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Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 29. April 2025

Uhrzeit15.30 bis 20.25 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Bestellung von Herrn Martin Pötzsche, Herrn Dirk Müller sowie Herrn Mathias Tröndle zu Ehrenbeamten der Stadt Karlsruhe für die Tätigkeit im Standesamtsbezirk Durlach
Beschlussvorlage

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.54 Uhr
Herr Martin Pötzsche: 44 Ja-Stimmen einstimmig gewählt
Herr Dirk Müller: 39 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen mehrheitlich gewählt
Herr Mathias Tröndle: 39 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen mehrheitlich gewählt

TOP 2

Eckpunkte sowie Vorgehensweise zum Haushaltssicherungsprozess - 4. Stufe
Informationsvorlage
Anlage 1_HHS 4. Stufe Einsparvorgabe
Ergänzungsanlage_Verwaltungsanträge

Beginn: 15.54 Uhr
Ende: 16.09 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 3

Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe

Beginn: 16.09 Uhr
Ende: 16.39 Uhr

TOP 3.1

Grundstücksvergabekonzept für das „Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)“ – Auswahlkriterien für die Baufelder 4 und 5

Ergebnis

Der Antrag wird mit einer abgeänderten Formulierung zur Abstimmung gestellt. Die Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Die Vorlage wird mehrheitlich angenommen.

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Der Antrag wird mit einer abgeänderten Formulierung zur Abstimmung gestellt. Die Abstimmung wird mehrheitlich angenommen.
Die Vorlage wird mehrheitlich angenommen.

TOP 3.2

Erbbaurechtskonditionen für gemeinwohlorientierte Baugruppen

Ergebnis

mehrheitliche Annahme

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
mehrheitliche Annahme

TOP 3.3

Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe

Beginn: 15.33 Uhr
Ende: 15.33 Uhr
zurückgezogen

TOP 3.4

Baugebiet "Zukunft Nord" - Sachstandsinformation
Informationsvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Protokoll HFA 08.04.2025 TOP 6

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.39 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 3.5:

Gründstücksvergabekonzept für das "Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)" – Auswahlkriterien für die Baufelder 4 und 5

Beginn: 16.10 Uhr
Ende: 16.39 Uhr
Verwaltung ist einverstanden

TOP 4

Grundsatzbeschluss: Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zur Entwicklungsstrategie des Kraftwerkstandortes Karlsruhe der EnBW.
Beschlussvorlage HFA
28-04-2025 Neu_Beschlussvorlage GR
Anlage 1
Präsentation EnBW im Planungsausschuss
Protokoll HFA 08.04.2025 TOP 9

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.06 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 4.1

Grundsatzbeschluss der Stadt Karlsruhe zur Entwicklungsstrategie des Kraftwerksandortes Karlsruhe EnBW.

Beginn: 16.39 Uhr
Ende: 17.06 Uhr
Antrag zurückgezogen

TOP 5

Einführung der Ehrenamtskarte Baden-Württemberg in Karlsruhe
Beschlussvorlage_Ehrenamtskarte

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.06 Uhr
Ende: 17.17 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 6

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2040 - Ergebnisse der Bürgerumfrage 2024
Beschlussvorlage_BU_2024_ISEK2040
Anlage_HEFT 66_BU 2024_Lebensqualität und Zukunft_WEB_25-0120

Ergebnis


mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.17 Uhr
Ende: 17.36 Uhr

mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Verlängerungen von Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
Beschlussvorlage
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung ohne Gegenstimmen

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.04 Uhr
Ende: 18.05 Uhr
mehrheitliche Zustimmung ohne Gegenstimmen

TOP 8

Richtlinie der Stadt Karlsruhe zur Umsetzung der Neuausrichtung der Bau-, Planungs- und Realisierungsprozesse (Richtlinie Bauprozesse)
Beschlussvorlage
Anlage 1 Richtlinie Bauprozesse (Stand 15-04-2025 nach Hauptausschuss)

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.05 Uhr
Ende: 18.24 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 9

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Solarenergie"
Beschlussvorlage Solar_27032025
Anlage 01_ENTWURF_StN Stadt Solar RVMO
Anlage 02_ENTWURF_StN NVK Regionalpan Solar
Anlage 03_Flächenkulisse KA Übersicht und Einzelaufstellung
Anlage 04_tabellarische aufstellung Rückmeldungen RVMO

Ergebnis

Herausnahme des Gänsbergs aus dem Änderungsantrag

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

Veränderte Beschlussvorlage - mit 38 Ja-Stimmen angenommen

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.24 Uhr
Ende: 18.52 Uhr
Herausnahme des Gänsbergs aus dem Änderungsantrag – mit 27 Ja-Stimmen angenommen.
Veränderte Beschlussvorlage – mit 38 Ja-Stimmen angenommen

TOP 10

Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Teilfortschreibung "Windenergie"

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.25 Uhr
Ende: 18.53 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 11

Aufstellungsbeschluss und Beschluss der formellen Offenlage zur Einzeländerung KA-LW-E002 „Herausnahme Kleintierzuchtanlage“ in Karlsruhe-Stupferich des Flächennutzungsplanes 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe
Beschlussvorlage zu FNP Einzeländerung KA-LW-E002
Anlage 01 Vorlage Verbandsversammlung NVK KA-LW-E002
Anlage 02 Einzelblatt KA-LW E002
Anlage 03 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss B-Plan Kleintierzuchtanlage
Anlage 04 Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss B-Plan Kleintierzuchtanlage
Anlage 05 Vorentwurf Planzeichnung B-Plan Kleintierzuchtanlage

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.53 Uhr
Ende: 18.54 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 12

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Hauptbahnhof", Interimslösung
Barrierefreier Bahnhofplatz

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.04 Uhr
Kenntnisnahme

ANTRÄGE

TOP 13

Resolution des Karlsruher Gemeinderates: Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft
Antrag
Protokoll GR 25.03.2025 TOP 28
Protokollf HFA 08.04.2025 Sitzungseröffnung und TOP 1

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.04 Uhr
Ende: 19.36 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 13.1

Resolution des Karlsruher Gemeinderates: Appell für eine offene und tolerante Stadtgesellschaft
Änderungs-/Ergänzungsantrag

Ergebnis

mit 38 Nein-Stimmen abgelehnt

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.04 Uhr
Ende: 19.35 Uhr
mit 38 Nein-Stimmen abgelehnt

TOP 14

Seebühne stärker nutzen
Antrag
Stellungnahme

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 20.01 Uhr
in den Kulturausschuss verwiesen

TOP 14.1

Seebühne stärker nutzen: Gastronomie-Betreiber in Eventmanagement der Seebühne einbeziehen

Beginn: 19.36 Uhr
Ende: 20.01 Uhr
in den Kulturausschuss verwiesen

TOP 15

Satzung für Radunterstände für nur besonders relevante Gebiete

Beginn: 15.33 Uhr
Ende: 15.33 Uhr
Verschoben auf den 27. Mai

TOP 16

Wohnbebauung und Sportpark in Durlach voranbringen: Vereinen Planungssicherheit geben
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 21.01.2025 TOP 16

Beginn: 20.02 Uhr
Ende: 20.23 Uhr
in den Planungsausschuss verwiesen

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 17

Niedrigschwelliger Zugang zu undatierten Tickets – Automatenverkauf ermöglichen
Antrag

Beginn: 20.23 Uhr
Ende: 20.23 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 20. Mai 2025

TOP 18

Angebot "Karlsruhe spielt!" stabilisieren
Antrag

Beginn: 20.23 Uhr
Ende: 20.23 Uhr
Behandlung im Jugendhilfeausschuss am 25. Juni 2025

TOP 19

Bitcoin-Mining statt Stromverpuffung - Verwertung von Überschussenergie und Stabilisierung der Stromnetze
Antrag

Beginn: 20.23 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss am 20. Mai 2025

ANFRAGEN

TOP 20

Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Optimierung von Prozessen in der Stadtverwaltung
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 21

Sachstand zum Umzug der Brandübungsanlage von Knielingen auf ein Grundstück der KVVH im Rheinhafenareal
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 22

Situation und Herausforderungen des Schulschwimmens
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 23

Überplanmäßige Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Games im Jahr 2024
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.24 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 24

Zuwendungen der Stadt Karlsruhe an gemeinnützige Körperschaften
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.25 Uhr
wird schriftlich beantwortet. Kenntnisnahme

TOP 25

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
29.04.2025

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.25 Uhr
keine

TOP 26

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.25 Uhr
keine