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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 25. März 2025

Uhrzeit15.30 bis 19.38 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Wahl der Stellvertretungen des Ortsvorstehers in Grötzingen
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.35 Uhr
Ende: 15.36 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 2

Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung mit 42 Stimmen Dr. Müller hat sich vertan

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.36 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulausschusses
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 15.37 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 4

Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 3 Gesellschaftsvertrag
StN Kommunale Behindertenbeauftragte
Anlage 4
Abstimmungsergebnis TOP 4

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
Der TOP wurde um eine Tischvorlage ergänzt. mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.1

Überplanmäßige Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Games
Offenlage
2024_üplA_World Games_abgez_Dez
Abstimmungsergebnis TOP 4.1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.2

Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe: Verwendung der Übernachtungssteuer zur Finanzierung der World Games 2029
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 15.37 Uhr
Ende: 16.36 Uhr
wird nicht abgestimmt

TOP 5

Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1 - Übernachtungsteuersatzung
Abstimmungergebnis TOP 5

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 17.12 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 5.1

Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe
Stellungnahme Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 17.12 Uhr
Beschluss: keine Abstimmung

TOP 5.2

Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmunsergebnis TOP 5.2

Ergebnis

deutliche Mehrheit

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.36 Uhr
Ende: 17.09 Uhr
deutliche Mehrheit

TOP 6

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ottostraße zwischen Wolfartsweierer Straße und Autobahn, 1. Änderung", Karlsruhe-Durlach
Beschlussvorlage_BPlan_GE Ottostraße 1. Änderung
Anlage 1 zur Beschlussvorlage, Synopse TÖB
Planzeichnung GE Ottostraße 1. Änderung 2024-11-06
Festsetzungen GE Ottostraße 1. Änderung 2024-11-06
Begründung GE Ottostraße 1. Änderung 2024-11-06
Absstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

einstimmige Zustimmung, Herr Braun hat sich vertan

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.44 Uhr
Ende: 17.48 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 7

Rahmenverträge über die Lieferung von Reinigungs- und Hygieneartikeln in Losen
Beschluss_Reinigung-Hygiene
Abstimmungergebnis TOP 7

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.48 Uhr
Ende: 17.48 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 8

Zweijähriger Dialogprozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur systematischen und mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung - Zwischenbericht zum Prozess
Informationsvorlage_Leitlinien_Öffentlichkeitsbeteiligung

Beginn: 17.48 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
zur Kenntnis genommen

TOP 9

Abschluss von drei Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von obdachlosen Menschen – Vertragsverlängerungen
Beschlussvorlage
Anlage_1
Anlage_2
Anlage_3
Abstimmungsergebnis TOP 9

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.01 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 10

Verlängerungen von Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von Geflüchteten Menschen
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Anlage 10
Abstimmungsergebnis TOP 10

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.01 Uhr
Ende: 18.02 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11

Neue Kita Finanzierungssystematik: Dynamisierung des gesamtstädtischen Beitragsniveaus und der Erstkinderzuschüsse
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Abstimmungsergebnis TOP 11 Ziffer 1
Abstimmungsergebnis TOP 11 Ziffer 2

Ergebnis

Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziff 2 mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.02 Uhr
Ende: 18.23 Uhr
Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung
Ziffer 2 mehrheitliche Zustimmung

TOP 12

Goethe-Gymnasium: Einrichtung des Profilfachs "Bildende Kunst"
Beschlussvorlage
Abstsimmungsergebnis

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.23 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 13

Aktualisierung Umsetzungsstrategie des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/27
Beschlussvorlage
Präsentation_JHA_Ganztag
Abstimmungsergebnis TOP 13 zi1
Abstimmungsergebnis TOP 13 zi2

Ergebnis

Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Ziffer 2 mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.38 Uhr
Ziffer 1 mehrheitliche Zustimmung
Ziffer 2 mehrheitliche Zustimmung

TOP 13.1

Aktualisierung Umsetzungsstrategie des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/27
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 13 CDU

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.38 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 14

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 15

Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe

Beginn: 18.38 Uhr

TOP 15.1

Grundstücksvergabekonzept für das „Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)“ – Auswahlkriterien für die Baufelder 4 und 5
Beschlussvorlage
Anlage 2: Luftbild
Anlage 1: Lageplan

Beginn: 18.38 Uhr
Ende: 19.05 Uhr
vertagt

TOP 15.2

Erbbaurechtskonditionen für gemeinwohlorientierte Baugruppen
Beschlussvorlage

Beginn: 18.38 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
vertagt

TOP 15.3

Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.38 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
vertagt

TOP 16

Nichtausübung des dinglichen Vorkaufsrecht an dem Grundstück Nr. 4699 und an dem Erbbaurecht auf dem städtischen Grundstück Nr. 7539
Beschlussvorlage ö
Anlage 1: LageplanGrundstück Nr. 4699
Anlage 2: Luftbild Grundstück Nr. 4699
Anlage 3: Lageplan Grundstück Nr. 7539
Anlage 4: Luftbild Grundstück Nr. 7539

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.06 Uhr
Ende: 19.06 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 17

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

ANTRÄGE

TOP 18

Satzung Gehwegreinigung modernisieren
Antrag
Stellungnahme zum Antrag
Protokoll GR 17.12.2024 TOP 36

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.07 Uhr
Ende: 19.17 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 19

Recht auf analoges Leben
Antrag
Stellungnahme zum Antrag 2024.1297 V2
KAL-Antrag_Recht-auf-analoges-Leben_Konkretisierung250320
Protokoll GR 17.12.2024 TOP 39
Anhang zur Stellungnahme 2025.1297 V2

Beginn: 19.17 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 20

Allgemeinverfügung zum Schutz von Igeln und anderen nachtaktiven Kleintieren vor Mährobotern
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 16. Mai 2025

TOP 21

Digitales Parkleitsystem - schnellstmögliche Einführung zur wirtschaftlichen Belebung von Karlsruher Stadtangeboten
Antrag
Stellungnahme zum Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 10. April 2025

TOP 22

Kita-Bedarfsplanung aktualisieren und transparenter machen
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 25. Juni 2025

TOP 23

Smarter Abfuhrkalender für Karlsruhe
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und
Stadtreinigung am 4. April 2025

TOP 24

Schaffung eines Naturkindergartens als Außenstelle des städtischen Naturparkkindergartens Wettersbach
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 25. Juni 2025

TOP 25

Drei Jahre Krieg, drei Jahre Karlsruher Solidarität und Freundschaft mit der Ukraine – Stand der Städtepartnerschaft mit Winnyzja
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 8. April 2025

TOP 26

Bebauungsplan "Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt" - Ausweitug auf das gesamte Stadtgebiet
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 10. April 2025

TOP 27

Zukünftige Nutzung der Wagen der Durlacher Turmbergbahn
Antrag

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 20. Mai 2025

TOP 28

Resolution des Karlsruher Gemeinderates: Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft
Antrag

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 8. April 2025

TOP 29

Zahlungsverpflichtungen von Bund und Land
Antrag

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
- Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 8. April 2025

TOP 30

Unterstützung und Koordination von Betrieblichem Mobilitätsmanagement in einem Pilotvorhaben
Antrag

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft am 7. Mai 2025

TOP 31

Prüfung der Installation von Sprühnebelduschen zur Abkühlung an heißen Tagen
Antrag

Beginn: 19.37 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Behandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 16. Mai 2025

ANFRAGEN

TOP 32

Erneuerung nicht technisch gesicherter Bahnübergänge in Bulach und im Osten der Stadt (Rintheim und umgebende Stadtteile)
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Sachstand Bolzplatz Bulach
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Aktueller Stand Umsetzung Rechtsanspruch auf Kitaplatz
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.39 Uhr
Ende: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

Neues Gesamtkonzept für die Nottingham-Anlage zur Steigerung der Wohn- und Aufenthaltsqualität vor Ort
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Gewalt gegen Obdachlose und Unterstützungsmöglichkeiten in Karlsruhe
Anfrage
Anfrage Stellungnahme

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 37

Einführung einer Verpackungssteuer in Karlsruhe nach Tübinger Vorbild
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 38

Die Schömberger Erklärung und die Grundsteuer in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 39

Status der Südumfahrung Hagsfeld
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 40

Kostensenkung durch Gelbe Tonne
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 41

Reservepool als Schlüssel für den Nahverkehr
Anfrage
neu-Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 42

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
25.03.2025

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 43

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 19.38 Uhr
Ende: 19.38 Uhr
keine