Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) mit Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich) am 16. Dezember 2025

Uhrzeit	9.01 bis 20.25 Uhr
Gremium	Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)
Dateien	Anlage 1_HHS4_PB und HHS4_VW ohne Antrag

Tagesordnungspunkte

TOP 1 Gemeinderat

Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2026/2027 einschließlich der Behandlung der Haushaltssicherungsmaßnahmen, der Anträge aus dem Gemeinderat sowie der sonstigen Haushaltsanträge

Beginn: 9.22 Uhr

TOP Antragsliste

DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

Beginn: 9.23 Uhr

TOP 1000

Hauptverwaltung

Beginn: 9.23 Uhr
Ende: 10.06 Uhr

TOP 2

HHS4_V8 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Kleidergeld)

Antrag CDU_002
1014 Stellungnahme DHH

Ergebnis

Änderungsantrag abgelehnt

Beginn: 9.24 Uhr
Ende: 9.25 Uhr
Änderungsantrag abgelehnt

TOP 3

HHS4_V9 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Fahrsicherheitstraining)

Antrag CDU_002
1015 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.25 Uhr
Ende: 9.27 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 4

HHS4_V10 - Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen

Antrag AfD_042
1017 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.28 Uhr
Ende: 9.28 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 5

HHS4_V30 - Personalmittel bei nichtbesetzter SAM-Stelle einsparen

Antrag CDU_006
1008 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.29 Uhr
Ende: 9.33 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 6

HHS4_V30 - Streichung Personalmittel Leitung SAM

Antrag KAL_019
1018 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.31 Uhr
Ende: 9.33 Uhr
s. TOP 5 HHS4_V30 gemeinsam abgestimmt

TOP 7

HHS4_GR6 - Verzicht auf Erhöhung der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2027

Beschlussvorlage

Ergebnis

angenommen

Beginn: 9.33 Uhr
Ende: 9.36 Uhr
angenommen

TOP 8

HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für Gemeinderatsmitglieder

Beschlussvorlage

Beginn: 9.33 Uhr
Ende: 9.36 Uhr
mit TOP 2 erledigt

TOP 2 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.33 Uhr
Ende: 9.44 Uhr
Beschlusstext wird ergänzt. Monatliche Fahrtkostenpauschale von 48 Euro. Mehrheitliche Zustimmung.

TOP 9

HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für den Gemeinderat

Antrag AfD_027
1013 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.45 Uhr
Ende: 9.45 Uhr
mit TOP 2 erledigt

TOP 10

HHS4_GR1 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspartnerschaft (Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e.V.)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.44 Uhr
Ende: 9.47 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 11

HHS4_GR1 Mittel für die Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e. V. in geringerem Umfang erhalten

Antrag Interfrak_018
1011 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.45 Uhr
Ende: 9.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 12

HHS4_GR2 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspolitische Bildungsarbeit

Beschlussvorlage

Beginn: 9.47 Uhr
Ende: 9.49 Uhr
mit TOP 12 HHS4_GR2 erledigt

TOP 13

HHS4_GR2 - Entwicklungspolitische Bildungsarbeit erhalten

Antrag Interfrak_017
1012 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.47 Uhr
Ende: 9.50 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14

HHS4_GR3 - Reduzierung der Zuschüsse an die Bürgervereine / Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine

Beschlussvorlage

Beginn: 9.49 Uhr
Ende: 9.50 Uhr
mit TOP 15 HHS4_GR3 erledigt

TOP 15

HHS4_GR3 - Keine drastische Kürzung des bürgerschaftlichen Engagements

Antrag CDU_001
1016 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.50 Uhr
Ende: 9.50 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16

HHS4_GR4 - Kürzung der Zuschüsse an die Gemeinderatsfraktionen

Beschlussvorlage

Beginn: 9.51 Uhr
Ende: 9.54 Uhr
erl, da in TOP3 der enthalten

TOP 17

HHS4_GR4 - Kürzungen bei den Fraktionsgeschäftsstellen nur temporär

Antrag CDU_005
1004 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.51 Uhr
Ende: 9.53 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 3 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe (Fraktionsfinanzierungssatzung)

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.56 Uhr
Ende: 9.57 Uhr
mehrheitliche Zustimmung. Die Satzung wir überarbeitet

TOP 18

Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern

Antrag VOLT_007a
1005 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.55 Uhr
Ende: 9.56 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 19

Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern

Antrag VOLT_007
1502 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.55 Uhr
Ende: 9.56 Uhr
mit TOP 18 erledigt

TOP 20

Aussetzung des Empfangs des Oberbürgermeisters zum Tag der Arbeit

Antrag FDP_FW_008
1007 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.56 Uhr
Ende: 9.56 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 21

Städtepartnerschaft mit Winnyzja langfristig sichern

Antrag VOLT_004
1009 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.57 Uhr
Ende: 10.04 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 22

Projekt "Auszeit vom Krieg" erhalten

Antrag Grüne_001
1010 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.03 Uhr
Ende: 10.05 Uhr
22 und 23 zusammengefasst. Mehrheitliche Zustimmung.

TOP 23

Sicherung des Sommercamps "Auszeit vom Krieg" für Kinder und Jugendliche aus der ukrainischen Partnerstadt Winnyzja

Antrag KAL_018
1019 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.04 Uhr
Ende: 10.05 Uhr
siehe 22

1100 Personal und Organisation

TOP 24

Begrenzung von Bürgermeistergehältern

Antrag SR Max Braun_002
1101 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.05 Uhr
Ende: 10.08 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 25

Gesundheitsbelastungen der Mitarbeitenden durch Kürzungen beim städtischen Personal erkennen und präventiv angehen

Antrag Die Linke_011
1102 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.08 Uhr
Ende: 10.11 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

1200 Stadtentwicklung

TOP 26

HHS4_V71 - Einstellung der kostenlosen Taxifahrten für Wahlhelfer*innen

Antrag SPD_004
Antrag KAL_020
1203 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.11 Uhr
Ende: 10.16 Uhr
Kostenlose Taxifahrten bleiben bestehen. Mehrheitliche Zustimmung

TOP 27

HHS4_V72 - Einstellung der kostenlosen Park-Tickets für Wahlhelfer*innen

Antrag CDU_011
Antrag SPD_004
Antrag KAL_020
1204 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.11 Uhr
Ende: 10.17 Uhr
Sparvorschlag der Verwaltung abgelehnt. Mehrheitliche Zustimmung

TOP 28

HHS4_V73 - Einstellung der kostenlosen ÖPNV-Tickets für Wahlhelfer*innen

Antrag CDU_011
Antrag SPD_004
Antrag KAL_020
1205 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.11 Uhr
Ende: 10.18 Uhr
Sparvorschlag der Verwaltung abgelehnt. Mehrheitliche Zustimmung

TOP 29

HHS4_V76 - An Wahlhelfenden darf nicht gespart werden: Keine Reduzierung der Entschädigung für Hausmeister bei Wahlen

Antrag SPD_004
1206 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.18 Uhr
Ende: 10.18 Uhr
Sparvorschlag der Verwaltung abgelehnt. Mehrheitliche Zustimmung

TOP 30

HHS4_V77 - Reduzierung der Wahlhelferentschädigung pro Funktion

Antrag Grüne_002
Antrag CDU_011
Antrag SPD_004
Antrag KAL_020
1207 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.12 Uhr
Ende: 10.19 Uhr
Sparvorschlag der Verwaltung abgelehnt. Mehrheitliche Zustimmung

TOP 31

HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung. 2 Stimmen von VOLT wollten mit Nein stimmen.

Beginn: 10.19 Uhr
Ende: 10.21 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 32

HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget) - SÜDWERK - Rücknahme Kürzung

Antrag KAL_021
1201 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.19 Uhr
Ende: 10.21 Uhr
Ablehnung

TOP 33

HHS4_GR7 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch BOA und LA) - Besetzungssperre

Beschlussvorlage

Beginn: 10.21 Uhr
Ende: 10.36 Uhr
erledigt mit TOP 36

TOP 34

HHS4_GR64 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und BOA)

Beschlussvorlage

Beginn: 10.21 Uhr
Ende: 10.37 Uhr
Siehe TOP 36 bis 38.

TOP 35

HHS4_GR72 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und LA) - hier Stelle Milieuschutz

Beschlussvorlage

Beginn: 10.22 Uhr
Ende: 10.37 Uhr
Siehe TOP 36 bis 38.

TOP 36

HHS4_GR7 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt"

Antrag Die Linke_024
1208 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.22 Uhr
Ende: 10.35 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 37

HHS4_GR64 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt"

Antrag Die Linke_024
6201 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.22 Uhr
Ende: 10.36 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 38

HHS4_GR72 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt"

Antrag Die Linke_024
6302 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.22 Uhr
Ende: 10.36 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 39

Günstiger wohnen durch Mietspiegel-Informationen

Antrag VOLT_014
1202 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.37 Uhr
Ende: 10.40 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach

TOP 40

HHS4_GR9 - Aussetzung der Zuschüsse für Grötzinger Vereine, die keine Zuschüsse von anderer städtischer Stelle erhalten haben

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 11.08 Uhr
Ende: 11.09 Uhr
TOP 40 und 41: mehrheitliche Zustimmung

TOP 41

HHS4_GR10 - Optimierung und strategische Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit

Informationsvorlage

Beginn: 11.08 Uhr
Ende: 11.09 Uhr
siehe TOP 41

TOP 42

Verwaltungsmodernisierung in den Bergdörfern

Antrag CDU_012
1501 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.41 Uhr
Ende: 10.49 Uhr
Diskussion ohne Abstimmung

1700 Informationstechnik und Digitalisierung

TOP 43

Sicherstellung des Betriebs der RPA-Bot-Infrastruktur

Antrag VOLT_001
1702 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 11.09 Uhr
Ende: 11.10 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 44

Eine Stelle für digitale Souveränität

Antrag Grüne_003
1703 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.11 Uhr
Ende: 11.16 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 45

Karlsruhe.App Marketingaufwendungen

Antrag AfD_001
1704 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.17 Uhr
Ende: 11.19 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

3000 Zentraler Juristischer Dienst

TOP 46

HHS4_GR16 - Erhöhung der Verwaltungsgebühren (untere Umweltverwaltungsbehörde und im Justiziariat)

Beschlussvorlage

Beginn: 11.19 Uhr
Ende: 11.20 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 47

Büro Gleichstellungsbeauftragte, Personal- und Sachmittel

Antrag AfD_004
3002 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.20 Uhr
Ende: 11.22 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 48

Rückzug aus der Stiftung Klosterruine Marxzell-Frauenalb

Antrag CDU_016
3003 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.22 Uhr
Ende: 11.23 Uhr
zurückgezogen

3100 Umwelt- und Arbeitsschutz

TOP 49

HHS4_V131 - Reduzierung Ehrenamt im Umweltschutz

Antrag CDU_018
3101 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.23 Uhr
Ende: 11.35 Uhr
TOP 49 bis 51: mehrheitliche Ablehnung

TOP 50

HHS4_V132 - Reduzierung Aktionen und Veranstaltungen der Umweltpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit

Antrag CDU_018
3102 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.34 Uhr
Ende: 11.35 Uhr
siehe TOP 49

TOP 51

HHS4_V133 - Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt

Antrag CDU_018
3103 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.34 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
siehe TOP 49

TOP 52

HHS4_GR17 - Reduzierung Mittel Klimaschutzfonds - Umsetzung der Maßnahmen in 2026 und 2027 durch HH-Reste aus 2025

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 11.36 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 53

HHS4_GR18 - Reduzierung Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 - Fokussierung auf effiziente Maßnahmen zur CO2-Reduktion

Beschlussvorlage
Anlage 1_HHS4_GR18

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 11.36 Uhr
Ende: 11.44 Uhr
TOP 53 und 53: mehrheitliche Zustimmung

TOP 54

HHS4_GR66 - Stellenstreichung Förderprogramm KlimaBonus (1 VZW) - in Absprache mit Umweltamt

Beschlussvorlage

Beginn: 11.43 Uhr
Ende: 11.45 Uhr
siehe TOP 53

TOP 55

HHS4_GR18/KSK2030 - Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030

Antrag AfD_030
3106 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.39 Uhr
Ende: 11.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 56

HHS4_GR18/KSK2030 - Optimierung beim Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030

Antrag CDU_017
3107 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.43 Uhr
Ende: 11.45 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 57

HHS4_GR18/KSK2030 - Förderprogramm Klimabonus

Antrag AfD_029
3108 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.44 Uhr
Ende: 11.44 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 58

Erhöhung Klimaanpassung

Antrag AfD_005
3104 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung. Stadtrat Hoffmann hat mit "Nein" gestimmt

Beginn: 11.45 Uhr
Ende: 11.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 59

Auflösung der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH (KEK)

Antrag AfD_007
Antrag FDP_FW_005
3109 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.47 Uhr
Ende: 11.54 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 60

Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe

Antrag FDP_FW_004
6710 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung. Stadtradt Hock hat mit "ja" gestimmt. Stadträtin Berghoff und Stadtrat Dujmovic haben mit "nein" gestimmt

Beginn: 11.47 Uhr
Ende: 11.56 Uhr
TOP 61 bis 62: mehrheitliche Ablehnung

TOP 61

Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Forstamt der Stadt Karlsruhe

Antrag FDP_FW_003
8202 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.47 Uhr
Ende: 11.56 Uhr
siehe TOP 60

TOP 62

Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK)

Antrag FDP_FW_012
2012 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.47 Uhr
Ende: 11.56 Uhr
siehe TOP 60

TOP 63

Stromsparpartnerprogramm stoppen

Antrag AfD_010
3110 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.56 Uhr
Ende: 11.57 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 64

Kühlgerätetausch

Antrag AfD_008
3111 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.57 Uhr
Ende: 11.57 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 65

Projektbezogene Zuschüsse (u.a. BUZO, BUND, NABU)

Antrag AfD_009
3112 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.57 Uhr
Ende: 11.58 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 66

KSK2030 - Klima -Projekte

Antrag AfD_006
3113 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.58 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 67

KSK2030 - Klimaschutzkonzept 2030 - Veränderung auf der Investitionsliste

Antrag CDU_019
3114 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.02 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
zurückgezogen

TOP 68

Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Ganztageseinrichtung

Antrag CDU_019
8809 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.02 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
erledigt

TOP 69

Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Südschule Neureut, Ersatzneubau und Ganztageseinrichtung

Antrag CDU_019
8810 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.02 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
erledigt

TOP 70

Veränderungen auf der Investitionsliste, hier:Grundschule Grünwinkel, Modernisierung und Ganztageseinrichtung

Antrag CDU_019
8811 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.02 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
erledigt

TOP 71

Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kita Geigersberg, Neubau

Antrag CDU_019
8812 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.02 Uhr
Ende: 12.02 Uhr
erledigt

TOP 72

Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kindergarten Ringelberghohl

Antrag CDU_019
8813 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.03 Uhr
Ende: 12.03 Uhr
erledigt

TOP 73

Einrichtung eines Klimaanpassungsfonds

Antrag Grüne_009
3115 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.03 Uhr
Ende: 12.07 Uhr
Antrag durch Antragsteller verändert; eingestellt werden jeweils 1 Million Mittel für die Jahre 2026 und 2027 im Finanzhaushalt: mehrheitliche Zustimmung

3200 Ordnungs- und Bürgerwesen

TOP 74

HHS4_V135 - Keine Erhöhung der allgemeinen Bußgeldsätze

Antrag AfD_043
3201 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.07 Uhr
Ende: 12.09 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 75

HHS4_V158 - Personalstellen bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs nicht streichen

Antrag Grüne_013
Antrag CDU_020
3206 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.09 Uhr
Ende: 12.31 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 76

HHS4_GR20 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren um 20%

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.12 Uhr
Ende: 12.13 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 77

HHS4_GR21 - Einführung einer Sondernutzungsgebühr für E-Scooter (70 Euro) - Reglementierungszweck

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.13 Uhr
Ende: 12.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 78

HHS4_GR22 - Einführung einer Gebühr für die Reservierung der Trautermine im Onlinetraukalender (30 Euro) - u.a. Vermeidung der sehr frühzeitigen Reservierung mehrerer Termine

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 12.14 Uhr
Ende: 12.15 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 79

HHS4_GR23 - Kündigung Mitgliedschaft "Deutsch-Europäisches Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)"

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 12.15 Uhr
Ende: 12.16 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 80

HHS4_GR26 - Einstellung der Zuschüsse für abgelegte Hundeführerscheine

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 12.16 Uhr
Ende: 12.16 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 81

HHS4_GR19 - Erhöhung der Bewohnerparkausweisgebühren (180 Euro auf 360 Euro)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.16 Uhr
Ende: 12.16 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 82

HHS4_GR19 - Anwohnerparken

Antrag AfD_031
3217 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.16 Uhr
Ende: 12.34 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 83

HHS4_GR19 - Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise

Antrag SR Braun_001
3208 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.16 Uhr
Ende: 12.33 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 84

HHS4_GR19 - Gestaffelte Gebühren für Bewohnerparkausweise

Antrag VOLT_006
3216 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.16 Uhr
Ende: 12.31 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 85

Einführung verursachergerechter Parkgebühren bei Bewohnerparkausweisen

Antrag Die Linke_003
3209 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.31 Uhr
Ende: 12.30 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 86

Parkdruck verringern - Bewohnerparkzonen ausweiten

Antrag Die Linke_004
6106 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.17 Uhr
Ende: 12.37 Uhr
Antragsteller erklärt sich mit Vorschlag der Verwaltung einverstanden.

TOP 87

HHS4_GR24 - Streichung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragen

Beschlussvorlage

Beginn: 12.37 Uhr
Ende: 12.37 Uhr
mit TOP 89 erledigt

TOP 88

HHS4_GR24 - Erhaltung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten

Antrag Interfrak_013
3212 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.37 Uhr
Ende: 12.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 89

HHS4_GR24 - Ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte in geringem Umfang erhalten

Antrag Grüne_014
3218 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.37 Uhr
Ende: 12.42 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 90

HHS4_GR25 - Reduzierung Budget Stadttaubenkonzept

Beschlussvorlage

Beginn: 12.43 Uhr
Ende: 12.47 Uhr
Nach Diskussion nicht abgestimmt.

TOP 91

HHS4_GR25 - Keine (vollständige) Reduzierung des Budgets beim Stadttaubenkonzept

Antrag Interfrak_016
3204 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.43 Uhr
Ende: 12.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 92

HHS4_GR25 - Budget Stadttaubenkonzept teilweise erhalten

Antrag Grüne_012
3215 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.45 Uhr
Ende: 12.46 Uhr
Mit Antwort der Verwaltung erledigt.

TOP 93

HHS4_GR27 - Reduzierung Mittel Tierschutzfond (kleine Wildtiere und Wildvögel)

Beschlussvorlage

Beginn: 12.47 Uhr
Ende: 12.47 Uhr
Mit Antwort der Verwaltung erledigt.

TOP 94

HHS4_GR27 - Mittel Tierschutzfonds weitgehend erhalten

Antrag Grüne_015
3211 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.47 Uhr
Ende: 12.48 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 95

Dauerhaftes Sicherheitsteam des KOD auf dem Werderplatz

Antrag FDP_FW_006
3202 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.48 Uhr
Ende: 12.52 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 96

Stellenreduzierung beim KOD um 50 %

Antrag SR Braun_006
3203 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.48 Uhr
Ende: 12.53 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 97

Beschaffung eines Enforcement-Trailers (Anhänger zur Geschwindigkeitsmessung)

Antrag Grüne_010
3213 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.53 Uhr
TOP 97 und TOP 98 Vorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zu erstellen und die Anschaffungen bei Bedarf aus dem Digitalisierungbudget zu nehmen: mehrheitliche Zustimmung

TOP 98

Mittel für den Einsatz eines Scan-Cars zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

Antrag Grüne_011
3214 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.53 Uhr
Ende: 14.08 Uhr
siehe TOP 97

TOP 3700 Feuerwehr

Feuerwehr

Beginn: 14.09 Uhr
Ende: 14.12 Uhr

TOP 10 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung von Kostenersatz für die Gemeindefeuerwehr

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 14.11 Uhr
Ende: 14.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11 Gemeinderat

Einführung einer Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr in der Stadt Karlsruhe (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 14.11 Uhr
Ende: 14.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

4100 Kultur

TOP 138

HHS4_GR52 - Einstellung des Sonderausstellungsprogramms im Stadtmuseum - auch als Folge aus HHS Stufe 3

Beschlussvorlage

Beginn: 14.12 Uhr
Ende: 14.40 Uhr
mit TOP 139 erledigt

TOP 139

HHS4_GR52 - Stadtmuseum - Sonderausstellung

Antrag Interfrak_025
4104 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.13 Uhr
Ende: 14.40 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 140

HHS4_GR52 - Zukunft des Stadtmuseums Karlsruhe

Antrag FDP_FW_010
4160 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.13 Uhr
Ende: 14.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 141

HHS4_GR46 - Reduzierung Kostenbeteiligung beim Badisches Staatstheater um 8,7 %

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.40 Uhr
Ende: 14.48 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 142

HHS4_GR46 - Badisches Staatstheater - Erweiterung der Kürzung

Antrag AfD_037
4121 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.45 Uhr
Ende: 14.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 143

HHS4_GR46 - Staatstheater Zuschüsse verringern

Antrag SR Kalmbach_003
4161 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.44 Uhr
Ende: 14.45 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 144

HHS4_GR47 - Kürzung der institutionellen Förderung beim ZKM um 8,7%

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.54 Uhr
Ende: 14.57 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 145

HHS4_GR47 - Institutionelle Förderung - ZKM

Antrag AfD_037
4132 Stellungnahme DHH

Ergebnis

Mehrheitlich abgelehnt. Stadtrat Stolz wollte mit "ja" stimmen.

Beginn: 14.54 Uhr
Ende: 14.55 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 12 Gemeinderat

Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des Chorgesangs und der Vereinsmusik

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 14.59 Uhr
Ende: 14.59 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 147

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Kammertheater

Antrag AfD_033
4105 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.02 Uhr
TOP 147 bis 150 gemeinsam: mehrheitliche Ablehnung

TOP 148

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Sandkorn

Antrag AfD_033
4117 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.02 Uhr
siehe TOP 147

TOP 149

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Badischer Kunstverein e. V.

Antrag AfD_033
4127 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.02 Uhr
siehe TOP 147

TOP 150

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Literarische Gesellschaft

Antrag AfD_033
4137 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.02 Uhr
siehe TOP 147

TOP 151

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Tollhaus

Antrag AfD_033
4138 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.03 Uhr
siehe TOP 147

TOP 152

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Marotte

Antrag AfD_034
4107 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.04 Uhr
TOP 152 bis 156: mehrheitliche Ablehnung

TOP 153

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Werkraum

Antrag AfD_034
4108 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.04 Uhr
siehe TOP 152

TOP 154

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Substage

Antrag AfD_034
4113 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.04 Uhr
siehe TOP 152

TOP 155

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Jazzclub

Antrag AfD_034
4114 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.04 Uhr
siehe TOP 152

TOP 156

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Kinemathek

Antrag AfD_034
4129 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.03 Uhr
Ende: 15.04 Uhr
siehe TOP 152

TOP 157

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Filmboard

Antrag AfD_035
4131 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.04 Uhr
Ende: 15.05 Uhr
TOP 157 bis 160: mehrheitliche Ablehnung

TOP 158

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Centre Culturel Francais Allemande

Antrag AfD_035
4134 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.04 Uhr
Ende: 15.05 Uhr
siehe TOP 157

TOP 159

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Kulturverein Tempel e. V.

Antrag AfD_035
4135 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.04 Uhr
Ende: 15.05 Uhr
siehe TOP 157

TOP 160

HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Panorama e. V.

Antrag AfD_035
4141 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.04 Uhr
Ende: 15.05 Uhr
siehe TOP 157

TOP 161

IF Entropia e. V. - Gulaschprogrammiernacht

Antrag AfD_011
4133 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.05 Uhr
Ende: 15.06 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 162

HHS4_GR49 - KOHI Kulturraum e. V.

Antrag Interfrak_023
4139 Stellungnahme DHH

Ergebnis

24:23, Stadträtin Akbaba hat mit "ja gestimmt.

Beginn: 15.06 Uhr
Ende: 15.06 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 163

Erhöhung des Zuschusses KOHI Kulturraum

Antrag SR Braun_007
4164 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.06 Uhr
Ende: 15.06 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 164

HHS4_GR49 - Kindermalwerkstatt

Antrag Interfrak_011
Antrag AfD_036
4125 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.07 Uhr
Ende: 15.09 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 165

Kindermalwerkstatt: Erhöhung der institutionellen Förderung

Antrag Externe_002
Antrag Externe_002_Anlage 1
4162 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.07 Uhr
Ende: 15.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 166

Korrektur: Übermäßige Kürzung beim Kammertheater rückgängig machen

Antrag CDU_032
4106 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.10 Uhr
Ende: 15.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 167

HHS4_GR49 - Werkraum - Rücknahme der Kürzungen

Antrag Interfrak_012
4116 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.13 Uhr
Ende: 15.13 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 168

HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kinemathek

Antrag Grüne_020
Antrag Die Linke_021
Antrag KAL_008
4130 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.14 Uhr
Ende: 15.14 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 169

HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e. V.

Antrag Die Linke_019
Antrag KAL_002
4128 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.14 Uhr
Ende: 15.15 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 170

HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzungen - Subculture and Underground e. V. (SAU e. V.)

Antrag Die Linke_023
Antrag KAL_013
4112 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.15 Uhr
Ende: 15.15 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 171

HHS4_GR49 - Kürzung Sandkorn-Theater

Antrag Die Linke_022
Antrag KAL_011
4118 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.16 Uhr
Ende: 15.17 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 172

Büroräume für das Sandkorn-Theater

Antrag CDU_023
4119 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.17 Uhr
Ende: 15.19 Uhr
erledigt

TOP 173

HHS4_GR49 - Tempel e. V. - Rücknahme der Kürzungen zur finanziellen Unterstützung TanzAreal Karlsruhe

Antrag KAL_015
4163 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.19 Uhr
Ende: 15.23 Uhr
mit TOP 175 erledigt

TOP 174

HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kulturverein Tempel e. V. für TanzAreal

Antrag Die Linke_020
4136 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.23 Uhr
mit TOP 175 erledigt

TOP 175

TanzAreal: Institutionelle Förderung

Antrag SPD_010
Antrag KAL_014
4165 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.23 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 176

TanzAreal Karlsruhe - Institutionelle Förderung

Antrag Grüne_022
4142 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.23 Uhr
mit TOP 175 erledigt

TOP 177

HHS4_GR49 - Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen institutionelle Förderung

Antrag KAL_004
4109 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.24 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 178

HHS4_GR49 - Jazzclub - Rücknahme der Kürzung

Antrag KAL_006
4115 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.25 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 179

HHS4_GR49 - Jugendorchester Stadt Karlsruhe - Rücknahme Kürzung

Antrag KAL_001
4111 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.25 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 180

HHS4_GR49 - Bezirksverband Bildender Künstlerinnen und Künstler e. V.

Antrag KAL_003
Antrag Externe_001
Antrag Externe_001_Anlage 1
4126 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.25 Uhr
Ende: 15.26 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 181

HHS4_GR49 - Teilrücknahme Kürzung bei der institutionellen Förderung

Antrag Interfrak_004
4101 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.26 Uhr
Ende: 15.32 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 182

HHS4_GR49 - Keine pauschale Kürzung der instiutionellen Förderung um 8,7 Prozent bei den kulturellen Einrichtungen

Antrag FDP_FW_007
4158 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.27 Uhr
Ende: 15.31 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 183

HHS4_GR50 - Kürzung der quasi institutionellen Förderung um 10%

Beschlussvorlage
Anlage 1_HHS4_GR50

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
mit TOP 196 erledigt

TOP 184

QI PF Interdisziplinäres ARD-Hörspieltage

Antrag AfD_013
4151 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 185

QI PF Sparte "Theater", darunter ARD-Kinderhörspielpreis der Stadt

Antrag AfD_014
4122 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 186

KOHI - Poetry Slam - Einmalförderung

Antrag KAL_009
4140 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 187

Projektförderung: Jüdischer Friedhof Karlsruhe - Geschichte bewahren, Begegnung fördern

Antrag Externe_008
Antrag Externe_008_Anlage 1
4148 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.58 Uhr
Antrag nach mündlicher Diskussion geändert: mehrheitliche Zustimmung

TOP 188

HHS4_GR50 - Farbe bekennen für Vielfalt mit Förderung des Karlsruher CSDs

Antrag Interfrak_033
4152 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.01 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 189

HHS4_GR50 - Keine Kürzung beim dokKa-Filmfestival

Antrag Interfrak_021
4144 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
Änderung des Antrages: zusätzlich Erhöhung der Förderung um 5000 Euro: mehrheitliche Ablehnung

TOP 190

HHS4_GR50 - Keine Kürzung bei den Independent Days

Antrag Interfrak_022
4145 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.03 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 191

HHS4_GR50 - Stummfilmtage erhalten

Antrag Interfrak_026
4146 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.03 Uhr
Ende: 16.03 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 192

HHS4_GR50 - Diversität der Kultur mit "Pride Pictures" fördern

Antrag Die Linke_012
4143 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.03 Uhr
Ende: 16.06 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 193

HHS4_GR50 - PRIDE PICTURES - Rücknahme Kürzung

Antrag KAL_010
4166 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.06 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 194

HHS4_GR50 - Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen quasi institutionell

Antrag KAL_016
4110 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 195

HHS4_GR50 - Kinder- und Jugendprojekte des Sandkorn-Theaters - Rücknahme der Kürzungen

Antrag KAL_012
4120 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 196

HHS4_GR50 - Kürzung bei der quasi-institutionellen Kultur-Förderung halbieren

Antrag Interfrak_005
4102 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.08 Uhr
Ende: 16.08 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 197

HHS4_GR51 - Einstellung der Projektförderung freier und innovativer Projekte sowie "Schule und Kultur" und "Wochen gegen Rassismus"

Beschlussvorlage
Anlage 1_HHS4_GR51
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 198

HHS4_GR51 - PF UNESCO City of Media Arts

Antrag AfD_012
4147 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 199

HHS4_GR51 - Projektförderung für Schule und Kultur erhalten

Antrag Interfrak_006
4149 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.14 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 200

HHS4_GR51 - Schule und Kultur erhalten

Antrag Grüne_038
4167 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 201

HHS4_GR51 - Wochen gegen Rassismus - Rücknahme Kürzung

Antrag Interfrak_038
Antrag KAL_017
4168 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 202

HHS4_GR51 - Projektförderung für Wochen gegen Rassismus

Antrag Interfrak_007
4154 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 203

HHS4_GR51 - Runder Tisch kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit

Antrag Interfrak_009
Antrag Interfrak_039
4155 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.22 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 204

HHS4_GR51 - Erhalt Projekte interdisziplinäre Jugendkultur

Antrag KAL_005
4153 Stellungnahme DHH

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.30 Uhr
mit TOP 206 erledigt

TOP 205

HHS4_GR51 - Erhalt Projekte Kinder- und Jugendtheater

Antrag KAL_007
4123 Stellungnahme DHH

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
mit TOP 206 erledigt

TOP 206

HHS4_GR51 - Förderung freier Projekte erhalten

Antrag SPD_010
4159 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.30 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 207

HHS4_GR51 - Kultur-Projektförderung: Mittel für Komplementätförderung erhalten

Antrag Grüne_021
4103 Stellungnahme DHH

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
mit TOP 206 erledigt

TOP 208

Einrichtung eines kommunalen Antisemitismusbeauftragten der Stadt Karlsruhe

Antrag Externe_006
Antrag Externe_006_Anlage 1
4157 Stellungnahme DHH

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.40 Uhr
ohne Abstimmung

TOP 209

Erhebung von Eintrittsgeldern für den Konsum der unterirdischen Haltestellengestaltung der U-Strab

Antrag SR Braun_010
4150 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung. Stadtrat Hock hat mit "nein" gestimmt

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 16.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

4300 Musikschulen

TOP 210

HHS4_GR53 - Erhöhung der Gebühren um 10 % ab 2027

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.41 Uhr
Ende: 16.41 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

5000 Jugend und Soziales

TOP 211

HHS4_V184 - Schulsozialarbeit als Rückgrat einer guten Bildung

Antrag Interfrak_037
5023 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 212

HHS4_V184 - Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen sichern

Antrag Interfrak_029
Antrag Interfrak_002
5022 Stellungnahme DHH

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.46 Uhr
ist erledigt

TOP 213

HHS4_V184 - Reduzierung der Projektmittel Schul- und Sozialarbeit - Notfalltopf

Antrag KAL_025
5024 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.47 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 214

HHS4_V186 Bundesteilhabegesetz und Eingliederungshilfe ernst nehmen

Antrag Die Linke_006
Antrag KAL_024
5020 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.47 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 215

HHS4_V186 - Verringerte Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfen

Antrag SR Braun_004
5037 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.47 Uhr
Ende: 16.55 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 216

HHS4_V188 - Wohnungslosenhilfe

Antrag Die Linke_018
Antrag Externe_007
Antrag Externe_007_Anlage 1
5019 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.55 Uhr
Ende: 17.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 217

HHS4_V188 - Verringerte Kürzung im Bereich der Wohnungslosenhilfe

Antrag SR Braun_009
5035 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.55 Uhr
Ende: 17.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 218

HHS4_V188 - Reduzierung im Bereich Wohnungslosenhilfe abmildern

Antrag Interfrak_028
5036 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.55 Uhr
Ende: 17.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 219

HHS4_GR55 - Beförderungsdienst für Personen ab dem Pflegegrad 3 nur mit Nachweis einer Schwerbehinderung (Fortsetzung Maßnahme Haushaltssperre 2025)

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.14 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 220

HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses und die Auswirkungen auf die Kita-Finanzierung

Beschlussvorlage

Beginn: 17.16 Uhr
Ende: 17.40 Uhr
mit TOP 13 erledigt

TOP 221

HHS4_GR58 - Angleichung der Kita-Gebühren an das "Netflix-Modell"

Antrag SR Braun_005
5033 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 17.16 Uhr
Ende: 17.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 222

HHS4_GR58 - Streichung Geschwisterkindzuschuss

Antrag AfD_038
5031 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.41 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 223

HHS4_GR58 - Geschwisterkindzuschuss

Antrag Interfrak_001
5002 Stellungnahme DHH

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.42 Uhr
erledigt

TOP 224

HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses: Ab drei Kindern gleichzeitig in der Kita Beitragsbefreiung ab dem dritten Kind

Antrag KAL_023
5032 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 225

HHS4_GR58 - Verpflichtung zur einkommensabhängigen Gestaltung der Betreuungsentgelte

Antrag CDU_024
5030 Stellungnahme DHH

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
nach angepasster Beschlussvorlage TOP 13 erledigt

TOP 13 Gemeinderat

Haushaltssicherungsmaßnahmen: Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkinderzuschusses und weitere Auswirkungen auf die Kita-Finanzierung

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.43 Uhr
Ende: 14.58 Uhr
nach angepasster Beschlussvorlage erledigt: mehrheitliche Zustimmung

TOP 226

HHS4_GR59 - Reduzierungen der Zuschüsse im Bereich der freien Wohlfahrtspflege und freien Jugendhilfe - in Abstimmung mit den Betroffenen

Beschlussvorlage
Anlage 1_HHS4_GR59
Abstimmungsergebnis Ö 226

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung, Stadtrat Braun wollte zustimmen.

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.31 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 227

HHS4_GR59 - Quartiersarbeit Diakonisches Werk

Antrag AfD_023
5017 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 228

HHS4_GR59 - Betriebskostenzuschuss Stadtjugendausschuss

Antrag AfD_015
5025 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 229

HHS4_GR59 - Fachstelle Demokratie und Vielfalt

Antrag AfD_017
5028 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 229

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.26 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 230

HHS4_GR59 - Inklusion in Kitas mit der heilpädagogischen Fachberatungsstelle weiter fördern

Antrag Die Linke_010
5014 Stellungnahme DHH

Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.27 Uhr
zurückgezogen

TOP 231

HHS4_GR59 - Förderung des Freundeskreis Asyl und der Beratungsstelle im Menschenrechtszentrum

Antrag Interfrak_034
5010 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 231

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.29 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 232

HHS4_GR59 - Queere Sichtbarkeit und Schutzräume durch die Förderung von queerKAstle e. V. erhalten

Antrag Interfrak_032
5015 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 232

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 18.39 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 233

HHS4_GR59 - queerKAstle e. V. muss erhalten bleiben

Antrag SPD_015
5016 Stellungnahme DHH

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 18.39 Uhr
erledigt durch TOP 232

TOP 234

Fonds zur Förderung der Sichtbarkeit und Stärkung der queeren Vielfalt (Queer-Diversity-Fonds)

Antrag Grüne_023
3001 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 234

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 18.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 235

HHS4_GR54 - Streichung der Gewaltpräventionsmittel

Beschlussvorlage

Beginn: 18.40 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
mit TOP 236 erledigt

TOP 236

HHS4_GR54 - Mit Projektzuschüssen die Gewaltprävention in der Kinder- und Jugendhilfe fördern

Antrag Interfrak_035
5013 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 236

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 237

HHS4_GR56 - Projekteinstellung Muttersprachliche Kita-Lots*innen (AWO) - Aufgabe bleibt erhalten

Beschlussvorlage

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
mit TOP 238 erledigt

TOP 238

HHS4_GR56 - Muttersprachliche Kita-Lots*innen

Antrag SPD_014
Antrag Die Linke_001
5021 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 238

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 239

HHS4_GR56 - Geringere Einsparungen beim Projekt: Muttersprachliche Kita-Lots*innen

Antrag VOLT_005
5038 Stellungnahme DHH

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
mit TOP 238 erledigt

TOP 240

HHS4_GR57 - Projekteinstellung Hebammen in Familienzentren (Freiberufliche Hebammen)

Beschlussvorlage

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.50 Uhr
mit TOP 242 erledigt

TOP 241

HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten

Antrag Die Linke_009
5029 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 241

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.49 Uhr
Ende: 18.50 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 242

HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten

Antrag Interfrak_027
5039 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 242

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.51 Uhr
Ende: 18.51 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 243

Institutionalisierte Trägertische für begleitendes Monitoring zu den Auswirkungen der Haushaltskürzungen bei der Sozial- und Jugendbehörde

Antrag Die Linke_014
5001 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 243

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.51 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 244

Internationales Begegnungszentrum (IBZ)

Antrag AfD_021
5003 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 244

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 18.58 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 245

Reduzierung Dolmetscherpool

Antrag AfD_016
5005 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 245

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 246

Türkische Elterncafés

Antrag AfD_024
5006 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis ö 246

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 18.59 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 247

Flüchtlingshilfe Karlsruhe

Antrag AfD_018
5007 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 247

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 248

Freundeskreis Asyl

Antrag AfD_020
5008 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 248

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 249

Freunde für Fremde

Antrag AfD_019
5009 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 249

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.01 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 250

Kulturküche

Antrag AfD_022
5011 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 250

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 19.01 Uhr
Ende: 19.02 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 251

Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit

Antrag Externe_004
Antrag Externe_004_Anlage 1
5004 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 251

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.02 Uhr
Ende: 19.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 252

Empfehlungsliste Bereich Integration für Doppelhaushalt 26/27

Vorlage Empfehlungsliste
Anlage Empfehlungsliste

Beginn: 19.05 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Mittel für AniKa werden aus dem Fond genommen und als eigene Haushaltsposition geführt, siehe TOP 251.

TOP 253

Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit

Antrag VOLT_011
5034 Stellungnahme DHH

Beginn: 19.02 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
53: nach Diskussion erfolgt Prüfung durch Stadtverwaltung

TOP 254

Finanzierung der Clearingstelle für Täterarbeit für den Verein für Jugendhilfe

Antrag Interfrak_024
5012 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 254

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 255

Höhere kommunale Förderung des DRK Betreuungsvereines Karlsruhe

Antrag Externe_003
Antrag Externe_003_Anlage 1
5018 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 255

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

5200 Bäder

TOP 258

HHS4_GR62 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2026

Beschlussvorlage

Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.33 Uhr
siehe TOP 15

TOP 259

HHS4_GR62 Keine Tariferhöhung Schulschwimmen

Antrag Interfrak_008
Antrag KAL_026
5202 Stellungnahme DHH

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 19.34 Uhr
siehe TOP 15

TOP 260

HHS4_GR63 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2028

Beschlussvorlage

Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 19.34 Uhr
siehe TOP 15

TOP 15 Gemeinderat

Neufestsetzung der Tarife Therme Vierordtbad und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2026

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.31 Uhr
Ende: 19.32 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 261

HHS4_GR61 - Schließung des Rheinstrandbads Rappenwört für 2 Jahre - während Ausbau des Restaurants und Ertüchtigung des Freibads

Beschlussvorlage

Beginn: 19.34 Uhr
Ende: 19.50 Uhr
erledigt, siehe TOP 262

TOP 262

HHS4_GR61 Für Rheinstrandbad Rappenwört ein Betriebermodell entwickeln

Antrag Interfrak_030
5205 Stellungnahme DHH
Abstimmungsergebnis Ö 262

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung, Stadträtin Wolff wollte mit "ja" stimmen

Beginn: 19.34 Uhr
Ende: 19.46 Uhr
Sperrvermerk nur für 2027, bis Sommer 2026 wird ein Konzept erstellt. Die Hauptverantwortung bleibt bei den Bäderbetrieben: mehrheitliche Zustimmung