Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 19. März 2024

Uhrzeit	15.30 bis 22 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien	Protokoll Sitzungseröffnung 19.03.2024

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
mehrheitlich angenommen

TOP 1.1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.1
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 1.1

Ergebnis

mehrheitlich angenommen

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
mehrheitlich angenommen

TOP 1.2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.2
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 1.2

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 1.3

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.3
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 1.3

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 1.4

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.4
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 1.4

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Benennung von Einwohnerinnen und Einwohnern zum Vorschlag als Vertrauensperson zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 2

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 3

Bebauungsplan "Sporthalle am Traugott-Bender-Weg", Karlsruhe-Hagsfeld; Aufstellungs-, Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Ermächtigung zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Beschlussvorlage
SSC_Festsetzungen
SSC_Planzeichnung
SSC_Begründung
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 3

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 4

Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe über ein Alkoholkonsumverbot auf dem Werderplatz in Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 2 Einzelbegründung PolVO
Anlage 1 Werderplatz_PolVO
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 4

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 16.22 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.1

Soziales Plätzekonzept

Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 16.22 Uhr

TOP 5

Aktualisierung / Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Karlsruhe über die Verwaltung des Badischen Staatstheaters (Verwaltungsstatut)

Beschlussvorlage
Anlage Synopse
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 5

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.22 Uhr
Ende: 16.23 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 6

Karlsruher Integrationsplan - Integrationspolitische Schwerpunkte 2024 und 2025

Beschlussvorlage
Karlsruher Integrationsplan - Integrationspolitische Schwerpunkte 2024 und 2025
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 6

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.23 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 7

Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen"

Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 7

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.48 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Deckung von Aufwendungen im Ergebnishaushalt im Jahr 2023 im THH 5000 (Jugend und Soziales) mit Antrag auf über- und außerplanmäßige Ermächtigung

Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 8

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.48 Uhr
Ende: 16.49 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 9

Kapitalerhöhung bei der KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH durch Zuführung in die Kapitalrücklage

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 9

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 16.49 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 10

KTG Karlsruhe Tourismus GmbH: Verlängerung der Betrauung der Schwarzwald Tourismus GmbH

Beschlussvorlage
Anlage Betrauungsakt_STG Karlsruhe
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 10

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 10.1

Einigung mit K+G über vereinbarte Vollserviceleistungen im Rahmen der Wertstofferfassung

Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 10.1 Szenario 2
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 10.1

Ergebnis

Top 10.1 Szenario 2 - mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 18.30 Uhr
Top 10.1 K+ G Szenario 2 - mehrheitliche Zustimmung

TOP 10.1.1

Präzisierung Vollservice Wertstoffabholung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 10.1.1 Ziffer 1-4

Ergebnis

Top 10.1.1 - Ziffer 1-4: mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.28 Uhr
Ende: 18.38 Uhr
Top 10.1.1 - Ziffer 1-4: mehrheitliche Ablehnung

TOP 10.1.2

Vollservice bei der Wertstoffsammlung bewahren

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.28 Uhr
Ende: 18.38 Uhr
CDU-Antrag in Zusage eingeflossen

TOP 11

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose)

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 11

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 18.31 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 12

Regionalplan Mittlerer Oberrhein

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 19.53 Uhr

TOP 12.1

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Solarenergie"

Anlage 1_Übersichtskarte Nr. 8
Anlage 2a + 2b_Steckbriefe_UB_RVMO
Anlage 3_Solarenergie_Umweltbericht_RVMO
Vorlage Teilfortschr. Regionalplan_Solar Stadt und NVK
Anlage 5_Stellungnahme NVK-Solar
Anlage 4_Flächenkulisse_KA_aktualisiert
Abstimmungsergebnis TOP 12.1
Abstimmungsergebnis Änderungsantrag mündlich AFD Stupferich aufnehmen
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 12.1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Änderungsantrag TOP 12.1: mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 12.2

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Windenergie"

Anlage 1_Übersichtskarte Nr. 6 + 9
Anlage 2 a+b+c_Steckbriefe UB_RVMO
Anlage 3_Umweltbericht_Wind_RVMO
Vorlage Teilfortschr. Regionalplan Wind_Stadt und NVK
Anlage 4_Stellungnahme Wind_NVK
Abstimmungsergebnis Änderungsantrag mündlich AfD Edelberg rausnehmen
Abstimmungsergebnis TOP 12.2 Bechlussvorlage
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 12.2

Ergebnis

12.2 - erweiterte BV: mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Änderungsantrag TOP 12.2: mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
12.2- erweiterte BV: mehrheitliche Zustimmung

TOP 12.2.1

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Windenergie"

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.31 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
Antrag CDU aufgenommen, nicht zur Abstimmung gestellt

TOP 12.2.2

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Windenergie": Die Fläche "Grötzinger Bergwald" auf Grötzinger Gemarkung zusätzlich als Vorranggebiet ausweisen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 12.2.2

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.55 Uhr
Ende: 19.27 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

FNP-Einzeländerung Biogasanlage Eiswiese

Beschlussvorlage
Anlage_1_Übersichtskarte
Anlage_2_Gegenüberstellung_Nutzung_FNP
Anlage_3_Auszug_Entwurf_Geruchsimmissionsprognose
Abstimmungsergebnis TOP 13
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 13

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 19.27 Uhr
Ende: 19.27 Uhr
einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 14

Planungswerkstatt Stadteingang Ost/Südseite der Durlacher Allee

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 12
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 14

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.54 Uhr
ohne Abstimmung, vertagt

TOP 15

Warnhinweise für die Eingänge zur U-Strab

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 20.02.2024 TOP 18
Protokoll_HA_Sitzungseröffnung und TOP 1_05_03_2024
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 15

Beginn: 19.54 Uhr
Ende: 20.10 Uhr
keine Abstimmung; mehrheitliche Zustimmung Änderungsantrag 15.1

TOP 15.1

Anbringen eines umfassenden Beschilderungssystems im Karlsruher Stadtbahntunnel für den Not- und Katastrophenfall

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme
Abstimmungsergebnis TOP 15.1
Protokoll_HA_Sitzungseröffnung und TOP 1_05_03_2024

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 19.54 Uhr
Ende: 20.10 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16

Ausweitung der Sperrbezirke

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 20
Protokoll_HA_05_03_2024_TOP 2
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 16

Beginn: 20.10 Uhr
Ende: 20.27 Uhr
erledigt

TOP 16.1

Ausweitung der Sperrbezirke

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 16
Protokoll_HA_05_03_2024_TOP 2

Ergebnis

Mehrheitlich abgelehnt

Beginn: 20.10 Uhr
Ende: 20.27 Uhr
Mehrheitlich abgelehnt

TOP 17

Wir fahren zusammen - Unterstützung der Forderungen von ver.di zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten von VBK und KVV sowie der Petition "Mobilität für alle und gute Arbei für die Beschäftigten im ÖPNV

Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 17 Ziffer 1+2
Abstimmungsergebnis TOP 17 Ziffer 3
Abstimmungsergebnis TOP 17 Ziffer 4
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 17

Ergebnis

TOP 17, Ziffer 1 und 2: mehrheitliche Ablehnung

Ergebnis

Top 17, Ziffer 3: mehrheitliche Zustimmung

Ergebnis

Top 17, Ziffer 4: mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 20.27 Uhr
Ende: 20.44 Uhr
TOP 17, Ziffer 1 und 2 - mehrheitliche Ablehnung; TOP 17, Ziffer 3 - mehrheitliche Zustimmung; TOP 17, Ziffer 4 - mehrheitliche Zustimmung