Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. Oktober 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0166

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

2.1 - Umlegungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0185

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.2 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0174

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.3 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0188

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4 - Verwaltungsrat des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0167

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.5 - Kunstkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0155

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.6 - Kunstankaufskommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0156

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0116

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag AfD: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag CDU: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag FDP: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag FW: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Ergänzungsantrag SPD: Keine Leiharbeit bei der Einführung der "Blauen Tonne" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag KULT: Ausschreibung Einsammlung von Papierabfall #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

4 - Wahl der Vertreterinnen und Vertreter aus dem Gemeinderat für den Wahlausschuss zur Delegiertenversammlung am 4. Dezember 2014 zur Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0169

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Forststr. 9 - 21 a", Karlsruhe-Rintheim: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 12 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0184

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0154

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag: Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

6 - Anfrage GRÜNE: Neues Wildparkstadion - bisherige Pacht-Einnahmen und Kosten #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

6 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6.1 - Neues Wildparkstadion - Nutzung und Einnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0070

Beschluss: Kenntnisnahme

7 - Bestandsaufnahme Bürgerzentren in den Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0102

Beschluss: Kenntnisnahme

8 - Mitgliedschaft bei EFUS #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0109

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Einbürgerungskampagne der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Stadtteilentwicklungsprozess Neureut 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0165

Beschluss: einstimmig beschlossen

11 - Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0162

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Erhöhung der Benutzungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0158

Beschluss: teilweise zugestimmt

13 - Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe bis 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0160

Beschluss: einstimmig beschlossen

14 - Umsetzung § 72 a SGB VIII: Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0159

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Entwicklung eines Sprachbildungskonzeptes für Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0163

Beschluss: einstimmig beschlossen

16 - Information des Gemeinderates über die Strategie der Sicherstellung der Trinkwasserversorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0187

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Förderprogramm zur Mobilisierung von Wohnraum (Wohnraum-Mobi) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0164

Beschluss: einstimmig beschlossen

18 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an einem Windparkprojekt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0105

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Änderungsantrag AfD: Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg GmbH & Co. KG #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Aufstockung der Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der SWK-NOVATEC GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0106

Beschluss: einstimmig beschlossen

19 - Änderungsantrag AfD: Aufstockung der Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der SWK-NOVATEC GmbH #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

20 - Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH im Geschäftsjahr 2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0107

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Erwerb der Windpark Kerzenheim GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0153

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Änderungsantrag AfD: Erwerb der Windpark Kerzenheim GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Erwerb der auf Gemarkung Karlsruhe gelegenen Grundstücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0161

Beschluss: einstimmig beschlossen

23 - Neustrukturierung der Wertstofferfassung: Lieferung von Müllgroßbehältern (MGB) zur haushaltsnahen Erfassung von Papier, Pappe und Kartonage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0111

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Neustrukturierung der Bioabfallverwertung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0115

Beschluss: einstimmig beschlossen

25 - Betrauung der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

26 - Anpassung der Preise für Fahrten mit der Gondoletta #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

27 - Klärwerk Karlsruhe: Bau einer Flockungsfiltration: Vergabe der Arbeiten für die maschinentechnischen Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0157

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

28 - Leitfaden für Erinnerungskultur im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0150

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

29 - Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0097

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Flüchtlinge in Karlsruhe #

Öffentlich

30.1 - Unterbringung von Flüchtlingen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0145

Beschluss: Kenntnisnahme

30.2 - Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0201

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherung Kleingartenanlagen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0146

32 - Situation von Menschen mit Duldung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0173

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

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23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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