Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) mit Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich) am 17. Dezember 2025

Uhrzeit	9.01 bis 15.59 Uhr
Gremium	Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)
Dateien	Anlage 1_HHS4_PB und HHS4_VW ohne Antrag

Tagesordnungspunkte

4000 Schulen und Sport

TOP 99

HHS4_V166 - Schulbudget muss übertragbar sein

Antrag CDU_022
4003 Stellungnahme DHH

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 9.14 Uhr
Ende: 9.17 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 100

HHS4_GR28 - Streichung des Betriebskostenzuschusses für die Europäische Schule (Personalabordnung) - bereits seit 2023 nicht mehr erfolgt

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 9.18 Uhr
Ende: 9.24 Uhr
Reduzierung des Betriebskostenzuschusses: einstimmige Zustimmung

TOP 101

HHS4_GR32 - Konzept zur Optimierung des freigestellten Schülerverkehrs

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.24 Uhr
Ende: 9.24 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 102

HHS4_GR33 - Streichung des freiwilligen ÖPNV-Zuschuss für Grundschulkinder beim Jugendticket BW über Eigenanteil hinaus

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.24 Uhr
Ende: 9.25 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 103

HHS4_GR38 - Einführung eines Eigenanteils zu den Beförderungskosten im freigestellten Schülerverkehr ab Klassenstufe 1

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.25 Uhr
Ende: 9.25 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 104

HHS4_GR40 - Erhöhung der Mittagessenentgelte in Schulen auf 5,00 Euro pro Essen (nur steigende Cateringkosten, keine Kostendeckung)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.25 Uhr
Ende: 9.26 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 105

HHS4_GR41 - Abschaffung Geschwisterkindregelung in der "Ergänzenden Betreuung" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung (Deckung steigender Kosten)

Beschlussvorlage

Beginn: 9.26 Uhr
Ende: 9.26 Uhr
Gestern mit dem Geschwisterkindregelung mit abgehandelt.

TOP 106

HHS4_GR42 - Abschaffung Entgeltbefreiung "Ergänzende Betreuung" (Deckung steigender Kosten)

Beschlussvorlage

Beginn: 9.26 Uhr
Ende: 9.27 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 107

HHS4_GR44 - Streichung der Zuschüsse für Schüleraustausche

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.27 Uhr
Ende: 9.27 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 108

HHS4_GR36 - Streichung des Fahrtkostenzuschusses in der Sportförderung

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.27 Uhr
Ende: 9.27 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 109

HHS4_GR37 - Streichung der Leistungssportförderung

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.27 Uhr
Ende: 9.28 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 110

HHS4_GR29 - Streichung der Zuschüsse an Privatschulen

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.28 Uhr
Ende: 9.29 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 111

HHS4_GR29 - Erhalt der Schülerakademie Karlsruhe

Antrag Grüne_016
4008 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.29 Uhr
Ende: 9.33 Uhr
mit TOP 112 erledigt

TOP 112

HHS4_GR29 - Zuschuss für Schülerakedemie erhalten

Antrag SPD_007
4016 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.29 Uhr
Ende: 9.32 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 113

HHS4_GR30 - Streichung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen

Beschlussvorlage

Beginn: 9.33 Uhr
Ende: 9.34 Uhr
mit TOP 114 erledigt

TOP 114

HHS4_GR30 - Beibehaltung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen

Antrag SPD_008
4002 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.33 Uhr
Ende: 9.34 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 115

HHS4_GR31 - Streichung Ergänzende Betreuung (bis 14 Uhr) an Ganztagsgrundschulen - Personal für steigende Bedarfe durch Rechtsanspruch

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.34 Uhr
Ende: 10.20 Uhr
Nach Diskussion geänderte Beschlussvorlage: mehrheitliche Zustimmung

TOP 116

HHS4_GR31 - Ergänzende Betreuung erhalten

Antrag CDU_033
4005 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.36 Uhr
Ende: 10.20 Uhr
mit TOP 115 erledigt

TOP 117

HHS4_GR39 - Erhöhung der Gebühren für den Besuch der öffentlichen Fachschulen um 50% (Stand vor 2020)

Beschlussvorlage

Beginn: 10.20 Uhr
Ende: 10.24 Uhr
mit TOP 118 erledigt.

TOP 118

HHS4_GR39 - Gebührenerhöhung an Fachschulen

Antrag CDU_021
Antrag SPD_005
4006 Stellungnahme DHH

Ergebnis

Änderungsantrag der SPD – Gebührenverzicht: mehrheitliche Ablehnung

Ergebnis

Änderungsantrag CDU – Gebührenreduzierung: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.20 Uhr
Ende: 10.24 Uhr
Änderungsantrag der SPD – Gebührenverzicht: mehrheitliche Ablehnung
Änderungsantrag CDU – Gebührenreduzierung: mehrheitliche Zustimmung

TOP 119

HHS4_GR43 - Wegfall "Avdual"-Programm mit regionalem Übergangsmanagement

Beschlussvorlage

Beginn: 10.24 Uhr
Ende: 10.25 Uhr
Der interfraktionelle Antrag unter 120 wird in den Vorschlag der Verwaltung unter 119 ohne Abstimmung mit aufgenommen.

TOP 120

HHS4_GR43 - AVdual in vollem Umfang sichern

Antrag Interfrak_019
4004 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.25 Uhr
Ende: 10.26 Uhr
Der interfraktionelle Antrag unter 120 wird in den Vorschlag der Verwaltung unter 119 ohne Abstimmung mit aufgenommen.

TOP 121

HHS4_GR34 - Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff

Beschlussvorlage

Beginn: 10.25 Uhr
Ende: 10.43 Uhr
mit TOP16 erledigt

TOP 122

HHS4_GR34 - Zuschuss Reitinstitut von Neinsdorf

Antrag AfD_032
4011 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.25 Uhr
Ende: 10.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 123

HHS4_GR34 - Keine Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff

Antrag KAL_022
4021 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.25 Uhr
Ende: 10.42 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 16 Gemeinderat

Egon von Neindorff Reitinstitut: Streichung des jährlichen Unterhaltungszuschusses der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 10.27 Uhr
Ende: 10.45 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 124

HHS4_GR35 - Streichung des Jugendzuschusses in der Sportförderung (15 Euro pro jugendlichem Mitglied)

Beschlussvorlage

Beginn: 11.05 Uhr
Ende: 11.14 Uhr
mit TOP 124 erledigt

TOP 125

HHS4_GR35 - Jugendzuschuss

Antrag Grüne_017
Antrag CDU_030
Antrag SPD_006
4010 Stellungnahme DHH

Ergebnis

CDU Antrag: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 11.05 Uhr
Ende: 11.14 Uhr
CDU Antrag: mehrheitliche Zustimmung

TOP 126

HHS4_GR35 - Beibehaltung des Jugendzuschusses in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine

Antrag OV Wettersbach_002
4020 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.05 Uhr
Ende: 11.15 Uhr
mit TOP 124 erledigt

TOP 127

HHS4_GR45 - Streichung des Übungsleiterinnenzuschusses (Ziffer 7.1 Übungsleiterinnenzuschuss der Sportförderungsrichtlinien )

Beschlussvorlage

Beginn: 11.15 Uhr
Ende: 11.18 Uhr
mit TOP 128 erledigt

TOP 128

HHS4_GR45 - Übungsleiterzuschuss erhalten

Antrag CDU_031
4017 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 11.15 Uhr
Ende: 11.17 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 129

HHS4_GR45 - Übungsleiter*innenzuschuss bei der Sportförderung weniger kürzen

Antrag Grüne_018
4009 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.15 Uhr
Ende: 11.18 Uhr
mit TOP 128 erledigt

TOP 130

HHS4_GR45 - Anpassung der Übungsleiterzuschüsse zur Sicherung der Vereinsarbeit

Antrag SPD_009
4018 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.15 Uhr
Ende: 11.18 Uhr
mit TOP 128 erledigt

TOP 131

HHS4_GR45 - Beibehaltung der Übungsleiterpauschale in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine

Antrag OV Wettersbach_002
4019 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.15 Uhr
Ende: 11.18 Uhr
mit TOP 128 erledigt

TOP 132

HHS4_GR48 - Kürzung der institutionellen Förderung bei der VHS um 8,7%

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 11.18 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
Nach Diskussion geänderte Beschlussvorlage und angepasst mit Inhalten der Anträge 134 und 135: Einstimmigkeit

TOP 133

HHS4_GR48 - Institutionelle Förderung - vhs Karlsruhe e. V.

Antrag AfD_037
4124 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.18 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
mit TOP 132 erledigt

TOP 134

Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschule Karlsruhe zur Sicherstellung des Bildungsangebots

Antrag SPD_016
4015 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.18 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
mit TOP 132 erledigt

TOP 135

VHS finanziell absichern

Antrag Interfrak_020
4007 Stellungnahme DHH

Beginn: 11.18 Uhr
Ende: 11.36 Uhr
mit TOP 132 erledigt

TOP 17 Gemeinderat

Verlagerung des 1. Baseball und Softball Club Karlsruhe Cougars e.V. - Finanzierungszusammensetzung

Beginn: 11.37 Uhr
Ende: 11.37 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 136

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen

Antrag Interfrak_010
4001 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.37 Uhr
Ende: 11.45 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 137

Städtische Kofinanzierung für Startchancen-Programm bereitstellen

Antrag Grüne_019
4013 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.45 Uhr
Ende: 11.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 146

HHS4_GR49 - Pauschale Kürzung der institutionellen Förderung bei der Astronomischen Vereinigung, im Theaterbereich, im Musikbereich, bei der Kindermalwerkstatt, bei den übrigen Kultureinrichtungen um 8,7%

Beschlussvorlage
Anlage 1_HHS4_GR49

Beginn: 15.26 Uhr
Ende: 15.26 Uhr
Durch den mehrheitlichen Beschluss von 181 ist 146 hinfällig und wurde nicht mehr abgestimmt.

TOP 256

Erhalt der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Höhenstadtteilen

Antrag SPD_012
5026 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.07 Uhr
Ende: 9.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 257

Fortführung der offenen Jugendarbeit in Wettersbach

Antrag OV Wettersbach_001
5027 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.07 Uhr
Ende: 9.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

6600 Tiefbau

TOP 284

HHS4_V248 Kein Wegfall der Reprofilierung der Wassergräben auf städtischen Grundstücken

Antrag FDP_FW_009
6606 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.47 Uhr
Ende: 11.50 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 285

HHS4_GR75 - Einführung einer LED Nachtabsenkung bei Straßenbeleuchtung

Beschlussvorlage

Beginn: 11.52 Uhr
Ende: 11.58 Uhr
mit TOP 19.1 erledigt

TOP 19.1 Gemeinderat

Nachtabsenkung der öffentlichen Straßenbeleuchtung

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 11.50 Uhr
Ende: 11.58 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 19.1.1 Gemeinderat

Nachtabsenkung der öffentlichen Straßenbeleuchtung - Ergängzugnsantrag

Beginn: 11.50 Uhr
Ende: 11.58 Uhr
mit Zusage der Verwaltung erledigt

TOP 286

HHS4_GR76 - Einstellung der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei KSC-Spielen

Beschlussvorlage

Beginn: 11.59 Uhr
Ende: 11.59 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 287

HHS4_GR77 - Einstellen der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei Kategorie 1 Veranstaltungen (VigI)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 11.59 Uhr
Ende: 12.05 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 288

HHS4_GR80 - Änderung der Wartungszeiten des Karoline-Luise-Tunnels (zweimal im Jahr, von nachts auf tagsüber)

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.06 Uhr
Ende: 12.06 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 289

HHS4_GR79 - Parkleitsystem erhalten

Antrag CDU_035
6601 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.07 Uhr
Ende: 12.09 Uhr
zurückgezogen

TOP 290

HHS4_GR81 - Zurückstellung der Herstellung von Fahrradstraßen durch reine Markierungsarbeiten oder kleinere bauliche Maßnahmen

Beschlussvorlage

Beginn: 12.07 Uhr
Ende: 12.09 Uhr
angenommen durch Ergebnis TOP 291

TOP 291

HHS4_GR81 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen"

Antrag Grüne_028
6602 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.07 Uhr
Ende: 12.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 293

HHS4_GR78 - Parkgebührenerhöhung Parkscheinautomaten

Antrag AfD_039
6612 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.11 Uhr
Ende: 12.22 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 295

Wiedereinführung der Brötchentaste in den B-Zentren Mühlburg und Durlach

Antrag FDP_FW_002
6605 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.29 Uhr
Ende: 12.39 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 296

Bei Sanierung von Straßen Entsiegelungsmaßnahmen berücksichtigen

Antrag Grüne_027
6609 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.39 Uhr
Ende: 12.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 297

Reduktion der Kosten für Straßeninstandhaltung/-sanierung

Antrag VOLT_013
6603 Stellungnahme DHH

Beginn: 12.40 Uhr
Ende: 12.42 Uhr
erledigt

TOP 298

Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung)

Antrag Grüne_029
6607 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.42 Uhr
Ende: 12.59 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 299

Südumfahrung Hagsfeld

Antrag Interfrak_036
Antrag Grüne_031
Antrag KAL_028
6610 Stellungnahme DHH

Ergebnis

Die Linke und Stadtrat Braun: mehrheitliche Ablehnung - zwei weitere Gegenstimmen Stadträtin Ernemann und Stadtrat 25:20

Ergebnis

die restlichen Anträge: mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 12.42 Uhr
Ende: 13.02 Uhr
Die Linke und Stadtrat Braun: mehrheitliche Ablehnung, die restlichen Anträge: mehrheitliche Ablehnung

TOP 300

Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur Umfahrung Hagsfeld

Antrag FDP_FW_011
6611 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 12.42 Uhr
Ende: 13.03 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

6700 Gartenbau

TOP 301

HHS4_V250 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten

Antrag Grüne_032
Antrag KAL_029
Antrag KAL_030
6703 Stellungnahme DHH

Ergebnis

Antrag der KAL: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.04 Uhr
Ende: 14.07 Uhr
Antrag der KAL: mehrheitliche Zustimmung

TOP 302

HHS4_V257 - Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen

Antrag CDU_028
6708 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.08 Uhr
Ende: 14.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 303

HHS4_GR86 - Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung von Baumfällanträgen nach Baumschutzsatzung

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 14.10 Uhr
Ende: 14.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 304

HHS4_GR82 - Dauerhafter Verzicht auf das Lichterfest

Beschlussvorlage

Beginn: 14.11 Uhr
Ende: 14.17 Uhr
mit TOP 305 erledigt

TOP 305

HHS4_GR82 - Lichterfest - Rücknahme Verzicht

Antrag KAL_031
6707 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.11 Uhr
Ende: 14.16 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 306

HHS4_GR83 - Keine Beschaffung von Weihnachtsbäumen mit Ausnahme des Baumes auf dem Marktplatz

Beschlussvorlage

Beginn: 14.17 Uhr
Ende: 14.20 Uhr
mit TOP 307 erledigt

TOP 307

HHS4_GR83 - Christbäume in Karlsruhe erhalten

Antrag CDU_036
Antrag SPD_003
6706 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.17 Uhr
Ende: 14.20 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 308

HHS4_GR83 - Christbäume in Karlsruhe erhalten

Antrag AfD_040
6711 Stellungnahme DHH

Beginn: 14.17 Uhr
Ende: 14.20 Uhr
mit TOP 307 erledigt

TOP 309

HHS4_GR84 - Dauerhafte Reduzierung der Zahl der Spielplätze um 80 im Bestand in den nächsten fünf Jahren

Beschlussvorlage

Beginn: 14.20 Uhr
Ende: 14.26 Uhr
mit TOP 309 erledigt.

TOP 310

HHS4_GR84 - keine Reduzierung der Zahl an Spielplätzen

Antrag Interfrak_015
6705 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.21 Uhr
Ende: 14.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 311

HHS4_GR85 - Vorübergehende Stilllegung aller Zierbrunnen mit Ausnahme der Wasserspiele am Marktplatz, der Friedrichsplatzfontäne, des Brunnens am Haydnplatz sowie der Wasserorgel und des Säulenbrunnens in der Wolff-Anlage im Stadtgarten (2026 und 202

Beschlussvorlage

Beginn: 14.26 Uhr
Ende: 14.38 Uhr
mit TOP 312 erledigt

TOP 312

HHS4_GR85 - Karlsruher Brunnen erhalten

Antrag CDU_027
6704 Stellungnahme DHH

Ergebnis

CDU Antrag: mehrheitliche Ablehnung

Ergebnis

SPD Antrag: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.26 Uhr
Ende: 14.36 Uhr
CDU Antrag: mehrheitliche Ablehnung
SPD Antrag: mehrheitliche Zustimmung

TOP 313

HHS4_GR85 - Karlsruher Brunnen erhalten (Klimaanpassung)

Antrag CDU_027
3105 Stellungnahme DHH

Beginn: 14.26 Uhr
Ende: 14.38 Uhr
mit TOP 312 erledigt

TOP 314

HHS4_GR87 - Verzicht auf die Beschaffung von Hundekotbeuteln

Beschlussvorlage

Beginn: 14.38 Uhr
Ende: 14.42 Uhr
mit TOP 315 erledigt

TOP 315

HHS4_GR87 Hundekotbeutel erhalten

Antrag SPD_002
Antrag VOLT_009
Antrag Interfrak_014
Antrag Externe_005
Antrag Externe_005_Anlage 1
6701 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.38 Uhr
Ende: 14.42 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 316

Mehr Bäume pflanzen, als gefällt werden!

Antrag Grüne_033
6702 Stellungnahme DHH

Ergebnis

SPD Antrag: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 14.42 Uhr
Ende: 14.59 Uhr
SPD Antrag: mehrheitliche Zustimmung

TOP 317

Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen

Antrag CDU_028
6709 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 14.59 Uhr
Ende: 15.01 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

6800 Zoo

TOP 319

HHS4_GR89 - Schließung und Räumung des Zoologischen Stadtgartens eine Stunde nach Kassenschluss

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.01 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 320

HHS4_GR90 - Anpassung der Eintrittsentgelte

Beschlussvorlage

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.13 Uhr
mit TOP 19 erledigt

TOP 321

HHS4_GR88 - Anpassung Eintrittsentgelte Zoologischer Stadtgarten - Anteil GBA

Beschlussvorlage

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.13 Uhr
mit TOP 19 erledigt

TOP 19 Gemeinderat

Anpassung der Eintrittsentgelte des Zoologischen Stadtgartens Karlsruhe

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.12 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 322

Gänzliche Schließung des Karlsruher Zoos

Antrag SR Braun_008
6801 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.07 Uhr
Ende: 9.07 Uhr
zurückgezogen

TOP 323

Eigenbetrieb Zoo auf den Weg bringen

Antrag CDU_013
2003 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.12 Uhr
Ende: 15.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

6900 Friedhof und Bestattung

TOP 324

HHS4_GR91 - Anpassung der Entgelte beim Friedhof

Beschlussvorlage
Protokoll Ausschuss

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.26 Uhr
Ende: 15.26 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 325

HHS4_GR92 - Erhöhung des Kostendeckungsgrads in den gebührenfähigen Bereichen

Beschlussvorlage

Beginn: 15.15 Uhr
Ende: 15.19 Uhr
siehe TOP 6

TOP 326

HHS4_GR92 - Keine Bestattungskosten bei Kindern und Jugendlichen unter 18

Antrag KAL_032
6901 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.16 Uhr
Ende: 15.18 Uhr
mehrheitliche Zustimmung – Berücksichtigung bei der nächsten Satzungsänderung

TOP 6 Gemeinderat

Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.16 Uhr
Ende: 15.19 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 7200

Märkte

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.27 Uhr

TOP 4 Gemeinderat

Neufassung der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Karlsruhe (Wochenmarktsatzung)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.20 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 5 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmärkte, die Kirchweihen und andere Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 5.1

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Karlsruhe für den Großmarkt, die Wochenmärkte, die Jahrmäkrte, die Kirchweihen und alle anderen Volksfeste, den Christkindlesmarkt und die Spezialmärkte (Gebührensatzung für Märkte und Volksfeste)

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.20 Uhr
Ende: 15.25 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

8000 Wirtschaftsförderung

TOP 327

Innenstadt beleben durch Erhalt der Quartiersbudgets

Antrag VOLT_012
8001 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.29 Uhr
Ende: 15.29 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 328

Energieforum

Antrag AfD_026
8002 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.29 Uhr
Ende: 15.30 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 329

Cyberforum Smart Production

Antrag AfD_025
8003 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 15.30 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 330

Vollständiger Verzicht auf die Erstwohnsitzkampagne

Antrag Grüne_036
8004 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 331

Effekte Festival: städtischen Zuschuss um 20 % reduzieren

Antrag Grüne_034
8005 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 332

Effekte-Reihe streichen

Antrag Grüne_035
8006 Stellungnahme DHH-Stk

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

8200 Forsten

TOP 333

HHS4_GR94 - Selbstständige Verpachtung der Eigenjagdbezirke Wald (ab 2030)

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 334

HHS4_GR98 - Kürzung Zuschuss für Naturschutzzentrum Rappenwört

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 335

HHS4_GR93 - Stellenstreichung Forstwirt*in

Beschlussvorlage

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
mit TOP 336 erledigt

TOP 336

HHS4_GR93 - Stelle Forstwirt*in erhalten

Antrag Interfrak_031
8201 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft

TOP 337

HHS4_V305 Reinigung in Schulen wie gewohnt fortsetzen

Antrag CDU_029
8803 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 338

HHS4_GR97 - Projekteinstellung "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50%"

Beschlussvorlage

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.59 Uhr
mit TOP 338 erledigt

TOP 339

HHS4_GR97 Projekt "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50 %"

Antrag Interfrak_003
Antrag Die Linke_005
Antrag Externe_011
Antrag Externe_011_Anlage 1
8802 Stellungnahme DHH

Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.59 Uhr
Antrag der Linke: mehrheitliche Ablehnung
Antrag Gründe und SPD: mehrheitliche Zustimmung

Live-Ticker

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) mit Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich) am 17. Dezember 2025

Tagesordnungspunkte

4000 Schulen und Sport

TOP 99

HHS4_V166 - Schulbudget muss übertragbar sein

TOP 100

HHS4_GR28 - Streichung des Betriebskostenzuschusses für die Europäische Schule (Personalabordnung) - bereits seit 2023 nicht mehr erfolgt

TOP 101

HHS4_GR32 - Konzept zur Optimierung des freigestellten Schülerverkehrs

TOP 102

HHS4_GR33 - Streichung des freiwilligen ÖPNV-Zuschuss für Grundschulkinder beim Jugendticket BW über Eigenanteil hinaus

TOP 103

HHS4_GR38 - Einführung eines Eigenanteils zu den Beförderungskosten im freigestellten Schülerverkehr ab Klassenstufe 1

TOP 104

HHS4_GR40 - Erhöhung der Mittagessenentgelte in Schulen auf 5,00 Euro pro Essen (nur steigende Cateringkosten, keine Kostendeckung)

TOP 105

HHS4_GR41 - Abschaffung Geschwisterkindregelung in der "Ergänzenden Betreuung" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung (Deckung steigender Kosten)

TOP 106

HHS4_GR42 - Abschaffung Entgeltbefreiung "Ergänzende Betreuung" (Deckung steigender Kosten)

TOP 107

HHS4_GR44 - Streichung der Zuschüsse für Schüleraustausche

TOP 108

HHS4_GR36 - Streichung des Fahrtkostenzuschusses in der Sportförderung

TOP 109

HHS4_GR37 - Streichung der Leistungssportförderung

TOP 110

HHS4_GR29 - Streichung der Zuschüsse an Privatschulen

TOP 111

HHS4_GR29 - Erhalt der Schülerakademie Karlsruhe

TOP 112

HHS4_GR29 - Zuschuss für Schülerakedemie erhalten

TOP 113

HHS4_GR30 - Streichung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen

TOP 114

HHS4_GR30 - Beibehaltung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen

TOP 115

HHS4_GR31 - Streichung Ergänzende Betreuung (bis 14 Uhr) an Ganztagsgrundschulen - Personal für steigende Bedarfe durch Rechtsanspruch

TOP 116

HHS4_GR31 - Ergänzende Betreuung erhalten

TOP 117

HHS4_GR39 - Erhöhung der Gebühren für den Besuch der öffentlichen Fachschulen um 50% (Stand vor 2020)

TOP 118

HHS4_GR39 - Gebührenerhöhung an Fachschulen

TOP 119

HHS4_GR43 - Wegfall "Avdual"-Programm mit regionalem Übergangsmanagement

TOP 120

HHS4_GR43 - AVdual in vollem Umfang sichern

TOP 121

HHS4_GR34 - Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff

TOP 122

HHS4_GR34 - Zuschuss Reitinstitut von Neinsdorf

TOP 123

HHS4_GR34 - Keine Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff

TOP 16 Gemeinderat

Egon von Neindorff Reitinstitut: Streichung des jährlichen Unterhaltungszuschusses der Stadt Karlsruhe im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

TOP 124

HHS4_GR35 - Streichung des Jugendzuschusses in der Sportförderung (15 Euro pro jugendlichem Mitglied)

TOP 125

HHS4_GR35 - Jugendzuschuss

TOP 126

HHS4_GR35 - Beibehaltung des Jugendzuschusses in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine

TOP 127

HHS4_GR45 - Streichung des Übungsleiter*innenzuschusses (Ziffer 7.1 Übungsleiter*innenzuschuss der Sportförderungsrichtlinien )

TOP 128

HHS4_GR45 - Übungsleiterzuschuss erhalten

TOP 129

HHS4_GR45 - Übungsleiter*innenzuschuss bei der Sportförderung weniger kürzen

TOP 130

HHS4_GR45 - Anpassung der Übungsleiterzuschüsse zur Sicherung der Vereinsarbeit

TOP 131

HHS4_GR45 - Beibehaltung der Übungsleiterpauschale in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine

TOP 132

HHS4_GR48 - Kürzung der institutionellen Förderung bei der VHS um 8,7%

TOP 133

HHS4_GR48 - Institutionelle Förderung - vhs Karlsruhe e. V.

TOP 134

Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschule Karlsruhe zur Sicherstellung des Bildungsangebots

TOP 135

VHS finanziell absichern

HHS4_GR45 - Streichung des Übungsleiterinnenzuschusses (Ziffer 7.1 Übungsleiterinnenzuschuss der Sportförderungsrichtlinien )