Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 22. Dezember 2025

Uhrzeit	15.30 bis 17.20 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien	Protokoll GR 22.12.2025 Sitzungseröffnung

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost

Beschlussvorlage
Mitgliederliste Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost
Abstimmungsergebnis Top1
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 1

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.34 Uhr
Einstimmig

TOP 2

Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Grötzingen Ortsmitte

Beschlussvorlage
Mitgliederliste Sanierungsbeirat Grötzingen Ortsmitte
Abstimmungsergebnis Top2
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 2

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.34 Uhr
Einstimmig

TOP 3

Nachberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang

Beschlussvorlage
Mitgliederliste Sanierungsbeirat Durlach Stadteingang
Abstimmungsergebnis Top3
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 3

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 15.35 Uhr
Ende: 15.35 Uhr
Einstimmig

TOP 4

Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2026/2027: Satzungsbeschluss zur Vorlage und Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde

2. Veränderungsliste Ergebnishaushalt
2. Veränderungsliste Investitionshaushalt
2. Veränderungsliste Verpflichtungsermächtigungen
2025-12-19 Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 4

Ergebnis

Noch offene TOPs 292 und 294 (Parkgebühren und Ausweitung der Parkzonen) aus den Haushaltsberatungen vom 16. bis 18.12.2025: mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Abstimmung Haushaltssatzung: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.35 Uhr
Ende: 16.25 Uhr
Noch offene TOPs 292 und 294 aus den Haushaltsberatungen vom 16. bis 18.12.2025: mehrheitliche Zustimmung; Abstimmung Haushaltssatzung: mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Bauturbo: Änderung der Hauptsatzung

Beschlussvorlage
Anlage 1-Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe_Bauturbo
Anlage 2-Hauptsatzung_konsolidierte Fassung
Anlage 3-Synopse_Änderung
Anlage 4-vorläufiger Kriterienkatalog
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 5

Ergebnis

Mit Änderungen: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 16.53 Uhr
Mit Änderungen: mehrheitliche Zustimmung

TOP 5.1

Bauturbo: Änderung der Hauptsatzung

Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Abstimmungsergebnis TOP 5.1

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.26 Uhr
Ende: 16.52 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 6

Bebauungsplan "Grünzug am Wettersbach", Karlsruhe-Grünwettersbach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

20251029_BPlan Grünzug am Wettersbach_GR-Vorlage Satzungsbeschluss
2025-10-06 Synopse Offenlage_TÖB
2025-05-23_BPlan_Planzeichnung_Entwurf
2025-05-23_BPlan_Grünzug am Wettersbach_Festsetzungen
2025-05-23_BPlan_Grünzug am Wettersbach_Begründung
2025-05-02 Gestaltungsplan Dorfplatz
2025-03-20 Schnitte Dorfplatz
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 6

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 16.54 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
Einstimmig

TOP 6.1

Stellenschaffungen 2026

Beschlussvorlage Stellenschaffungen 2026
Anlage Stellenschaffungen
Abstimmungsergebnis TOP 6.1
Abstimmungsergebnis TOP 6 Rest
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 6.1

Ergebnis

Stellenschaffung Verpackungssteuer: mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

restliche Stellenschaffungen: Einstimmig

Beginn: 16.54 Uhr
Ende: 17 Uhr
Stellenschaffung Verpackungssteuer: mehrheitliche Zustimmung; restliche Stellenschaffungen: Einstimmig

TOP 7

Änderung der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Beschlussvorlage
Anlage 1 Änderung
Anlage 2 StrAnlPolV
Anlage 3 Synopse
Anlage 4 - Einzelbegründung
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 7

Ergebnis

Inklusive Änderung aufgrund TOP 7.1: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
Inklusive Änderung aufgrund TOP 7.1: mehrheitliche Zustimmung

TOP 7.1

Änderung der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Änderungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 7.1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 8

Vereinbarungen zur Einführung, Beschaffung, Installation und Betrieb eines regionalen AFZS-Hintergrundsystems

Beschlussvorlage
Anlage 1 AFZS-Vereinbarung zwischen KVV und Aufgabenträger
Anlage 2 AFZS-Vereinbarung zwischen VRN und KVV
Anlage 3 AFZS-Vereinbarung zwischen VRN und Aufgabenträger
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 8

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 17.10 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
Einstimmig

TOP 8.1

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK

Beginn: 15.33 Uhr
Ende: 15.34 Uhr
abgesetzt

TOP 8.1.1

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK

Beginn: 15.33 Uhr
Ende: 15.33 Uhr
abgesetzt

TOP 9

Abschluss von drei Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von obdachlosen Menschen

Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.10 Uhr
Ende: 17.11 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

Generalpachtvertrag und Zusatzvereinbarung mit der Bahn-Landwirtschaft für die Kleingartenanlage Stuttgarter Straße

Beschlussvorlage
Anlage 1 Generalpachtvertrag
Anlage 2 Generalpachtvertrag Zusatzvereinbarung
Anlage 1.1 Pachtflaeche
Anlage 2.1 _ZV1_Zuständigkeiten
Anlage 2.2 _ZV2_Entwurfsplan
Anlage 2.3 _ZV3-1_Leitungsplan
Anlage 2.4 _ZV3-2_Leitungsplan
Anlage 2.5 _ZV3-3_Leitungsplan
Anlage 2.6 _ZV5_Wertermittlungsrichtlinie
Anlage 1.2 _3_Flaechenverzeichnis
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 10

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 17.11 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 10.1

Generalpachtvertrag und Zusatzvereinbarung mit der Bahn-Landwirtschaft für die Kleingartenanlage Stuttgarter Straße

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.11 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 11

Verschmelzung der Volkswohnung Bauträger GmbH auf die Volkswohnung GmbH

Beschlussvorlage
Anlage Entwurf Verschmelzungsvertrag
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 11

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 17.19 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
Einstimmigkeit

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 12

Entscheidungsfreiheit stärken - Gestaltungsspielräume bei der Bezahlkarte nutzen

Antrag
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 12

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
Behandlung im Integrationsausschuss am 26. Februar 2026, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 13

Vereins- und Verbandsmitgliedschaften der Stadt Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage 1 - Liste der Mitgliedschaften der Stadt Karlsruhe
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 13

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 14

Entstandene Kosten für Sicherheitsmaßnahmen bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum sowie in städtischen Gebäuden, bzw. bei städtischen Eigenbetrieben

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 14

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 15

Gewalt und Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung an Karlsruher Schulen gegen Schüler und Lehrer

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.12.2025 TOP 15

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
erledigt

TOP 16

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Protokoll GR 22.12.2025 TOP 16

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
keine

TOP 17

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Protokoll GR 22.12.2025 TOP 17

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
keine