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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 26. April 2022


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
Vorlage Städtepartnerschaft mit ukrainischer Stadt
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 15.56 Uhr

TOP 2.1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 2.2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Migrationsbeirats
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 3

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 4

Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffelstraße, Goethestraße und Schillerstraße", Karlsruhe-Weststadt: Verlängerung der Geltungsdauer
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 5

Erneuerung der Turmbergbahn - Beauftragung zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage Gemeinderat, Erneuerung Turmbergbahn, Einleitung Planfeststellungsverfahren
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 5.1

Kostenkontrolle Turmbergbahn
Änderungs-/Ergänzungsantrag
StN Turmbergbahn
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 16.20 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 6

Rettungsschirmaktivierung für eigenwirtschaftliche Verkehre: Verlängerung der Vereinbarung mit der AVG über die Gewährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung für das Jahr 2022
Verlängerung Notvergabe AVG 2022
Anlage Notvergabe Vereinbarung eigenwirtschaftliche Verkehre
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.23 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 7

Änderung des Gesellschaftsvertrags der KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH
Beschlussvorlage
Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KME
Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertrag KME
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.24 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 8

Weiterentwicklung des digitalen Bürgerbüros
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 22

Einrichtung einer temporären Kommission und Entwicklung einer Strategie zur Verbesserung der Situation in den Karlsruher Bürgerbüros
Antrag
StN Einrichtung einer temporären Kommission und Entwicklung

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
Antrag im Plenum diskutiert, aber nicht abgestimmt.

TOP 22.1

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
Antrag im Plenum diskutiert, aber nicht abgestimmt.

TOP 9

Grundsatzbeschluss: Notwendige Maßnahmen im Rahmen der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Beschlussvorlage Ukraine GR 26.04.2022
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.48 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 9.1

Notwendige Maßnahmen im Rahmen der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.47 Uhr
Antrag nach Diskussion im Plenum ohne Abstimmung

TOP 10

Beginn: 17.48 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 11

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.12 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 12

Strategie 2030 der Wirtschaftsförderung Karlsruhe
Beschlussvorlage
Fortschreibung
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.12 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 13

Übertragung des Eigentums an der Immobilie Ritterstraße 48 (ehemalige Hauptfeuerwache) an die Karlsruher Fächer GmbH
Uebertragung Ritterstrasse
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 14

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 15

Auftragsvergabe für die Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.36 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 16

IQ Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität, Reallabore
VorlageReallabore ÖRMI geändert NACH PlanA

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
Mehrheitlich angenommen

TOP 16.1

Reallabor - Nördliche Karlstraße verlängern
Antrag
Stellungnahme

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
Antrag nach Diskussion im Plenum ohne Abstimmung

TOP 17

Entwidmung Fußgängerunterführung Hirschstraße unter der Kriegsstraße
GR Entwidmungsveröffentlichung FGU Hirschstraße neu ohne Beschluss
Anlage

Beginn: 19.05 Uhr
Ende: 19.09 Uhr
Ohne Abstimmung

TOP 18

Darlehensverträge mit dem KSC:

Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.10 Uhr

TOP 18.1

Darlehensvertrag mit der KSC BG Stadion mbH
Darlehensvertrag KSC

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.10 Uhr
Einstimmig angenommen

TOP 18.2

Nachtrag 5 zum Pachtvertrag vom 17.11.2016 mit der KSC Betriebsgesellschaft Stadion mbH: Änderung Verpächternutzung im Zusammenhang Darlehensvertrag
Nachtrag 5 zum Pachtvertrag
Anlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.09 Uhr
Ende: 19.10 Uhr
Einstimmig angenommen

ANTRÄGE

TOP 19

Pendlerangebot im Karlsruher Südosten ausbauen
Antrag
Stellungahme
Protokoll GR 22.02.2022 TOP 18

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.44 Uhr
Nach Diskussion im Plenum ohne Abstimmung

TOP 19.1

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.44 Uhr
Nach Diskussion im Plenum ohne Abstimmung

TOP 20

Beginn: 19.44 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Nach Diskussion im Plenum ohne Abstimmung

TOP 20.1

Mehr Raum für Fuß- und Radverkehr in der Reinhold-Frank-Straße
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Änderungsantrag CDU Mehr Raum Reinhold-Frank-Straße

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.44 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 20.2

Beginn: 19.45 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Wird von der Verwaltung aufgenommen

TOP 21

Beiertheimer Feld:

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.37 Uhr

TOP 21.1

Gestalt des Beiertheimer Feldes bewahren
Antrag
StN CDU und KAL - Gestalt des Beiertheimer Feldes bewahren
Protokoll GR 29.03.2022 TOP 20

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.37 Uhr
Ziffer 1 & TOP 21.2: Mehrheitlich angenommen

TOP 21.2

Abänderung Bebauungsplan im Beiertheimer Feld II
Antrag
StN DIE LINKE - Abänderung Bebauungsplan im Beiertheimer Feld II

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.20 Uhr
Ende: 20.37 Uhr
Ziffer 2: Mehrheitlich abgelehnt

TOP 23

Weiterbetrieb von Block 7 des Rheinhafen-Dampfkraftwerks

Beginn: 20.37 Uhr
Ende: 20.37 Uhr
Wird nochmal geprüft

TOP 24

„9 für 90“ – Verbilligte Tickets für den öffentlichen Nahverkehr als Reallabor für die Mobilitätswende in Karlsruhe nutzen
Antrag
Stellungnahme

Beginn: 20.37 Uhr
Ende: 20.37 Uhr
Mit Antwort der Verwaltung erledigt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 25

Steuerbefreiung für Assistenzhunde
Antrag
Stellungnahme Antrag CDU Assistenzhunde

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Beratung im Hauptausschuss am 17. Mai 2022

TOP 26

Schulische Inklusion aktiv fördern und voranbringen
Antrag

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Vorberatung im Schulbeirat am 20. Juli 2022

TOP 26.1

Koordinierungsstelle: Inklusive Karlsruher Schullandschaft
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Vorberatung im Schulbeirat am 20. Juli 2022

TOP 27

Sozialwohnungsquote für Außenbereich einführen
Antrag

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 19. Mai 2022

TOP 28

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 27. April 2022

TOP 29

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Baulandmobilisierungsgesetz in Karlsruhe
Antrag

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 19. Mai 2022

TOP 30

Weitere Maßnahmen für den Werderplatz
Antrag
Weitere Maßnahmen für den Werderplatz

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Behandlung im Hauptausschuss am 17. Mai 2022

TOP 31

Evaluation und Überarbeitung des Kita-Portals
Antrag

Beginn: 20.38 Uhr
Ende: 20.38 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 19. Oktober 2022

ANFRAGEN

TOP 32

Haushaltssicherungsprozess: Abarbeitung von Haushaltsanträgen
Anfrage
StN zur Anfrage Haushaltssicherungsprozess

Beginn: 20.39 Uhr
Ende: 20.39 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 33

Stand der Umsetzung des Antrags "Demokratie stärken - Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet"
Anfrage
Stellungnahme Live-Übertragung

Beginn: 20.39 Uhr
Ende: 20.39 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 34

Bußgeldverfahren gegen Teilnehmende der Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe in der Günther-Klotz-Anlage am 03.06.2021
Anfrage
StN neu Anfrage Die Linke Bußgeldverfahren

Beginn: 20.39 Uhr
Ende: 20.40 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 35

Auswirkungen auf die Stadtwerke und ihre Kund*innen durch Insolvenzen privater Energiediscounter
Anfrage
StN Insolvenzen privater Energiediscounter

Beginn: 20.40 Uhr
Ende: 20.40 Uhr
Anfrage beantwortet

TOP 36

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

Beginn: 20.40 Uhr
Ende: 20.40 Uhr

TOP 37

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 20.40 Uhr
Ende: 20.40 Uhr