Menü
Suche

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 29. Juli 2025


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Yvette Melchien mit Ablauf des 31.08.2025 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen der nachfolgenden Frau Melis Schmid
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 1
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.44 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Beschlussvorlage
Anlage 3 Synopse
Anlage 1 Änderungssatzung
Anlage 2 Hauptsatzung
Abstimmungsergebnis TOP 2
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 15.44 Uhr
Ende: 15.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

TOP 4

Drei Jahre Krieg, drei Jahre Karlsruher Solidarität und Freundschaft mit der Ukraine - Stand der Städtepartnerschaft mit Winnyzja
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 4

Beginn: 15.45 Uhr
Ende: 16.20 Uhr

TOP 5

Vereinbarung einer Bildungspartnerschaft zwischen der Bau- und Architekturgeschichte am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und dem Stadtarchiv
Beschlussvorlage
Anlage
Abstimmungsergebnis TOP 5
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 5

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.20 Uhr
Ende: 16.21 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Beginn: 16.21 Uhr
Ende: 16.38 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 7

Beschaffung der Microsoft-Lizenzen für die Stadtverwaltung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 7

Ergebnis

TOP 7: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 7.1. Änderungsantrag AfD: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.38 Uhr
Ende: 16.48 Uhr
TOP 7: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 7.1. Mehrheitliche Ablehnung

TOP 8

Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 1-TWG_Ausgabenplan 2025
Abstimmungsergebnis TOP 8 Zif 3
Abstimmungsergebnis TOP 8 Ziffer 2
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 8

Ergebnis

TOP 8 Ziffer 2: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 8 Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 16.49 Uhr
Ende: 17.10 Uhr
TOP 8 Ziffer 2: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 8 Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 9

Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 – Vierzehnter Sachstandsbericht 2025
Informationsvorlage
Anlage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 9

Beginn: 17.51 Uhr
Ende: 17.52 Uhr

TOP 10

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 11

Strategie Kita Fachkräftebedarf: Flexibilisierung (Fach-)Personalkostenzuschüsse
Beschlussvorlage
Anlage 2
Anlage 1
Abstimmungsergebnis TOP 11
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 11

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.52 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 12

Aufnahme eines neuen Kita-Projektes in die Bedarfsplanung
Beschlussvorlage
Anlage 2
Anlage 1
Abstimmungsergebnis TOP 12
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 12

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.52 Uhr
Ende: 17.53 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Werner-von-Siemens-Grund- und Werkrealschule: Umstellung der Ganztagsgrundschule nach Schulversuchsregelung auf eine Ganztagsgrundschule nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg zum Schuljahr 2026/27
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 13
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 13

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.53 Uhr
Ende: 17.54 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 14

Neukonzeption der Schulkindbetreuung zum Schuljahr 2026/27 in Verbindung mit dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG): Das Schulkind- Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB)
Beschlussvorlage-Stand 25-07-2025
Anlage_1-Übersicht Bildungs- und Betreuungsangebote zu Beginn des Rechtsanspruch Schuljahr 2026-27
Anlage_2-Übersicht Umsetzungsstand zum Schuljahr 2026-27
Anlage_3_Päd_Raumprogramm
Anlage_4_Raumprogramm_GS
Anlage_5_Päd_Konzept
Anlage_6_Ferienbetreuung
Anlage_7_Übersicht
Anlage_8_Liste_Baumaßnahmen
Abstimmung TOP 14
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 14

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 14.2 Änderungsantrag CDU: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 17.54 Uhr
Ende: 18.49 Uhr
TOP 14.2 Änderungsantrag CDU: Mehrheitliche Ablehnung
TOP 14 Mehrheitliche Zustimmung

TOP 15

Beginn: 18.49 Uhr
Ende: 18.50 Uhr

TOP 16

TOP 17

Eckpunkte zur 4. Stufe der Haushaltssicherung - Vorgehensweise städtische Beteiligungen

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 18.50 Uhr
Ende: 18.51 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 18

Beginn: 18.51 Uhr
Ende: 19.12 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 19

Katastrophenschutzbedarfsplan für die Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 19
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 19

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.13 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 20

Auftragsvergabe für die Übernahme und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) der Stadt Karlsruhe
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 20

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.28 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 21

Pilotprojekt - Einrichtung von privat genutzten Standplätzen von Abfallsammelbehältern auf öffentlicher Fläche
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 21
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 21

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.28 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 22

Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 20 Uhr
TOP 22 Ausweitung Bewohnerparken: Einstimmige Zustimmung
TOP 22 Provisorische Querschnittsänderung Weinbrennerstraße: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 22.1

Parkraumkonzept: Quartier um die westliche Kriegsstraße
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Abstimmungsergebnis

Beginn: 19.59 Uhr
Ende: 20 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 23

Werderplatz:

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.17 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 23.1

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.17 Uhr

TOP 23.2

Beginn: 20 Uhr
Ende: 20.18 Uhr

TOP 24

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.18 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 25

Jahresabschluss zum 31.12.2024 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"
Beschlussvorlage_Jahresabschluss 2024
Prüfungsbericht RPA_JA 2024
Jahresabschluss 2024
Abstimmungsergebnis TOP 25
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 25

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.18 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 26

Walter-Eucken-Schule, Modernisierung
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 26
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 26

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 27

Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 18.02.2025 TOP 12
Abstimmungsergebnis TOP 27 Nr. 1-5
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 27

Ergebnis

TOP 25 (1-5): Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Beginn: 20.19 Uhr
Ende: 20.44 Uhr
TOP 25 (1-5): Mehrheitliche Ablehnung

TOP 27.1

Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Änderungs-/Ergänzungsantrag

Beginn: 20.21 Uhr
Ende: 20.45 Uhr

TOP 28

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 29

Belegung von Ladezonen digital erfassen – Missbrauch verhindern
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 16
Protokoll HFA 15.07.2025 TOP 4

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 30

Abschaffung der Hundesteuer für aus dem Tierheim übernommene Hunde
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 18
Protokoll HFA 15.07.2025 TOP 11

Beginn: 20.50 Uhr
Ende: 20.50 Uhr
vertagt

TOP 31

Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Doppelhaushalt 2026/2027
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 31

Beginn: 20.44 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 32

Bunte Fläche, starke Botschaft - Vielfalt lässt sich nicht übermalen
Antrag
Stellungnahme
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 32

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

TOP 33

Digitaler Impuls für die Städtepartnerschaft mit Winnyzja
Antrag
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 33

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

TOP 34

Auf den Anfang kommt es an – Kita-Zugang gerechter gestalten
Antrag
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 34

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 35

Joint-Venture zwischen Badischem Staatstheater und Sandkorn-Theater im Ordensteinsaal
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 35

Beginn: 20.49 Uhr
Ende: 20.49 Uhr

ANFRAGEN

TOP 36

Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Verwendung kommunaler Fördermittel – Prüfung konkreter Fälle
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 36

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 37

Nachhaltige Bewirtschaftung von Liegenschaften der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 37

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 38

Aktueller Stand der kostenlosen Bereitstellung von Periodenartikeln an öffentlichen Schulen in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 38

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 39

Regelmäßige Reinigung und Kontrolle von Fahrradabstellanlagen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 39

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 40

Regionalwirtschaftliche Bedeutsamkeit der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK)
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage: Messe KA Umwegrentabilität Übersichtsfolie
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 40

Beginn: 20.51 Uhr
Ende: 20.51 Uhr

TOP 41

Wie stellt sich die Stadt Karlsruhe auf die zukünftige hausärztliche Versorgungslage ein?
Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 41

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 42

Der Wohnungsnot in Karlsruhe wieder Herrin werden
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 42

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 43

Bedarf an Pflegegemeinschaften/begleiteten Wohngemeinschaften für chronisch psychisch kranke Menschen
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 43

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 44

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 45

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
29.07.2025
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 45

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr

TOP 46

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
Protokoll GR 29.07.2025 TOP 46

Beginn: 20.52 Uhr
Ende: 20.52 Uhr