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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. Juni 2026


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderats: Ausscheiden von Dr. Gerhard Lenz mit Ablauf des 30. Juni 2026 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Uwe Winkler
BV_Nichtvorliegen_von_Hinderungsgründen
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Gerhard Lenz aus dem Gemeinderat
BV_Neubesetzung_von_Ausschüssen
Anlage_Umbesetzung_Ausschüsse
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Gerhard Lenz
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 3

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einvernehmen

TOP 4

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 4

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 5

Entbindung und Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Entbindung und Neuberufung von beratenden Sachverständigen in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Umlegungsausschuss
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 5

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 6

TOP 7

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Besuch der öffentlichen Fachschulen der Stadt Karlsruhe (Schulgeldsatzung)
Beschlussvorlage
Anlage 1-Satzung
Anlage 2-Synopse
Anlage 3-Ergebnisübersicht2024-2027-mit-Kostendeckungsgrad
Protokoll HFA 09.06.2026 Sitzungseröffnung und TOP 1
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 7

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 8

Neufassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler (Schülerbeförderungssatzung)
Beschlussvorlage
Anlage 1-Satzung-Stand 27-05-2026
Anlage 2-Synopse-Stand 27-05-2026
Protokoll HFA 09.06.2026 TOP 2
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 8

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung; Korrektur: 3 statt 2 Gegenstimmen

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9

Bebauungsplan" Michelinstraße 4 - Nutzungsartfestsetzung", Karlsruhe-Grünwinkel; Aufstellungs-, Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Michelinstr_Beschlussvorlage
Anlage Synopse TÖB
Planzeichnung
Festsetzungen
Begründung
Abstimmungsergebnis
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 9

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 10

Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Verlängerung Sanierungslaufzeit und Satzungsänderung
Beschlussvorlage
Anlage 1 - Abgrenzung Sanierungsgebiet Grünwettersbach
Anlage 2 - Änderungssatzung Sanierungsgebiet Grünwettersbach
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 10

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.52 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 11

Jahresabschluss 2025 - Übertragung von Haushaltsermächtigungen
Beschlussvorlage
Anlage 1 - konsumtive Haushaltsreste 2025
Anlage 2 - investive Haushaltsreste 2025
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 11

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 12

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)
Beschlussvorlage
Anlage 1_LuKIFG-Maßnahmen - Stand 13.5.2026
Abstimmungsergebnis TOP 12
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 12

Ergebnis

große Mehrheit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
große Mehrheit

TOP 12.1

Streichung von "Klimaschutzkonzept" aus der Projektliste und Ersatz durch verschiedene "nachrückende Maßnahmen"
Änderungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 12.1

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 12.2

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 12.2

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.46 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 12.3

Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 12.3 Ziff 1a
Abstimmungsergebnis TOP 12.3 Ziff. 1c
Abstimmungsergebnis TOP 12.3 Ziff. 2
Abstimmungsergebnis TOP 12.3 Ziffer 1b

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziifer 1a: Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 1 b: mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 1 c: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Ziffer 2: mehrheitliche Annahme
Ziifer 1a: Einstimmigkeit
Ziffer 1 b: mehrheitliche Annahme
Ziffer 1 c: mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Neustrukturierung der Stadtbibliothek und Kinder- und Jugendbibliothek in einem erweiterten Ständehaus - Grundsatzbeschluss
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 13

Ergebnis

große Mehrheit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.27 Uhr
Ende: 17.56 Uhr
große Mehrheit

TOP 13.1

Neustrukturierung der Stadtbibliothek und Kinder- und Jugendbibliothek in einem erweiterten Ständehaus - Grundsatzbeschluss
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.27 Uhr
Ende: 17.55 Uhr
erledigt

TOP 14

Integriertes Stadtentwicklungskonzept:

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
siehe Unterpunkte

TOP 14.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040
2026-06 Beschlussvorlage Karlsruhe 2040 Zielbild_AH
Anlage Zielbild Karlsruhe 2040_Druckfreigabenummer 26-0272
Protokoll Ausschuss
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 14

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.1.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040
Interfraktioneller Ergänzungsantrag

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.34 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Karlsruhe 2040": Bürgerrat
Beschlussvorlage_Bürgerrat_Mobilität
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 14

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14.2.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Karlsruhe 2040": Bürgerrat
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme_CDU_Änderungsantrag_22.06.2026

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.56 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 15

Ergebnisbericht zur Bürgerumfrage 2025 | Nutzung städtischer Informationskanäle
Beschlussvorlage
Anlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 15

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger - Übergangslösung SKiBB
Beschlussvorlage
Anlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 16

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.1

Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger - Übergangslösung SKiBB
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 17

Wirtschaftliche Jugendhilfe für die Schulkindbetreuung im Grundschulbereich
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 17

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 19.07 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 18

Leitlinien gegen Kinderarmut – 3. Fortschreibung
Informationsvorlage
Anlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 18

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.31 Uhr
zur Kenntnis genommen

TOP 19

Errichtung der Ralf-und-Renate-Achtmann Stiftung
Beschlussvorlage
Satzung Ralf-und-Renate-Achtmann-Stiftung
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 19

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.31 Uhr
Ende: 19.32 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 20

Umstellung des Straßensperrmülls auf Sperrmüll auf Abruf und Einführung eines Express-Sperrmülls
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 20

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.47 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 21

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 22

Benennung eines Platzes in der Innenstadt-Ost mit "Familie-Reinhardt-Platz"
Beschlussvorlage
Anlage 1 - Plan
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 22

Ergebnis

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung der Entscheidung: abgelehnt

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.47 Uhr
Ende: 20.04 Uhr
Geschäftsordnungsantrag: Vertagung der Entscheidung: abgelehnt
Antrag: mehrheitliche Zustimmung

TOP 22.1

Benennung eines Platzes in der Innenstadt-Ost mit "Familie-Reinhardt-Platz"
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.47 Uhr
Ende: 20.04 Uhr
Antrag mehrheitliche Ablehnung

ANTRÄGE

TOP 23

Verkehrssicherheit erhöhen - Überholabstände einhalten
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 28.04.2026 TOP 23
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 23

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.05 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 24

Konzept für den Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten
Antrag
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 24

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 8. Oktober 2026, öffentlich

TOP 25

Beginn: 20.13 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

TOP 26

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Sozialausschuss am 15. Juli 2026, öffentlich

TOP 27

Einführung einer Bewertungsmatrix für ein Mehr an Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Akzeptanz kommunaler Entscheidungen
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 27

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

TOP 28

Ehrung von Hedwig Lachmann und Gustav Landauer durch eine Straßenbenennung
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 28

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Bauausschuss am 2. Juli 2026, öffentlich

TOP 29

Mobile Taubenschläge in Karlsruhe
Antrag
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 29

Beginn: 20.13 Uhr
Ende: 20.13 Uhr
Behandlung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 8. Oktober 2026, öffentlich

TOP 30

Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 30

Beginn: 20.14 Uhr
Ende: 20.14 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juli 2026, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 31

Beginn: 20.14 Uhr
Ende: 20.14 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 32

Weiterbeschäftigung und Wertschätzung erfahrener Mitarbeitender über die Regelaltersgrenze
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 32

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Städtebauliche und soziale Aufwertung der Amalienstraße
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 33

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Welche genauen Vorhaben und Konzepte liegen für die Entwicklung des ehemaligen Pfizer-Geländes vor?
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 34

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

Einbürgerungen nach bisheriger Staatsangehörigkeit in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage zu Frage 2
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 35

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Schnelle Hilfen für wohnungslose und sozial isolierte Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 36

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 37

Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Infrastruktur im Rahmen der World Games 2029 in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 37

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 38

IQ Projekt Durchgängige Sprachbildung bzw. Überführung in IQ Projekt Bildung für Zugewanderte
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 38

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 39

Zeitenwende im Bevölkerungsschutz – Karlsruhe resilient, vernetzt und zukunftsfähig aufstellen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 39

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 40

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 40
NÖ gefasste Beschlüsse 23.06.2026

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
keine

TOP 41

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 23.06.2026 TOP 41

Beginn: 20.15 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
keine