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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 21. Januar 2025

Uhrzeit15.30 bis 18.24 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulausschuss
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.35 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohner*innen in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Integrationsausschusses
Beschlussvorlage_InA Wahl 2024
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Jahresabschluss 2023 a) Vorlage des Schlussberichts 2023 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b)Feststellung des Jahresabschlusses
Beschlussvorlage
JA 2023
JA 2023 Anlage Planvergleich
SB 2023 V7 Schlussbericht
Präsentation HFA Schlussbericht
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 3

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Fortführung der ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV für die Jahre 2025 und 2026
Beschlussvorlage
Anlage Entwurf Ergänzungsvereinbarung
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 4

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 5

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn
GR Beschlussvorlage VBK
2024-12-10_Datenblatt Turmbergbahn_nach HFA
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 5

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 17.16 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 5.1

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Nachhaltiges Verkehrskonzept rechtzeitig erarbeiten
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 17.16 Uhr
ohne Abstimmung

TOP 5.2

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Kosten-/Nutzenprüfung zu (Luft-)Seilbahnalternativen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stn zum Antrag_neu

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 17.16 Uhr
ohne Abstimmung

TOP 5.3

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn: Faktencheck
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Anlage
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 5.3 Ziffer 2

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 17.16 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 5.4

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn: Faktencheck
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stn zum Antrag
Anlage 1001_Gesamtverzeichnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 17.16 Uhr

TOP 5.5

Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Endgültige Entscheidung im Doppelhaushalt 2026/27
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 5.5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 17.16 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 6

Rahmenvereinbarungen für Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitsbekleidung
Rahmenvereinbarungen für Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitsbekleidung
Fragebogen_I_Unternehmerische_Sorgfaltspflichten
Fragebogen_II_Ökologische_Nachhaltigkeitskriterien
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 6

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.43 Uhr
Ende: 17.44 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 7

Umgang mit Leistungsstörungen im Zusammenhang mit der Wertstofferfassung
Informationsvorlage
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 7

Beginn: 17.44 Uhr
Ende: 18.10 Uhr
ohne Abstimmung

TOP 8

Konzessionsvergabe für die Errichtung, Installation und Betrieb von Schnellladestationen auf öffentlichen Flächen der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage_Vergabe für die Errichtung Installation und Betrieb von E-LIS
Anlage 1 Zuschlagskriterien
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 8

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Rahmenvertrag Schulmöbel und Einrichtungsgegenstände
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 9

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 9.1

Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 9.1
Protokoll_HA_04.02.2025_TOP 5
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 11

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
ohne Abstimmung

TOP 9.1.1

Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.12 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
ohne Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 10

Inanspruchnahme der Sozialpässe erhöhen und vereinfachen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 10

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 11

Konzept "Bielefelder Modell" zum selbstbestimmten Wohnen für weitere Quartiere
Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 11

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 12

Lehren ziehen: Abfallentsorgungssatzung zukunftssicher und bürgerfreundlich gestalten
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 12

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 13

Satzung für Radunterstände für nur besonders relevante Gebiete
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 13

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
In den Ausschuss verwiesen

TOP 14

Aktionsplan Innenstadt: Teil 1 - Sauberkeit in der Innenstadt
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 14

Beginn: 18.22 Uhr
Ende: 18.22 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 15

Zügige Einrichtung weiterer "Toiletten für Alle" im Karlsruher Stadtgebiet
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 15

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 16

Wohnbebauung und Sportpark in Durlach voranbringen: Vereinen Planungssicherheit geben
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 16

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 17

Schnelle Ertüchtigung des Rheinhochwasserdamms RHWD XXV gefordert: Karlsruhe muss Hochwasserschutz im Tiefgestade Daxlanden sicherstellen
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Übersichtskarte_Bellenkopf_ohne_Planspiegel_
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 17

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 18

Rückzahlung der durch die Stadt Karlsruhe verhängten Bußgelder
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 18
Protokoll_HA_04.02.2025_TOP 3
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 10

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
In den Fachausschuss verwiesen

TOP 19

- entfällt -

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.24 Uhr

ANFRAGEN

TOP 20

Verbesserung der allgemeinen Pflege und Sauberkeit des öffentlichen Raums in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 20

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.23 Uhr

TOP 21

Aktueller Planungsstand Glasfaseranschluss der Wohn- und Geschäftsgebäude in den Karlsruher Stadtteilen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 21

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.24 Uhr

TOP 22

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
21.01.2025
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 22

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.24 Uhr

TOP 23

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 23

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.24 Uhr