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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat am 16. Juli 2024

Uhrzeit15.30 bis 19.07 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat
Dateien

Protokoll GR 16.07.2024 Außerh. Verabschiedung Gemeindrat
Protokoll Sitzungseröffnung_16.07,2024

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt der neu gewählten Mitglieder in den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung; protokollarisch erg.: Zustimmung Hr. Bauer

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 15.59 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Antrag auf Förderung als Stadtteilhaus "Sozial-Kulturelles Zentrum (SKZ)" im Ökumenischen Gemeindezentrum in Oberreut
Beschlussvorlage_Stadtteilhaus_Oberreut
Anlage_1_SKZ_Förderantrag_geschützt
Anlage_2_SKZ_Nutzungskonzept
Anlage_3_ÖGZ_Grundriss(UG)
Anlage_4_SKZ_Belegungsplan
Anlage_5_SKZ_Entwurf_Mietvertrag
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.59 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Bürgerumfrage 2023: Bewegung und Sport
Beschlussvorlage_Bürgerumfrage 2023_Bewegung-Sport-Engagement
Anlage HEFT 65_Bürgerumfrage 2023_Sport & Bewegung_24-0227_WEB
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 3

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 4

Erweiterung des Schülerhortes „Kinderinsel Süd“
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 4

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 5

Anpassung der Betreuungsentgelte für städtische Horte
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 5

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe – Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 31.05.2022 sowie Haushaltssicherungsmaßnahme
Beschlussvorlage
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 1
Anlage 4 - Nachtrag
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 6, 7, 8, 18

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.45 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe - weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 6, 7, 8, 18

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.46 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" - §11 KiTaG "Erprobungen"
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 6, 7, 8, 18

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.46 Uhr

TOP 9

Abschluss von Belegungsvereinbarungen

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.56 Uhr

TOP 9.1

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Menschen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9.1
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.2

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Frauen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9.2
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 17 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 9.3

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen alleinstehenden Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9.3
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 9

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.46 Uhr
Ende: 16.55 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 10

Vergabe der Rahmenvereinbarung für einen Managed Service für das pädagogische Schulnetzwerk der Schulen der Stadt Karlsruhe für 12 Monate mit der Option auf Vertragsverlängerung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 10
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 10

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.55 Uhr
Ende: 16.56 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11

Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025
Beschlussvorlage Neufestsetzung Tarife Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 11

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 11.1

Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 11.1 Nr. 1

Ergebnis

TOP 11.1 Nr. 1: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.56 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
TOP 11.1 Nr. 1: mehrheitliche Zustimmung

TOP 12

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen Michelin Reifenwerke AG & Co. KGaA und der Stadt Karlsruhe zur Revitalisierung des Michelin Standorts Karlsruhe.
Kooperationsvereinbarung Michelin
Abstimmungsergebnis TOP 12
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 12

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.10 Uhr
Ende: 17.17 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 13

Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe - Abfallwirtschaft und Stadtreinigung - Einlage von Anlagevermögen und Inneres Darlehen zum 01.01.2023
Beschlussvorlage
Anlage1 Im Kernhaushalt verbliebene Fahrzeuge
Abstimmungsergebnis TOP 13
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 13

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.18 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 14

Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 14
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 14

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.18 Uhr
Ende: 17.49 Uhr

TOP 14.1

Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung
Änderungsantrag
Stellungnahme neu
Protokoll_HA_17.09.2024_TOP 3

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr

TOP 15

Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"
Beschlussvorlage_JA 2023
Anlage1_JA 2023
Prüfbericht_RPA_ 2023
Abstimmungsergebnis TOP 15
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 15

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.49 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Benennung eines Saals im Kongresszentrum Karlsruhe nach Magdalena Neff
Beschlussvorlage
Protokoll Ausschuss
Abstimmungsergebnis TOP 16
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 16

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.49 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 17

Gastronomie im Zoologischen Stadtgarten - Abschluss eines Pachtvertrages
Beschlussvorlage
Anlage 2 - Pachtstandorte
Abstimmungsergebnis TOP 17
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 17

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.53 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 18

Kita-Gebühren gerecht verteilen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 22
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 6, 7, 8, 18

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.47 Uhr

TOP 19

Empfehlung des Bürgerrates "Ernährung im Wandel" - Kostenfreies Mittagessen an Kitas und Schulen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 19.03.2024 TOP 22
Abstimmungsergebnis TOP 19
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 19

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.53 Uhr
Ende: 18.07 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 20

Konzeptionierung von Betriebswohnungen für Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung
Antrag
Stellungnahme_Antrag
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 20
Protokoll_HA_17.09.2024_TOP 4

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Hauptausschuss

TOP 21

Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 21

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Planungssausschuss

TOP 22

Biodiversität und Klimaanpassung: Schulgartenentwicklung in Karlsruhe
Antrag
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 22

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Schulbeirat

TOP 23

PV-Freiflächenanlage mit Bürgerenergiegenossenschaft realisieren
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 23

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

TOP 24

Glasfaserausbau in Karlsruhe visualisieren
Antrag
Stellungnahme zum Antrag Glasfaserausbau in Karlsruhe visualisieren
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 24

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung

TOP 25

Erstellung eines Hitzeplans für Schulen in Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 25

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.09 Uhr
Beratung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

ANFRAGEN

TOP 26

Stand der Sanierungsmaßnahmen am Turmbergturm als Wahrzeichen Durlachs
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 26

Beginn: 18.09 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 27

Beförderung von Kindern zu Grundschulförderklassen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 27

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 28

Sachstand zur ÖPNV-Anbindung in der Südstadt-Ost
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 28

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 29

Verbesserung der ambulanten wohnortnahen medizinischen Versorgung mittels Medizinischer Versorgungszentren (MVZ)
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage MVZ, VO 20240544
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 29

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 30

Informationen zur Zukunft der Horte und der Rechtsanspruch auf Ganztagesschulen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 30

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 31

Wie sieht der Zeitplan für die Einführung eines digitalen Anzeigesystems zur Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen aus?
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 31

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 32

Reaktion auf Hochwasserereignisse
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 32

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 33

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
16.07.2024
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 33

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 34

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 16.07.2024 TOP 34

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 19.07 Uhr
Dank an und Verabschiedung des aktuellen Gemeinderats.