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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 23. Juli 2024


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung der neu und wieder gewählten Mitglieder des Gemeinderates
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 1

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
Die neue gewählten Mitglieder des Gemeinderates wurden verpflichtet.

TOP 2

Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Wahl der vom Gemeinderat der Stadt Karlsruhe zu bestellenden Mitglieder der Verbandsversammlung
Beschlussvorlage_Wahl RVMO 2024
Stimmzettel RegVerband Mittl Oberrhein_Stand_20240718
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 2

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 16.14 Uhr
Wahl erfolgt

TOP 2.1

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung Regionalverband Mittlerer Oberrhein; Wahl der vom Gemeinderat der Stadt Karlsruhe zu bestellenden Mitglieder der Verbandsversammlung
Antrag

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 15.59 Uhr
Der Antrag wurde zurückgezogen

TOP 3

Nachbarschaftsverband Karlsruhe, Wahl der vom Gemeinderat der Stadt Karlsruhe zu bestellenden Mitglieder der Verbandsversammlung
Beschlussvorlage_Wahl NVK 2024
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 3

Ergebnis

Wahl erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.14 Uhr
Ende: 16.16 Uhr
Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 4

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage_20240712
Anlage 1 Änderungssatzung_20240712
Anlage 2 Hauptsatzung_20240712
Anlage 3 Synopse_20240712
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 4

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.16 Uhr
Ende: 16.18 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Beschlussvorlage_20240716
Anlage 1 GO_20240716
Anlage 2 Synopse_20240716
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 5

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.18 Uhr
Ende: 16.19 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 6

TOP 7

Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung

Beginn: 16.21 Uhr
Wahlen laufen

TOP 7.1

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.47 Uhr
Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 7.2

Ortschaft Wettersbach
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 7.2

Ergebnis

Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.47 Uhr
Ende: 16.49 Uhr
Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 7.3

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 16.54 Uhr
Wahl erfolgt, Ortsvorsteherin Frau Elke Ernemann

TOP 7.4

Ortschaft Wolfartsweier
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 7.4

Ergebnis

Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.54 Uhr
Ende: 17.12 Uhr
Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt / Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 8

Anpassung der Nutzungsentgelte für die durch die OV Grötzingen zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Herbert-Schweizer-Haus Begegnungsstätte Grötzingen
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 8
Anlage Stellungnahme OV Grötzingen
2024-09-24 top13 ÄnderungsA
2024-09-24 top13
Protokoll GR 24.09.2024 TOP 13

Beginn: 17.12 Uhr
Ende: 17.12 Uhr
abgesetzt

TOP 9

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose)
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 9

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.13 Uhr
Ende: 17.13 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 10

Beginn: 17.15 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

TOP 11

Umsetzungsstand Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung konkretisieren
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 11

Beginn: 17.15 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 12

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 12
23.07.2024

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.17 Uhr
keine

TOP 13

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 13

Beginn: 17.16 Uhr
Ende: 17.19 Uhr
keine