Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 22. Oktober 2024

Uhrzeit	15.30 bis 19.22 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung des Stadtrats Dr. Gerhard Lenz

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
Verpflichtung erfolgt

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Marco Gottmann aus dem Gemeinderat

Beschlussvorlage
Anlage, Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis

Einvernehmlich erfolgt

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
Einvernehmlich erfolgt
Nachtrag: Die nachträgliche Überprüfung ergab, dass die erforderliche einstimmige Zustimmung nicht erteilt wurde. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut aufgegriffen

TOP 3

Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit auf Wunsch der Volt-Gemeinderatsfraktion

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

Einstimmig erfolgt

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.38 Uhr
Einstimmig erfolgt

TOP 4

Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers in der Ortschaft Neureut

Beschlussvorlage PA 01.10.2024 und GR 22.10.2024
Ortsvorsteher_Ausschreibung
Abstimmungsergebnis TOP 4

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.38 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Wahl der Stellvertretung der Ortsvorsteherin in der Ortschaft Hohenwettersbach

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 5

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 18.12 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Umlegungsausschuss

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 7

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulausschuss

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis Top 7

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 8

Bildung des Sanierungsbeirates Durlach Stadteingang mit Berufung der Mitglieder

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 8

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.41 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Kunstbeirat:

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.46 Uhr

TOP 9.1

Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes

Beschlussvorlage
Anlage 2 Synopse
Anlage 1 Richtlinien
Abstimmungsergebnis TOP 9.1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9.2

Geschäftsordnung für den Kunstbeirat

Beschlussvorlage
Anlage Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis TOP 9.2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9.3

Berufung von Bürgerinnen und Bürgern und weiteren Personen in sonstige Gremien: Kunstbeirat

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9.3

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 10

Symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 10

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.51 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Weiteres Vorgehen E-Scooter - Verlängerung öffentlich-rechtlicher Vertrag

Informationsvorlage
Anlage 1 - E-Scooter_Vereinbarung
Anlage 2 - Kernzonen
Abstimmungsergebnis TOP 11

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 16.06 Uhr

TOP 11.1

Weiteres Vorgehen E-Scooter - Verlängerung öffentlich-rechtlicher Vertrag

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.51 Uhr
Ende: 16.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung, siehe TOP 1

TOP 12

Karlsruher Hausbesuche - Weiterführung des Angebots

Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 12

Beginn: 16.06 Uhr
Ende: 16.19 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 13

Gesamtkonzept Sozialer Arbeitsmarkt - 3. Fortschreibung

Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 16.19 Uhr
Ende: 16.33 Uhr
Zur Kenntnis genommen

TOP 14

Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Informationsvorlage
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer
Grundsteuerreform_Präsentation HFA 08_10_24
Protokoll_HA_08.10.2024_TOP 2
Abstimmungsergebnis TOP 14

Ergebnis

Merhheitliche Zustimmung

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.41 Uhr
Merhheitliche Zustimmung

TOP 14.1

Grundsteuerreform 2025: Neue Grundsteuer ab 2025 aufkommensneutral justieren

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 14.1

Ergebnis

Merhheitliche Ablehnung

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.37 Uhr
Merhheitliche Ablehnung

TOP 14.2

Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
TOP 14.2 Ziffer 1
TOP 14.2 Ziffer 2

Ergebnis

Bild 1: Merhheitliche Ablehnung

Ergebnis

Bild 2: Beschäftigung des Gemeinderates mit der Grundsteuer alle 2 Jahre im Rahmen der Haushaltsberatungen auf der Grundlage der echten Ergebnisse (Steuereinnahmen).

Beginn: 16.33 Uhr
Ende: 17.38 Uhr
Bild 1: Hebesatz Merhheitliche Ablehnung
Bild 2: Beschäftigung des Gemeinderates mit der Grundsteuer alle 2 Jahre im Rahmen der Haushaltsberatungen auf der Grundlage der echten Ergebnisse (Steuereinnahmen)

TOP 14.3

Grundsteuerreform 2025 – Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 14.3

Ergebnis

Merhheitliche Ablehnung

Beginn: 17.40 Uhr
Ende: 17.46 Uhr
Merhheitlichh Ablehnung

TOP 15

Eigenbetrieb Gewerbeflächen:

Beginn: 18.13 Uhr

TOP 15.1

Eigenbetrieb Gewerbeflächen – Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschlussvorlage
Anlage 2 Jahresabschluss 2022 EiB Gewerbeflächen
Anlage 1 Prüfungsbericht 2022 EiB Gewerbeflächen
Abstimmungsergebnis TOP 15.1

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.13 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 15.2

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2025 des Eigenbetriebs Gewerbeflächen

Beschlussvorlage
Anlage Wirtschaftsplan EiB Gewerbeflächen 2025
Abstimmungsergebnis TOP 15.2

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.13 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 16

Ergänzung des Rahmenkonzeptes für den Ausbau öffentlicher und öffentlich zugänglicher E-Ladeinfrastruktur der Stadt Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage 2_Leitfaden für den Ausbau von AC-Ladestationen
Anlage 1_Fortschreibung Rahmenkonzept E-LIS
AUG Präsentation UA - Rahmenkonzept für den Ausbau E-LIS
Abstimmungsergebnis TOP 16

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.27 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 16.1

Ergänzung des Rahmenkonzeptes für den Ausbau öffentlicher und öffentlich zugänglicher E-Ladeinfrastruktur der Stadt Karlsruhe

Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 18.14 Uhr
Ende: 18.27 Uhr
vertagt

TOP 17

Vorentwurf Fortschreibung Lärmaktionsplan 4. Stufe

Beschlussvorlage
Anlage 2 Lärmquelle Straßenbahnen
Anlage 1 Überprüfung Tempolimits
AUG - Präsentation Vorentwurf Fortschreibung LAP
Abstimmungsergebnis TOP 17

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.27 Uhr
Ende: 18.30 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Dauerhafte Aufstellung von sogenannten "Zonta-Bänken"

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 18

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 19

Karlsruher Förderprogramm für Lastenräder 2025

Beschlussvorlage
Förderrichtlinie
Abstimmungsergebnis TOP 19

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.41 Uhr
Ende: 18.45 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 20

Klärwerk Karlsruhe, Neubau Labor- und Verwaltungsgebäude

Beschlussvorlage neu
Abstimmungsergebnis TOP 20

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.45 Uhr
Ende: 18.46 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 21

Festsetzung des Wirtschaftsplans 2025 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"

Beschlussvorlage
Wirtschaftsplan 2025
Abstimmungsergebnis TOP 21

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.46 Uhr
Ende: 18.48 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 22

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR TOP 27

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 19.20 Uhr

TOP 22.1

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Attraktivität Ausländerbehörde GR 24.09.2024
Abstimmungsergebnis TOP 22.1

Ergebnis

Mehrheitliche Annahme

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 19.08 Uhr
Mehrheitliche Annahme

TOP 22.2

Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
wird als erledigt betrachtet

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 23

Abstellflächen für E-Scooter

Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
Mit TOP 11 aufgerufen

TOP 24

Kooperatives Krankenhausmodell für Karlsruhe

Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 24

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 25

Erwerb des Areals C in der Karlsruhe Nordstadt zur schnellstmöglichen Wohnbauentwicklung

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 25

Ende: 19.20 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 26

Grüne Welle für Karlsruhe

Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 26

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 27

Beitritt zum Bündnis für Demokratie und Menschenrechte

Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 27

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 28

Wertschätzung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer: Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung - Erkenntnisse aus der Kommunalwahl ernst nehmen

Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 28

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 29

Wettbewerb für Studierende: Aufwertung des ZKM-Vorplatzes und des "Platz für Menschenrechte" für die Allgemeinheit

Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 29

Beginn: 19.20 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 30

Auskömmliche Zuschüsse für Betreuungsvereine: Situation der Betreuungsvereine verbessern und als Pflichtaufgabe anerkennen

Beginn: 19.21 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 31

Turnhallen-Dach der Südend-Grundschule instand setzen

Antrag
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 31

Beginn: 19.21 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

TOP 31.1

Abschaltung von Ampeln in der Nacht

Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 31.1

Beginn: 19.21 Uhr
Ende: 19.21 Uhr
in den Fachausschuss verwiesen

ANFRAGEN

TOP 32

Teilweise Abkopplung Frankreichs vom deutschen Strom-Großhandel/ Auswirkun-gen des Iran-Israel-Konflikts und der Ausweitung des Russland-Ukraine-Kriegs auf den Preis für Gas und Strom

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 32

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Posthume Ehrung des Karlsruher Komponisten Wolfgang Rihm

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 33

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Ausstiegsarbeit aus der Prostitution

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 34

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

Schnellstmögliche Umsetzung der Verkehrserschließungsmaßnahme Spitalhof: Dringlicher Ausbau des landwirtschaftlichen Zufahrtsweges

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Vorlage 2024-1077, Mitzeichnung AL Hohenwettersbach
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 35

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Schaffung individueller Ladeinfrastrukturen

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 36

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr

TOP 37

Zustand der Brücken in Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 37

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 38

entfällt

Wartet auf Aufruf

TOP 39

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

22.10.2024
Protokoll GR 22.10.2024 TOP 39

Beginn: 19.23 Uhr
Ende: 19.23 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 40

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Protokoll GR 22.10.2024 TOP 40

Beginn: 19.22 Uhr
Ende: 19.22 Uhr
Kenntnisnahme