Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. Juni 2026

Uhrzeit	15.30 bis 20.15 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderats: Ausscheiden von Dr. Gerhard Lenz mit Ablauf des 30. Juni 2026 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Uwe Winkler

BV_Nichtvorliegen_von_Hinderungsgründen

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Gerhard Lenz aus dem Gemeinderat

BV_Neubesetzung_von_Ausschüssen
Anlage_Umbesetzung_Ausschüsse

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Gerhard Lenz

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einvernehmen

TOP 4

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 5

Entbindung und Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Entbindung und Neuberufung von beratenden Sachverständigen in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Umlegungsausschuss

Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 6

Satzungsänderung für das Badische Konservatorium und die Jugendmusikschule Neureut

Beschlussvorlage Änderungssatzung BadKONS
Anlage I-Nr. 1_BadKONS-Änderungssatzung
Anlage I-Nr. 1a_BadKONS-Gebührenverzeichnis
Anlage I-Nr. 2_BadKONS-Synopse Änderungssatzung
Anlage I-Nr. 2a_BadKONS-Synopse Gebührenverzeichnis_2026-03-04
Anlage I-Nr. 3_Teilhaushalt 4300 Badisches Konservatorium_2026-02-26
Anlage II-Nr. 1_JMS-Änderungssatzung_2026-02-05
Anlage II-Nr. 1a_JMS-Gebührenverzeichnis
Anlage II-Nr. 2_JMS-Synopse Änderungssatzung
Anlage II-Nr. 2a_JMS-Synopse Gebührenverzeichnis_2026-02-25
Anlage II-Nr. 3_Teilhaushalt 4300 Jugendmusikschule Neureut
Anlage I-Nr. 4_BadKONS-Gebührenkalkulation
Anlage I-Nr. 5_BadKONS-Satzung
Anlage II-Nr. 4_JMS-Gebührenkalkulation
Anlage II-Nr. 5_JMS Satzung
Anlagenübersicht

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Besuch der öffentlichen Fachschulen der Stadt Karlsruhe (Schulgeldsatzung)

Beschlussvorlage
Anlage 1-Satzung
Anlage 2-Synopse
Anlage 3-Ergebnisübersicht2024-2027-mit-Kostendeckungsgrad
Protokoll HFA 09.06.2026 Sitzungseröffnung und TOP 1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 8

Neufassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler (Schülerbeförderungssatzung)

Beschlussvorlage
Anlage 1-Satzung-Stand 27-05-2026
Anlage 2-Synopse-Stand 27-05-2026
Protokoll HFA 09.06.2026 TOP 2

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung; Korrektur: 3 statt 2 Gegenstimmen

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9

Bebauungsplan" Michelinstraße 4 - Nutzungsartfestsetzung", Karlsruhe-Grünwinkel; Aufstellungs-, Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Michelinstr_Beschlussvorlage
Anlage Synopse TÖB
Planzeichnung
Festsetzungen
Begründung

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 10

Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Verlängerung Sanierungslaufzeit und Satzungsänderung

Beschlussvorlage
Anlage 1 - Abgrenzung Sanierungsgebiet Grünwettersbach
Anlage 2 - Änderungssatzung Sanierungsgebiet Grünwettersbach

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.52 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 11

Jahresabschluss 2025 - Übertragung von Haushaltsermächtigungen

Beschlussvorlage
Anlage 1 - konsumtive Haushaltsreste 2025
Anlage 2 - investive Haushaltsreste 2025

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 12

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

Beschlussvorlage
Anlage 1_LuKIFG-Maßnahmen - Stand 13.5.2026

Ergebnis

große Mehrheit

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
große Mehrheit

TOP 12.1

Streichung von "Klimaschutzkonzept" aus der Projektliste und Ersatz durch verschiedene "nachrückende Maßnahmen"

Änderungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 12.2

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 12.3

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Annahme

Ergebnis

Ziifer 1a: Einstimmigkeit

Ergebnis

Ziffer 1 b: mehrheitliche Annahme

Ergebnis

Ziffer 1 c: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Ziffer 2: mehrheitliche Annahme
Ziifer 1a: Einstimmigkeit
Ziffer 1 b: mehrheitliche Annahme
Ziffer 1 c: mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Neustrukturierung der Stadtbibliothek und Kinder- und Jugendbibliothek in einem erweiterten Ständehaus - Grundsatzbeschluss

Beschlussvorlage

Ergebnis

große Mehrheit

Beginn: 17.27 Uhr
Ende: 17.56 Uhr
große Mehrheit

TOP 13.1

Neustrukturierung der Stadtbibliothek und Kinder- und Jugendbibliothek in einem erweiterten Ständehaus - Grundsatzbeschluss

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.27 Uhr
Ende: 17.55 Uhr
erledigt

TOP 14

Integriertes Stadtentwicklungskonzept:

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
siehe Unterpunkte

TOP 14.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040

2026-06 Beschlussvorlage Karlsruhe 2040 Zielbild_AH
Anlage Zielbild Karlsruhe 2040_Druckfreigabenummer 26-0272

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.1.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040

Interfraktioneller Ergänzungsantrag

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.34 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Karlsruhe 2040": Bürgerrat

Beschlussvorlage_Bürgerrat_Mobilität

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.2.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Karlsruhe 2040": Bürgerrat

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme_CDU_Änderungsantrag_22.06.2026

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 15

Ergebnisbericht zur Bürgerumfrage 2025 | Nutzung städtischer Informationskanäle

Beschlussvorlage
Anlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger - Übergangslösung SKiBB

Beschlussvorlage
Anlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.1

Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger - Übergangslösung SKiBB

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 17

Wirtschaftliche Jugendhilfe für die Schulkindbetreuung im Grundschulbereich

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Ende: 19.07 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 18

Leitlinien gegen Kinderarmut – 3. Fortschreibung

Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.31 Uhr
zur Kenntnis genommen

TOP 19

Errichtung der Ralf-und-Renate-Achtmann Stiftung

Beschlussvorlage
Satzung Ralf-und-Renate-Achtmann-Stiftung

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 19.31 Uhr
Ende: 19.32 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 20

Umstellung des Straßensperrmülls auf Sperrmüll auf Abruf und Einführung eines Express-Sperrmülls

Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.47 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 21

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 22

Benennung eines Platzes in der Innenstadt-Ost mit "Familie-Reinhardt-Platz"

Beschlussvorlage
Anlage 1 - Plan

Ergebnis

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung der Entscheidung: abgelehnt

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.47 Uhr
Ende: 20.04 Uhr
Geschäftsordnungsantrag: Vertagung der Entscheidung: abgelehnt
Antrag: mehrheitliche Zustimmung

TOP 22.1

Benennung eines Platzes in der Innenstadt-Ost mit "Familie-Reinhardt-Platz"

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 19.47 Uhr
Ende: 20.04 Uhr
Antrag mehrheitliche Ablehnung

ANTRÄGE

TOP 23

Verkehrssicherheit erhöhen - Überholabstände einhalten

Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 28.04.2026 TOP 23

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 20.05 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 24

Konzept für den Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten

Antrag

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 8. Oktober 2026, öffentlich

TOP 25

Bürokratieabbau vorantreiben

Antrag

Beginn: 20.13 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

TOP 26

Unterstützung für Senior*innen

Antrag

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Sozialausschuss am 15. Juli 2026, öffentlich

TOP 27

Einführung einer Bewertungsmatrix für ein Mehr an Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Akzeptanz kommunaler Entscheidungen

Antrag

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

TOP 28

Ehrung von Hedwig Lachmann und Gustav Landauer durch eine Straßenbenennung

Antrag

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Bauausschuss am 2. Juli 2026, öffentlich

TOP 29

Mobile Taubenschläge in Karlsruhe

Antrag

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 8. Oktober 2026, öffentlich

TOP 30

Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften

Antrag

Beginn: 20.14 Uhr
Ende: 20.14 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 31

Wissenstransfer und Wissenssicherung in der Stadtverwaltung Karlsruhe – Reichweite, Verbindlichkeit und Risikogruppen

Anfrage
StN Anfrage 20260283 SPD - Wissenstransfer und Wissenssicherung Reichweite Verbindlichkeit
Werkzeug Leitfragen zur Wissensweitergabe
Werkzeug Leitfragen zur Wissensweitergabe bei Amtsleitungen

Beginn: 20.14 Uhr
Ende: 20.14 Uhr
Kenntnisnahme