Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. April 2024

Uhrzeit	15.30 bis 22 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.05 Uhr

TOP 1.1

Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 1.2

Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1.2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Benennung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Karlsruhe für die Jahre 2025 bis 2029

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

- abgesetzt -

Ende: 16.07 Uhr

TOP 4

- abgesetzt -

Ende: 16.07 Uhr

TOP 5

Zusatzbezeichnung "Historische Künstlerkolonie" auch auf den Ortsschildern im Stadtteil Grötzingen

Beschlussvorlage
Flyer euro art Künstlerkolonie in Deutschland
Abstimmungsergebnis TOP 5

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.06 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Bewerbung um die Ausrichtung der World Games 2029

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 16.06 Uhr
Ende: 16.50 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 6.1

Bewerbung um die Ausrichtung der World Games 2029

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.06 Uhr
Ende: 16.50 Uhr

TOP 7

Umbenennung Schulbeirat in Schulausschuss

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.50 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Vorläufige Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 8

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.51 Uhr
Ende: 16.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Jahresabschluss 2022: a) Vorlage des Schlussberichts 2022 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b) Feststellung des Jahresabschluss

Beschlussvorlage
Schlussbericht RPA 2022
Jahresabschluss 2022
Jahresabschluss 2022 Anlage Planvergleich
Abstimmungsergebnis TOP 9a

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 17.18 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Einigung hinsichtlich der Erfassungsverträge für Leichtverpackungen für die Interimszeit 2023 auf der Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 28.02.2023

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 10

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

- abgesetzt -

Ende: 18.10 Uhr

TOP 12

Anpassung der Verträge über Übernahme, Transport und Behandlung von Restabfall und Restsperrmüll vom 09.12.2019 mit der MVV Umwelt Asset GmbH hinsichtlich der Weiterverrechnung der Brennstoffemissionshandelsgesetzkosten

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 12

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Anpassung der forstlichen Planung an die veränderten klimatischen Bedingungen und Bericht der Zwischenrevision zur Forsteinrichtung

Beschlussvorlage
Anlage 1: Bericht Zwischenrevision Karlsruhe
Präsentation zu TOP 3 FA Bericht Zwischenrevision zur Fortseinrichtung
Abstimmungsergebnis TOP 13

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 14

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose)

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 15

Grundsatzbeschluss: Suffizienzstrategie im Bauwesen der Stadt Karlsruhe

Beschlussvorlage_neu
Abstimmungsergebnis TOP 15

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 15.1

Karlsruher Modell - Baukosten durch Innovation senken

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 14
Ergänzende Stelllungnahme zum BauA 18.04.2024

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr

TOP 15.2

Karlsruher Modell - Baukosten durch Innovation senken

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Ergänzende Stellungnahme zum BauA 18.04.2024

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.34 Uhr

ANTRÄGE

TOP 16

Perspektivische Erweiterung der Grundschule am Wasserturm

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 19
Abstimmungsergebnis TOP 16_16.1_Nr.1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.34 Uhr
Ende: 19.01 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.1

Perspektivische Erweiterung der Grundschule am Wasserturm

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.34 Uhr
Ende: 19.01 Uhr

TOP 17

Verstöße gegen die Mietpreisbremse, gegen "Mietpreisüberhöhungen" und Mietwucher verhindern. Einführung eines Monitoring von Wohnungsinseraten auf die Miethöhe

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 20.02.2024 TOP 16
Protokoll HA 09.04.2024 Sitzungseröffnung und TOP 1
Abstimmungsergebnis TOP 17

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 19.14 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 18

Einrichtung eines Runden Tisches Wohnungstausch

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 23
Protokoll HA 09.04.2024 TOP 7

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 20.07 Uhr
ohne Abstimmung