Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. März 2025, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Wahl der Stellvertretungen des Ortsvorstehers in Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1015/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0198

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0225

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0189/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.1 - Überplanmäßige Aufwendungen für nicht eingeplante Aufwendungen für die World Games #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0182

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4.2 - Ausrichtung von „The World Games 2029“ durch die Stadt Karlsruhe: Verwendung der Übernachtungssteuer zur Finanzierung der World Games 2029 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0189/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

5 - Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0147

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

5.1 - Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0147/1
Antrag: KAL

Beschluss: keine Abstimmung

5.2 - Satzung über die Erhebung einer Übernachtungsteuer in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0147/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD, GRÜNE, Volt, Die LInke, KAL

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

6 - Bebauungsplan "Gewerbegebiet Ottostraße zwischen Wolfartsweierer Straße und Autobahn, 1. Änderung", Karlsruhe-Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0153

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Rahmenverträge über die Lieferung von Reinigungs- und Hygieneartikeln in Losen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0176

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Zweijähriger Dialogprozess zur Erarbeitung von Leitlinien zur systematischen und mitgestaltenden Öffentlichkeitsbeteiligung - Zwischenbericht zum Prozess #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/0179

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage_Leitlinien_Öffentlichkeitsbeteiligung

9 - Abschluss von drei Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von obdachlosen Menschen – Vertragsverlängerungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0091

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Verlängerungen von Belegungsvereinbarungen zur Unterbringung von Geflüchteten Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0092

Beschluss: einstimmig beschlossen

11 - Neue Kita Finanzierungssystematik: Dynamisierung des gesamtstädtischen Beitragsniveaus und der Erstkinderzuschüsse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1433

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Goethe-Gymnasium: Einrichtung des Profilfachs "Bildende Kunst" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0106

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Aktualisierung Umsetzungsstrategie des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/27 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0107

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13.1 - Aktualisierung Umsetzungsstrategie des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/27 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0107/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - - abgesetzt - #

Öffentlich

15 - Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe #

Öffentlich

Beschluss: vertagt

15.1 - Grundstücksvergabekonzept für das „Quartier Zukunft Nord (nördlicher Teil)“ – Auswahlkriterien für die Baufelder 4 und 5 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0141

Beschluss: vertagt

15.2 - Erbbaurechtskonditionen für gemeinwohlorientierte Baugruppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0140

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

15.3 - Quartier Zukunft Nord: Grundstücksvergabe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0141/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, KAL, Die Linke, Volt

Beschluss: vertagt

16 - Nichtausübung des dinglichen Vorkaufsrecht an dem Grundstück Nr. 4699 und an dem Erbbaurecht auf dem städtischen Grundstück Nr. 7539 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/0245

Beschluss: einstimmig beschlossen

17 - - abgesetzt - #

Öffentlich

ANTRÄGE

18 - Satzung Gehwegreinigung modernisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1268
Antrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Recht auf analoges Leben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1297
Antrag: KAL