Karlsruhe: Ratsinformation

Live-Ticker

Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 30. September 2025

Uhrzeit	15.30 bis 19.18 Uhr
Gremium	Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Verpflichtung der Stadträtin Melis Schmid

Beginn: 15.39 Uhr
Ende: 15.40 Uhr
Verplfichtung erfolgt

TOP 2

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadträtin Yvette Melchien aus dem Gemeinderat

Beschlussvorlage
Umbesetzung Ausschüsse, Anlage
Abstimmugsergebnis TOP 2

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 15.40 Uhr
Ende: 15.41 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 3

Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte und Stiftungsräte nach dem Ausscheiden von Frau Stadträtin Yvette Melchin sowie der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate von Frau Stadträtin Ernemann

Beschlussvorlage
Abstimmugsergebnis TOP 3

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.41 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 4

Vertretung der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: Änderung nach Ausscheiden eines Mitglieds des Ortschaftsrats Wettersbach

Beschlussvorlage WasserV_Alb-Pfinz-Hügelland
Abstimmugsergebnis TOP 4

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 5

Umbesetzung Mitglieder im Sanierungsbeirat Kaiserstraße West

Beschlussvorlage
Mitgliederliste Sanierungsbeirat Kaiserstraße West

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.42 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 6

Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Integrationsausschusses

Beschlussvorlage InA Nachbesetzung
Abstimmugsergebnis TOP 6

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.42 Uhr
Ende: 15.43 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 7

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ottostraße zwischen Wolfartsweierer Straße und Autobahn, 1. Änderung", Karlsruhe-Durlach

Beschlussvorlage_GE_Ottostraße
Planzeichnung_Entwurf_GE Ottostraße, 1. Änderung
Festsetzungen GE Ottostraße, 1. Änderung
Begründung GE Ottostraße, 1. Änderung
Abstimmugsergebnis TOP 7

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.43 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 8

Kalkulation und Festlegung der Prüfungstagessätze für das Rechnungsprüfungsamt

Beschlussvorlage_Prüfungstagessätze
Abstimmugsergebnis TOP 8

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 15.47 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 9

Gewalt gegen Frauen: Prioritäten setzen – Schutz erhöhen Istanbul-Konvention in Karlsruhe - Umsetzungsbericht 2024/2025

Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 15.47 Uhr
Ende: 16.08 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 10

Dezernatsverteilungsplan ab 1. Oktober 2025

GR-Vorlage Dezernatsverteilungsplan ab Oktober 2026 - 22.08.2025[1]
Abstimmungsergebnis TOP 10
2025-10-01 Dezernatsverteilungsplan nach Rücklauf OB

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 16.08 Uhr
Ende: 16.10 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 11

Jahresbericht 2024 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in der Stadt Karlsruhe

Informationsvorlage
Anlage

Beginn: 16.11 Uhr
Ende: 16.29 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 12

Finanzierung der KI-Allianz Baden-Württemberg e.G. in den HHJ 2026 und 2027 ff

Beschlussvorlage KI Allianz Vorlage
Anlage1_Zwischenbericht_KIAllianz_CommunityManagement
Anlage2_Finanzierungskonzept
Anlage3_Satzung_neu_Aenderungen
Abstimmungsergebnis TOP 12

Ergebnis

Einstimmigkeit

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 16.32 Uhr
Einstimmigkeit

TOP 13

Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbstständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024

Informationsvorlage
Beteiligungsbericht 2024

Beginn: 16.32 Uhr
Ende: 16.52 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 14

Aktueller Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungsprozess – 4. Stufe Gesamtübersicht

Informationsvorlage
Anlage 1 - Entscheidung Verwaltung
Anlage 2 - Entscheidung Gemeinderat
Anlage 3 - Übersicht nicht plausible Maßnahmen, tiefere Prüfung und offene Plausibilisierung

Beginn: 16.52 Uhr
Ende: 17.28 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 15

Bestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück Nr. 14590 mit 10.007 qm, Gebäude- und Freifläche, Wikingerstraße 10 zugunsten der Firma RH Holding GmbH

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 17.57 Uhr
Ende: 17.58 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 16

Fortschreibung 2025 des Rahmenkonzeptes für den Ausbau öffentlicher und öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur der Stadt Karlsruhe

Beschlussvorlage
Anlage zur Beschlussvorlage
Anlage 1- Fortschreibung 2025 Rahmenkonzept E-LIS
Anlage 2-Leitfaden für den Ausbau von AC-Ladestationen
Abstimmungsergebnis TOP 16

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 17.58 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 17

- abgesetzt -

Wartet auf Aufruf

TOP 18

Baubeschluss: Klärwerk Karlsruhe, Neubau Labor- und Verwaltungsgebäude

Beschlussvorlage - neu -
Anlage 3_Baubeschreibung
Anlage 1_Risikobetrachtung
Anlage 2 TOP 18
Abstimmungsergebnis TOP 18

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.11 Uhr
einstimmige Zustimmung

TOP 19

Baubeschluss: Bahnübergangsbeseitigung Brunnenstückweg

Beschlussvorlage
Anlage 2 Übersichtslageplan
Anlage 3 Lageplan
Anlage 5 Ausführungszeitplan
Anlage 1 Risikobetrachtung
Anlage 6 Maßnahmenbeschreibung
Anlage 4 Baubeschreibung
Abstimmungsergebnis TOP 19

Ergebnis

mehrheitliche Zustimmung

Beginn: 18.11 Uhr
Ende: 18.28 Uhr
mehrheitliche Zustimmung

TOP 20

Rahmenvereinbarung über Abbruch- und Rohbauarbeiten für städtische Liegenschaften

Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 20

Ergebnis

einstimmige Zustimmung

Beginn: 18.28 Uhr
Ende: 18.29 Uhr
einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 21

Bebauungsplanverfahren in Karlsruhe

Antrag
Protokoll GR 27.05.2025 TOP 27
Stellungnahme Bebauungsplanverfahren in Karlsruhe

Beginn: 18.29 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 21.1

Bebauungsplanverfahren in Karlsruhe: Stadtplanungsstrategie auf den Weg bringen

Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.29 Uhr
Ende: 18.42 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 22

Kein Werben fürs Sterben!

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 27.05.2025 TOP 28
Protokoll HFA 15.07.2025 TOP 2
Abstimmungsergebnis TOP 22

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.42 Uhr
Ende: 18.53 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 23

Belegung von Ladezonen digital erfassen – Missbrauch verhindern

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 16
Protokoll HFA 15.07.2025 TOP 4

Beginn: 18.53 Uhr
Ende: 19.01 Uhr
erledigt

TOP 23.1

Pilotversuch zum Einsatz technischer Hilfsmittel bei der Überwachung von Ladezonen

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 18.53 Uhr
Ende: 18.53 Uhr
erledigt

TOP 24

Abschaffung der Hundesteuer für aus dem Tierheim übernommene Hunde

Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 24.06.2025 TOP 18
Protokoll HFA 15.07.2025 TOP 11
Abstimmung TOP 24

Ergebnis

mehrheitliche Ablehnung

Beginn: 18.54 Uhr
Ende: 19.10 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

TOP 25

Verwaltungsstruktur reformieren - Kosten senken durch Zusammenlegung von Ämtern und Dezernaten

Antrag
Stellungnahme
Abstimmung TOP 25

Beginn: 19.10 Uhr
Ende: 19.14 Uhr
mehrheitliche Ablehnung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 26

Begleitete Pflege- und Wohnmöglichkeiten sowie tagesstrukturierende Angebote für junge Erwachsene mit schweren und komplexen Behinderungen in Karlsruhe

Antrag

Beginn: 19.14 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Behandlung im Sozialausschuss am 10. Dezember 2025, öffentlich

TOP 27

Radinfrastruktur verbessern: Gemeinsame Entwicklung von Protected Bike Lanes

Antrag
Stellungnahme Antrag

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Behandlung im Planungsausschuss am 15. Oktober 2025, öffentlich

TOP 28

Pflege und Wahrung des Naturschutzgebietes Fritschlach in Daxlanden

Antrag

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
ehandlung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 23. Oktober 2025, öffentlich

ANFRAGEN

TOP 29

Lichtkonzept überarbeiten: Insektenschutz, Lichtverschmutzung und Energieeinsparung bei öffentlicher und privater Beleuchtung zusammen denken

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage Flyer Lichtverschmutzung

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 30

Umsetzung der Digitalisierung in Form der E-Akte

Anfrage
Stellungnahme zur Anfrage

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 31

Möglichkeiten und Chancen von Outsourcing bei der Stadt Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 32

Veranstaltungsinfrastruktur Otto-Dullenkopf-Park - aktueller Stand der Planungen

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 33

Verkehrssituation in der Erbprinzenstraße zwischen Ludwigsplatz und Ecke Herrenstraße/Erbprinzenstraße

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anhang A - Untersuchungsraum Evaluation der Radverkehrsströme Erbprinzenstraße
Anhang B - Mögliche Anpassung Stadtteilroute
Anhang C - Unfallsituation Erbprinzenstraße zw. Ludwigsplatz und KP Herrenstraße

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 34

Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahmen im Karlsruher Hitzeaktionsplan (HAP)

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 35

"Graue Wölfe" in Karlsruhe: Erkenntnisse über Aktivitäten der rechtsextremen Gruppierung

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 36

Gleichberechtigter Zugang für alle: Gebärdensprache auf karlsruhe.de - Bedarf, Möglichkeiten und Perspektiven

Anfrage
Stellungnahme

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 37

Einsatz öffentlicher Mittel im Zusammenhang mit dem Netzwerk „Karlsruhe gegen Rechts“ und dessen Verflechtung mit städtischen Strukturen

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 38

Kosten, Wirksamkeit und Struktur der Wohnungslosenhilfe in Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 39

Entwicklung der ambulanten Kinder- und Jugendmedizin in Karlsruhe - Förderung der pädiatrischen Grundversorgung vor Ort

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 40

Entwicklung der Kosten und Zuschauerzahlen am Badischen Staatstheater Karlsruhe

Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage1 - Besuchszahlen
Anlage2 - Betriebsmittel
Anlage3 - Personalkosten
Anlage4 - Personalbestand

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 41

Gewinnung internationaler Fachkräfte und Wissenschafler*innen für Karlsruher Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 42

Verwahrloste Immobilie Werderstraße 76 und 78, Südstadt - mögliche Schritte zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.16 Uhr
Ende: 19.16 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 43

Einbeziehung des Gestaltungsbeirats in städtebauliche Prozesse

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 44

Kunstinstallation "Radical Climate Action Bird"

Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Wartet auf Aufruf

TOP 45

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

30.09.2025

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
Kenntnisnahme

TOP 46

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Beginn: 19.18 Uhr
Ende: 19.18 Uhr
Kenntnisnahme