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Die Sitzung ist beendet. Sie können das Ergebnis der Abstimmung zum jeweiligen TOP unten nachlesen.

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) am 25. November 2025

Uhrzeit15.30 bis 14.49 Uhr
Gremium

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Dateien


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe
Beschlussvorlage
Anlage 2 - Tabelle XXI
Anlage 4 - Beispielrechnung
Anlage 3 - Tabelle XXI (Veränderungen in Prozent)
Abstimmungsergebnis TOP 1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.43 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 2

Karlsruher Verkehrsverbund GmbH: Erweiterung des Verbundgebiets und Aufnahme neuer Gesellschafter
Beschlussvorlage
Anlage 1 Gesellschaftsvertrag KVV neu
Anlage 2 Synopse Gesellschaftsvertrag KVV
Anlage 3 Abschätzung finanz. Auswirkungen
Anlage 4 Tarifkonzept erweiterter KVV
Anlage 5 Geschäftsordnung Gesellschafterversammlung
Anlage 7 Geschäftsordnung Geschäftsführung
Anlage 6 Geschäftsordnung Aufsichtsrat
Abstimmungsergebnis TOP 2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.44 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 3

Umbenennung der Städtischen Galerie Karlsruhe in Kunstmuseum Karlsruhe
Beschlussvorlage
Präsentation
Abstimmungsergebnis TOP 3

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 4

Anpassung der Benutzungsordnung und Festlegung neuer Entgelte der Stadtbibliothek im Kontext neuer Services
Beschlussvorlage
Anlage 1 Entgeltkalkulation 2026
Anlage 2 Gebührenvergleich Städte gleicher Größe
Anlage 3 Entgeltkalkulation Verzugs- und Bearbeitungsentgelte 2026
Anlage 4 Vergleich 2017-2025
Anlage 5 Broschüre Benutzungsordnung 2026
Abstimmungsergebnis TOP 4
Protokoll HFA 11.11.2025 TOP 2

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 5

Konzept zur Bespielung der Seebühne
Beschlussvorlage
Protokoll Kulturausschuss 25.07.2025
Präsentation
Abstimmungsergebnis TOP 5

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 6

Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt": Jährlicher Tätigkeitsbericht und Evaluation
Informationsvorlage_SozErhS
StE-aktuell_Heft 18_Evaluation_zur_Soziale_Erhaltungssatzung_25-0602

Ende: 14.45 Uhr

TOP 7

Antrag der LG Region Karlsruhe: Förderung der Langen Laufnacht 2026
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 7

Ergebnis

Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

TOP 8

Gymnasium Neureut: Neueinrichtung des Profilfachs "Sport"
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 8

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 9

Mittagsverpflegung an Schulen: Probeessen
Beschlussvorlage
Anlage 1-Beschreibung Probeessen
Anlage 2-Bewertungsbogen Probeessen
Abstimmungsergebnis TOP 9

Ende: 14.45 Uhr

TOP 10

Übernachtungsteuer (City Tax) in der Stadt Karlsruhe - Zusammensetzung und Geschäftsordnung des City Tax Beirats
Beschlussvorlage
GO Beirat City Tax
Abstimmungsergebnis TOP 10

Ergebnis

TOP 10: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 10.1: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 10.2: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ergebnis

TOP 10.3: Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.45 Uhr
TOP 10: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 10.1: Mehrheitliche Zustimmung
TOP 10.2.: Mehrheitliche Ablehnung
TOP 10.3: Mehrheitliche Ablehnung

TOP 10.1

Übernachtungsteuer (City Tax) in der Stadt Karlsruhe - Zusammensetzung und Geschäftsordnung des City Tax Beirats
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme Antrag
Abstimmungsergebnis TOP 10.1

Ergebnis

TOP 10.1: Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.46 Uhr
TOP 10.1: Mehrheitliche Zustimmung

TOP 11

Aktueller Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungsprozess – 4. Stufe
Informationsvorlage
Anlage 1 - Entscheidung Verwaltung
Anlage 2 - Entscheidung Gemeinderat
Anlage 2.1 THH 3100 Sammelansätze Klimaschutzfonds und Klimaschutzkonzept
Anlage 2.2 THH 4100 Förderung freier und innovativer Projekte
Anlage 2.3 THH 4100 Quasi institutionelle Förderung
Anlage 2.4 THH 4100 Institutionelle Förderung
Anlage 2.5 THH 5000 Freie Wohlfahrtspflege und freie Jugendhilfe
Anlage 3 - Übersicht der Anpassungen_NEU
Anlage 4 - Übersicht nicht plausible oder zurückgezogene Maßnahmen, tiefere Prüfung

Ende: 14.46 Uhr

TOP 12

Absichtserklärung (Letter of Intent) zum Erwerb des Grundstücks Nr. 6720, mit 3.427 m², Gebäude- und Freifläche, Alte Friedrichstraße 145, Gemarkung Neureut
Beschlussvorlage aktuell
Lageplan
Luftbild
LOI
Abstimmungsergebnis TOP 12

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 13

Verkauf einer Teilfläche mit ca. 4.700 m² von Grundstück Nr. 42789/1 und Erwerb einer Teilfläche von ca. 4.700 m² des Grundstücks Nr. 32700

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 14

Eigenbetrieb Gewerbeflächen:

Ende: 14.47 Uhr

TOP 14.1

Eigenbetrieb Gewerbeflächen – Jahresabschluss zum 31.12.2023
Beschlussvorlage
Anlage 1 Jahresabschluss 2023 EiB Gewerbeflächen
Anlage 2 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2023
Abstimmungsergebnis TOP 14.1

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 14.2

Eigenbetrieb Gewerbeflächen: Festsetzung Wirtschaftsplan 2026
Beschlussvorlage
Anlage Wirtschaftsplan 2026 EiB Gewerbeflächen
Abstimmungsergebnis TOP 14.2

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 15

- abgesetzt -

Ende: 14.47 Uhr

TOP 16

Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen – Pflegekatalog 2026 – 2029, Lose 1 bis 20 (Restlosvergabe 3 - 20)
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 16

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 17

Planung und Absichtserklärung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9)
Beschlussvorlage
RDK9 Absichtserklärung/LoI
Abstimmungsergebnis TOP 17

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.47 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 17.1

Planung und Absichtserklärung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren "Rheinhafen-Dampfkraftwerk, Block 9, Fettweisstraße 60, Rheinhafen" (VbB RDK9)
Stellungnahme zum Antrag
Änderungs-/Ergänzungsantrag
Stellungnahme der ENBW

Ende: 14.47 Uhr

TOP 18

Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauvorhaben des Amtes für Hochbau und Gebäudewirtschaft gem. der beschlossenen Richtlinie "Bauprozesse" vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025
Beschlussvorlage
Pläne zu Anlage 1(a)
Pläne zu Anlage 1(b)
Pläne zu Anlage 2
Anlage 3-Information Vorhabensüberlegungen
Anlage 1-Sammel-Konzeptbeschluss
Anlage 2- Sammel-Baubeschluss
Abstimmungsergebnis TOP 18

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.48 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 19

Sammel-Konzeptbeschluss und Sammel-Baubeschluss: Überleitung laufender Bauprojekte des Tiefbauamtes gem. der beschlossenen Richtlinie "Bauprozesse" vom 29. April 2025 und der Hauptsatzung vom 29. Juli 2025
Beschlussvorlage
Anlage 1 Tabelle Sammel-Konzeptbeschluss_THH7400
Anlage 3 Tabelle Sammel-Konzeptbeschluss THH6600
Anlage 5 Tabelle_Maßnahmen unter 1Mio THH6600
zu Anlage 1 Anhang_Konzeptbeschluss_Energieerzeugung und-infrastruktur THH7400
zu Anlage 2 Maßnahme Nr. 1 Sammel-Baubeschluss Herrenalber Straße -7-Anlage 2-3-2
zu Anlage 2 Maßnahme Nr. 1 Sammel-Baubeschluss Herrenalber-Straße-7-Anlage2-3-3
zu Anlage 2 Maßnahme Nr. 1 Sammel-Baubeschluss Herrenalber-Straße-7-Anlage2-3-4
Anlage 2 Tabelle Sammel-Baubeschluss_THH7400
Anlage 4 Tabelle Sammel-Baubeschluss THH6600
zu Anlage 2 Maßnahme Nr. 2 Sammel-Baubeschluss_Neugrabenkanal Plan 1
zu Anlage 2 Maßnahmr Nr. 2 Sammel-Baubeschluss_Neugrabenkanal Plan 2
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 1 Sammel-Konzeptbeschluss Kaiserstraße Ost THH6600
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 2 Sammel-Konzeptbeschluss Weiherfeldbrücke_Stadtplan THH6600
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 3 Sammel-Konzeptbeschluss Kaiserstraße West
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 4 Sammel-Konzeptbeschluss Schwetzinger Straße_Stadtplan THH6600
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 5 Sammel-Konzeptbeschluss Bulacher Hochbrücke_Stadtplan THH6600
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 6 Sammel-Konzeptbeschluss Kühler Krug_Stadtplan THH6600
zu Anlage 3 Maßnahme Nr. 7 Sammel-Konzeptbeschluss Lindenallee_Stadtplan THH6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 1 Sammel-Baubeschluss Plan Schlossplatztunnel THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 2 Sammel-Baubeschluss Beuthenerstr._Stadtplan THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 3 Sammel-Baubeschluss Bannwaldallee_Plan 1 THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 3 Sammel-Baubeschluss Bannwaldallee_Plan 2 THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme 4 Sammel-Baubeschluss Eichelbergstraße_Plan 1 THH6600
zu Anlage 4 Maßnahme 4 Sammel-Baubeschluss Eichelbergstraße_Plan 2 THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 5 Sammel-Baubeschlusss Herrenalber Str. Plan 1 THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 5 Sammel-Baubeschluss Herrenalber Str. Plan 2 THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 6 Sammel-Baubeschluss Kriegsstr. Plan THH 6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 7 Sammel-Baubeschluss Kapellenstraße Plan THH6600
zu Anlage 4 Maßnahme Nr. 8 Sammel-Baubeschluss Tullastraße Plan THH 6600
Abstimmungsergebnis TOP 19

Ergebnis

Mehrheitliche Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.48 Uhr
Mehrheitliche Zustimmung

TOP 20

Badisches Staatstheater, Sanierung und Erweiterung, Sachstand und Kostenentwicklung
Informationsvorlage_NEU

Ende: 14.48 Uhr

TOP 21

Hochwasserschutz Alb, Wiederherstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes für die Städte Ettlingen und Karlsruhe - Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag vom 15.05.2019
Beschlussvorlage
Nachtrag
Abstimmungsergebnis TOP 21

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.48 Uhr
Einstimmige Zustimmung

TOP 22

Rahmenvereinbarung über Maler- und Lackierarbeiten für städtische Liegenschaften
Beschlussvorlage
Abstimmungsergebnis TOP 22

Ergebnis

Einstimmige Zustimmung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.48 Uhr
Einstimmige Zustimmung

ANTRÄGE

TOP 23

Pflege und Wahrung des Naturschutzgebietes Fritschlach in Daxlanden
Antrag
Stellungnahme Antrag
Protokoll GR 30.09.2025 TOP 28
Abstimmungsergebnis TOP 23

Ergebnis

Mehrheitliche Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Ende: 14.48 Uhr
Mehrheitliche Ablehnung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

TOP 24

Einschränkung von CBD-Automaten in Karlsruhe
Antrag

Ende: 14.48 Uhr

ANFRAGEN

TOP 25

Awareness und Antidiskriminierungsarbeit bei der Stadt Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Anlage 2, Leitlinien für Führung und Zusammenarbeit, Flyer
Anlage 1, Ergebnisse Umfrage

Ende: 14.48 Uhr

TOP 26

Geschlechterwechsel in Karlsruhe
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 14.49 Uhr

TOP 27

Organisierte Kriminalität in der Amalienstraße?
Anfrage
Stellungnahme Anfrage
Gefährlicher Ort Amalienstraße
Gefährlicher Ort Marktplatz

Ende: 14.49 Uhr

TOP 28

Zuständigkeiten klären - Doppelstrukturen abbauen: Kommunale Aufgaben prüfen und Einsparpotenziale identifizieren
Anfrage
Stellungnahme Anfrage

Ende: 14.49 Uhr

TOP 29

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ende: 14.49 Uhr

TOP 30

Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

Ende: 14.49 Uhr