungen und Abbau von 5,12 Vollzeitstellen stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4001

Beschluss: erledigt

1.73 - HHSM - Keine Erhöhung der Fachschulgebühren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4002

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.74 - HHSM - Keine Erhöhung der Entgelte für Schulessen zum 01.01.2024 - HHS_GR37 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.75 - HHSM - Bezahlbares Mittagessen in Ganztagsschulen - keine Erhöhung der Entgelte zum 01.01.2025 - HHS_GR42 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4004

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.76 - Kunstkommission straffer organisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4101

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

1.77 - Reformierung der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4103

Beschluss: keine Abstimmung

1.78 - Keine Kürzungen im gesamten Teilhaushalt (4100) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4108

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.79 - HHSM - Zuschüsse Badisches Staatstheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4109

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.80 - HHSM - Rücknahme der Zuschusskürzungen bei den freien Kulturträgern um 1,5 Prozent #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4110

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.81 - HHSM - Keine Kürzung der Mittel für freie Kulturinstitutionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4112

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.82 - HHSM - Keine Kürzungen im Kulturbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4113

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.83 - HHSM - Rücknahme der 1,5 %igen Kürzungen für die Träger der Freien Kultur und die VHS #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4111

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.84 - HHSM - Rücknahme der Kürzungen im freien, nicht-kommerziellen Kulturbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4114

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.85 - HHSM - Jakobus-Theater - Keine Kürzung institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4123

Beschluss: erledigt

1.86 - HHSM - Leistung des Kammertheaters nicht bestrafen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4117

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.87 - HHSM - Rücknahme Kürzung Kammertheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4168

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.88 - HHSM - Kürzungen Kammertheater reduzieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4118

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.89 - Zuschüsse Badisches Staatstheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4116

Beschluss: erledigt

1.90 - Existenzsicherungsfonds Freie Kultur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4104

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.91 - Einrichtung Spendenkonto Kulturinstitutionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4102

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.92 - Karlsruher Schlosskonzerte: institutionelle Förderung der Schlosskonzerte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4115

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.93 - Das Sandkorn gGmbH: 20 Prozent Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4119

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.94 - Unterstützung für das Sandkorn-Theater - zinsfreies Darlehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.95 - WERKRAUM: Karlsruhe e. V.: Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4122

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.96 - Jakobus-Theater: Institutionelle Förderung: Ausgleich zukünftiger Mieterhöhungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4124

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.97 - Tiyatro Diyalog: Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4125

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.98 - Cantus Juvenum Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4126

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.99 - Kindermalwerkstatt: Erhöhung institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4133

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.100 - Kindermalwerkstatt: Zuschuss erhöhen - Projektzuschuss einmalig 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4132

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.101 - Kindermalwerkstatt: Zuschuss Umbau und Sanierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4134

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.102 - Badischer Kunstverein: Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4142

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.103 - Filmboard Karlsruhe e. V. - Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4146

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.104 - dokKa e. V. - Erhöhung institutioneller Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4160

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.105 - dokKa e. V. - Dynamisierung der Projektförderung nach Verbraucherpreisindex #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4161

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.106 - Pride Pictures e. V. - Queer Film Festival Karlsruhe - Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4163

1.107 - KOHI Kulturraum e. V. - Erhöhung der Zuschüsse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4151

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.108 - Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung / Mietausgleich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4155

Beschluss: erledigt

1.109 - Panorama e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4156

Beschluss: erledigt

1.110 - Panorama e. V. - Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4157

Beschluss: erledigt

1.111 - Dynamisierung der Zuschüsse für die freie Kultur - Erhöhung von 10 Prozent der Förderung an freie Kultureinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4105

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.112 - Jazzclub Karlsruhe e. V.: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4127

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.113 - Substage e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4128

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.114 - Subculture and Unterground (SAU) e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4129

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.115 - Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4143

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.116 - Kinemathek Karlsruhe e. V. - Erhöhung Projektzuschüsse um 10 Prozent #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4144

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.117 - Kulturverein Tempel e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4148

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.118 - Tollhaus e. V. - Erhöhung der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4149

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.119 - KOHI Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4152

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.120 - Kulturhaus MIKADO e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4154

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.121 - Panorama e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4158

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.122 - NUN Kulturraum e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4159

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.123 - Deja Vu - Film e. V. - 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4162

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.124 - Die Anstoß e. V. -10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4153

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.125 - Studentisches Kulturzentrum gGmbh 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4166

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.126 - Dynamisierung der Zuschüsse für die freie Kultur - nach Verbraucherpreisindex #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4106

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.127 - "WERKRAUM:Karlsruhe e. V.": Dynamisierung der institutionellen Förderung ab 2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4121

Beschluss: erledigt

1.128 - Tollhaus Freier Kulturverein e. V. - Dynamisierung der institutionellen Förderung nach Verbraucherpreisindex #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4150

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.129 - Dynamisierung der Förderbeträge im freien, nicht-kommerziellen Kulturbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4107

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.130 - vhs Karlsruhe e. V. - Mietkostenzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.131 - HHSM - Medienbus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4131

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.132 - Einrichtung eines Fonds zur Förderung der Sichtbarkeit und Stärkung der queeren Vielfalt in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4135

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.133 - Wochen gegen Rassismus und kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4140

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.134 - Literarische Gesellschaft e. V. - Jubiläumszuschuss 100 Jahre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4141

Beschluss: erledigt

1.135 - Kinemathek Karlsruhe e. V. - Jubiläumszuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4145

Beschluss: erledigt

1.136 - Centre Culturel Franco-Allemand (CCFA): Zuschuss zu Reparaturarbeiten und notwendiger Modernisierung der Ausstattung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4147

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.137 - Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse: Brauchtum / Heimatpflege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4164

Beschluss: erledigt

1.138 - Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse - Fastnachtsumzüge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/4165

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.139 - HHSM - Keine pauschale Kürzung der Personalkosten bei der Sozial- und Jugendbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.140 - HHSM - Familien nicht weiter belasten - Kindertagesstätten-Beiträge nicht erhöhen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5057

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.141 - HHSM - Eltern weniger belasten - Kindertagesstätten-Gebührenerhöhung halbieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5036

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.142 - HHSM - Keine weitere Erhöhung der Kindertagesstätten-Gebühren (HHS_GR56) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5037

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.143 - Keine Überforderung von Karlsruher Familien - Bessere Verteilung der Karlsruher Kindertagesstätten-Gebühren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5038

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

1.144 - Neuregelung der Kindertagesstätten-Gebühren in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5039

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

1.145 - HHSM - Keine Einsparungen bei Schülerhorten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5040

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.146 - Stellenschaffung im Büro der Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.147 - Integrationsförderung pauschale Kürzung um 20 Prozent #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.148 - Dolmetscherpool #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.149 - Maßnahmen Ausländerbetreuung Projekte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.150 - Treffpunkt für Eltern/Elterncafés um 85.900 Euro kürzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.151 - Treffpunkt Elterncafés #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.152 - Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.153 - Integrationsmanagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.154 - Freundeskreis Asyl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.155 - "Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.156 - Menschenrechtszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.157 - Zeichen setzen für die Jüdische Kultusgemeinde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.158 - Jüdische Gemeinde Karlsruhe: Erhöhung Personal- und Sachkostenzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5009

1.159 - "Lobin e. V." Kulturküche Karlsruhe: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des "Kulturring Karlsruhe e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.160 - Innovative Pflege erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.161 - Finanzielle Unterstützung der Karlsruher Tafeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.162 - Zuschuss "Herzprojekt Karlsruhe e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.163 - Karlsruher Hausbesuche - Weiterführung des Projekts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5029

Beschluss: erledigt

1.164 - "Verein Schwerhörige und Spätertaubte" - Zuschusserhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.165 - Frauenberatungsstelle Sozialdienst katholischer Frauen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.166 - Unterstützung des "Vereins zum Schutz misshandelter Frauen e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.167 - "Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.": Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstraße 148 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.168 - "Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V." - Erhöhung Zuschuss Clearingstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5026

Beschluss: erledigt

1.169 - Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenberatungsstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5027

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.170 - Mietkostenzuschuss Fachberatungsstelle Wildwasser #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5028

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.171 - "9-Euro-Ticket" für Karlsruher Pass Besitzer*innen - Bus und Bahn für alle! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5030

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.172 - Fortentwicklung Karlsruher Pass: Erhöhung der Einkommensgrenze um 10 Prozent zum 1. Januar 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5031

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.173 - Sozialer Ausgleich bei Eintrittspreisen für Zoo und Karlsruher Bäder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5032

Beschluss: einstimmig abgelehnt

1.174 - Antrag auf Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Suchtberatungsstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.175 - Keine Mieterhöhung bei der Diakonischen Suchthilfe Mittelbaden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5015

Beschluss: erledigt

1.176 - Wohnungslosenhilfe durch freie Träger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.177 - Erhöhung Stundensatz für Schulbegleitungen / pädagogische und begleitende Hilfen (Umsetzung Bundesteilhabegesetz) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5034

Beschluss: erledigt

1.178 - "Eltern und Freunde für Inklusion e. V. Karlsruhe" - Elternlotsen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5035

Beschluss: zurückgezogen

1.179 - Schulsozialarbeit für die Heinrich-Meidinger-Schule (Berufliche Schule) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5041

Beschluss: erledigt

1.180 - Regenbogenstraße einrichten (MyCity.MyPlace;Stadtjugendausschuss) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5042

Beschluss: erledigt

1.181 - Jubez: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des "Kulturring Karlsruhe e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5043

Beschluss: zurückgezogen

1.182 - HHSM - Keine Kürzungen im Bereich Jugend- und Familienhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5044

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.183 - Beschulung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5045

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.184 - HHSM - Ferienerholungsmaßnahmen für Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5046

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.185 - HHSM - Personalkostenzuschüsse für die Arbeitsförderungsbetriebe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5047

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.186 - Antidiskriminierungsarbeit in Karlsruhe stärken - Zusätzliche Gelder für die Antidiskriminierungsstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5053

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.187 - Institutionelle Förderung für "queerKAstle e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5054

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.188 - Förderung eines queeren Begegnungsraums von "queerKAstle e. V." #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5055

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.189 - Förderung eines queeren Begegnungsraums von "queerKAstle" - Dynamisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5056

Beschluss: erledigt

1.190 - Erhöhung Zuschuss Familienzentren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5048

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.191 - Aufnahme der Förderung der Familienzentren in die Dynamisierung der Freiwilligen Leistungen im Sozialbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5049

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.192 - "The Justice Project e. V.": Zuschuss für Anlauf- und Beratungsstelle 'Mariposa' #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5051

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.193 - Zuschüsse für Familienzentren dynamisieren - Erhöhung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5050

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.194 - Suchtberatung durch Freie Träger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5052

Beschluss: zurückgezogen

1.195 - HHSM - Erhöhung der Eintrittspreise in Schwimmbäder nur einmalig, nicht jährlich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5201

Beschluss: erledigt

1.196 - Reparaturen und Instandsetzung des Freibades "Wölfle" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/5202

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.197 - Personalstelle für das Parkraummanagementkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6101

Beschluss: erledigt

1.198 - Gutachtenkosten reduzieren - Teilhaushalt Stadtplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6102

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.199 - Fahrradleihsystem #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6103

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.200 - Gemeinwohlorientiertes Wohnen fördern - Vergabe von Erbpachtverträgen für Grundstücke an gemeinwohlorientierte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6201

Beschluss: erledigt

1.201 - HHSM - Erbbaupacht für Vereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6202

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.202 - HHSM - Sanierungsrechtliche Genehmigungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6203

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.203 - Geld für den Ankauf von Grundstücken durch die Stadt zur Umwandlung in FFH-Mähwiesen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6205

Beschluss: erledigt

1.204 - Gemeinwohlorientiertes Wohnen fördern - Keine Kürzung des Haushaltspostens für das Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6204

Beschluss: erledigt

1.205 - Umschichtung von Mitteln - Weg vom Autoverkehr - Hin zum Fuß- und Radverkehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6601

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.206 - Ausgaben auf das Notwendigste beschränken? Standards reduzieren? - Keine Vergoldung der Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6602

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.207 - Kein Geld für Pläne von gestern - Einstellung aller Planungsleistungen für eine "Umfahrung Hagsfeld" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6603

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.208 - Kein Geld für Pläne von gestern - Einstellungen aller Planungsleistungen für eine "Umfahrung Hagsfeld" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6604

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.209 - Kein Geld für Pläne von gestern - Einstellung aller Planungsleistungen für eine "Umfahrung Hagsfeld" - Streichung aus der mittelfristigen Finanzplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6605

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.210 - Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Zuwege und Platzfläche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6606

Beschluss: erledigt

1.211 - Förderung der Biodiversität auf Schulhöfen durch Beratungsangebot und Startkapital für jährlich sechs Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6701

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.212 - Stellenaufstockung bei der Abteilung Gartenbau beim Stadtamt Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6702

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.213 - HHSM - Keine Verschlechterung für Hundehalter #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6703

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.214 - HHSM - Christbäume und deren Beleuchtung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6704

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.215 - HHSM - Grünflächenpflege/Gartenbauamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6705

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.216 - Jährliches Lichterfest #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6706

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.217 - Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6708

Beschluss: erledigt

1.218 - HHSM - Keine Zoo-Eintrittsgebühr für Vierjährige #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/6801

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.219 - HHSM - Weihnachtsdekoration erhalten - Traditionen bewahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/7201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.220 - Wirtschaftsförderung der kurzen Wege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8001

Beschluss: erledigt

1.221 - Internationale Zusammenarbeit/India Board #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.222 - Erstwohnsitzkampagne weiter aussetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8006

Beschluss: zurückgezogen

1.223 - Städtisches Handwerkerzentrum, Betriebskostenzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8004

Beschluss: erledigt

1.224 - Gründerzentrum Handwerk - Feldversuch realisieren - Personalaufwendungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.225 - Gründerzentrum Handwerk - Feldversuch realisieren - Konsumtive Maßnahme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8003

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.226 - Gründerzentrum Handwerk - Feldversuch realisieren - Investive Maßnahme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8002

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

1.227 - HHSM - Rückbau der Wildgehege stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.228 - Sanierung Wildgehege Wettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8202

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.229 - HHSM - Reduzierung des Wildschutzes aus Budget Forstamt / Forstamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8203

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.230 - Weiterführung einer Forstwirtstelle beim Forstamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8204

Beschluss: erledigt

1.231 - HHSM - Waldpädagogik Sachmittelkürzung zurücknehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8205

Beschluss: erledigt

1.232 - Stellenschaffung im Forstamt zur Abmilderung des bestehenden Personalmangels und Umsetzung des Konzepts zur Klimaanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8206

Beschluss: erledigt

1.233 - Gutachtenkosten reduzieren - Teilhaushalt Hochbau und Gebäudewirtschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8801

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.234 - Rekommunalisierung der Reinigungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8802

Beschluss: erledigt

1.235 - HHSM - Bauunterhaltungsmaßnahmen in Kitas und Schulen fortsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8803

Beschluss: erledigt

1.236 - Stellenschaffungen zur beschleunigten Bearbeitung von Einzelmaßnahmen der Gebäudesanierung: PV-Anlagen, Heizungsaustausch etc. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8812

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.237 - Aussetzen von Planungswettbewerben für die Dauer des Doppelhaushaltes 2024/2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8804

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.238 - Aussetzen von "Kunst am Bau" für die Dauer des Doppelhaushaltes 2024/2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8805

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.239 - Kostenkontrollverfahren für sämtliche Schul- und Kitaprojekte auf der Prioritätenliste 2 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8806

Beschluss: erledigt

1.240 - Neubau der Anne-Frank-Schule in Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8807

Beschluss: zurückgezogen

1.241 - Eichelgartenhalle realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8808

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.242 - Neubau Kinder- und Jugendhaus Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8809

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.243 - Verlagerung - Neubau Bauhof Wettersbach / Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8810

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1.244 - Streckung Finanzierung Stadthalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2023/8811

Beschluss: zurückgezogen

2 - Sanierung und Instandhaltung der Karlsruher Brunnen - Verbindliche Zusage der Stellenbesetzung bzw. der externen Beauftragung bis 31.12.2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0917
Antrag: FDP

Beschluss: keine Abstimmung

2.1 - Anpassung der Eintrittspreise sowie der Entgelte für die Gondoletta im Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0848/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

3 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

4 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 4

Gemeinderat - Beratungen zum DHH (öffentlich/nichtöffentlich)

Haushalt Gesamt

Teilhaushalt 1000

Teilhaushalt 1100

Teilhaushalt 1200

Teilhaushalt 1300

Teilhaushalt 1500

Teilhaushalt 1700

Teilhaushalt 2000

Teilhaushalt 3000

Teilhaushalt 3100

Teilhaushalt 3200

Teilhaushalt 3700

Teilhaushalt 4000

Teilhaushalt 4100

Teilhaushalt 5000

Teilhaushalt 5200

Teilhaushalt 6100

Teilhaushalt 6200

Teilhaushalt 6600

Teilhaushalt 6700

Teilhaushalt 6800

Teilhaushalt 7200

Teilhaushalt 8000

Teilhaushalt 8200

Teilhaushalt 8800

ANTRÄGE

Datum	21. November 2023, 9 Uhr
Ort