Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 24. März 2026

Uhrzeit	15.30 bis 20.09 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden des Stadtrats Benjamin Bauer mit Ablauf des 31.03.2026 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Bernd Belschner

Ausscheiden Stadtrat Benjamin Bauer

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Beigeordnetenwahl Dezernat 6 - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl

Beschlussvorlage Beigeordnetenwahl
Kurzversion
Langversion
Terminplan Besetzungsverfahren

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Bebauungsplan "Werbeanlagensatzung Innenstadt Karlsruhe", Karlsruhe - Innenstadt-West, Innenstadt-Ost, Südweststadt, Weststadt; Aufstellungs-,Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschlussvorlage_AB_Werbeanlagensatzung
AB_Begründung_Werbeanlagensatzung Innenstadt
AB_Planzeichnung_BPL Werbeanlagensatzung
AB_Festsetzungen_Werbeanlagensatzung Innenstadt
Anlage 1 Synopse TöB 2 Werbeanlagensatzung

Ergebnis

TOP 3 Ziffer 1a: Mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Ergänzungsantrag TOP 3.2 Ziffer 1 a: Mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Ergänzungsantrag TOP 3.2 Ziffer 1 b + c: Mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 16.30 Uhr

TOP 4

Bebauungsplan "Kriegsstraße 200", Karlsruhe-Weststadt; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschlussvorlage Anlage 2_Synopse TöB
Beschlussvorlage Anlage 1_Synopse Öffentlichkeit
Veröffentlichungsbeschluss Kriegsstraße 200
BPlan Kriegstraße 200
Begründung
Festsetzungen
Festsetzungen Anlage 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Bürgerumfrage 2025 - Klima und Grün in der Stadt

Bürgerumfrage 2025 I Klima und Grün in der Stadt
Ergebnisse zur Bürgerumfrage 2025 – Klima und Grün in der Stadt

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.31 Uhr
Ende: 16.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Heinz-Barth-Schule Wettersbach: Aufhebung der Außenstelle am Standort Waldenserschule Palmbach

Ende: 16.47 Uhr

TOP 7

Überführung der verbleibenden Klassen des Bildungsgangs Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf in der Regelform (VAB-R) in den Bildungsgang Arbeitsvorbereitung (AV) zum Schuljahr 2026/27

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.47 Uhr
Ende: 16.55 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Neueinrichtung des Bildungsgangs Arbeitsvorbereitung (AV) an der Carl-Benz-Schule zum Schuljahr 2026/27

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.55 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Haushaltswirtschaftliche Sperre 2026

Beschlussvorlage

Ergebnis

TOP 9 Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 17.32 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.1

Haushaltswirtschaftliche Sperre 2026, Umsetzung

Beschlussvorlage

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 17.32 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

- abgesetzt -

Ende: 18.07 Uhr

TOP 11

Vorzeitige Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 1551 mit 1.772 m² Gebäude- und Freifläche, Kreuzstraße 13a

Beschlussvorlage
Lageplan
Luftbild

Ergebnis

TOP 11: Einstimmige Zustimmung

Ergebnis

Änderungsantrag TOP 11.1: Mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.05 Uhr
Ende: 18.08 Uhr
TOP 11: Einstimmige Zustimmung
Änderungsantrag TOP 11.1: Mehrheitliche Ablehnung

TOP 12

Verkauf des Grundstücks Nr. 11924 mit 1.371 m² Gebäude- und Freifläche, Blütenweg 28

Beschlussvorlage
Lageplan
Luftbild

Beginn: 18.08 Uhr
Ende: 18.08 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Betriebskonzept des Gründungs- und Gewerbezentrums für Handwerk und kleines produzierendes Gewerbe (GGZ)

Beschlussvorlage Betriebskonzept des Gründungs- und Gewerbezentrums für Handwerk und kleines produzierendes Gewerbe (GGZ) und Kooperationsvereinbarung mit den Projektpartnern
Anlage 1_Betriebskonzept
2026_03_12_Anlage 2 Auswahlmatrix
2026_03_06_Anlage 3_Kooperationsvereinbarung

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.08 Uhr
Ende: 18.20 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 14

Mitgliedschaft im Klimakommune Deutschland e.V. zur Fortsetzung der Auditierung im Klimaschutz sowie zum erneuten Erreichen der Auszeichnung mit dem internationalen European Energy Award in Gold

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.20 Uhr
Ende: 18.32 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Baubeschluss: Umfahrung Hagsfeld

Beschlussvorlage
Anlage 2_Uebersichtslageplan
Anlage 3_Regelquerschnitt
Anlage 4_Bauwerksquerschnitt
Anlage 1 Risikobetrachtung
Anlage 5 Ausführungszeitraum

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.32 Uhr
Ende: 19.14 Uhr

TOP 15.1

Baubeschluss: Umfahrung Hagsfeld

Änderungsantrag
Stellungnahme zum Antrag

Ergebnis

Mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.32 Uhr
Ende: 19.14 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 15.2

Umfahrung Hagsfeld

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.32 Uhr
Ende: 19.14 Uhr

TOP 16

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Parkgebührensatzung)

Beschlussvorlage
Anlage 1 Satzung
Anlage 2 Synopse

Beginn: 19.14 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
TOP 16 Mehrheitliche Zustimmung

TOP 17

Einwohnerantrag Geschützte Radwege:

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.48 Uhr

TOP 17.1

Einwohnerantrag Geschützte Radwege - Entscheidung über die Zulässigkeit

Beschlussvorlage Entscheidung über Zulässigkeit Einwohnerantrag
Anlage Einwohnerantrag

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 19.25 Uhr
Ende: 19.24 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 17.2

Einwohnerantrag Geschützte Radwege - Behandlung der Angelegenheit

Beschlussvorlage Behandlung der Angelegenheit Einwohnerantrag
Anlage Einwohnerantrag

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.25 Uhr
Ende: 19.48 Uhr

TOP 18

Vollumbau BBBank WILDPARK - Schlussvereinbarung mit dem Totalunternehmer

Ende: 19.48 Uhr
TOP abgesetzt

ANTRÄGE

TOP 19

Neubau Turmbergbahn: weiterer Projektfortgang und Kostenprüfung

Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 24.02.2026 TOP 14

Beginn: 19.48 Uhr
Ende: 20.08 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 20

Kein Verkauf städtischer Liegenschaften / Immobilien

Antrag

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
In den Hauptausschuss verwiesen

TOP 21

Pflege-Monitor fortschreiben

Antrag

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
In den Sozialausschuss verwiesen

TOP 22

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen

Antrag

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
In den Schulausschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 23

Ausgaben der Stadt Karlsruhe für Klimaschutzmaßnahmen und deren (quantifizierbare) Wirkungen – Zeitraum 2014–2024 (Ist) und 2025 (Plan)

Anfrage
Stellungnahme Verwaltung

Ende: 20.09 Uhr

TOP 24

Ausrichtung des Karlsruher Jugendschutzes

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 20.09 Uhr

TOP 25

Sozialer Wohnungsbau in Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 20.09 Uhr

TOP 26

Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den indischen Partnermetropolen – Aktueller Stand und weitere Vorgehensweise

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 20.09 Uhr

TOP 27

Nutzung von E-Akten und Faxgeräten

Anfrage
Stellungnahme

Ende: 20.09 Uhr

TOP 28

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ende: 20.09 Uhr

TOP 29

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Ende: 20.09 Uhr