Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. September 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz zum 22.09.2014 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Jan Döring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0083

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Verpflichtung des Stadtrats Jan Döring #

Öffentlich

3 - Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0082

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Nachbarschaftsverband Karlsruhe: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0087

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Zweckverband "Regio Pamina": Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0088

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe im Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0078

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Abwasserzweckverband "Mittleres Pfinztal und Boxbachtal": Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0079

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung: #

Öffentlich

8.1 - Ortschaft Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0064

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.2 - Ortschaft Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0067

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8.2 - Anfrage FDP: Wahl Ortsvorsteher Grötzingen #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

8.2 - Anfrage FW: Wahl Ortsvorsteher Grötzingen #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

8.3 - Ortschaft Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0065

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.4 - Ortschaft Wettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0066

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.5 - Ortschaft Hohenwettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0077

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.6 - Ortschaft Wolfartsweier #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0075

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.7 - Ortschaft Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0076

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder eines Vermittlungsausschusses zur Ausräumung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Gemeinderat der Stadt Karlsruhe und Ortschaftsrat Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0086

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

10.1 - Kulturausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0073

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.2 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0074

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.3 - Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0092

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.4 - Sozialausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0091

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.5 - Schulbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0089

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.6 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0093

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.7 - Planungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0090

Beschluss: einstimmig beschlossen

11 - Bebauungsplan "Östlich der Rheinbrückenstraße, zweite Zufahrt Siemens", Karlsruhe-Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0094

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - - abgesetzt - Investitionszuschüsse für Sanierungen von Vereinsheimgaststätten und Pächter-/Platzwartwohnungen #

Öffentlich

13 - Sachstandbericht zu Sanierungsgebieten - Zustimmung zur Prioritätensetzung in der Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - SSP Mühlburg; Umbau der Wichernstraße: Vergabe von Straßenbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0080

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

15 - Besserer Lärmschutz in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Mehr Bio-Essen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Beschaffung eines Immissionsmobils #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

18 - Raum(konzept) für alle: #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

19 - Einrichtung einer Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen und Aufbau eines Netzwerkes zur Nachqualifizierung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Neugestaltung Barbarossaplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0034

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0049

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

21 - Änderungsantrag AfD: TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

22 - Erweiterung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0084

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Änderungsantrag: Erweiterung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

23 - Folgen für Karlsruhe durch die Verankerung der Ganztagsgrundschulen im Schulgesetz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Pflege von Naturschutzflächen: #

Öffentlich

24.1 - Pflege des Alten Flugplatzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

24.2 - Ökologische Beweidug von Naturschutzflächen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0040

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - ÖPNV-Anbindung des KIT Campus-Ost verbessern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Schutzstatus "Lutherisch Wäldele" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Erhalt der Murmelgruppe im Rehazentrum Südwest #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0035

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Buchsbaumzünsler #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0036

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Entschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0037

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Schutz vor der Bebauung von Innenhöfen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0038

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Mühlburg weiterhin Standort für Postfilialeund Postbank? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0039

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Auslaufen der Investitionszuschüsse für den Baden-Airpark #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0050

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Zulassung neue Stadtbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0051

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Maßnahmen bei Problemen bei Tunnelbohrer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0052

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Junge Menschen ohne Schulabschluss bzw. Ausbildung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0068

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Strom- und Gassperren wegen ausstehender Zahlungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0069

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Neue Schienenanlage Rintheim #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0081

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)