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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 29. Juli 2025

Uhrzeit15.30 bis 20.52 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Yvette Melchien mit Ablauf des 31.08.2025 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen der nachfolgenden Frau Melis Schmid
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.44 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Beschlussvorlage
Anlage 3 Synopse
Anlage 1 Änderungssatzung
Anlage 2 Hauptsatzung
Abstimmungsergebnis TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Bebauungsplan "Grünzug am Wettersbach", Karlsruhe-Grünwettersbach; Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
2025-05-23_BP_Grünzug am Wettersbach_Planzeichnung_Entwurf
2025-05-23_BP_Grünzug am Wettersbach_Festsetzungen_Endfassung_neu
2025-05-23_BP_Grünzug am Wettersbach_Begründung_Endfassung_neu
Anlage_1_Synopse Frühzeitige Beteiligung_anonym_Endfassung
Anlage_2_Synopse TÖB2_Endfassung
2025-05-02 Gestaltungsplan Dorfplatz
2025-03-20 Schnitte Dorfplatz
20250GR-Vorlage BP_Grünzug am Wettersbach Veröffentlichungs- und Auslegungsbeschluss
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 4

Drei Jahre Krieg, drei Jahre Karlsruher Solidarität und Freundschaft mit der Ukraine - Stand der Städtepartnerschaft mit Winnyzja

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 16.20 Uhr

TOP 5

Vereinbarung einer Bildungspartnerschaft zwischen der Bau- und Architekturgeschichte am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und dem Stadtarchiv
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.20 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Daxlanden
Beschlussvorlage Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Daxlanden
Anlage Stadtteilentwicklungskonzept Daxlanden
Abstimmungsergebnis TOP 6

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Beschaffung der Microsoft-Lizenzen für die Stadtverwaltung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7

Ergebnis

TOP 7: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 7.1. Änderungsantrag AfD: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 7: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 7.1. Mehrheitliche Ablehnung

TOP 8

Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1-TWG_Ausgabenplan 2025
Abstimmungsergebnis TOP 8 Zif 3
Abstimmungsergebnis TOP 8 Ziffer 2

Ergebnis

TOP 8 Ziffer 2: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 8 Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
TOP 8 Ziffer 2: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 8 Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 9

Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 – Vierzehnter Sachstandsbericht 2025
Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 17.52 Uhr

TOP 10

Schulverbund Hardtwaldschule
Beschlussvorlage
Anlage-Ergebnis Machbarkeitsstudie
PPP_Albschule_Schuljahr 202526
Abstimmungsergebnis TOP 10

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Strategie Kita Fachkräftebedarf: Flexibilisierung (Fach-)Personalkostenzuschüsse
Beschlussvorlage
Anlage 2
Anlage 1
Abstimmungsergebnis TOP 11

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

Aufnahme eines neuen Kita-Projektes in die Bedarfsplanung
Beschlussvorlage
Anlage 2
Anlage 1
Abstimmungsergebnis TOP 12

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Werner-von-Siemens-Grund- und Werkrealschule: Umstellung der Ganztagsgrundschule nach Schulversuchsregelung auf eine Ganztagsgrundschule nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2026/27
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 13

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.53 Uhr
Ende: 17.54 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 14

Neukonzeption der Schulkindbetreuung zum Schuljahr 2026/27 in Verbindung mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG): Das Schulkind- Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB)
Beschlussvorlage-Stand 25-07-2025
Anlage_1-Übersicht Bildungs- und Betreuungsangebote zu Beginn des Rechtsanspruch Schuljahr 2026-27
Anlage_2-Übersicht Umsetzungsstand zum Schuljahr 2026-27
Anlage_3_Päd_Raumprogramm
Anlage_4_Raumprogramm_GS
Anlage_5_Päd_Konzept
Anlage_6_Ferienbetreuung
Anlage_7_Übersicht
Anlage_8_Liste_Baumaßnahmen
Abstimmung TOP 14

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 14.2 Änderungsantrag CDU: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.54 Uhr
Ende: 18.49 Uhr
TOP 14.2 Änderungsantrag CDU: Mehrheitliche Ablehnung
TOP 14 Mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung wegen Satzungsänderung
Beschlussvorlage Nr. 2024_1429
Beschlussvorlage Nr. 2024_1429 Anlage 1
Beschlussvorlage Nr. 2024_1429 Anlage 2

Beginn: 18.49 Uhr
Ende: 18.50 Uhr

TOP 16

Zukunftsentwicklung des Großmarktes Karlsruhe
Informationsvorlage
Informationsvorlage-Anlage
TOP 3 Protokoll Entwicklung Großmarkt MA - AföE 10.07.2025 - Freigabe Dez 4

Beginn: 18.50 Uhr

TOP 17

Eckpunkte zur 4. Stufe der Haushaltssicherung - Vorgehensweise städtische Beteiligungen

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.50 Uhr
Ende: 18.51 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Hitzeaktionsplan der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage: Hitzeaktionsplan der Stadt Karlsruhe
Präsentation AUG Hitzeaktionsplan
Abstimmungsergebnis TOP 18

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.51 Uhr
Ende: 19.12 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 19

Katastrophenschutzbedarfsplan für die Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 19

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.13 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 20

Auftragsvergabe für die Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 21

Pilotprojekt - Einrichtung von privat genutzten Standplätzen von Abfallsammelbehältern auf öffentlicher Fläche
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 21

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 22

Parkraumkonzept: Quartier um die westliche Kriegsstraße
westliche Kriegsstraße Beschlussvorlage
Anlage 01_Maßnahmen Übersicht
Anlage 04_Bunsenstraße
Anlage 03_Bewohnerparkzone K
Anlage 06_Stellplatzbilanz und Kostenübersicht
Anlage 05_Weinbrennerstraße_ohne Kommentare
Anlage 02-Variante A
Abstimmungsergebnis TOP 22 Teil 2
Abstimmungsergebnis TOP 22 Teil 1

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 20 Uhr
TOP 22 Ausweitung Bewohnerparken: Einstimmige Zustimmung
TOP 22 Provisorische Querschnittsänderung Weinbrennerstraße: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 22.1

Parkraumkonzept: Quartier um die westliche Kriegsstraße
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.59 Uhr
Ende: 20 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 23

Werderplatz:

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 23.1

Werderplatz - Eingliederung des westlichen Teils in die Fußgängerzone
Beschlussvorlage
Anlage 20250317_Werderplatz entfallende Stellplätze und Kurzzeitparken
Abstimmungsergebnis TOP 23

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

TOP 23.2

Lebenswerte Südstadt - Werderplatz autofrei
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 23.04.2024 TOP 25

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.18 Uhr

TOP 24

Sanierungsgebiet Innenstadt West/Ost
Beschlussvorlage
Lageplan Kaiserstraße West
Lageplan Kaiserstraße BA2_Ost
Abstimmungsergebnis TOP 24

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 25

Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"
Beschlussvorlage_Jahresabschluss 2024
Prüfungsbericht RPA_JA 2024
Jahresabschluss 2024
Abstimmungsergebnis TOP 25

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 26

Walter-Eucken-Schule, Modernisierung
Beschlussvorlage

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 27

Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 12
Abstimmungsergebnis TOP 27 Nr. 1-5

Ergebnis

TOP 25 (1-5): Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.44 Uhr
TOP 25 (1-5): Mehrheitliche Ablehnung

TOP 27.1

Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 20.21 Uhr
Ende: 20.45 Uhr

TOP 28

Kein Werben fürs Sterben!
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 27.05.2025 TOP 28

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 29

Belegung von Ladezonen digital erfassen – Missbrauch verhindern
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 16

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 30

Abschaffung der Hundesteuer für aus dem Tierheim übernommene Hunde
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 18

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 31

Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Doppelhaushalt 2026/2027
Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 20.44 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 32

Bunte Fläche, starke Botschaft - Vielfalt lässt sich nicht übermalen
Antrag

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

TOP 33

Digitaler Impuls für die Städtepartnerschaft mit Winnyzja
Antrag

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

TOP 34

Auf den Anfang kommt es an – Kita-Zugang gerechter gestalten
Antrag

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 35

Joint-Venture zwischen Badischem Staatstheater und Sandkorn-Theater im Ordensteinsaal
Antrag

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

ANFRAGEN

TOP 36

Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Verwendung kommunaler Fördermittel – Prüfung konkreter Fälle
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 37

Nachhaltige Bewirtschaftung von Liegenschaften der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 38

Aktueller Stand der kostenlosen Bereitstellung von Periodenartikeln an öffentlichen Schulen in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 39

Regelmäßige Reinigung und Kontrolle von Fahrradabstellanlagen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 40

Regionalwirtschaftliche Bedeutsamkeit der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK)
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage: Messe KA Umwegrentabilität Übersichtsfolie

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 41

Wie stellt sich die Stadt Karlsruhe auf die zukünftige hausärztliche Versorgungslage ein?
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 42

Der Wohnungsnot in Karlsruhe wieder Herrin werden
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 43

Bedarf an Pflegegemeinschaften/begleiteten Wohngemeinschaften für chronisch psychisch kranke Menschen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 44

Trinkbrunnenkonzept umsetzen
Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 45

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
29.07.2025

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 46

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr