Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. Februar 2025, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Beigeordnetenwahl für das Dezernat 3 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0064

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0028

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von geflüchteten Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Haushaltssicherung Stadt Karlsruhe: Haushaltswirtschaftliche Sperre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0073

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Errichtung der "Karlsruhe-Stiftung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0523/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Nachtragsvereinbarung Fahrradverleihsystem um Lastenfahrräder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0053

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6.1 - Lastenräder in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/0156
Anfrage: FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

ANTRÄGE

7 - Christkindlesmarkt: #

Öffentlich

7.1 - Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz bewahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1329
Antrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

7.2 - Zukunftsfähiges Plätzekonzept für den Karlsruher Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1329/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP/FW

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7.3 - Waldweihnacht in unveränderter Form verstetigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1329/2
Antrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7.4 - Verbleib der Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz bis zum Beginn der Sanierung der Tiefgarage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1329/3
Antrag: SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7.5 - Wettbewerb für die Zukunft des Friedrichsplatzes als innerstädtische Grün- und Ruhezone #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1329/4
Antrag: GRÜNE

Beschluss: teilweise zugestimmt

8 - Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1334/1
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Asylbewerber zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten in der Stadt Karlsruhe einsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1338
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Rückzahlung der durch die Stadt Karlsruhe verhängten Bußgelder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1421
Antrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

11 - Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1428
Antrag: GRÜNE, SPD, KAL, Die Linke, Volt, Stadtrat Kalmbach (FÜR), Stadtrat Braun (Die PARTEI

Beschluss: keine Abstimmung

11.1 - Haus R von Vidia für gemeinwohlorientiertes Wohnen und soziale Infrastrukturen nutzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1428/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD, KAL, Die Linke, Volt

Beschluss: keine Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

12 - Nein zu populistischer Symbolpolitik durch eine restriktive und diskriminierende Bezahlkarte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/0009
Antrag: Die Linke