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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 27. Januar 2026

Uhrzeit15.30 bis 18.42 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte nach dem Ausscheiden von Herrn Marcel Bauer
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Berufung sachkundiger Einwohner*innen sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sportausschuss
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung); Satzungsbeschluss gemäß § 74 Abs. 2, 5 und 6 Landesbauordnung (LBO), § 4 Gemeindeordnung (GemO)
Stellplatzsatzung_Beschlussvorlage
Anlage 1_Stellplatzsatzung_Satzungstext
Anlage 2_Stellplatzsatzung_Karte
Anlage 3_Stellplatzsatzung_Begründung
Anlage 4_Synopse_Öffentlichkeit
Anlage 5_Synopse_TÖB
Abstimmungsergebnis TOP 4

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 16.03 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.1

Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung); Satzungsbeschluss gemäß § 74 Abs. 2, 5 und 6 Landesbauordnung (LBO), § 4 Gemeindeordnung (GemO)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
2025_0916_1_Stellungnahme Verwaltung
Abstimmungsergebnis TOP 4.1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 4.2

Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung); Satzungsbeschluss gemäß § 74 Abs. 2, 5 und 6 Landesbauordnung (LBO), § 4 Gemeindeordnung (GemO)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
2025_0916_2_Stellungnahme Verwaltung
Abstimmungsergebnis TOP4.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 5

Jahresabschluss 2024 a) Vorlage des Schlussberichts 2024 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b) Feststellung des Jahresabschlusse
Beschlussvorlage
JA 2024
Schlussbericht RPA
Präsentation Schlussbericht RPA_2024
JA 2024 Anlage Planvergleich_neu
Abstimmungsergebnis TOP 5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.03 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK
Beschlussvorlage
Anlage Einsparkonzept VBK
Abstimmungsergebnis TOP 6

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 17.23 Uhr

TOP 6.1

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ende: 17.24 Uhr
Zurückgezogen zugunsten der Änderungsanträge 6.2 und 6.3

TOP 6.2

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK
Änderungs-/Ergänzungsantrag
2026-01-27 Stellungnahme Antrag VOLT angepasst
Abstimmungsergebnis TOP 6.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 17.22 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 6.3

VBK-Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK
Änderungs-/Ergänzungsantrag
2026-01-27 Stellungname interfr_ÄAntrag angepasst
Abstimmungsergebnis TOP 6.3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.22 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Karlsruhe 2040" - Sachstandsbericht
Informationsvorlage Karlsruhe 2040

Beginn: 17.55 Uhr
Ende: 17.55 Uhr

TOP 8

Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB):

Beginn: 17.54 Uhr
Ende: 18.07 Uhr

TOP 8.1

Festlegung der Lage der täglichen Betreuungszeit im Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB)
Beschlussvorlage
Protokoll HFA 13.01.2026 Sitzungseröffnung und TOP 1 und TOP 2
Abstimmungsergebnis TOP 8.1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8.2

Vertragsbedingungen und Elternentgelte für die Klassenstufe 1 im neuen Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB) in der Übergangsphase im Schuljahr 2026/27
Beschlussvorlage
Anlage 3_Vertragsbedingungen Viktor-von-Scheffel mit Entgelte Sep24
Anlage 4_Vertragsbedingungen Ferienbetreuung
Anlage 1_Vertragsbedingungen_MoS_V1 neu
Anlage 2_Vertragsbedingungen_MoS_V2_ergänzt
Abstimmungserbebnis TOP 8.2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.05 Uhr
Ende: 18.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Interessenbekundung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.07 Uhr
Ende: 18.15 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Entsiegelungskonzept für die Innenstadt
Beschlussvorlage
Anlage (H) Hintergrundinformationen
Anlage 01 Pilotplanungen
Anlage 00 Abschlussbericht Entsiegelungskonzept Innenstadt
Abstimmungserbebnis TOP 10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.15 Uhr
Ende: 18.30 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Benennung einer Straße im Bereich des BBBank-Wildparkstadions mit Walther-Bensemann-Ring
Beschlussvorlage
Anlage_1 Plan
Abstimmungsergebnis TOP 11

Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 13

Konzept für mehr Hundetage im Zoo
Antrag

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 14

Neuordnung des Gebietes bei der Garnisonskirche in Knielingen
Antrag

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
In den Planungsausschuss verwiesen

TOP 15

Bezahlbaren Wohnraum sichern, Mietwucher effektiv entgegenwirken
Antrag

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
In den Sozialausschussverwiesen

TOP 16

SchulZukunft: Bündnis für moderne Schulinfrastruktur
Antrag

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
In den Schulausschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 17

Entwicklungen und Auswirkungen der Bezahlkarte für Geflüchtete im Stadtgebiet
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr

TOP 18

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
27.01.2026

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr

TOP 19

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr