Karlsruhe: Ratsinformation - Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

1 - Verwendung der Fördermittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/1253

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationsvorlage

2 - HHS4_V8 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Kleidergeld) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - HHS4_V9 - Keine Kürzungen bei der Fahrbereitschaft (Fahrsicherheitstraining) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - HHS4_V10 - Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - HHS4_V30 - Personalmittel bei nichtbesetzter SAM-Stelle einsparen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6 - HHS4_V30 - Streichung Personalmittel Leitung SAM #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7 - HHS4_GR6 - Verzicht auf Erhöhung der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2027 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1102

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für Gemeinderatsmitglieder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1101

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

9 - HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für den Gemeinderat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1013

Beschluss: erledigt

10 - HHS4_GR1 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspartnerschaft (Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e.V.) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1095

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - HHS4_GR1 Mittel für die Partnerschaftsbörse Eine Welt Karlsruhe e. V. in geringerem Umfang erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - HHS4_GR2 - Streichung der Mittel für die Entwicklungspolitische Bildungsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1096

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

13 - HHS4_GR2 - Entwicklungspolitische Bildungsarbeit erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - HHS4_GR3 - Reduzierung der Zuschüsse an die Bürgervereine / Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1098

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

15 - HHS4_GR3 - Keine drastische Kürzung des bürgerschaftlichen Engagements #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - HHS4_GR4 - Kürzung der Zuschüsse an die Gemeinderatsfraktionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1099

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

17 - HHS4_GR4 - Kürzungen bei den Fraktionsgeschäftsstellen nur temporär #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18 - Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Veränderung der Berechnungsgrundlagen zur Erstattung von Kinderbetreuungskosten für Gemeinde-/Ortschaftsratsmitgliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1502

Beschluss: erledigt

20 - Aussetzung des Empfangs des Oberbürgermeisters zum Tag der Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21 - Städtepartnerschaft mit Winnyzja langfristig sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Projekt "Auszeit vom Krieg" erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

23 - Sicherung des Sommercamps "Auszeit vom Krieg" für Kinder und Jugendliche aus der ukrainischen Partnerstadt Winnyzja #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1019

Beschluss: einstimmig beschlossen

24 - Begrenzung von Bürgermeistergehältern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1101

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

25 - Gesundheitsbelastungen der Mitarbeitenden durch Kürzungen beim städtischen Personal erkennen und präventiv angehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1102

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26 - HHS4_V71 - Einstellung der kostenlosen Taxifahrten für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1203

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

27 - HHS4_V72 - Einstellung der kostenlosen Park-Tickets für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1204

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

28 - HHS4_V73 - Einstellung der kostenlosen ÖPNV-Tickets für Wahlhelfer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1205

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

29 - HHS4_V76 - An Wahlhelfenden darf nicht gespart werden: Keine Reduzierung der Entschädigung für Hausmeister bei Wahlen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1206

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

30 - HHS4_V77 - Reduzierung der Wahlhelferentschädigung pro Funktion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1207

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

31 - HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1105

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

32 - HHS4_GR8 - Reduzierung der Bezuschussung von Stadtteilhäusern (Reinigung, Mietkosten, Südwerk und nicht verausgabtes Budget) - SÜDWERK - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

33 - HHS4_GR7 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch BOA und LA) - Besetzungssperre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1104

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

34 - HHS4_GR64 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und BOA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1165

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

35 - HHS4_GR72 - Aufhebung Soziale Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" (siehe auch AfSta und LA) - hier Stelle Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1174

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

36 - HHS4_GR7 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1208

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

37 - HHS4_GR64 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

38 - HHS4_GR72 - Weiterführung der Sozialen Erhaltungssatzung "Alte Südstadt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6302

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

39 - Günstiger wohnen durch Mietspiegel-Informationen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

40 - HHS4_GR9 - Aussetzung der Zuschüsse für Grötzinger Vereine, die keine Zuschüsse von anderer städtischer Stelle erhalten haben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1106

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

41 - HHS4_GR10 - Optimierung und strategische Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1107

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Verwaltungsmodernisierung in den Bergdörfern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1501

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

43 - Sicherstellung des Betriebs der RPA-Bot-Infrastruktur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1702

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

44 - Eine Stelle für digitale Souveränität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1703

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

45 - Karlsruhe.App Marketingaufwendungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1704

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

46 - HHS4_GR16 - Erhöhung der Verwaltungsgebühren (untere Umweltverwaltungsbehörde und im Justiziariat) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1113

Beschluss: einstimmig beschlossen

47 - Büro Gleichstellungsbeauftragte, Personal- und Sachmittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

48 - Rückzug aus der Stiftung Klosterruine Marxzell-Frauenalb #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3003

Beschluss: zurückgezogen

49 - HHS4_V131 - Reduzierung Ehrenamt im Umweltschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3101

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

50 - HHS4_V132 - Reduzierung Aktionen und Veranstaltungen der Umweltpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3102

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

51 - HHS4_V133 - Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3103

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

52 - HHS4_GR17 - Reduzierung Mittel Klimaschutzfonds - Umsetzung der Maßnahmen in 2026 und 2027 durch HH-Reste aus 2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1114

Beschluss: einstimmig beschlossen

53 - HHS4_GR18 - Reduzierung Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 - Fokussierung auf effiziente Maßnahmen zur CO2-Reduktion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1115

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

54 - HHS4_GR66 - Stellenstreichung Förderprogramm KlimaBonus (1 VZW) - in Absprache mit Umweltamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1168

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

55 - HHS4_GR18/KSK2030 - Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3106

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

56 - HHS4_GR18/KSK2030 - Optimierung beim Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3107

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

57 - HHS4_GR18/KSK2030 - Förderprogramm Klimabonus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3108

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

58 - Erhöhung Klimaanpassung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3104

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

59 - Auflösung der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH (KEK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3109

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

60 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6710

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

61 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Forstamt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8202

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

62 - Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

63 - Stromsparpartnerprogramm stoppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3110

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

64 - Kühlgerätetausch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3111

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

65 - Projektbezogene Zuschüsse (u.a. BUZO, BUND, NABU) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3112

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

66 - KSK2030 - Klima -Projekte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3113

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

67 - KSK2030 - Klimaschutzkonzept 2030 - Veränderung auf der Investitionsliste #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3114

Beschluss: zurückgezogen

68 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Grundschule Friedrich-Ebert-Schule, Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8809

Beschluss: erledigt

69 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Südschule Neureut, Ersatzneubau und Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8810

Beschluss: erledigt

70 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier:Grundschule Grünwinkel, Modernisierung und Ganztageseinrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8811

Beschluss: erledigt

71 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kita Geigersberg, Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8812

Beschluss: erledigt

72 - Veränderungen auf der Investitionsliste, hier: Kindergarten Ringelberghohl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8813

Beschluss: erledigt

73 - Einrichtung eines Klimaanpassungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3115

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

74 - HHS4_V135 - Keine Erhöhung der allgemeinen Bußgeldsätze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

75 - HHS4_V158 - Personalstellen bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs nicht streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3206

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

76 - HHS4_GR20 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren um 20% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1117

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

77 - HHS4_GR21 - Einführung einer Sondernutzungsgebühr für E-Scooter (70 Euro) - Reglementierungszweck #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1118

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

78 - HHS4_GR22 - Einführung einer Gebühr für die Reservierung der Trautermine im Onlinetraukalender (30 Euro) - u.a. Vermeidung der sehr frühzeitigen Reservierung mehrerer Termine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1119

Beschluss: einstimmig beschlossen

79 - HHS4_GR23 - Kündigung Mitgliedschaft "Deutsch-Europäisches Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1120

Beschluss: einstimmig beschlossen

80 - HHS4_GR26 - Einstellung der Zuschüsse für abgelegte Hundeführerscheine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1125

Beschluss: einstimmig beschlossen

81 - HHS4_GR19 - Erhöhung der Bewohnerparkausweisgebühren (180 Euro auf 360 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1116

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

82 - HHS4_GR19 - Anwohnerparken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3217

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

83 - HHS4_GR19 - Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3208

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

84 - HHS4_GR19 - Gestaffelte Gebühren für Bewohnerparkausweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3216

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

85 - Einführung verursachergerechter Parkgebühren bei Bewohnerparkausweisen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3209

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

86 - Parkdruck verringern - Bewohnerparkzonen ausweiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6106

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

87 - HHS4_GR24 - Streichung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1121

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

88 - HHS4_GR24 - Erhaltung der Position der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3212

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

89 - HHS4_GR24 - Ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte in geringem Umfang erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3218

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

90 - HHS4_GR25 - Reduzierung Budget Stadttaubenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1123

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

91 - HHS4_GR25 - Keine (vollständige) Reduzierung des Budgets beim Stadttaubenkonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3204

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

92 - HHS4_GR25 - Budget Stadttaubenkonzept teilweise erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3215

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

93 - HHS4_GR27 - Reduzierung Mittel Tierschutzfond (kleine Wildtiere und Wildvögel) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1127

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

Beschlussvorlage

94 - HHS4_GR27 - Mittel Tierschutzfonds weitgehend erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3211

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

95 - Dauerhaftes Sicherheitsteam des KOD auf dem Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3202

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

96 - Stellenreduzierung beim KOD um 50 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3203

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

97 - Beschaffung eines Enforcement-Trailers (Anhänger zur Geschwindigkeitsmessung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3213

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

98 - Mittel für den Einsatz eines Scan-Cars zur Überwachung des ruhenden Verkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3214

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

99 - HHS4_V166 - Schulbudget muss übertragbar sein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4003

Beschluss: einstimmig beschlossen

100 - HHS4_GR28 - Streichung des Betriebskostenzuschusses für die Europäische Schule (Personalabordnung) - bereits seit 2023 nicht mehr erfolgt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1128

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

101 - HHS4_GR32 - Konzept zur Optimierung des freigestellten Schülerverkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1132

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

102 - HHS4_GR33 - Streichung des freiwilligen ÖPNV-Zuschuss für Grundschulkinder beim Jugendticket BW über Eigenanteil hinaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1133

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

103 - HHS4_GR38 - Einführung eines Eigenanteils zu den Beförderungskosten im freigestellten Schülerverkehr ab Klassenstufe 1 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1138

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

104 - HHS4_GR40 - Erhöhung der Mittagessenentgelte in Schulen auf 5,00 Euro pro Essen (nur steigende Cateringkosten, keine Kostendeckung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1140

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

105 - HHS4_GR41 - Abschaffung Geschwisterkindregelung in der "Ergänzenden Betreuung" und der flexiblen Nachmittagsbetreuung (Deckung steigender Kosten) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1141

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

106 - HHS4_GR42 - Abschaffung Entgeltbefreiung "Ergänzende Betreuung" (Deckung steigender Kosten) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1142

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

107 - HHS4_GR44 - Streichung der Zuschüsse für Schüleraustausche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1144

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

108 - HHS4_GR36 - Streichung des Fahrtkostenzuschusses in der Sportförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1136

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

109 - HHS4_GR37 - Streichung der Leistungssportförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1137

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

110 - HHS4_GR29 - Streichung der Zuschüsse an Privatschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1129

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

111 - HHS4_GR29 - Erhalt der Schülerakademie Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4008

Beschluss: erledigt

112 - HHS4_GR29 - Zuschuss für Schülerakedemie erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

113 - HHS4_GR30 - Streichung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1130

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

114 - HHS4_GR30 - Beibehaltung des Zuschusses an Junior Slow Karlsruhe e.V. - Kinderkochwagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

115 - HHS4_GR31 - Streichung Ergänzende Betreuung (bis 14 Uhr) an Ganztagsgrundschulen - Personal für steigende Bedarfe durch Rechtsanspruch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1131/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage_251216

116 - HHS4_GR31 - Ergänzende Betreuung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4005

Beschluss: erledigt

117 - HHS4_GR39 - Erhöhung der Gebühren für den Besuch der öffentlichen Fachschulen um 50% (Stand vor 2020) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1139

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

118 - HHS4_GR39 - Gebührenerhöhung an Fachschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4006

Beschluss: teilweise zugestimmt

119 - HHS4_GR43 - Wegfall "Avdual"-Programm mit regionalem Übergangsmanagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1143

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

120 - HHS4_GR43 - AVdual in vollem Umfang sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4004

Beschluss: erledigt

121 - HHS4_GR34 - Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1134

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

122 - HHS4_GR34 - Zuschuss Reitinstitut von Neinsdorf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

123 - HHS4_GR34 - Keine Streichung Zuschuss Reitinstitut von Neindorff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

124 - HHS4_GR35 - Streichung des Jugendzuschusses in der Sportförderung (15 Euro pro jugendlichem Mitglied) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1135

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

125 - HHS4_GR35 - Jugendzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

126 - HHS4_GR35 - Beibehaltung des Jugendzuschusses in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4020

Beschluss: erledigt

127 - HHS4_GR45 - Streichung des Übungsleiter*innenzuschusses (Ziffer 7.1 Übungsleiter*innenzuschuss der Sportförderungsrichtlinien ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1145

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

128 - HHS4_GR45 - Übungsleiterzuschuss erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

129 - HHS4_GR45 - Übungsleiter*innenzuschuss bei der Sportförderung weniger kürzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4009

Beschluss: erledigt

130 - HHS4_GR45 - Anpassung der Übungsleiterzuschüsse zur Sicherung der Vereinsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4018

Beschluss: erledigt

131 - HHS4_GR45 - Beibehaltung der Übungsleiterpauschale in der Sportförderung für die Wettersbacher Sportvereine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4019

Beschluss: erledigt

132 - HHS4_GR48 - Kürzung der institutionellen Förderung bei der VHS um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1148

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

133 - HHS4_GR48 - Institutionelle Förderung - vhs Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4124

Beschluss: erledigt

134 - Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschule Karlsruhe zur Sicherstellung des Bildungsangebots #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4015

Beschluss: erledigt

135 - VHS finanziell absichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4007

Beschluss: erledigt

136 - Bereitstellung kostenfreier Hygieneprodukte an Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

137 - Städtische Kofinanzierung für Startchancen-Programm bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

138 - HHS4_GR52 - Einstellung des Sonderausstellungsprogramms im Stadtmuseum - auch als Folge aus HHS Stufe 3 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1152

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

139 - HHS4_GR52 - Stadtmuseum - Sonderausstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4104

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

140 - HHS4_GR52 - Zukunft ddes Stadtmuseums Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4160

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

141 - HHS4_GR46 - Reduzierung Kostenbeteiligung beim Badisches Staatstheater um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1146

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

142 - HHS4_GR46 - Badisches Staatstheater - Erweiterung der Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4121

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

143 - HHS4_GR46 - Staatstheater Zuschüsse verringern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4161

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

144 - HHS4_GR47 - Kürzung der institutionellen Förderung beim ZKM um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1147

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

145 - HHS4_GR47 - Institutionelle Förderung - ZKM #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4132

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

146 - HHS4_GR49 - Pauschale Kürzung der institutionellen Förderung bei der Astronomischen Vereinigung, im Theaterbereich, im Musikbereich, bei der Kindermalwerkstatt, bei den übrigen Kultureinrichtungen um 8,7% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1149

Beschluss: erledigt

147 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Kammertheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4105

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

148 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Sandkorn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4117

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

149 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Badischer Kunstverein e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4127

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

150 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Literarische Gesellschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4137

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

151 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 1 - Tollhaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4138

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

152 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Marotte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4107

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

153 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Werkraum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4108

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

154 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Substage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4113

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

155 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Jazzclub #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4114

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

156 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 2 - Kinemathek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4129

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

157 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Filmboard #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4131

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

158 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Centre Culturel Francais Allemande #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4134

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

159 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Kulturverein Tempel e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4135

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

160 - HHS4_GR49 - Institutionelle Förderung Sonstige 3 - Panorama e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4141

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

161 - IF Entropia e. V. - Gulaschprogrammiernacht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4133

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

162 - HHS4_GR49 - KOHI Kulturraum e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4139

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

163 - Erhöhung des Zuschusses KOHI Kulturraum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4164

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

164 - HHS4_GR49 - Kindermalwerkstatt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4125

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

165 - Kindermalwerkstatt: Erhöhung der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4162

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

166 - Korrektur: Übermäßige Kürzung beim Kammertheater rückgängig machen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4106

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

167 - HHS4_GR49 - Werkraum - Rücknahme der Kürzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4116

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

168 - HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kinemathek #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4130

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

169 - HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4128

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

170 - HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzungen - Subculture and Underground e. V. (SAU e. V.) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4112

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

171 - HHS4_GR49 - Kürzung Sandkorn-Theater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4118

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

172 - Büroräume für das Sandkorn-Theater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4119

Beschluss: erledigt

173 - HHS4_GR49 - Tempel e. V. - Rücknahme der Kürzungen zur finanziellen Unterstützung TanzAreal Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4163

Beschluss: erledigt

174 - HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kulturverein Tempel e. V. für TanzAreal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4136

Beschluss: erledigt

175 - TanzAreal: Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

176 - TanzAreal Karlsruhe - Institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4142

Beschluss: erledigt

177 - HHS4_GR49 - Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen institutionelle Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4109

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

178 - HHS4_GR49 - Jazzclub - Rücknahme der Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4115

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

179 - HHS4_GR49 - Jugendorchester Stadt Karlsruhe - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4111

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

180 - HHS4_GR49 - Bezirksverband Bildender Künstlerinnen und Künstler e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4126

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

181 - HHS4_GR49 - Teilrücknahme Kürzung bei der institutionellen Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4101

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

182 - HHS4_GR49 - Keine pauschale Kürzung der instiutionellen Förderung um 8,7 Prozent bei den kulturellen Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4158

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

183 - HHS4_GR50 - Kürzung der quasi institutionellen Förderung um 10% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1150

Beschluss: erledigt

184 - QI PF Interdisziplinäres ARD-Hörspieltage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4151

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

185 - QI PF Sparte "Theater", darunter ARD-Kinderhörspielpreis der Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4122

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

186 - KOHI - Poetry Slam - Einmalförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4140

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

187 - Projektförderung: Jüdischer Friedhof Karlsruhe - Geschichte bewahren, Begegnung fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4148

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

188 - HHS4_GR50 - Farbe bekennen für Vielfalt mit Förderung des Karlsruher CSDs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4152

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

189 - HHS4_GR50 - Keine Kürzung beim dokKa-Filmfestival #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4144

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

190 - HHS4_GR50 - Keine Kürzung bei den Independent Days #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4145

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

191 - HHS4_GR50 - Stummfilmtage erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4146

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

192 - HHS4_GR50 - Diversität der Kultur mit "Pride Pictures" fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4143

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

193 - HHS4_GR50 - PRIDE PICTURES - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4166

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

194 - HHS4_GR50 - Tiyatro Diyalog Karlsruhe e. V. - Rücknahme der Kürzungen quasi institutionell #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4110

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

195 - HHS4_GR50 - Kinder- und Jugendprojekte des Sandkorn-Theaters - Rücknahme der Kürzungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4120

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

196 - HHS4_GR50 - Kürzung bei der quasi-institutionellen Kultur-Förderung halbieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4102

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

197 - HHS4_GR51 - Einstellung der Projektförderung freier und innovativer Projekte sowie "Schule und Kultur" und "Wochen gegen Rassismus" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1151

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

198 - HHS4_GR51 - PF UNESCO City of Media Arts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4147

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

199 - HHS4_GR51 - Projektförderung für Schule und Kultur erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4149

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

200 - HHS4_GR51 - Schule und Kultur erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4167

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

201 - HHS4_GR51 - Wochen gegen Rassismus - Rücknahme Kürzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4168

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

202 - HHS4_GR51 - Projektförderung für Wochen gegen Rassismus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4154

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

203 - HHS4_GR51 - Runder Tisch kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4155

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

204 - HHS4_GR51 - Erhalt Projekte interdisziplinäre Jugendkultur #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4153

Beschluss: erledigt

205 - HHS4_GR51 - Erhalt Projekte Kinder- und Jugendtheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4123

Beschluss: erledigt

206 - HHS4_GR51 - Förderung freier Projekte erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4159

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

207 - HHS4_GR51 - Kultur-Projektförderung: Mittel für Komplementätförderung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4103

Beschluss: erledigt

208 - Einrichtung eines kommunalen Antisemitismusbeauftragten der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4157

Beschluss: keine Abstimmung

209 - Erhebung von Eintrittsgeldern für den Konsum der unterirdischen Haltestellengestaltung der U-Strab #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4150

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

210 - HHS4_GR53 - Erhöhung der Gebühren um 10 % ab 2027 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1153

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

211 - HHS4_V184 - Schulsozialarbeit als Rückgrat einer guten Bildung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

212 - HHS4_V184 - Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen sichern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5022

Beschluss: erledigt

213 - HHS4_V184 - Reduzierung der Projektmittel Schul- und Sozialarbeit - Notfalltopf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

214 - HHS4_V186 Bundesteilhabegesetz und Eingliederungshilfe ernst nehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

215 - HHS4_V186 - Verringerte Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5037

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

216 - HHS4_V188 - Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

217 - HHS4_V188 - Verringerte Kürzung im Bereich der Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5035

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

218 - HHS4_V188 - Reduzierung im Bereich Wohnungslosenhilfe abmildern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5036

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

219 - HHS4_GR55 - Beförderungsdienst für Personen ab dem Pflegegrad 3 nur mit Nachweis einer Schwerbehinderung (Fortsetzung Maßnahme Haushaltssperre 2025) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1156

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

220 - HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses und die Auswirkungen auf die Kita-Finanzierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1159

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

221 - HHS4_GR58 - Angleichung der Kita-Gebühren an das "Netflix-Modell" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5033

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

222 - HHS4_GR58 - Streichung Geschwisterkindzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5031

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

223 - HHS4_GR58 - Geschwisterkindzuschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5002

Beschluss: erledigt

224 - HHS4_GR58 - Stufenweise Reduzierung des Geschwisterkindzuschusses: Ab drei Kindern gleichzeitig in der Kita Beitragsbefreiung ab dem dritten Kind #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5032

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

225 - HHS4_GR58 - Verpflichtung zur einkommensabhängigen Gestaltung der Betreuungsentgelte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5030

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

226 - HHS4_GR59 - Reduzierungen der Zuschüsse im Bereich der freien Wohlfahrtspflege und freien Jugendhilfe - in Abstimmung mit den Betroffenen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1160

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

227 - HHS4_GR59 - Quartiersarbeit Diakonisches Werk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

228 - HHS4_GR59 - Betriebskostenzuschuss Stadtjugendausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

229 - HHS4_GR59 - Fachstelle Demokratie und Vielfalt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5028

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

230 - HHS4_GR59 - Inklusion in Kitas mit der heilpädagogischen Fachberatungsstelle weiter fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5014

Beschluss: zurückgezogen

231 - HHS4_GR59 - Förderung des Freundeskreis Asyl und der Beratungsstelle im Menschenrechtszentrum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

232 - HHS4_GR59 - Queere Sichtbarkeit und Schutzräume durch die Förderung von queerKAstle e. V. erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

233 - HHS4_GR59 - queerKAstle e. V. muss erhalten bleiben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5016

Beschluss: erledigt

234 - Fonds zur Förderung der Sichtbarkeit und Stärkung der queeren Vielfalt (Queer-Diversity-Fonds) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

235 - HHS4_GR54 - Streichung der Gewaltpräventionsmittel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1154

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

236 - HHS4_GR54 - Mit Projektzuschüssen die Gewaltprävention in der Kinder- und Jugendhilfe fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

237 - HHS4_GR56 - Projekteinstellung Muttersprachliche Kita-Lots*innen (AWO) - Aufgabe bleibt erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1157

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

238 - HHS4_GR56 - Muttersprachliche Kita-Lots*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

239 - HHS4_GR56 - Geringere Einsparungen beim Projekt: Muttersprachliche Kita-Lots*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5038

Beschluss: erledigt

240 - HHS4_GR57 - Projekteinstellung Hebammen in Familienzentren (Freiberufliche Hebammen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1158

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

241 - HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5029

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

242 - HHS4_GR57 - Hebammen in Familienzentren erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5039

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

243 - Institutionalisierte Trägertische für begleitendes Monitoring zu den Auswirkungen der Haushaltskürzungen bei der Sozial- und Jugendbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

244 - Internationales Begegnungszentrum (IBZ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

245 - Reduzierung Dolmetscherpool #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5005

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

246 - Türkische Elterncafés #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

247 - Flüchtlingshilfe Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

248 - Freundeskreis Asyl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

249 - Freunde für Fremde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

250 - Kulturküche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

251 - Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

252 - Empfehlungsliste Bereich Integration für Doppelhaushalt 26/27 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2025/0540

Beschluss: Kenntnisnahme

253 - Ausweitung des Informationsportals AniKa im Themenbereich Arbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5034

Beschluss: Kenntnisnahme

254 - Finanzierung der Clearingstelle für Täterarbeit für den Verein für Jugendhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

255 - Höhere kommunale Förderung des DRK Betreuungsvereines Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

256 - Erhalt der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Höhenstadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

257 - Fortführung der offenen Jugendarbeit in Wettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5027

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

258 - HHS4_GR62 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1163

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

259 - HHS4_GR62 Keine Tariferhöhung Schulschwimmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

260 - HHS4_GR63 - Erhöhung der Tarife der städtischen Hallen- und Freibäder, einschließlich Therme Vierordtbad ab 01.01.2028 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1164

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

261 - HHS4_GR61 - Schließung des Rheinstrandbads Rappenwört für 2 Jahre - während Ausbau des Restaurants und Ertüchtigung des Freibads #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1162

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

262 - HHS4_GR61 Für Rheinstrandbad Rappenwört ein Betriebermodell entwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5205

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

263 - HHS4_GR61 Zukunft für das Rheinstrandbad Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5204

Beschluss: erledigt

264 - HHS4_GR61 Rheinstrandbad Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5201

Beschluss: erledigt

265 - HHS4_GR61 Rheinstrandbad Rappenwört: Perspektiven entwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5206

Beschluss: erledigt

266 - Investitionskostenzuschuss für das Freibad "Wölfle" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/5203

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

267 - HHS4_V202 - Temporäre Aussetzung des Gestaltungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6103

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

268 - HHS4_V211 - Ökologische Fortbewegungsarten in Karlsruhe fördern, Fahrradleihsystem des KVV weiter bezuschussen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6104

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

269 - HHS4_V211 - Erhalt des Zuschusses für das Fahrradleihsystem der Stadt/KVV in geringerer Höhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6105

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

270 - Werderplatz zu Dorfplatz: Mittel zur Umgestaltung des Werderplatzes in der Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6101

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

271 - Werderplatz als Platz für die Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6713

Beschluss: einstimmig beschlossen

272 - HHS4_GR65 - Aufgabe Baulandkataster und Baulückenprogramm (ab 2028) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1167

Beschlussvorlage

273 - HHS4_GR67 - Einführung einer Gebühr für die Erteilung von Hausnummern (49 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1169

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

274 - HHS4_GR69 - Einführung einer Gebühr für die Genehmigung nach § 51 BauGB (149 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1171

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

275 - HHS4_GR70 - Erhöhung der Gebühr für Baulastenauskünfte und Erschließungskosten (29 Euro auf 39 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1172

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

276 - HHS4_GR71 - Erhöhung der Gebühr für Genehmigungen nach § 144 BauGB (99 Euro auf 149 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1173

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

277 - HHS4_GR73 - Erhöhung der Genehmigungsgebühr im Baugenehmigungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1175

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

278 - HHS4_GR74 - Erhöhung der Genehmigungsgebühr im Vereinfachten Baugenehmigungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1176

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

279 - HHS4_GR68 - Einführung einer Gebühr für die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen (20 Euro) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1170

Beschluss: erledigt

280 - HHS4_GR68 - Keine Gebühr für Wohnberechtigungsschein einführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

281 - Hebelstraße 13 verkaufen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6203

Beschluss: erledigt

282 - Einführung einer Zweckentfremdungsverbotssatzung im Jahr 2026 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6301

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

283 - Einführung einer jährlichen Gebühr für festinstallierte Werbetafeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6303

Beschluss: erledigt

284 - HHS4_V248 Kein Wegfall der Reprofilierung der Wassergräben auf städtischen Grundstücken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6606

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

285 - HHS4_GR75 - Einführung einer LED Nachtabsenkung bei Straßenbeleuchtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1177

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

286 - HHS4_GR76 - Einstellung der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei KSC-Spielen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1178

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

287 - HHS4_GR77 - Einstellen der freiwilligen Absicherungstätigkeiten bei Kategorie 1 Veranstaltungen (VigI) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1179

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

288 - HHS4_GR80 - Änderung der Wartungszeiten des Karoline-Luise-Tunnels (zweimal im Jahr, von nachts auf tagsüber) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1182

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

289 - HHS4_GR79 - Parkleitsystem erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6601

Beschluss: zurückgezogen

290 - HHS4_GR81 - Zurückstellung der Herstellung von Fahrradstraßen durch reine Markierungsarbeiten oder kleinere bauliche Maßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1183

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

291 - HHS4_GR81 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6602

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

292 - HHS4_GR78 - Erhöhung der Parkgebühren bei mittels Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen um 100% #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1180

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

293 - HHS4_GR78 - Parkgebührenerhöhung Parkscheinautomaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6612

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

294 - HHS4_GR78 - Keine drastische Anhebung der Parkgebühren bei Parkschein-Automaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6604

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

295 - Wiedereinführung der Brötchentaste in den B-Zentren Mühlburg und Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6605

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

296 - Bei Sanierung von Straßen Entsiegelungsmaßnahmen berücksichtigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6609

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

297 - Reduktion der Kosten für Straßeninstandhaltung/-sanierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6603

Beschluss: erledigt

298 - Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6607

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

299 - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6610

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

300 - Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6611

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

301 - HHS4_V250 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6703

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

302 - HHS4_V257 - Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6708

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

303 - HHS4_GR86 - Einführung einer Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung von Baumfällanträgen nach Baumschutzsatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1188

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

304 - HHS4_GR82 - Dauerhafter Verzicht auf das Lichterfest #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1184

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

305 - HHS4_GR82 - Lichterfest - Rücknahme Verzicht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6707

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

306 - HHS4_GR83 - Keine Beschaffung von Weihnachtsbäumen mit Ausnahme des Baumes auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1185

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

307 - HHS4_GR83 - Christbäume in Karlsruhe erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6706

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

308 - HHS4_GR83 - Christbäume in Karlsruhe erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6711

Beschluss: erledigt

309 - HHS4_GR84 - Dauerhafte Reduzierung der Zahl der Spielplätze um 80 im Bestand in den nächsten fünf Jahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1186

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

310 - HHS4_GR84 - keine Reduzierung der Zahl an Spielplätzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6705

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

311 - HHS4_GR85 - Vorübergehende Stilllegung aller Zierbrunnen mit Ausnahme der Wasserspiele am Marktplatz, der Friedrichsplatzfontäne, des Brunnens am Haydnplatz sowie der Wasserorgel und des Säulenbrunnens in der Wolff-Anlage im Stadtgarten (2026 und 202 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1187

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

312 - HHS4_GR85 - Karlsruher Brunnen erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6704

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

313 - HHS4_GR85 - Karlsruher Brunnen erhalten (Klimaanpassung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/3105

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

314 - HHS4_GR87 - Verzicht auf die Beschaffung von Hundekotbeuteln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1189

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

315 - HHS4_GR87 Hundekotbeutel erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6701

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

316 - Mehr Bäume pflanzen, als gefällt werden! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6702

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

317 - Temporäre Aussetzung von zwei Förderprogrammen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6709

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

318 - Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6712

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

319 - HHS4_GR89 - Schließung und Räumung des Zoologischen Stadtgartens eine Stunde nach Kassenschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1191

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

320 - HHS4_GR90 - Anpassung der Eintrittsentgelte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1192

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

321 - HHS4_GR88 - Anpassung Eintrittsentgelte Zoologischer Stadtgarten - Anteil GBA #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1190

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

322 - Gänzliche Schließung des Karlsruher Zoos #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6801

Beschluss: zurückgezogen

323 - Eigenbetrieb Zoo auf den Weg bringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2003

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

324 - HHS4_GR91 - Anpassung der Entgelte beim Friedhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1193

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

325 - HHS4_GR92 - Erhöhung des Kostendeckungsgrads in den gebührenfähigen Bereichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1194

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

326 - HHS4_GR92 - Keine Bestattungskosten bei Kindern und Jugendlichen unter 18 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/6901

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

327 - Innenstadt beleben durch Erhalt der Quartiersbudgets #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

328 - Energieforum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

329 - Cyberforum Smart Production #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

330 - Vollständiger Verzicht auf die Erstwohnsitzkampagne #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

331 - Effekte Festival: städtischen Zuschuss um 20 % reduzieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

332 - Effekte-Reihe streichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

333 - HHS4_GR94 - Selbstständige Verpachtung der Eigenjagdbezirke Wald (ab 2030) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1196

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

334 - HHS4_GR98 - Kürzung Zuschuss für Naturschutzzentrum Rappenwört #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1211

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

335 - HHS4_GR93 - Stellenstreichung Forstwirt*in #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1195

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

336 - HHS4_GR93 - Stelle Forstwirt*in erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8201

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

337 - HHS4_V305 Reinigung in Schulen wie gewohnt fortsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8803

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

338 - HHS4_GR97 - Projekteinstellung "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50%" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1199

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

339 - HHS4_GR97 Projekt "Erhöhung der Eigenreinigung bei der Unterhaltsreinigung auf 50 %" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8802

Beschluss: teilweise zugestimmt

340 - HHS4_GR96 - Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen am Festplatz (u.a. Pfennigbasar) - Entfall Bezuschussung insgesamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2025/1198

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

341 - HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8805

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

342 - Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8814

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

343 - Parkgebühren auch in Parkhäusern anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

344 - Potenzialanalyse - Auslagerung Schulhausbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8801

Beschluss: vertagt

345 - Temporäre Aussetzung von Kunst am Bau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/4156

Beschluss: Stimmengleichheit - abgelehnt

346 - Neubau der Anne-Frank-Schule in Karlsruhe-Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/8808

Beschluss: erledigt

347 - Optimierungen im Personalbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

348 - Tiefergehende Prüfung - Zusammenlegung von Ämtern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0002

Beschluss: erledigt

349 - Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens um ca. 250 Mio. Euro zwischen 2026-2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/0003

Beschluss: erledigt

350 - Reduzierung der geplanten Verschuldung durch eine Verminderung des geplanten Investitionsvolumens im Bereich der Beteiligungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2019

Beschluss: erledigt

351 - Darlehensaufnahme wieder auf 25 Jahre zurückführen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2001

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

352 - Kennzeichnung von Pflichtaufgaben und Freiwilligen Aufgaben auf Beschlussvorlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1002

Beschluss: erledigt

353 - Durchführung eines Strategieprojekts zur langfristigen Ausrichtung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1003

Beschluss: vertagt

354 - Temporäre Aussetzung der IT-Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1701

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

355 - Klimaschutzbeirat an Ausschuss für Umwelt und Gesundheit angliedern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/1006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

356 - Potenzialanalyse - Zusammenlegung von Beteiligungsgesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2002

Beschluss: erledigt

357 - Einrichtung des Angebots "Soforthilfe nach Vergewaltigung" am Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2004

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

358 - Wildparkstadion Nachverhandlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2005

Beschluss: erledigt

359 - Namensrechte Sponsoring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2018

360 - Keine Haushaltssanierung durch Gelder der Volkswohnung! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2006

Beschluss: erledigt

361 - Einführung einer klassendifferenzierten Leistungserbringung für die Beförderungsfahrzeuge der VBK #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

362 - Turmbergbahn Umbau aussetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

363 - Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe ÖPNV-Busdienste an Dritte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

364 - Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe Optimierung Tramnetz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

365 - Kürzung des städtischen Verlustausgleichs an die KMK um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

366 - Kürzung des städtischen Betriebskostenzuschusses an die KTG um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

367 - Kürzung des städtischen Zuschusses an die KME um 8,7 % #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

368 - Einführung Grundsteuer C #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

369 - Einsatz von kommunalen Betriebsprüfer*innen zur Erhöhung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: DHH/2025/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

1000 Hauptverwaltung

1100 Personal und Organisation

1200 Stadtentwicklung

1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach

1700 Informationstechnik und Digitalisierung

3000 Zentraler Juristischer Dienst

3100 Umwelt- und Arbeitsschutz

3200 Ordnungs- und Bürgerwesen

4000 Schulen und Sport

4100 Kultur

4300 Musikschulen

5000 Jugend und Soziales

5200 Bäder

6100 Stadtplanung

6200 Liegenschaften

6300 Bauordnung

6600 Tiefbau

6700 Gartenbau

6800 Zoo

6900 Friedhof und Bestattung

8000 Wirtschaftsförderung

8200 Forsten

8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft

Diverse

2000 Finanzen

Datum	16. Dezember 2025, 9.01 bis 18 Uhr
Ort