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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 18. Juni 2024


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler
Beschlussvorlage
Anlage 1-Änderungssatzung
Anlage 2-Synopse
Protokoll HA 09.04.2024 TOP 3
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
merhheitlichh abgelehnt

TOP 1.1

Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler: Verzicht auf Eigenanteil
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
siehe TOP 1

TOP 2

Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Benutzung von Übergangsunterkünften für Geflüchtete sowie für Spätaussiedler*innen, insbesondere Anpassung der Gebühren
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Anpassung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften, insbesondere Anpassung der Gebühren
Beschlussvorlage
Anlage 3
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 3

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 4

Anpassung der Nutzungsentgelte für die durch die OV Grötzingen zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Herbert-Schweizer-Haus Begegnungsstätte Grötzingen

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
abgesetzt

TOP 5

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen. Konzept zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) Teil 2
Beschlussvorlage
Anlage_Konzept_Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen.Teil 2
Abstimmumsergebnis TOP 5
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 16.12 Uhr

TOP 6

Beginn: 16.14 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten in Karlsruhe ab dem Schuljahr 2024/2025
Beschlussvorlage
Abstimmumsergebnis TOP 7
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 7

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.31 Uhr
Ende: 16.31 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Anmietung einer Immobilie zur Anschlussunterbringung von Ukrainern und Ukrainerinnen
Beschlussvorlage
Abstimmumsergebnis TOP 8
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 8

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.31 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 9

Vorläufige Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine - Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für die Steinhäuserstraße 18 a
Beschlussvorlage
Abstimmumsergebnis Top 9
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.37 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

queerKAstle e.V. – Karlsruher Zentrum für queere Vielfalt - Schaffung eines Begegnungsraums Aufhebung des Sperrvermerks
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmumsergebnis TOP 10
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 10

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.37 Uhr
Ende: 16.52 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 11

Jahresbericht 2023 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten
Informationsvorlage
Anlage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 11

Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 17.14 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 12

Folgeprojekt "Innovative Pflege" Mittelverschiebung
Informationsvorlage
Abstimmumsergebnis TOP 12
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.41 Uhr
Ende: 17.42 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 13

Grundstücksvergabekonzept für das "Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)" - quotale Aufteilung und Auswahlgremium
Beschlussvorlage
Lageplan
Abstimmumsergebnis TOP 13
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 13

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.42 Uhr
Ende: 18.26 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13.1

Grundstücksvergabekonzept für das "Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)" - quotale Aufteilung und Auswahlgremium
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 13.1 b

Ergebnis

13.1 a)

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

13.1 b

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.42 Uhr
Ende: 18.26 Uhr
a) mehrheitlich Ablehnung (Streichung freier Wohnungsmarkt)<br>b) mehrheitliche Zustimmung (Genossenschaften, städtische Gesellschaften oder Gemeinwohlorientierung)

TOP 13.2

Grundstücksvergabekonzept für das "Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)" - quotale Aufteilung und Auswahlgremium
Stellungnahme Antrag
Antrag_neu

Beginn: 17.42 Uhr
Ende: 18.26 Uhr
wird nicht abgestimmt

TOP 14

Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 7539 mit 4.741 m² Gebäude- und Freifläche, Gustav-Heller-Platz 1
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 14

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.26 Uhr
Ende: 18.27 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 15

IQ-Leitprojekt „Aktionsprogramm Handwerk“: Gründungs- und Gewerbezentrum für Handwerk und kleines produzierendes Gewerbe – Freigabe Sperrvermerk und Ermächtigung Abschluss Mietvertrag
Anlage 1_Michelin_Gebäudeteil 207-3 Außenansicht
Anlage 2_Michelin_Gebäudeteil 207-3_Grundriss_EG
Beschlussvorlage Gründungs- und Gewerbezentrum für Handwerk und kleines produzierendes Gewerbe
Abstimmungsergebnis TOP 15
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 15

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

-abgesetzt-

Wartet auf Aufruf

TOP 17

TOP 17.1

Ergebnisoffene Durchführung des Wettbewerbs Friedrichsplatz
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 17.2

Wettbewerb Friedrichsplatz
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 18.1

Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 18.1

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 18.2

Gesamtfortschreibung Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
Antrag erledigt

TOP 19

Anpassung der Struktur des Bauausschusses im Zuge der Neuausrichtung der Bau-, Planungs- und Realisierungsprozesse
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 19
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 19

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.22 Uhr
Ende: 19.22 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 20

Stadthalle Modernisierung, Vergabe Digitales Audionetzwerk
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 20

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.22 Uhr
Ende: 19.22 Uhr
einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 21

Einstieg zur politischen Diskussion zur Ausgestaltung des kommunalen Mobilitätspasses
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 24
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 21

Beginn: 19.26 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Mit Antwort der Verwaltung erledigt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 22

Eine bessere Alternative prüfen: Keine Brücke und keine Unterführung für Autoverkehr am Bahnübergang am Brunnenstückweg
Antrag
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 22

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
am 12.09. im Planungsausschuss

TOP 23

Modernisierung des Bahnübergangs am Brunnenstückweg
Antrag
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 23

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
am 12.09. im Planungsausschuss

TOP 24

Umgehender barrierefreier Ausbau des Karlsruher Bahnhofsvorplatzes und der zugehörigen Haltestellen
Antrag
Stellungnahme_Antrag_final
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 24

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
am 12.09. im Planungsausschuss

TOP 25

Transparenz in der Umsetzung des Rechtsanspruchs für Grundschulkinder Forderung nach FAQ zum Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem (SKIBB)
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 25

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
in den Schulbeirat am 3. Juli verwiesen

ANFRAGEN

TOP 26

Nutzung und Verkauf der Hebelstraße 13
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 26

Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr

TOP 27

Seebühne im Zoologischen Stadtgarten
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 27

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 28

Aufarbeitung des Wertstofftonnen-Desaster
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 28

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 29

Funktionsfähigkeit der Karlsruher Brunnen – Aktueller Stand
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 29

Beginn: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30

Zukunft der Grundschul-Radfahrausbildung in den Bergdörfern
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 30

Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 31

Anforderungen des Bauordnungsamts an Knielingen 2.0 - Aktueller Stand
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 31

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 32

Bedenken bezüglich der Gewerbeflächen Gottesauer Feld
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 32

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
18.06.2024
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 33

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 18.06.2024 TOP 34

Beginn: 19.41 Uhr
Ende: 19.41 Uhr
Kenntnisnahme