Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. November 2015, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeiträgen in Karlsruhe vom 28.03.2006 - 10. Änderungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0630

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Bebauungsplan "Nördlich der New-Yorker-Straße (Merkur Akademie)", Karlsruhe Neureut: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0629

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Beuthener Straße östlich Parzivalstraße", Karlsruhe-Hagsfeld hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 und 12 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0634

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Sanierungsgebiet "SSP Mühlburg": #

Öffentlich

4.1 - Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0627

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4.2 - Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0668

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Sanierungsgebiet "Alter Schlachthof" (im Programm Stadtumbau West) Änderung der Satzung (Befristung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0626

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Landschaftsschutzgebiet "Gießbachniederung/Im Brühl": Anhörung der Gemeinde zum Verordnungsentwurf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0615

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Antrag des Landes Baden-Württemberg zur wasserrechtlichen Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Retentionsraums (Polder) "Bellenkopf/Rappenwört": Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zum Vorhaben an das verfahrensführende Landratsamt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0635

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

7 - Gemeinsamer Änderungsantrag: Stellungnahme zum Retentionsraum Bellenkopf/Rappenwört #

Öffentlich

Beschluss: teilweise zugestimmt

8 - Dauerhafte Einrichtung der kommunalen Grundbucheinsichtstelle Karlsruhe-Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Europabericht der Stadtverwaltung Karlsruhe (2010-2015) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0638

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Bevölkerung und Erwerbstätigkeit - Ergebnisse des Zensus 2011 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0619

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Erinnerungsstele zum Denkmal der 35. Infanterie-Division im Grünstreifen zwischen Südlicher und Nördlicher Hildapromenade beim Haydnplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0620

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0621

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Finanzielle Entschädigung für Eltern infolge streikbedingter Schließtage städtischer Kindertageseinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0623

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0624

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Änderungsantrag AfD: Aufnahme weiterer Kita- und Hortprojekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

15 - Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ausweisung eines Fehlbetrages nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung über 2.238.260 Euro #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0633

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Weitere Ganztagsgrundschulen nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2016/2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0628

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Änderungsantrag GfK: Weitere Ganztagsgrundschulen nach § 4 a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2016/2017 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Fortschreibung der Rahmenkonzeption und Richtlinie der Stadt Karlsruhe zur Förderung von "Ganztagsangeboten für Grundschulkinder" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0625

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17.1 - Fächerbad 2. Bauabschnitt - Voraussetzungen für Fördermittel des Bundes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0678

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an bzw. zum Erwerb von Windpark-Projektgesellschaften (GmbH & Co. KGs) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0529

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Anfrage: Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an bzw. zum Erwerb von Windpark-Projektgesellschaften (GmbH & Co. KGs) #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Einrichtung eines Karlsruher Klimaschutzbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0351

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

20 - Vorbereitende Untersuchungen Grünwettersbach - Ergebnisbericht und förmliche Festlegung Sanierungsgebiet "Grünwettersbach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0548

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - - abgesetzt - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0568

Beschluss: abgesetzt

Umfahrung Hagsfeld_neues Verfahren

21 - Ergänzungsantrag FW: Südumfahrung Hagsfeld - Prüfung einer "Brückenvariante" #

Öffentlich

21 - Änderungsantrag CDU: Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

21 - Gemeinsamer Änderungsantrag: Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich

22 - Gemeindestraßen, Baumaßnahmen in Erschließungsgebieten: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0669

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Klärwerk, Erneuerung der Verbrennungslinie 2: Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0670

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Verteilung der Mittel aus dem Tierschutzfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0645

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

24 - Änderungsantrag GRÜNE: Verteilung der Mittel aus dem Tierschutzfonds #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

25 - Kommunale/-r (ehrenamtliche/-r) Tierschutzbeauftragte/-r für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0637

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26 - Raumangebot und Raumbedarf für kulturelle Gruppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0574

Beschluss: verwiesen an Kulturausschuss

27 - Baulandkataster attraktiver machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0601

Beschluss: erledigt durch Antwort der Verwaltung

28 - Kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis, Gründung eines "Runden Tisches Cannabis" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0606

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28.1 - Stellungnahme des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) sowie zu CETA und TiSA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0611

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

29 - Mitfahrportal für Pendlerinnen und Pendler in der Technologieregion Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0639

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Stellplätze für Fahrradanhänger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0640

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

31 - Befristete Beschäftigung bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0545

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - Projektumsetzung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0556

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Leistungen für Unterkunft bei Hartz IV - Umsetzung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0593

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und Ebertstraße mit barrierefreien Bahn- und Bushaltestellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0602

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Gluten- und laktosefreie Mahlzeiten in Kitas, Schülerhorten und Schulen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0603

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

37 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019

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14. Mai 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

18. Juni 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)