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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. April 2024


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.05 Uhr

TOP 1.1

Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.1
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 1.1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 1.2

Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.2
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 1.2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Karlsruhe für die Jahre 2025 bis 2029
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

- abgesetzt -

Ende: 16.07 Uhr

TOP 4

- abgesetzt -

Ende: 16.07 Uhr

TOP 5

Zusatzbezeichnung "Historische Künstlerkolonie" auch auf den Ortsschildern im Stadtteil Grötzingen
Beschlussvorlage
Flyer euro art Künstlerkolonie in Deutschland
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 5

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.06 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Bewerbung um die Ausrichtung der World Games 2029
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 6

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.06 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 6.1

Bewerbung um die Ausrichtung der World Games 2029
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 6

Beginn: 16.06 Uhr
Ende: 16.50 Uhr

TOP 7

Umbenennung Schulbeirat in Schulausschuss
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 7

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.50 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Vorläufige Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 8

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Jahresabschluss 2022: a) Vorlage des Schlussberichts 2022 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b) Feststellung des Jahresabschluss
Beschlussvorlage
Schlussbericht RPA 2022
Jahresabschluss 2022
Jahresabschluss 2022 Anlage Planvergleich
Abstimmungsergebnis TOP 9a
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 9

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.18 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Einigung hinsichtlich der Erfassungsverträge für Leichtverpackungen für die Interimszeit 2023 auf der Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 28.02.2023
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 10

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

- abgesetzt -

Ende: 18.10 Uhr

TOP 12

Anpassung der Verträge über Übernahme, Transport und Behandlung von Restabfall und Restsperrmüll vom 09.12.2019 mit der MVV Umwelt Asset GmbH hinsichtlich der Weiterverrechnung der Brennstoffemissionshandelsgesetzkosten
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 12
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 12

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Anpassung der forstlichen Planung an die veränderten klimatischen Bedingungen und Bericht der Zwischenrevision zur Forsteinrichtung
Beschlussvorlage
Anlage 1: Bericht Zwischenrevision Karlsruhe
Präsentation zu TOP 3 FA Bericht Zwischenrevision zur Fortseinrichtung
Abstimmungsergebnis TOP 13
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 13

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 14

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose)
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 14

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 15

Grundsatzbeschluss: Suffizienzstrategie im Bauwesen der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage_neu
Abstimmungsergebnis TOP 15
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 15

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 15.1

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr

TOP 15.2

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr

ANTRÄGE

TOP 16

Perspektivische Erweiterung der Grundschule am Wasserturm
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 19
Abstimmungsergebnis TOP 16_16.1_Nr.1
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 16

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.34 Uhr
Ende: 19.01 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.1

Perspektivische Erweiterung der Grundschule am Wasserturm
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 16

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.34 Uhr
Ende: 19.01 Uhr

TOP 17

Verstöße gegen die Mietpreisbremse, gegen "Mietpreisüberhöhungen" und Mietwucher verhindern. Einführung eines Monitoring von Wohnungsinseraten auf die Miethöhe
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 20.02.2024 TOP 16
Protokoll HA 09.04.2024 Sitzungseröffnung und TOP 1
Abstimmungsergebnis TOP 17
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 17

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.14 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 18

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
ohne Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 19

Erwerb des Grundstücks Kaiserallee 10 zur städtebaulichen Wohnentwicklung
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 19

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 20

Zentrale Ansprechperson für gemeinschaftliche Bau- bzw. Wohnprojekte bei der Verwaltung
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 20

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 21

Gutes Essen für alle - Entwicklung einer kommunalen Ernährungsstrategie
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 21

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 22

Bürgerzentrum Nordweststadt voranbringen: Attraktive Mitte in der Nordweststadt gestalten
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 22

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 23

Englischsprachige Informationen im ÖPNV-Betrieb
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 23

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 24

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 24
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 21

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 25

Lebenswerte Südstadt - Werderplatz autofrei
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 25

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 26

Leerstand vermeiden: Kaiserallee 11c Nachnutzung des bisherigen Gebäudes des Badischen Konservatoriums
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 26

Beginn: 20.07 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 27

Reflektierende Randmarkierungen auf Radwegen im Wald
Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 27

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 28

Aufnahme von kommunalen Bestandsimmobilien in das "Grundstücksvergabekonzept Wohnen"
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 28

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 29

Baufortschritt rund um die SG Rüppurr
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 29

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30

Staatsangehörigkeitsbehörde: Herausforderungen durch Gesetzesreform 2024
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 30

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 31

Neuregelung der Veranstaltungen im Gesamtstädtischen Interesse
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 31

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 32

Sachstand zum Bebauungsplanverfahren südlich der Stuttgarter Straße
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 32

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Aufarbeitung und Abschluss der Untersuchungen zu den Gleisverschmutzungen im Juni 2021
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 33

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Welche Fördermöglichkeiten bestehen beim privaten Dachgeschossausbau zur Bereitstellung von neuem Wohnraum?
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 34

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

Nichteinhaltung des Neutralitätsgebots und Behinderung der AfD vor den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 durch den Oberbürgermeister und Beamte und Mitarbeiter seiner Stadtverwaltung
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage 2 Auszug Neureuter Nachrichten amtlicher Teil 07.03.2024
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 35

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Aktueller Stand zur Schließung des REAL- und Adlermarktes in Karlsruhe-Bulach
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 36

Beginn: 20.09 Uhr
Ende: 20.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 37

Bevölkerungsschutz in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 37

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 38

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
23.04.2024
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 38

Beginn: 20.08 Uhr
Ende: 20.08 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 39

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 39

Beginn: 20.10 Uhr
Ende: 20.10 Uhr
Kenntnisnahme