Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 24. Februar 2026

Uhrzeit	15.30 bis 16.57 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt"

Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung Alte Südstadt
Anlage 1_ Aufhebungssatzung Alte Südstadt

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.58 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 2

Livestream Gemeinderat

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.17 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 2.1

Livestream Gemeinderat

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.17 Uhr

TOP 3

Leitlinien zur systematischen und mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschlussvorlage_Leitlinien_Öffentlichkeitsbeteiligung
Anhang Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.17 Uhr
Ende: 16.33 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung

Beschlussvorlage

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Bestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück Nr. 14590 mit 10.007 qm, Gebäude- und Freifläche, Wikingerstraße 10 zugunsten der Firma RH Holding GmbH

Beschlussvorlage
Vorlage Nr 2025_0798

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

- vertagt -

Ende: 16.37 Uhr

TOP 7

Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Verpackungsgesetz mit den Betreibern Dualer Systeme (BDS) ab 2027

Beschlussvorlage
Anlage 1 Abstimmungsvereinbarung
Anlage 2 Nebenentgeltvereinbarung
Anlage 3 zur Abstimmungsvereinbarung
Anlage 4 zur Abstimmungsvereinbarung
Anlage 5 zur Abstimmungsvereinbarung
Anlage 8 zur Abstimmungsvereinbarung
Anlage 7 zur Abstimmungsvereinbarung

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 1 Jahresabschlussbericht TSK 2023
Anlage 2 Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2023

Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 9

Gesellschaftliches Empowerment – Ehrenamtskultur in Karlsruhe neu aufstellen

Antrag
Stellungnahme Antrag
Beteiligung und Engagement_Umfrage_2025-0166

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
In den Haupt- und Finanzausschuss vom 10. März verwiesen

TOP 10

Gesundes Mittagessen für Karlsruher Kinder und Jugendliche

Antrag

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
In den Schulausschuss vom 24. Juni verwiesen

TOP 11

Taxis elektrifizieren

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 12

Stärkung des Regionalverkehrs zwischen Karlsruhe und Stuttgart

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
In den Haupt- und Finanzausschuss vom 10. März verwiesen

TOP 13

Familie-Reinhardt-Platz: Ein Ort zum Gedenken an die ermordeten Sinti und Roma

Antrag

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
In den Bauausschuss vom 20. Mai verwiesen

TOP 13.1

Familie-Reinhardt-Platz: Ein Ort zum Gedenken an die ermordeten Sinti und Roma

Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 16.57 Uhr
Ende: 16.57 Uhr

TOP 14

Neubau Turmbergbahn: weiterer Projektfortgang und Kostenprüfung

Antrag
Stellungnahme

Beginn: 16.57 Uhr
Ende: 16.57 Uhr
In den Haupt- und Finanzausschuss vom 10. März verwiesen

ANFRAGEN

TOP 15

Angriffe und Bedrohungen auf städtisches Personal

Anfrage
Stellungnahme Übergriffe Anfrage AfD
Anlage StN Übergriffe AfD aktualisiert

Ende: 16.57 Uhr

TOP 16

Kritische Einordnung und Analyse des außergewöhnlichen Anstiegs der Heizkosten in Karlsruhe für das Jahr 2025

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 16.57 Uhr

TOP 17

Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen für Karlsruhe (alle Stadtteile)

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 16.57 Uhr

TOP 18

Dunkelflaute und Brown Outs – auch in Karlsruhe?

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 16.57 Uhr

TOP 19

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

24.02.2026

Ende: 16.57 Uhr

TOP 20

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 16.57 Uhr