Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. Januar 2025, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1380

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohner*innen in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Integrationsausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0001

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Jahresabschluss 2023 a) Vorlage des Schlussberichts 2023 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b)Feststellung des Jahresabschlusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1387

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Fortführung der ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV für die Jahre 2025 und 2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1317

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1088

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5.1 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Nachhaltiges Verkehrskonzept rechtzeitig erarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1088/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

5.2 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Kosten-/Nutzenprüfung zu (Luft-)Seilbahnalternativen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1088/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

5.3 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn: Faktencheck #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2024/1088/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5.4 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn: Faktencheck #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1088/4
Änderungs-/Ergänzungsantrag: Volt

Beschluss: erledigt

5.5 - Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Endgültige Entscheidung im Doppelhaushalt 2026/27 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1088/5
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6 - Rahmenvereinbarungen für Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitsbekleidung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1187

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - Umgang mit Leistungsstörungen im Zusammenhang mit der Wertstofferfassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1425

Beschluss: erledigt

8 - Konzessionsvergabe für die Errichtung, Installation und Betrieb von Schnellladestationen auf öffentlichen Flächen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1362

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Rahmenvertrag Schulmöbel und Einrichtungsgegenstände #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1374

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

9.1 - Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1428
Antrag: GRÜNE, SPD, KAL, Die Linke, Volt, Stadtrat Kalmbach (FÜR), Stadtrat Braun (Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

9.1.1 - Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1428/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD, KAL, Die Linke, Volt

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss