Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	21. Oktober 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0166

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

2.1 - Umlegungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0185

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.2 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0174

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.3 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0188

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4 - Verwaltungsrat des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0167

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.5 - Kunstkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0155

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.6 - Kunstankaufskommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0156

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0116

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag AfD: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag CDU: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag FDP: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag FW: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Ergänzungsantrag SPD: Keine Leiharbeit bei der Einführung der "Blauen Tonne" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag KULT: Ausschreibung Einsammlung von Papierabfall #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

4 - Wahl der Vertreterinnen und Vertreter aus dem Gemeinderat für den Wahlausschuss zur Delegiertenversammlung am 4. Dezember 2014 zur Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0169

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Forststr. 9 - 21 a", Karlsruhe-Rintheim: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 12 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0184

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0154

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag: Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

6 - Anfrage GRÜNE: Neues Wildparkstadion - bisherige Pacht-Einnahmen und Kosten #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

6 - Änderungsantrag Die Linke: Neues Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6.1 - Neues Wildparkstadion - Nutzung und Einnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0070

Beschluss: Kenntnisnahme

7 - Bestandsaufnahme Bürgerzentren in den Stadtteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0102

Beschluss: Kenntnisnahme

8 - Mitgliedschaft bei EFUS #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0109

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Einbürgerungskampagne der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Stadtteilentwicklungsprozess Neureut 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0165

Beschluss: einstimmig beschlossen

11 - Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0162

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Erhöhung der Benutzungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0158

Beschluss: teilweise zugestimmt

13 - Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe bis 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0160

Beschluss: einstimmig beschlossen

14 - Umsetzung § 72 a SGB VIII: Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0159

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Entwicklung eines Sprachbildungskonzeptes für Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0163

Beschluss: einstimmig beschlossen

16 - Information des Gemeinderates über die Strategie der Sicherstellung der Trinkwasserversorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0187

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Förderprogramm zur Mobilisierung von Wohnraum (Wohnraum-Mobi) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0164

Beschluss: einstimmig beschlossen

18 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an einem Windparkprojekt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0105

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Änderungsantrag AfD: Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg GmbH & Co. KG #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Aufstockung der Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der SWK-NOVATEC GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0106

Beschluss: einstimmig beschlossen

19 - Änderungsantrag AfD: Aufstockung der Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der SWK-NOVATEC GmbH #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

20 - Kapitalerhöhung bei der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH im Geschäftsjahr 2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0107

Beschluss: einstimmig beschlossen

21 - Erwerb der Windpark Kerzenheim GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0153

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

21 - Änderungsantrag AfD: Erwerb der Windpark Kerzenheim GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Erwerb der auf Gemarkung Karlsruhe gelegenen Grundstücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0161

Beschluss: einstimmig beschlossen

23 - Neustrukturierung der Wertstofferfassung: Lieferung von Müllgroßbehältern (MGB) zur haushaltsnahen Erfassung von Papier, Pappe und Kartonage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0111

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

24 - Neustrukturierung der Bioabfallverwertung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0115

Beschluss: einstimmig beschlossen

25 - Betrauung der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

26 - Anpassung der Preise für Fahrten mit der Gondoletta #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

27 - Klärwerk Karlsruhe: Bau einer Flockungsfiltration: Vergabe der Arbeiten für die maschinentechnischen Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0157

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

28 - Leitfaden für Erinnerungskultur im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0150

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

29 - Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0097

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Flüchtlinge in Karlsruhe #

Öffentlich

30.1 - Unterbringung von Flüchtlingen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0145

Beschluss: Kenntnisnahme

30.2 - Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0201

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Sicherung Kleingartenanlagen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0146

32 - Situation von Menschen mit Duldung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0173

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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