Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) mit Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich) am 18. Dezember 2025

Uhrzeit	9.01 bis 14 Uhr
Gremium	Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)
Dateien	Anlage 1_HHS4_PB und HHS4_VW ohne Antrag

Tagesordnungspunkte

TOP 340

HHS4_GR96 - Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen am Festplatz (u.a. Pfennigbasar) - Entfall Bezuschussung insgesamt

Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 9.08 Uhr
Ende: 9.08 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 341

HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen

Antrag AfD_041
8805 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.08 Uhr
Ende: 9.08 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 342

Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen

Antrag Grüne_037
8814 Stellungnahme DHH

Ergebnis

TOP 342 und 343, mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.09 Uhr
Ende: 9.15 Uhr
TOP 342 und 343, mehrheitliche Ablehnung

TOP 343

Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen

Antrag Grüne_005
2007 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.10 Uhr
Ende: 9.15 Uhr
siehe TOP 342

TOP 344

Potenzialanalyse - Auslagerung Schulhausbau

Antrag CDU_014
8801 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.15 Uhr
Ende: 9.37 Uhr
Nach Diskussion wird das Thema vertagt.

TOP 20 Gemeinderat

Antrag: Baukosten in Karlsruhe: Sporthallen

Beginn: 9.15 Uhr
Ende: 9.37 Uhr
Nach Diskussion wird das Thema vertagt.

TOP 20.1 Gemeinderat

Antrag: Baukosten in Karlsruhe: Sporthallen: Karlsruher Baustandards wieder an gesetzliche Vorgaben anpassen

Beginn: 9.15 Uhr
Ende: 9.37 Uhr
Nach Diskussion wird das Thema vertagt.

TOP 345

Temporäre Aussetzung von Kunst am Bau

Antrag CDU_008
4156 Stellungnahme DHH

Ergebnis

bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt

Beginn: 9.38 Uhr
Ende: 9.47 Uhr
bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt

TOP 346

Neubau der Anne-Frank-Schule in Karlsruhe-Oberreut

Antrag FDP_FW_001
8808 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.47 Uhr
Ende: 9.48 Uhr
erledigt

Diverse

TOP 347

Optimierungen im Personalbereich

Antrag CDU_009
0001 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 9.48 Uhr
Ende: 9.50 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 348

Tiefergehende Prüfung - Zusammenlegung von Ämtern

Antrag CDU_010
0002 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.50 Uhr
Ende: 9.54 Uhr
wird innerhalb der LuKIFG-Liste (TOP 1 der Antragssliste) erledigt

TOP 349

Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens um ca. 250 Mio. Euro zwischen 2026-2030

Antrag VOLT_008
0003 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.54 Uhr
Ende: 10.02 Uhr
mit Diskussion erledigt

TOP 350

Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens im Bereich der Beteiligungen

Antrag VOLT_008
2019 Stellungnahme DHH

Beginn: 9.54 Uhr
Ende: 10.02 Uhr
mit Diskussion erledigt

TOP 351

Darlehensaufnahme wieder auf 25 Jahre zurückführen

Antrag SR Kalmbach_001
2001 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.02 Uhr
Ende: 10.04 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 352

Kennzeichnung von Pflichtaufgaben und Freiwilligen Aufgaben auf Beschlussvorlagen

Antrag CDU_003
1002 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.05 Uhr
Ende: 10.09 Uhr
mit Diskussion erledigt

TOP 353

Durchführung eines Strategieprojekts zur langfristigen Ausrichtung der Stadt Karlsruhe

Antrag VOLT_003
1003 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.09 Uhr
Ende: 10.09 Uhr
wird in der kommenden Gemeinderatsklausur diskutiert

TOP 354

Temporäre Aussetzung der IT-Kommission

Antrag CDU_007
1701 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.23 Uhr
Ende: 10.26 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 355

Klimaschutzbeirat an Ausschuss für Umwelt und Gesundheit angliedern

Antrag CDU_004
1006 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 10.24 Uhr
Ende: 10.28 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

2000 Finanzen

TOP 356

Potenzialanalyse - Zusammenlegung von Beteiligungsgesellschaften

Antrag CDU_015
2002 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.30 Uhr
Ende: 10.32 Uhr
erledigt

TOP 357

Einrichtung des Angebots "Soforthilfe nach Vergewaltigung" am Städtischen Klinikum

Antrag Die Linke_013
2004 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.31 Uhr
Ende: 10.43 Uhr
in den Ausschuss verwiesen

TOP 358

Wildparkstadion Nachverhandlung

Antrag SR Kalmbach_005
2005 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.43 Uhr
Ende: 10.46 Uhr
Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 359

Namensrechte Sponsoring

Antrag VOLT_010
2018 Stellungnahme DHH

Beginn: 10.47 Uhr
Ende: 10.49 Uhr
Antrag ohne Abstimmung erledigt

TOP 360

Keine Haushaltssanierung durch Gelder der Volkswohnung!

Antrag Die Linke_015
2006 Stellungnahme DHH

Beginn: 13.01 Uhr
Ende: 13.02 Uhr
Antrag erledigt

TOP 361

Einführung einer klassendifferenzierten Leistungserbringung für die Beförderungsfahrzeuge der VBK

Antrag SR Braun_003
2008 Stellungnahme DHH

Beginn: 13.02 Uhr
Ende: 13.03 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 362

Turmbergbahn Umbau aussetzen

Antrag SR Kalmbach_004
2009 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.03 Uhr
Ende: 13.06 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 363

Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe ÖPNV-Busdienste an Dritte

Antrag AfD_003
2010 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.06 Uhr
Ende: 13.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 364

Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe Optimierung Tramnetz

Antrag AfD_002
2011 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.06 Uhr
Ende: 13.11 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 365

Kürzung des städtischen Verlustausgleichs an die KMK um 8,7 %

Antrag Grüne_007
2013 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.11 Uhr
Ende: 13.15 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 366

Kürzung des städtischen Betriebskostenzuschusses an die KTG um 8,7 %

Antrag Grüne_008
2014 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.11 Uhr
Ende: 13.16 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 367

Kürzung des städtischen Zuschusses an die KME um 8,7 %

Antrag Grüne_006
2015 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.11 Uhr
Ende: 13.16 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 368

Einführung Grundsteuer C

Antrag Grüne_004
Antrag Die Linke_008
2016 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.17 Uhr
Ende: 13.24 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 369

Einsatz von kommunalen Betriebsprüfer*innen zur Erhöhung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer

Antrag Die Linke_002
2017 Stellungnahme DHH

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 13.25 Uhr
Ende:
mehrheitliche Ablehnung

TOP 292

HHS4_GR78 - Erhöhung der Parkgebühren bei mittels Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen um 100%

Beschlussvorlage

Beginn: 13.27 Uhr
Ende: 13.40 Uhr
Antrag zurückgezogen

TOP 294

HHS4_GR78 - Keine drastische Anhebung der Parkgebühren bei Parkschein-Automaten

Antrag CDU_026
6604 Stellungnahme DHH

Beginn: 13.27 Uhr
Ende: 13.40 Uhr
wird in der Gemeinderatssitzung am 22. Dezember behandelt

TOP 1 Antragsliste

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

Informationsvorlage

Ergebnis

Zusätzliche mündlich eingebrachte Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters: Empfehlung Einsetzugn zu LuKIFG-Mittel: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 13.40 Uhr
Ende: 13.51 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 7 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren der Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 13.57 Uhr
Ende: 13.58 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8 Gemeinderat

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 13.58 Uhr
Ende: 13.58 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 18 Gemeinderat

Aktueller Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungsprozess – 4. Stufe

Beginn: 13.58 Uhr
Ende: 13.59 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 18.1 Gemeinderat

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK

Beginn: 13.57 Uhr
Ende: 13.57 Uhr
wird in der Gemeinderatssitzung am 22. Dezember behandelt

TOP 19.2 Gemeinderat

Bezuschussung Sanierung und Umbau Jugend- und Begegnungszentrums (jubez) am Kronenplatz

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 13.59 Uhr
Ende: 13.59 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP ANTRÄGE zur Sitzung

ANTRÄGE zur Sitzung

Beginn: 14.01 Uhr
Ende: 14.01 Uhr

TOP 21 Gemeinderat

Antrag: Vielfalt in Bewegung – Kulturelle Begleitmaßnahmen World Games 2029

Beginn: 13.59 Uhr
Ende: 14 Uhr
erledigt

TOP 22 Gemeinderat

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 14 Uhr
Ende: 14 Uhr
keine

TOP 23 Gemeinderat

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 14 Uhr
Ende: 14 Uhr
keine