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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 28. April 2026

Uhrzeit15.30 bis 18.45 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des Stadtrats Bernd Belschner

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
Herr Belschner wurde vereidigt

TOP 2

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden von Franziska Buresch mit Ablauf des 30.04.2026 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen der nachfolgenden Frau Leyla Duran
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmig

TOP 3

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Benjamin Bauer aus dem Gemeinderat
Beschlussvorlage
Umbesetzung Anlage

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmig

TOP 4

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Franziska Buresch aus dem Gemeinderat
Beschlussvorlage
Umbesetzung Anlage

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmig

TOP 5

Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte und Stiftungsräte nach dem Ausscheiden von Franziska Buresch und Herrn Stadtrat Benjamin Bauer
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmig

TOP 6

Dezernatsverteilungsplan ab 1. April 2026
Dezernatsverteilungsplan ab 01.04.2026
GR-Vorlage Dezernatsverteilungsplan ab 1. April 2026

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmig

TOP 7

Heinz-Barth-Schule Wettersbach: Aufhebung der Außenstelle am Standort Waldenserschule Palmbach
Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von pflegebedürftigen obdachlosen Menschen – Vertragsverlängerung
Beschlussvorlage
Anlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmig

TOP 9

Betriebskonzept Rheinstrandbad Rappenwört Saison 2026
Beschlussvorlage
Anlage Variante 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung, Herr Dujmovic hat sich vertippt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 16.16 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

Gemeinsamer Nahverkehrsplan 2026 der Städte Karlsruhe und Baden-Baden und der Landkreise Karlsruhe und Rastatt im KVV
Beschlussvorlage
Anlage 2 Anhörung TöB
Anlage 1 Nahverkehrsplan 2026

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.17 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11

Liquidation der Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH an der Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis GmbH (VPE)
Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.30 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 12

Stadtwerke Karlsruhe GmbH: Anteilserhöhung an der BES - Badische Energie-Servicegesellschaft mbH
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Genehmigung des Antrags auf Befreiung vom Erweiterten Beteiligungsbericht nach dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz (KommRegBefrG) / Beschlussfassung zur Umsetzung
Beschlussvorlage
Anlage Genehmigungsschreiben

Ergebnis

einstimmige Zustimmung, Frau Schütz hat sich vertippt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 14

Verwertung von nicht mehr für die Aufgabenerfüllung benötigter Immobilien im Rahmen des Verwaltungsauftrags Nr. 5 im Zuge des Haushaltssicherungsprozesses - hier: Hebelstraße 13 (ehemals Haus der Fraktionen), Jahnstraße 20 (ehemaliges Gebäude des Bad
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.12 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.1

Kein Verkauf städtischer Liegenschaften / Immobilien
Antrag
Stellungnahme zum KAL Antrag
Protokoll GR 24.03.2026 TOP 20

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung, Frau Dr. Heynen hat sich vertippt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.08 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 14.2

Zurückstellung Verkauf Bismarkstraße 24 (Haus Solms)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Ergänzungsantrag

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
erledigt

TOP 14.3

Verwertung von nicht mehr für die Aufgabenerfüllung benötigter Immobilien im Rahmen des Verwaltungsauftrags Nr. 5 im Zuge des Haushaltssicherungsprozesses - hier: Hebelstraße 13 (ehemals Haus der Fraktionen), Jahnstraße 20 (ehemaliges Gebäude des Bad
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung, Kons

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung, Haus der Fraktionen

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 15

Aktualisierung und Anpassung der Grillplatzordnung an klimatische Veränderungen
Beschlussvorlage
Grillplatzordnung - Anlage 1 zur Vorlage
Anlage 2 Synopse

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.34 Uhr
abgesetzt

TOP 15.1

Aktualisierung und Anpassung der Grillplatzordnung an klimatische Veränderungen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.34 Uhr
abgesetzt

TOP 16

Neubaustrecke - Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim-Karlsruhe, Sachstand
Informationsvorlage_NBS_ABS_Mannheim-Karlsruhe

Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 18.07 Uhr
erledigt

TOP 16.1

Neubaustrecke - Ausbaustrecke (NBS/ABS) Mannheim-Karlsruhe, Sachstand
Antrag
NBS_ABS_Stellungnahme_Antrag

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 18.07 Uhr
Einstimmig

TOP 17

Grünwinkel: Weiterentwicklung WestBahnHub - Teileinziehung
Beschlussvorlage

Ergebnis


mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.07 Uhr
Ende: 18.09 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Vollumbau BBBank WILDPARK - Schlussvereinbarung mit dem Totalunternehmer
Beschlussvorlage
Anlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.21 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 19

Ablösebeträge Kinderspielplätze nach Landesbauordnung (LBO)
Beschlussvorlage
Anlage 1 Musterablösvertrag

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.21 Uhr
Ende: 18.31 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 19.1

Ablösebeträge Kinderspielplätze nach Landesbauordnung (LBO) Interfraktioneller Ergänzungsantrag: Volt, Die Linke Vorlage: 2025/0776/1

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.21 Uhr
Ende: 18.30 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 20

Klarstellung zur Flächendarstellung Teil-Flächennutzungsplan Windenergie
Beschlussvorlage_klarstellender Beschluss Wind
Anlage Vorlage NVK Wind Rotor-out

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 21

Kündigung Mitgliedschaft DGNB (Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen)
Offenlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.36 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 22

Mehr Modalfilter für mehr Verkehrssicherheit und weniger Durchgangsverkehr
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
Behandlung im Planungssauschuss am 7. Mai 2026, öffentlich

TOP 23

Verkehrssicherheit erhöhen - Überholabstände einhalten
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 7. Mai 2026, öffentlich

TOP 24

Umwandlung des Seitenstreifens auf der BAB5 in Fahrtrichtung Frankfurt zwischen der Anschlussstelle Karlsruhe-Durlach (44) und Karlsruhe-Nord (43)
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 7. Ma 2026, öffentlich

TOP 25

Verbesserung der allgemeinen Sauberkeit und des Erscheinungsbildes von Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
Behandlung im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Stadtreinigung am 30. April 2026, öffentlich

TOP 26

Förderung einer nachhaltigen Ernährungswende durch die Plant Based Treaty-Initiative in der Stadt Karlsruhe
Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 9. Juni 2026, öffentlich

TOP 27

Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen ganzheitlich gestalten
Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 19. Juni 2026, öffentlich, und im Schulausschuss am 24. Juni 2026, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 28

Entwicklung der Stadtteilfriedhöfe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 29

Umsetzung der Leitlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Spielplatzprojekten
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30

Digitale Fahrgastinformationsanzeige des KVV

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30.1

Anhaltende Störungen und Ausfälle der digitalen Fahrgastinformationsanzeiger (DFI) im Karlsruher Stadtgebiet
Anfrage
Stellungnahme_FÜR

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30.2

Mangelnde Qualität der digitalen Anzeigesysteme des KVV
Anfrage
Stellungnahme FDP-FW

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 31

Entwicklung der Schülerzahlen in der gymnasialen Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 32

Entwicklung der Eigenreinigungsquote
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Zentrale Anlaufstelle für sichere Schulwege
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Stand und Strategie des Glasfaserausbaus in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage zur Vorlage 2026_0065 Sachstandsbericht Glasfaserausbau AWW 26.02.2026
Vorlage 2026_0065 AWW 26.02.2026

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

Geplanter Containerabbau an der Riedschule Rüppurr: Vereinbarkeit mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 37

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
28.04.2026

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme