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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 28. Juli 2026

Uhrzeit15.30 bis 21.25 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des Stadtrats Uwe Winkler

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Der Stadtrat Uwe Winkler wurde verpflichtet

TOP 2

Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat 6
Beschlussvorlage Wahl Beigeordneter Dez. 6 GR 28.07.2026

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.49 Uhr
Herr Aljoscha Löffler wurde als Beigeordneter für Dezernat 6 gewählt

TOP 3

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Kehrle hat auch zugestmmt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 4

Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug: Vorschlagliste für die Besetzung des Beirats für die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
BV_Beirat_JVA
Abstimmungsergebnis TOP 4

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Kehrle hat auch zugestmmt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 5

Entbindung der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten und Aussetzung der Neubesetzung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 5 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 5 Ziffer 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 16 Uhr
Ziffer 1: einstimmige Zustimmung
Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Beschlussvorlage Livestream
Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Anlage 2_Hauptsatzung_konsolidiert
Anlage 3 Synopse
Abstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 6.1

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Erweierung der Nutzungsrechte von Film- und Tonaufnahmen auf die Nutzung des eigenen Videos/Tons
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
Verwiesen in die Vorberatung

TOP 7

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Befreiungsgebühren im Zusammenhang mit dem Bauturbo
Beschlussvorlage
Anlage 2 Gebührenverzeichnis
Anlage 3 Synopse Gebührenverzeichnis
Anlage 1 Aenderungssatzung_NEU StK
Abstimmungsergebnis TOP 7

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 16.18 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 8

Bebauungsplan "Südlich Stuttgarter Straße", Karlsruhe-Südstadt; Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschlussvorlage_Veröffenlichtung Stuttgarter Straße
Umweltbericht BPlan Stuttgarter Straße
Fachbeitrag Artenschutz BPlan Stuttgarter Straße_Anlage zum UB
Planzeichnung BPlan Stuttgarter Straße
Festsetzungen BPlan Stuttgarter Straße
Begründung BPlan Stuttgarter Straße
Abstimmungsergebnis TOP 8

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.18 Uhr
Ende: 16.25 Uhr

TOP 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9); Aufstellungs-,
Synopse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Synopse Träger - TöB 1
Anlage 1.1 DV - Planzeichnung
Anlage 1 GV - Vertragsgebiet
Anlage 1.2 DV - Festsetzung und Begründung
Anlage 2 DV - VEP
Anlage 3 DV - Detailerläuterung
Anlage 4 DV - Maßnahmenerläuterung
Anlage 5 DV - Gestaltungskonzept
Anlage 6 DV - Freiflächenplan
Anlage 7 DV - Bauphasenkonzept
RDK9_Generalvertrag
RDK9_Durchführungsvertrag
GR-Vorlage Auslegungsbeschluss RDK9 25062026
Übersichtsplan und BE-Flächenplan
Umweltbericht 07_07_2026
Präsentation_RDK9_PlanA_HFA
Synopse Träger - TöB2
Protokoll HFA 14.07.2026 TOP 9
Abstimmungsergebnis TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9); Aufstellungs-,
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergbenis TOP 9.1

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.26 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 10

Fernwärmeoptionen der Stadtwerke Karlsruhe GmbH - Fördermöglichkeiten für ein Gasmotorenkraftwerk (GMKW) mit 50 MW nach der Förderkulisse des StromVKG
Informationsvorlage

Beginn: 17.09 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 11

Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe
Beschluss HFA und GR Postdienstleistungen
Abstimmungsergebnis TOP 11

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.09 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 12

Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnus TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.10 Uhr
Ende: 17.13 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Städtische Online-Beteiligungsplattform
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.34 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14

Stadtteilhäuser:

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
siehe TOP 14.2

TOP 14.1

Das Förderprogramm der Stadtteilhäuser in Karlsruhe - Sachstandsbericht
Informationsvorlage

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
siehe TOP 14.2

TOP 14.2

Auswirkungen der Zuschusskürzungen bei der Raumförderung für Stadtteilhäuser
Beschlussvorlage
Anlage1_Synopse Förderrichtlinie Stadtteilhäuser alt neu
Anlage2_Fördergrundsätze für Stadtteilhäuser

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Abschluss von Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von Geflüchteten Menschen - Vertragsverlängerungen
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.44 Uhr
Ende: 17.45 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an 17 Standorte der Schulkindbetreuung für das Schuljahr 2026/2027
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 17

Ausübung des Optionsrechts zum Erwerb des Grundstücks Nr. 8927/1 mit 8.188 m², Schoemperlenstraße 3-5
Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2a: Luftbild mit Gebäudeziffern
Anlage 2b: Erläuterung zu Gebäuden
Anlage 3: Übersicht Standorte

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 18

Verkauf von Vorgartenflächen in Karlsruhe-Weiherfeld zur Errichtung von Wärmepumpen
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Schmidt hat sich vertippt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.02 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 19

Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbstständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2025
Informationsvorlage
Beteiligungsbericht 2025 orginal

Beginn: 18.02 Uhr
Ende: 18.06 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 20

Stadtwerke Karlsruhe GmbH: Anteilserhöhung an der WINDPOOL GmbH & Co. KG um 1,25%
Beschlussvorlage

Ergebnis


mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.06 Uhr
Ende: 18.07 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 21

Weiterführung des Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe mit einer Betriebsleitung und damit verbundene Zustimmung zur Aufhebung der Geschäftsordnung
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.06 Uhr
Ende: 18.07 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 22

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.07 Uhr
Ende: 18.14 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 23

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1_Aktuelle OeZ
Anlage 2_Neue OeZ

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.40 Uhr
siehe TOP 23.1 und 23.2

TOP 23.1

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 23.2

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 3: mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
Ziffer 2: mehrheitliche Annahme
Ziffer 3: mehrheitliche Ablehnung

TOP 24

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung
Beschlussvorlage
Anlage Rückbau Übersicht aktualisiert
Anlage Anlagenübersicht aktualisiert
Anlage Präsentation aktualisiert

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
mehrheitliche Zustimmung inklusive Ziffer 9 aus TOP 24.2

TOP 24.1

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung: Alternative gesellschaftliche Nutzung der Rückbauflächen von Spielanlagen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
erledigt

TOP 24.2

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung: Drei der zwanzig Spielplätze erhalten
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 24.3

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
erledigt

TOP 25

Gründung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung zum 1. Januar 2027 - Betriebssatzung mit Bestellung der Betriebsleitung sowie Bildung des Betriebsausschusses
Beschlussvorlage
Anlage 1 und 1a_Betriebssatzung SEKA

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 26

NBS/ABS Mannheim-Karlsruhe, Beteiligung Raumverträglichkeitsprüfung
Beschlussvorlage_NBS_ABS_Mannheim-Karlsruhe_Beteiligung_RVP
Anlage_1_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe
Anlage_2.1_Anlage_Stellungnahme_Naturschutzbeauftragte
Anlage_2_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe_als_TÖB

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 27

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan
Beschlussvorlage
ANLAGE_Ablauf-Kostenschätzung

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.41 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 28

Entwicklung ehemaliges Postgiroareal - Kriegsstraße 100 (Stadtpalais)
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.41 Uhr
Ende: 19.53 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 29

Fortführung Fahrradverleihsystem ab März 2027
Beschlussvorlage Fahrradverleihsystem
Entwurf Vereinbarung Stadt Karlsruhe-KVV
Protokoll Abstimmung GR Antrag 75.000€

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.53 Uhr
Ende: 20 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 30

Anne-Frank-Schule, Gemeinschaftsschule, Neubau
Beschlussvorlage
Anlagen

Ergebnis

Einstimmigkeit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.06 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 31

Neubau Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Karlsruhe - Abteilungen Knielingen und ABC-Zug - und Katastrophenschutzlager
Beschlussvorlage
Anlage 1-Präsentation

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.06 Uhr
Ende: 20.16 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 32

Verkauf des städtischen Gebäudes „ehemaliges Haus der Fraktionen“ Hebelstr.13
Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Luftbild

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 33

Jahresabschluss zum 31.12.2025 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"
Beschlussvorlage_Jahresabschluss 2025
Jahresabschluss 2025
Prüfungsbericht RPA_JA 2025
Anlagen 1 - 4 zum Prüfungsbericht

Ergebnis

Einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
Einstimmig

TOP 34

Abschluss eines Namensgeber- und Werbevertrags
Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 34.1

Bedarfsgerechte Umwidmung Zuschuss an den Freundeskreis Asyl e.V.: Stärkung psychosozialer Angebote für Geflüchtete in Karlsruhe Stadt
fka Restart Offenlage
Anhang fka

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 34.2

Übertragung des Betriebskostenzuschusses vom Menschenrechtszentrum Karlsruhe e.V. auf Haus der Menschenrechte e.V: Fortführung der Förderung nach Trägerwechsel
Offenlage_MRZ

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 35

Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen ganzheitlich gestalten
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 28.04.2026 TOP 27

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
siehe TOP 16

TOP 35.1

Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen ganzheitlich gestalten: Mehr Transparenz beim Schulessen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Änderungsantrag

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
siehe TOP 16

TOP 36

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.03.2026 TOP 22

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 21.19 Uhr

TOP 36.1

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 21.19 Uhr
Ziffer 1 bis 4: mehrheitliche Zustimmung
Ziffer 5: mehrheitliche Ablehnung

TOP 37

Potenzialanalyse für mehr Wohnungsbau durch Aufstockung eingschossiger Immobilien bis 2035
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.05.2026 TOP 11

Beginn: 15.32 Uhr
Ende: 15.32 Uhr

TOP 38

Klimatisierung öffentlicher Gebäude zum Schutz vulnerabler Gruppen
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.51 Uhr
Verwiesen in den Bauausschuss

TOP 38.1

Gebäude für Klimawandel ausstatten
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.51 Uhr
Verwiesen in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 39

Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum
Antrag

Beginn: 21.20 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
-Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. Oktober 2026,
öffentlich

TOP 40

Anschlussregelung für ein dauerhaftes Verbot der Straßenprostitution
Antrag

Beginn: 21.22 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. September 2026, öffentlich

TOP 41

Platz der Kinderrechte
Antrag

Beginn: 21.22 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 7. Oktober 2026, öffentlich

TOP 42

Kommunales Bildungsmonitoring in Karlsruhe
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Schulausschuss am 11. November 2026, öffentlich

TOP 43

Verbesserung der Alttextilsammlung
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.23 Uhr
Behandlung im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Stadtreinigung am 6. Oktober 2026, öffentlich

TOP 44

Verwaltungsstruktur anpassen – Reduzierung von Doppelspitzen in den Ämtern
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Behandlung im Personalausschuss am 16. Oktober 2026, nichtöffentlich

ANFRAGEN

TOP 45

Aktuelle Situation der Geburtsbegleitung in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 46

Wie ist die aktuelle Situation in den Karlsruher Notaufnahmen?
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 47

Karlsruher RegenbogenKinderBücherKoffer
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 48

Auswirkungen sinkender Geburtenzahlen auf die städtische Kita- und Schulplanung
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 49

Bedeutung, Situation, Prognose Kurzzeitpflege
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 50

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr
keine

TOP 51

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr
keine