Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 19. Mai 2026

Uhrzeit	15.30 bis 17.25 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung der Stadträtin Leyla Duran

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.37 Uhr

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Neubesetzung Gestaltungsbeirat

Beschlussvorlage
GBR-Geschaeftsordnung_2022

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Menschen – Vertragsverlängerung

Beschlussvorlage
Anlage 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Aktualisierung und Anpassung der Grillplatzordnung an klimatische Veränderungen

Beschlussvorlage
Grillplatzordnung - Anlage 1 zur Vorlage
Anlage 2 Synopse

Ergebnis

TOP 5: Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
TOP 5: Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Karlsruhe 2026

Beschlussvorlage
Anlage Abfallwirtschaftskonzept
Anlage

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 16.01 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Mitgliedschaft Bündnis Verkehrswende in der Arbeitswelt

Beschlussvorlage_ Mitgliedschaft Bündnis Verkehrswende in der Arbeitswelt
Anhang Erklärung Bündnis Verkehrswende in der Arbeitswelt

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.24 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 8

Konzeptvergabe Rathaus West, Verwaltungsauftrag Nr. 5

Beschlussvorlage
Anlage 1

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 8.1

Konzeptvergabe Rathaus West, Verwaltungsauftrag Nr. 5: Prüfauftrag: Zweckbindung der Erlöse städtischer Immobilienverkäufe für den kommunalen Bauunterhalt (Bauunterhaltungsfonds)

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 16.52 Uhr

TOP 9

Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Inspektions- und Wartungsarbeiten an Brandmelde- und Brandwarnanlagen in 7 Losen

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 16.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 10

Neuordnung des Gebietes bei der Garnisonskirche in Knielingen

Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 27.01.2026 TOP 14

Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 10.1

Knielinger Garnisonskirche als Landmarke erhalten

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme_Vowo_Garnisonskirche

Beginn: 16.53 Uhr
Ende: 17.20 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 11

Potenzialanalyse für mehr Wohnungsbau durch Aufstockung eingschossiger Immobilien bis 2035

Antrag

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
In den Planungsausschuss verwiesen

TOP 12

Antriebswende beschleunigen: E-Ladeinfrastruktur für städtische Mitarbeitende

Antrag

Beginn: 17.20 Uhr
Ende: 17.20 Uhr
In den Bauaauschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 13

Zuwendungen des Bundes im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“

Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 17.21 Uhr
Ende: 17.21 Uhr

TOP 14

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 17.21 Uhr
Ende: 17.21 Uhr

TOP 15

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 17.25 Uhr
Ende: 17.25 Uhr