Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 28. Juli 2026

Uhrzeit	15.30 bis 21.25 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien	Protokoll GR 28.07.2026 Sitzungseröffnung

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des Stadtrats Uwe Winkler

Protokoll GR 28.07.2026 TOP 1

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Der Stadtrat Uwe Winkler wurde verpflichtet

TOP 2

Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat 6

Beschlussvorlage Wahl Beigeordneter Dez. 6 GR 28.07.2026
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 2
Beschlussvorlage Wahl Beigeordneter Dez. 6 GR 28.07.2026

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.49 Uhr
Herr Aljoscha Löffler wurde als Beigeordneter für Dezernat 6 gewählt

TOP 3

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 3
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Kehrle hat auch zugestmmt

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 4

Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug: Vorschlagliste für die Besetzung des Beirats für die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe

BV_Beirat_JVA
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 4
BV_Beirat_JVA

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Kehrle hat auch zugestmmt

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 5

Entbindung der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten und Aussetzung der Neubesetzung

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 5 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 5 Ziffer 2
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 5
Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 16 Uhr
Ziffer 1: einstimmige Zustimmung
Ziffer 2: mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschlussvorlage Livestream
Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Anlage 2_Hauptsatzung_konsolidiert
Anlage 3 Synopse
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 6
Beschlussvorlage Livestream
Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Anlage 2_Hauptsatzung_konsolidiert
Anlage 3 Synopse

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 6.1

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Erweierung der Nutzungsrechte von Film- und Tonaufnahmen auf die Nutzung des eigenen Videos/Tons

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
Verwiesen in die Vorberatung

TOP 7

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Befreiungsgebühren im Zusammenhang mit dem Bauturbo

Beschlussvorlage
Anlage 2 Gebührenverzeichnis
Anlage 3 Synopse Gebührenverzeichnis
Anlage 1 Aenderungssatzung_NEU StK
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 7
Beschlussvorlage
Anlage 2 Gebührenverzeichnis
Anlage 3 Synopse Gebührenverzeichnis
Anlage 1 Aenderungssatzung_NEU StK

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 16.18 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 8

Bebauungsplan "Südlich Stuttgarter Straße", Karlsruhe-Südstadt; Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 16.18 Uhr
Ende: 16.25 Uhr

TOP 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9); Aufstellungs-,

Synopse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Synopse Träger - TöB 1
Anlage 1.1 DV - Planzeichnung
Anlage 1 GV - Vertragsgebiet
Anlage 1.2 DV - Festsetzung und Begründung
Anlage 2 DV - VEP
Anlage 3 DV - Detailerläuterung
Anlage 4 DV - Maßnahmenerläuterung
Anlage 5 DV - Gestaltungskonzept
Anlage 6 DV - Freiflächenplan
Anlage 7 DV - Bauphasenkonzept
RDK9_Generalvertrag
RDK9_Durchführungsvertrag
GR-Vorlage Auslegungsbeschluss RDK9 25062026
Übersichtsplan und BE-Flächenplan
Umweltbericht 07_07_2026
Präsentation_RDK9_PlanA_HFA
Synopse Träger - TöB2
Protokoll HFA 14.07.2026 TOP 9
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 9
Synopse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Synopse Träger - TöB 1
Anlage 1.1 DV - Planzeichnung
Anlage 1 GV - Vertragsgebiet
Anlage 1.2 DV - Festsetzung und Begründung
Anlage 2 DV - VEP
Anlage 3 DV - Detailerläuterung
Anlage 4 DV - Maßnahmenerläuterung
Anlage 5 DV - Gestaltungskonzept
Anlage 6 DV - Freiflächenplan
Anlage 7 DV - Bauphasenkonzept
RDK9_Generalvertrag
RDK9_Durchführungsvertrag
GR-Vorlage Auslegungsbeschluss RDK9 25062026
Übersichtsplan und BE-Flächenplan
Umweltbericht 07_07_2026
Präsentation_RDK9_PlanA_HFA
Synopse Träger - TöB2
Protokoll HFA 14.07.2026 TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.25 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9); Aufstellungs-,

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergbenis TOP 9.1
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 16.26 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 10

Fernwärmeoptionen der Stadtwerke Karlsruhe GmbH - Fördermöglichkeiten für ein Gasmotorenkraftwerk (GMKW) mit 50 MW nach der Förderkulisse des StromVKG

Informationsvorlage
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 10
Informationsvorlage

Beginn: 17.09 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 11

Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe

Beschluss HFA und GR Postdienstleistungen
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 11
Beschluss HFA und GR Postdienstleistungen

Beginn: 17.09 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 12

Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnus TOP 12
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 12
Beschlussvorlage

Beginn: 17.10 Uhr
Ende: 17.13 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Städtische Online-Beteiligungsplattform

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 13
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 13
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.34 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 14

Stadtteilhäuser:

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
siehe TOP 14.2

TOP 14.1

Das Förderprogramm der Stadtteilhäuser in Karlsruhe - Sachstandsbericht

Informationsvorlage
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 14
Informationsvorlage

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
siehe TOP 14.2

TOP 14.2

Auswirkungen der Zuschusskürzungen bei der Raumförderung für Stadtteilhäuser

Beschlussvorlage
Anlage1_Synopse Förderrichtlinie Stadtteilhäuser alt neu
Anlage2_Fördergrundsätze für Stadtteilhäuser
Abstimmungsergebnis TOP 14.2
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 14
Beschlussvorlage
Anlage1_Synopse Förderrichtlinie Stadtteilhäuser alt neu
Anlage2_Fördergrundsätze für Stadtteilhäuser

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.34 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Abschluss von Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von Geflüchteten Menschen - Vertragsverlängerungen

Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Abstimnungsergebnis TOP 15
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 15
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 17.44 Uhr
Ende: 17.45 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an 17 Standorte der Schulkindbetreuung für das Schuljahr 2026/2027

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 16
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 16 und 35
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 17

Ausübung des Optionsrechts zum Erwerb des Grundstücks Nr. 8927/1 mit 8.188 m², Schoemperlenstraße 3-5

Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2a: Luftbild mit Gebäudeziffern
Anlage 2b: Erläuterung zu Gebäuden
Anlage 3: Übersicht Standorte
Abstimmungsergebnis TOP 17
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 17
Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2a: Luftbild mit Gebäudeziffern
Anlage 2b: Erläuterung zu Gebäuden
Anlage 3: Übersicht Standorte

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 18

Verkauf von Vorgartenflächen in Karlsruhe-Weiherfeld zur Errichtung von Wärmepumpen

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 18
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 18
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit, Herr Schmidt hat sich vertippt

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.02 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 19

Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbstständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2025

Informationsvorlage
Beteiligungsbericht 2025 orginal
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 19
Informationsvorlage
Beteiligungsbericht 2025 orginal

Beginn: 18.02 Uhr
Ende: 18.06 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 20

Stadtwerke Karlsruhe GmbH: Anteilserhöhung an der WINDPOOL GmbH & Co. KG um 1,25%

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 20
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.06 Uhr
Ende: 18.07 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 21

Weiterführung des Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe mit einer Betriebsleitung und damit verbundene Zustimmung zur Aufhebung der Geschäftsordnung

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 21
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 21
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 18.06 Uhr
Ende: 18.07 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 22

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs Team Sauberes Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis TOP 22
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 22
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 18.07 Uhr
Ende: 18.14 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 23

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 1_Aktuelle OeZ
Anlage 2_Neue OeZ
Abstimmungsergebnis TOP 23 BV 23 unter Berück. von Erg. Ziff 3
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 23
Beschlussvorlage
Anlage 1_Aktuelle OeZ
Anlage 2_Neue OeZ

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.40 Uhr
siehe TOP 23.1 und 23.2

TOP 23.1

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP 23.1
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 23.2

Schließung zweier Wertstoffstationen Schäferstraße (Hagsfeld) und Fettweisstraße (Daxlanden) und Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen der Stadt Karlsruhe

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP 23.2 Ziff 1
Abstimmungsergebnis TOP 23.2 Ziff 3
Abstimmungsergebnis TOP 23.2 Ziff 2
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Ergebnis

Ziffer 2: mehrheitliche Annahme

Ergebnis

Ziffer 3: mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
Ziffer 2: mehrheitliche Annahme
Ziffer 3: mehrheitliche Ablehnung

TOP 24

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung

Beschlussvorlage
Anlage Rückbau Übersicht aktualisiert
Anlage Anlagenübersicht aktualisiert
Anlage Präsentation aktualisiert
Abstimmungsergebnis TOP 24
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 24
Beschlussvorlage
Anlage Rückbau Übersicht aktualisiert
Anlage Anlagenübersicht aktualisiert
Anlage Präsentation aktualisiert

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
mehrheitliche Zustimmung inklusive Ziffer 9 aus TOP 24.2

TOP 24.1

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung: Alternative gesellschaftliche Nutzung der Rückbauflächen von Spielanlagen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
erledigt

TOP 24.2

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung: Drei der zwanzig Spielplätze erhalten

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 24.2 Ziff 12 und 15
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 24.3

Rückbau von Spielanlagen als Instrument zur Qualitätssicherung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 18.39 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
erledigt

TOP 25

Gründung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung zum 1. Januar 2027 - Betriebssatzung mit Bestellung der Betriebsleitung sowie Bildung des Betriebsausschusses

Beschlussvorlage
Anlage 1 und 1a_Betriebssatzung SEKA
Abstimmungsergebnis TOP 25
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 25
Beschlussvorlage
Anlage 1 und 1a_Betriebssatzung SEKA

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.14 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 26

NBS/ABS Mannheim-Karlsruhe, Beteiligung Raumverträglichkeitsprüfung

Beschlussvorlage_NBS_ABS_Mannheim-Karlsruhe_Beteiligung_RVP
Anlage_1_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe
Anlage_2.1_Anlage_Stellungnahme_Naturschutzbeauftragte
Anlage_2_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe_als_TÖB
Abstimmungsergebnis TOP 26
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 26
Beschlussvorlage_NBS_ABS_Mannheim-Karlsruhe_Beteiligung_RVP
Anlage_1_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe
Anlage_2.1_Anlage_Stellungnahme_Naturschutzbeauftragte
Anlage_2_Stellungnahme_Stadt_Karlsruhe_als_TÖB

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 19.32 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 27

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan

Beschlussvorlage
ANLAGE_Ablauf-Kostenschätzung
Abstimmungsergebnis TOP 27
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 27
Beschlussvorlage
ANLAGE_Ablauf-Kostenschätzung

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.41 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 28

Entwicklung ehemaliges Postgiroareal - Kriegsstraße 100 (Stadtpalais)

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 28
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 28
Beschlussvorlage

Ergebnis

mehrheitliche Annahme

Beginn: 19.41 Uhr
Ende: 19.53 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 29

Fortführung Fahrradverleihsystem ab März 2027

Beschlussvorlage Fahrradverleihsystem
Entwurf Vereinbarung Stadt Karlsruhe-KVV
Protokoll Abstimmung GR Antrag 75.000€
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 29
Beschlussvorlage Fahrradverleihsystem
Entwurf Vereinbarung Stadt Karlsruhe-KVV
Protokoll Abstimmung GR Antrag 75.000€

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.53 Uhr
Ende: 20 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 30

Anne-Frank-Schule, Gemeinschaftsschule, Neubau

Beschlussvorlage
Anlagen
Abstimmungsergebnis TOP 30
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 30
Beschlussvorlage
Anlagen

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.06 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 31

Neubau Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Karlsruhe - Abteilungen Knielingen und ABC-Zug - und Katastrophenschutzlager

Beschlussvorlage
Anlage 1-Präsentation
Abstimmungsergebnis TOP 31
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 31
Beschlussvorlage
Anlage 1-Präsentation

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 20.06 Uhr
Ende: 20.16 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 32

Verkauf des städtischen Gebäudes „ehemaliges Haus der Fraktionen“ Hebelstr.13

Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Luftbild
Abstimmungsergebnis TOP 32
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 32
Beschlussvorlage
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Luftbild

Beginn: 20.16 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 33

Jahresabschluss zum 31.12.2025 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"

Beschlussvorlage_Jahresabschluss 2025
Jahresabschluss 2025
Prüfungsbericht RPA_JA 2025
Anlagen 1 - 4 zum Prüfungsbericht
Abstimmungsergebnis TOP 33
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 32
Beschlussvorlage_Jahresabschluss 2025
Jahresabschluss 2025
Prüfungsbericht RPA_JA 2025
Anlagen 1 - 4 zum Prüfungsbericht

Ergebnis

Einstimmig

Beginn: 20.17 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
Einstimmig

TOP 34

Abschluss eines Namensgeber- und Werbevertrags

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 34
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 34
Beschlussvorlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 34.1

Bedarfsgerechte Umwidmung Zuschuss an den Freundeskreis Asyl e.V.: Stärkung psychosozialer Angebote für Geflüchtete in Karlsruhe Stadt

fka Restart Offenlage
Anhang fka
Abstimmungsergebnis TOP 34.1
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 34.1 und 34.2
fka Restart Offenlage
Anhang fka

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 34.2

Übertragung des Betriebskostenzuschusses vom Menschenrechtszentrum Karlsruhe e.V. auf Haus der Menschenrechte e.V: Fortführung der Förderung nach Trägerwechsel

Offenlage_MRZ
Abstimmungsergebnis TOP 34.2
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 34.1 und 34.2
Offenlage_MRZ

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 35

Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen ganzheitlich gestalten

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 28.04.2026 TOP 27
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 28.04.2026 TOP 27

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
siehe TOP 16

TOP 35.1

Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen ganzheitlich gestalten: Mehr Transparenz beim Schulessen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Änderungsantrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Änderungsantrag

Beginn: 17.45 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
siehe TOP 16

TOP 36

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.03.2026 TOP 22
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 36
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.03.2026 TOP 22

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 21.19 Uhr

TOP 36.1

Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis ZIff 36.1 Ziffer 5
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 21.19 Uhr
Ziffer 1 bis 4: mehrheitliche Zustimmung
Ziffer 5: mehrheitliche Ablehnung

TOP 37

Potenzialanalyse für mehr Wohnungsbau durch Aufstockung eingschossiger Immobilien bis 2035

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.05.2026 TOP 11
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.05.2026 TOP 11

Beginn: 15.32 Uhr
Ende: 15.32 Uhr

TOP 38

Klimatisierung öffentlicher Gebäude zum Schutz vulnerabler Gruppen

Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 38
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.51 Uhr
Verwiesen in den Bauausschuss

TOP 38.1

Gebäude für Klimawandel ausstatten

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 38
Antrag

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.51 Uhr
Verwiesen in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 39

Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum

Antrag
Antrag

Beginn: 21.20 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
-Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. Oktober 2026,
öffentlich

TOP 40

Anschlussregelung für ein dauerhaftes Verbot der Straßenprostitution

Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 40
Antrag

Beginn: 21.22 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. September 2026, öffentlich

TOP 41

Platz der Kinderrechte

Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 41
Antrag

Beginn: 21.22 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 7. Oktober 2026, öffentlich

TOP 42

Kommunales Bildungsmonitoring in Karlsruhe

Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 42
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.22 Uhr
Behandlung im Schulausschuss am 11. November 2026, öffentlich

TOP 43

Verbesserung der Alttextilsammlung

Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 43
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.23 Uhr
Behandlung im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Stadtreinigung am 6. Oktober 2026, öffentlich

TOP 44

Verwaltungsstruktur anpassen – Reduzierung von Doppelspitzen in den Ämtern

Antrag
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 44
Antrag

Beginn: 21.23 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Behandlung im Personalausschuss am 16. Oktober 2026, nichtöffentlich

ANFRAGEN

TOP 45

Aktuelle Situation der Geburtsbegleitung in Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 46

Wie ist die aktuelle Situation in den Karlsruher Notaufnahmen?

Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 46
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 47

Karlsruher RegenbogenKinderBücherKoffer

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 47
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 48

Auswirkungen sinkender Geburtenzahlen auf die städtische Kita- und Schulplanung

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 48
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 49

Bedeutung, Situation, Prognose Kurzzeitpflege

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 49
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 21.24 Uhr
Ende: 21.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 50

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

28.07.2026
Protokoll GR 28.07.2026 TOP 50

Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr
keine

TOP 51

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Protokoll GR 28.07.2026 TOP 51

Beginn: 21.25 Uhr
Ende: 21.25 Uhr
keine