Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Februar 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0070

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

2.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0117

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Neuberufung Mitglieder in Sanierungsbeiräte: #

Öffentlich

3.1 - Sanierungsbeirat Innenstadt Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0069

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3.2 - Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0125

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3.3 - Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0126

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vertretung der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0104

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - - Entfällt - #

Öffentlich

6 - Digitalstrategie der Stadtverwaltung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1528

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7.1 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7.2 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8.1 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Änderung der "Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Änderung der "Grundsätze der Stadt Karlsruhe über die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen" - Anpassung der Förderobergrenze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0063

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11 - Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0067

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

12 - Stadthalle, Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1535

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

13 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

13.1 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

14 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045
Antrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14.1 - Einführung von Chipkarten als Ablösung für die Stempelfahrkarten und Einbeziehung von Kundenvertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

14.2 - Haltestellen grundsätzlich mit Entwertern ausstatten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

14.3 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

15 - - entfällt - #

Öffentlich

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

16 - Mehr Raum für Fuß- und Radverkehr in der Reinhold-Frank-Straße #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0048
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Wohnungen für Mitarbeiter*innen des Klinikums #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0049
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18 - Pendlerangebot im Karlsruher Südosten ausbauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0058
Antrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

19 - Öffnung aller Einbahnstraßen für den Radverkehr #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0068
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Karlsruher Südwesten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0080
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Attraktives Jobticket bei der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0082
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22 - Verbesserung des Radwegesystems #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0083
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - - entfällt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

24 - Stand der Entwicklung eines gesamtstädtischen Inklusionskonzepts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0075
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - KfW-Förderstopp: #

Öffentlich

25.1 - Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0084
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

25.2 - Folgen des KfW-Förderstopps für kommunales Bauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0102
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

22.02.2022

27 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)