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Karlsruhe: Sitzungskalender

Live aus dem Gemeinderat

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.
 

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. November 2021, 15.30 Uhr

15.30 Uhr - 22 Uhr

Gremium: Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)


Hier erfahren Sie zeitnah die Entscheidungen aus der aktuellen Gemeinderats­sitzung. Der aktuell aufgerufene Tages­ordnugs­punkt wird hervorgehoben dargestellt.


Tagesordnungspunkte

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats




Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 2

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe




Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.43 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 3

Zensus 2022 - Eröffnung und Aufgaben der Zensus-Erhebungsstelle




Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.43 Uhr

Verwiesen in den Bauauschuss

TOP 4

Klärwerk Karlsruhe: Verschiedene Unterhaltsmaßnahmen im Klärwerk, überplanmäßige Aufwendungen




Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.44 Uhr

Einstimmig angenommen

TOP 5

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (6 Lose)




Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
TOP 6

Kostenlose Damenhygieneartikel in öffentlichen Gebäuden bereitstellen




Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 16.07 Uhr

Mehrheitlich angenommen

TOP 6.1

Kostenlose Damenhygieneartikel in öffentlichen Gebäuden bereitstellen




Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
TOP 6.2

Bereitstellung kostenloser Damenhygieneartikel in öffentlichen Gebäuden - beginnen in städtischen Jugendhäusern sowie im Rathaus an der Alb




Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
TOP 7

Schulsport in Karlsruhe gewährleisten




Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
TOP 7.1

Schulsportsituation im südwestlichen Bereich Karlsruhes - gleichzeitige Sanierung/Neubau mehrerer Hallen




Ende: 16.29 Uhr

Verwiesen in den Fachauschuss

TOP 8

Beratungsstelle "Pflegestützpunkt" gut sichtbar in der Innenstadt verorten




Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.42 Uhr

verwiesen in den VBK-Aufsichtsrat

TOP 9

Verzicht auf Einsatz von E-Bussen bei den VBK




Beginn: 16.42 Uhr
Ende: 16.49 Uhr

Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 10

Krötenzaun entlang der Alten Bahnlinie bis Goldregenweg in Neureut




Beginn: 16.50 Uhr
Ende: 16.50 Uhr

verwiesen in den Fachausschuss

TOP 11

Sicher durch die Nacht: Beteiligung an der Landesinitiative "nachtsam" gegen sexualisierte Gewalt




Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 16.50 Uhr

verwiesen in den Planungsausschuss

TOP 12

Förderprogramm Lastenräder für alle Privatpersonen mit Erstwohnsitz in Karlsruhe




Ende: 16.51 Uhr

verwiesen in den Hauptausschuss

TOP 13

Verkehrshelferinitiative "Schülerlotsen für einen sicheren Schulweg"




Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.51 Uhr

verwiesen in den Jugendhilfeaussschuss

TOP 14

Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten




Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.51 Uhr

verwiesen in den Planungsausschuss

TOP 15

Sichere Radfahrstreifen an Straßenbahnschienen




Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 16

Priorisierung von AC-Ladepunkten in Parkhäusern der Karlsruher Innenstadt




Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 17

Bedeutung und Aufgaben des*der Psychiatriekoordinator*in




Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 18

Klimaanpassung und Hochwasserschutz: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Karlsruhe




Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 19

Maßnahmen bei Ausbildungsabbrüchen und Durchfallquoten bei Auszubildenden der Stadt Karlsruhe




Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 16.53 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 20

Auswirkungen der Preiserhöhung im KVV und Ermäßigung der KVV-Karten für Karlsruher Pass-Inhaber*innen




Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 16.53 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 21

Laufende Kosten der Kombilösung




Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 16.53 Uhr

Anfrage beantwortet

TOP 22

Zukunftssicherung und Attraktivität der Innenstadt und weiteren Handelszentren im Stadtgebiet




Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
TOP 23

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse




Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
TOP 24

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes




 

Sonstiges