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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 14. Mai 2024


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Bebauungsplan "KIT - Campus Ost an der Rintheimer Querallee 2", Karlsruhe-Rintheim; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss Anlage 1_Synopse_Offenlage
Begründung
Umweltbericht
Satzungsbeschluss KIT Campus Ost
Planzeichnung
Festsetzungen
Abstimmungsergebnis TOP 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.48 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 3

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 4

Verkauf städtischer Grundstücke

Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 16.07 Uhr

TOP 4.1

Verkauf städtisches Grundstück Nr. 32700/5 mit 11.308 qm, G.-Braun-Straße
Beschlussvorlage
Anlage 1 Lageplan Grundstück Nr. 32700/5, G.-Braun-Str
Anlage 2 Lageplan Grundstück Nr.. 8927/1, Schoemperlenstraße 3-5
Abstimmungsergebnis TOP 4.1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.52 Uhr
Ende: 16.08 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.2

Verkauf des städtischen Grundstücks Nr. 71894 mit 6.020 qm, Konrad-Zuse-Straße
Beschlussvorlage Grundstücksverkauf
Lageplan
Abstimmungsergebnis TOP 4.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.52 Uhr
Ende: 16.08 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Erwerb der Grundstücke Nrn. 8545/48, 8545/11 und 8545/10, Greschbachstraße 5 b und An der Rossweid 3, 5
Beschlussvorlage Grundstückserwerb
Anlage 1
Plan farbig_An der Roßweid 3_5 Greschbachstraße 5bHA
Abstimmungsergebnis TOP 5

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 6

Rückerwerb von 1/10 Anteil der SBV Immobilienverwaltung am Marktplatz an dem Erbbaurecht an dem Grundstück Nr. 1290 mit 2.384 m², Gebäude- und Freifläche, Kaiserstraße 145, Karl-Friedrich-Straße 8, Lammstraße 7, Zähringer Straße 96
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.08 Uhr
Ende: 16.11 Uhr

TOP 7

Gründung der „Karlsruher Fächer GmbH & Co. Flächenentwicklungs-KG“
Beschlussvorlage
ÜPL Neugründung KFF
Abstimmungsergebnis TOP 7

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.10 Uhr

TOP 8

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 9

Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg in Sachen Integriertes Rheinprogramm – Hochwasser-Rückhalteraum Bellenkopf / Rappenwört; Verlagerung Forststützpunkt Rappenwört
Beschlussvorlage Ergänzungsvereinbarung Forststützpunkt
Anhang Zusatzvereinbarung Forststützpunkt
Abstimmungsergebnis TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 10

Vergabe von Landschaftsbauarbeiten Stuttgarter Straße - Neubau Kleingartenanlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11

Themenfelder Fuß- und Radverkehr
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 11
TOP 11 Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Top 11 GO: mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 17.02 Uhr
mehrheitliche Zustimmung<br><br>

TOP 11.1

Themenfelder Fuß- und Radverkehr
Änderungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 11.1

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 17.02 Uhr

TOP 11.2

Themenfelder Fuß- und Radverkehr
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP11.2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 17.03 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 11.3

Themenfelder Fuß- und Radverkehr
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 11.3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.44 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

ANTRÄGE

TOP 12

Tempolimit auf der L623
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 17.25 Uhr
Ende: 17.32 Uhr

TOP 13

"Pfand gehört daneben" - Für eine Reduzierung falsch entsorgter Mehrwegflaschen und leichteres Einsammeln
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 20
Prrotokoll EBAW 11.04.2024
Abstimmungsergebnis TOP 13 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 13 Ziffer 2

Ergebnis

Ziffer 13.1: mehrheitliche Ablehnung

Korrektur:
Weber: Abstimmung NEIN
ANSIN: Abstimmung JA

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 13.2: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.32 Uhr
Ende: 17.49 Uhr

TOP 14

Einführung des Ersthelfersystems "Region der Lebensretter" in Karlsruhe
Antrag
Prozokoll zu TOP1 Antrag FDP Ersthelfer-App - AföE 16.04.24
Stellungnahme Ersthelfer App
Protokoll GR 20.02.2024 TOP 15
Abstimmungsergebnis Top 14 Ziffer 1, 2a, 3

Ergebnis

Ziffer 1, 2a und 3: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Ziffer 1, 2a und 3: mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Karlsruhe wird aktiv - Bezahlbare Wohnungen für Alle!
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 20.02.2024 TOP 19
Abstimmungsergebnis TOP 15

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 18.37 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 16

Klare Beschilderung am Karlsruher Hauptbahnhof zur nächstgelegenen barrierefreien Haltestelle
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 18

Beginn: 18.37 Uhr
Ende: 18.49 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 17

Gesundheitskompetenz erweitern - Bewusster Umgang mit Notruf und Notaufnahmen
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 17

Beginn: 18.46 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 18

Einrichtung eines Runden Tisches zur "HIV-Prävention" und PrEP-Versorgung"
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 18

Beginn: 18.46 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 19

Mehr Förderung von Sport und Bewegung durch allgemeine Öffnungen der Sportflächen von Karlsruher Schulen
Antrag
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 19

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 20

Zielführende Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 2030 durch Entfristung der Stelle der Brunnentechnikerin im Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe
Antrag
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 20

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 21

Combo HipHop Kulturzentrum Karlsruhe: Findung von neuen Räumlichkeiten
Antrag
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 21

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 22

Vorbereitung auf die Cannabis-Legalisierung
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 22

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 23

Kitas in Karlsruhe - Aktueller Stand und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation in den Stadtteilen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 23

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 24

Konsequenzen aus der Provenienzforschung an der Städtischen Galerie Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 24

Beginn: 18.47 Uhr
Ende: 18.47 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 25

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 26

Eingeschränkte Nutzung der umzäunten Hundewiese in der Günther-Klotz-Anlage
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 26

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 18.48 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 27

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
14.05.2024
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 27

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 18.48 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 28

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 14.05.2024 TOP 28

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 18.48 Uhr
Kenntnisnahme