Menü
Suche

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 18. Februar 2025


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Beigeordnetenwahl für das Dezernat 3
Beschlussvorlage_Verfahren BGO-Wahl
Stellenausschreibung BGO Dez3
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung
Herr Kramer hat dafür gestimmt und sich vertippt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.34 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 3

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.39 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 4

Haushaltssicherung Stadt Karlsruhe: Haushaltswirtschaftliche Sperre
Beschlussvorlage
Anlage 1 Haushaltswirtschaftliche Sperre
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 4

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 6

Nachtragsvereinbarung Fahrradverleihsystem um Lastenfahrräder
Beschlussvorlage
Entwurf Nachtragsvereinbarung
Abstimmungsergebnis TOP 6
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 6

Ergebnis

mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 6.1

Lastenräder in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Mit der Stellungnahme der Verwaltung erledigt

ANTRÄGE

TOP 7

Christkindlesmarkt:

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 17.19 Uhr

TOP 7.1

TOP 7.2

Zukunftsfähiges Plätzekonzept für den Karlsruher Christkindlesmarkt
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
AföE 20250128_Protokoll_TOP4
Abstimmungsergebnis TOP 7.2 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 7.2 Ziffer 3
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 7

Ergebnis

7.1 Ziffer 1 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis


7.3 Ziffer 3 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.18 Uhr
7.1 Ziffer 1 mehrheitliche Ablehnung
7.2 Ziffer 2 keine Abstimmung
7.3 Ziffer 3

TOP 7.3

Waldweihnacht in unveränderter Form verstetigen
Antrag
Stellungsnahme Ergänzungsantrag CDU
Abstimmungsergebnis TOP 7.3 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 7.3 Ziffer 2
Abstimmungsergebnis TOP 7.3 Ziffer 3
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 7

Ergebnis

7.3 Ziffer 1 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

7.3 Ziffer 2 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

7.3 Ziffer 3 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.04 Uhr
7.3 Ziffer 1 mehrheitliche Ablehnung
7.3 Ziffer 2 mehrheitliche Ablehnung
7.3 Ziffer 3 mehrheitliche Ablehnung

TOP 7.4

Verbleib der Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz bis zum Beginn der Sanierung der Tiefgarage
Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Abstimmungsergebnis TOP 7.4
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 7

Ergebnis

VOLT - Geisinger und Nguyen vertippt 29/15 mehrheitlich zugestimmt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 7.5

Wettbewerb für die Zukunft des Friedrichsplatzes als innerstädtische Grün- und Ruhezone
Antrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 7.5 Ziffer 2
Abstimmungsergebnis TOP 7.5 Ziffer 1
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 7

Ergebnis

7.5 Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

7.5 Ziffer 2 mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.14 Uhr
7.5 Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung
7.5 Ziffer 2 mehrheitliche Ablehnung

TOP 8

Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber
Stellungnahme Antrag
Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 8
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 8

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.50 Uhr
Ende: 18.04 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 9

Asylbewerber zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten in der Stadt Karlsruhe einsetzen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 17.12.2024 TOP 41
Protokoll_HA_14.01.2025_TOP_4
Abstimmungsergebnis TOP 9
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.04 Uhr
Ende: 18.19 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 10

Beginn: 18.20 Uhr
Ende: 18.20 Uhr
Antrag erledigt

TOP 11

Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 9.1
Protokoll_HA_04.02.2025_TOP 5
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 11

Beginn: 18.20 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
erledigt

TOP 11.1

Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.20 Uhr
Ende: 18.41 Uhr
erledigt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 12

Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte
Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 12

Ende: 18.42 Uhr
In den Sozialauschuss verwiesen

TOP 13

Umsetzung Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit 2024 auf kommunaler Ebene - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Karlsruhe vermeiden
Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 13

Beginn: 18.42 Uhr
In den Sozialauschuss verwiesen

TOP 14

Angebot "Wohnen für Hilfe" ausbauen
Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 14

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
In den Sozialauschuss verwiesen

TOP 15

Handyparken im öffentlich zugänglichen Raum
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 15

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
In den Bausauschuss verwiesen

TOP 16

Kommunale Aufarbeitung der Kinderverschickung in Karlsruhe
Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 16

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
in den Kulturausschuss verwiesen

TOP 17

Rote Sandsteinstele zur Erinnerung an die Deportation und Ermordung der Karlsruher Sinti*zze und Rom*nja am 16. Mai 1940
Antrag
Stellungnahme Antrag
Anlage: Angaben zu projektierter Sandsteinstele Sinti und Roma
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 17

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen

TOP 18

Wiederaufstellung eines Maibaums in Mühlburg
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 18

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.43 Uhr

ANFRAGEN

TOP 19

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 20

Umsetzungsstand: First-Responder-App der Region der Lebensretter
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 20

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 21

Zugang von Kindern mit Sprachförderbedarf zu Kindertageseinrichtungen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 21

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 22

Ungeregelte Überleitungen von Radwegen in den allgemeinen Straßenverkehr
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 22

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 23

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
18.02.2025
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 23

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 24

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 24

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
keine