Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Februar 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0070

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

2.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0117

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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2.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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3 - Neuberufung Mitglieder in Sanierungsbeiräte: #

Öffentlich

3.1 - Sanierungsbeirat Innenstadt Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0069

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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3.2 - Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0125

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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3.3 - Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0126

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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4 - Vertretung der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0104

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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5 - - Entfällt - #

Öffentlich

6 - Digitalstrategie der Stadtverwaltung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1528

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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7 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

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7.1 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

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7.2 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

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8 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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8.1 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

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9 - Änderung der "Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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10 - Änderung der "Grundsätze der Stadt Karlsruhe über die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen" - Anpassung der Förderobergrenze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0063

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

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11 - Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0067

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

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12 - Stadthalle, Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1535

Beschluss: einstimmig zugestimmt

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ANTRÄGE

13 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198

Beschluss: erledigt

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13.1 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198/1

Beschluss: erledigt

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14 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

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14.1 - Einführung von Chipkarten als Ablösung für die Stempelfahrkarten und Einbeziehung von Kundenvertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/1

Beschluss: keine Abstimmung

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14.2 - Haltestellen grundsätzlich mit Entwertern ausstatten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/2

Beschluss: keine Abstimmung

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14.3 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/3

Beschluss: keine Abstimmung

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15 - - entfällt - #

Öffentlich

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

16 - Mehr Raum für Fuß- und Radverkehr in der Reinhold-Frank-Straße #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0048

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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17 - Wohnungen für Mitarbeiter*innen des Klinikums #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0049

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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18 - Pendlerangebot im Karlsruher Südosten ausbauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0058

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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19 - Öffnung aller Einbahnstraßen für den Radverkehr #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0068

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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20 - Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Karlsruher Südwesten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0080

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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21 - Attraktives Jobticket bei der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0082

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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22 - Verbesserung des Radwegesystems #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0083

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

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23 - - entfällt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

24 - Stand der Entwicklung eines gesamtstädtischen Inklusionskonzepts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0075

Beschluss: Kenntnisnahme

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25 - KfW-Förderstopp: #

Öffentlich

25.1 - Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0084

Beschluss: Kenntnisnahme

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25.2 - Folgen des KfW-Förderstopps für kommunales Bauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0102

Beschluss: Kenntnisnahme

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26 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

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22.02.2022

27 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Bimmerle	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Ellen Fenrich	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
David Hermanns	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2022
Thomas H. Hock	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Aljoscha Löffler	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Parsa Marvi	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021

28. Juni 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
26. Juli 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
27. September 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
25. Oktober 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
15. November 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
20. Dezember 2022 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)