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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 24. September 2024

Uhrzeit15.30 bis 18.45 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

2. Pl.S. 24.09.2024 ö

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des Stadtrats Friedemann Kalmbach

Beginn: 15.32 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 2

Zusammensetzung des Gemeinderates: Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des auf den verstorbenen Stadtrat Marco Gottmann nachfolgenden Herrn Dr. Gerhard Lenz
Beschlussvorlage
2024-09-24 15 Top2

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 3

Bestellung der Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstige Gremien

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 16.50 Uhr

TOP 3.1

Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates der Heimstiftung Karlsruhe
Beschlussvorlage
2024-09-24 15 Top3-1

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.44 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.2

Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-2

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.3

Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrats für die Karl Friedrich-, Leopold- und Sophienstiftung
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-3

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.4

Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates für das Badische Konservatorium
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-4

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.5

Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates für das Badische Staatstheater
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-5

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 15.46 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.6

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bundesfachschule für Elektrohandwerke
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-6

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.46 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.7

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-7

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.8

Bestellung der Mitglieder der Kommission für Informationstechnik und Digitalisierung
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-8

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.48 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.9

Bestellung der Mitglieder des Kleingartenbeirates
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-9

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.48 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.10

Bestellung der Mitglieder des Kunstbeirats
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-10

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.48 Uhr
Ende: 15.48 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.11

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Durlach-Aue
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-11

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Ende: 15.49 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.12

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Alt-Knielingen
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-12

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.49 Uhr
Ende: 15.49 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.13

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Grünwettersbach
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-13

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.49 Uhr
Ende: 15.50 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.14

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-14

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.50 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.15

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Kaiserstraße-West
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-15

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.50 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.16

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Gewerbegebiet Grünwinkel
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-16

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.17

Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Grötzingen
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-17

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 15.52 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.18

Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in die Mitgliederversammlung der Volkshochschule Karlsruhe e. V.
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-18

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.52 Uhr
Ende: 15.52 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.19

Bestellung der Mitglieder für das Forum für Aktive Mobilität
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-19

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.52 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.20

Bestellung der Mitglieder des Begleitgremiums Modernisierung Stadthalle
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-20

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.53 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.21

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der AVG – Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-21

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.53 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.22

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der afka Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-22

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.23

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Fächerbad Karlsruhe GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-23

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.24

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 3-24

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.55 Uhr
Ende: 15.55 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.25

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-25

Ergebnis

einvernehmlich erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.56 Uhr
Ende: 15.56 Uhr
einvernehmlich erfolgt

TOP 3.26

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-26

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.27

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH Co. Flächenentwicklungs-KG
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-27

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.28

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-28

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 15.57 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.29

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KMK – Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-29

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.57 Uhr
Ende: 15.58 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.30

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-30

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 15.58 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.31

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-31

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.58 Uhr
Ende: 15.59 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.32

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-32

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.59 Uhr
Ende: 16 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.33

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KVVH – Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-33

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.34

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-34

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.35

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Karlsruhe GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-35

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16 Uhr
Ende: 16.01 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.36

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-36

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.01 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.37

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates des MVZ - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-37

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.01 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.38

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Karlsruher VersorgungsDienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD)
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-38

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.02 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.39

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH und VOLKSWOHNUNG Service GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-39

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.02 Uhr
Ende: 16.03 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 3.40

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH
Beschlussvorlage
2024-09-24 top3-40

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.03 Uhr
Ende: 16.04 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 4

Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen
Beschlussvorlage
2024-09-24 top4

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.04 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 5

Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung
GR Vorlage_WasserV_Alb-Pfinz-Hügelland_2024
2024-09-24 top5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.04 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 6

Abwasserzweckverband „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung
GR Vorlage_AbwZV Pfinztal_Boxbachtal_2024
2024-09-24 top6

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.05 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 7

Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Stupferich
Beschlussvorlage
2024-09-24 top7

Ergebnis

Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.05 Uhr
Ende: 16.06 Uhr
Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 8

Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Neureut

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.26 Uhr

TOP 8.1

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 8.2

Wahl der Stellvertretung der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers in Neureut
Wahl der Stellvertreterinnen der Ortsvorsteherin-des Ortsvorsterhers in der Ortschaft Neureut
2024-09-24 top8-2

Ergebnis

Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.07 Uhr
Wahl erfolgt wie Beschlussvorlage

TOP 9

Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Eurodistrikt PAMINA“: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Versammlung
GR-Vorlage Eurodistrict PAMINA_2024
2024-09-24 top9

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.07 Uhr
Ende: 16.08 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:

Beginn: 16.08 Uhr
Ende: 16.49 Uhr

TOP 10.1

Jugendhilfeausschuss
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-1

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.2

Sozialausschuss
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-2

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.3

Schulausschuss
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-3

Ergebnis

VeVerpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.4

Sportausschuss
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-4

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Verplfichtung erfolgt

TOP 10.5

Kulturausschuss
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-5

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.6

Ausschuss für Umwelt und Gesundheit
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-6

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.7

Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-7

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.12 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.8

Sanierungsbeirat SSP Alt-Knielingen Ortskern
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-8

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.12 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.9

Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-9

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.12 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.10

Sanierungsbeirat Grötzingen Ortsmitte
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-10

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.12 Uhr
Ende: 16.13 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.11

Sanierungsbeirat Grünwettersbach
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-11

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.13 Uhr
Ende: 16.13 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.12

Sanierungsbeirat Innenstadt Ost
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-12

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.13 Uhr
Ende: 16.14 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.13

Sanierungsbeirat Kaiserstraße West
Beschlussvorlage
2024-09-24 top10-13

Ergebnis

Verpflichtung erfolgt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.14 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 10.14

Vertretung sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner im Planungsausschuss
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 16.14 Uhr
Ende: 16.14 Uhr
in den Planungsausschuss verwiesen

TOP 11

Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen der Stadt Karlsruhe"
Beschlussvorlage
Satzungsänderung Anlage A
2024-09-24 top11

Ergebnis

Satzung beschlossen

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.14 Uhr
Ende: 16.16 Uhr
Satzung beschlossen

TOP 12

Bebauungsplan "Sporthalle am Traugott-Bender-Weg", Karlsruhe-Hagsfeld; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschlussvorlage Satzungsbeschluss SSC
SSC Planzeichnung
SSC Anlage 2_Synopse
SSC Festsetzungen
SSC Begründung
SSC Anlage 1_Synopse
2024-09-24 top12

Ergebnis

Einstimmiger Beschluss

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.16 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
Einstimmiger Beschluss

TOP 13

Anpassung der Nutzungsentgelte für die durch die OV Grötzingen zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Herbert-Schweizer-Haus Begegnungsstätte Grötzingen
Beschlussvorlage
Protokoll GR 23.07.2024 TOP 8
Anlage Stellungnahme OV Grötzingen
2024-09-24 top13 ÄnderungsA
2024-09-24 top13

Ergebnis

Änderungsantrag angenommen (Grafik 1)

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

geänderter Vorlage mehrheitlich beschlossen (Grafik 2)

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.33 Uhr
Änderungsantrag angenommen (Grafik 1)
geänderter Vorlage mehrheitlich beschlossen (Grafik 2)

TOP 14

Beitritt des städtischen K³ Kultur- und Kreativwirtschaftsbüros zum Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft e. V. des bundesweiten Fördernetzwerks Kultur- und Kreativwirtschaft
Beschlussvorlage
Anlage
2024-09-24 top14

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 16.34 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 15

Elisabeth-Selbert-Schule: Neueinrichtung des Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Sozial- und Gesundheitswissenschaftliches Gymnasium" zum Schuljahr 2025/26
Beschlussvorlage
2024-09-24 top15

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.34 Uhr
Ende: 16.34 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 15.1

Antrag der LG Region Karlsruhe: Förderung der Langen Laufnacht 2025
Beschlussvorlage
2024-09-24 top15-1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.34 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Verlängerung der Anmietung einer Immobilie zur Unterbringung von vulnerablen Personengruppen
Beschlussvorlage
2024-09-24 top16

Ergebnis

mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 17

Auftrag für die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei der Stiftung Naturschutzzentrum Karlsruhe-Rappenwört (NAZKA) an das Rechnungsprüfungsamt
Beschlussvorlage_NAZKA
2024-09-24 top17

Ergebnis

einstimmig

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
einstimmig

TOP 18

Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2023
Informationsvorlage
Anlage_Beteiligungsbericht 2023

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.59 Uhr
zur Kennntis genommen

TOP 19

Verkauf des städtischen Grundstücks Nr. 19924/4 mit 4.275 m², Schwarzwaldstraße 81, 81 a, Gebäude- und Freifläche, Stadtteil Südweststadt: Änderung der Zusammensetzung der Käufergesellschaft
Informationsvorlage

Beginn: 16.59 Uhr
Ende: 16.59 Uhr
zur Kennntis genommen

TOP 20

Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens
Beschlussvorlage
2024-09-24 top20

Ergebnis

einstimmige Zusimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.59 Uhr
Ende: 17.54 Uhr
einstimmige Zusimmung

TOP 20.1

Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung
Änderungsantrag
Stellungnahme neu
Protokoll_HA_17.09.2024_TOP 3

Beginn: 16.59 Uhr
Ende: 17.54 Uhr
erledigt

TOP 20.2

Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.59 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 20.3

Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.59 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
erledigt

TOP 21

Geschäftsordnung für den Klimaschutzbeirat
Beschlussvorlage
Anlage Geschäftsordnung Klimaschutzbeirat
2024-09-24 top21

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.21 Uhr
Ende: 18.25 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 22

Vergabeverfahren TSK24011 - Ersatzbeschaffung von 8 batterieelektrischen LKW für die Abfallsammlung und die Stadtreinigung
Beschlussvorlage
2024-09-24 top22

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.25 Uhr
Ende: 18.28 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 23

Konzeptbeschluss: Neugestaltung Platz am Ettlinger Tor/Landratsamt
Beschlussvorlage
Anlage_0_Var_Ettl_Tor_Platz_240216
Anlage_Neuplanung_Var_Ettl_Tor_Platz_240405
Anlage 4_Bestand Oberflächen Platz am Ettlinger Tor
Anlage Kostenherleitung ETP Neuplanung 240522
2024-09-24 top23

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.28 Uhr
Ende: 18.35 Uhr
einstimmig angenommen

TOP 24

Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose)
Beschlussvorlage
2024-09-24 top24

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.35 Uhr
Ende: 18.36 Uhr
einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 25

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 27

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Vertagt in die Oktobersitzung

TOP 25.1

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Attraktivität Ausländerbehörde Stellungnahme GR 24.09.2024

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Vertagt in die Oktobersitzung

TOP 26

Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße
Antrag
Stellungnahme zum Antrag - neu
Anlage1_Skizze_SKH_Auszug_Baustellenreport_12-2023
Anlage2_SKH_Übersichtsplan_Stand_10-2023

Beginn: 18.36 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
Kenntnisnahme

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 27

Stadtentwicklungsstrategie 2035 anpassen
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 28

Stationäre Jugendverkehrsschule für die Bergdörfer
Antrag

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 29

Verbesserte Sicherheit auf dem Geh- und Radweg am Adenauerring zwischen Fußballstadion und Willy-Brandt-Allee
Antrag
Stellungnahme

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 30

Optimierung der Plakatierungsregularien
Antrag

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 31

Wiedereröffnung des Kundenzentrums am Hauptbahnhof an Samstagen
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 32

Feierabend-Parken für Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 33

Kneippbecken an Karlsruher Fließgewässern
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 34

Mehr Photovoltaik auf städtische Dächer und Freiflächen bringen
Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 35

Seebühne stärker nutzen
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 36

Barrierefreie Haltestelle Hauptbahnhof
Antrag
Neu - Stellungnahme Antrag
Anlage_KVV-Umgebungsplan_Karlsruhe-Hauptbahnhof-Vorplatz

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

TOP 37

Einrichtung von WC-Anlagen privater Anbieter in leerstehenden Gebäuden der Karlsruher Innenstadt
Antrag

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
in den Fachausschuss im Oktober verwiesen

ANFRAGEN

TOP 38

Polderurteil der Stadt Rheinstetten - Einschätzung der Stadt Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 39

Aktueller Stand: Umsetzung Chancen-Aufenthaltsrecht
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 40

Bürgerbeteiligung ISEK 20240: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage Fragebogen

Beginn: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 41

Wie sieht der aktuelle Zeitplan zur Fertigstellung des Bernhardusplatzes aus?
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 42

Kinderkriminalität in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 43

Status Turmbergbahn
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 44

Aktueller Stand des Ausbaus mit Glasfaser der Stadtwerke Karlsruhe für Privat- und Geschäftskunden
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 45

Leerstand im Rathaus-Gebäudekomplex Lammstraße
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 46

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
keine

TOP 47

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
keine