Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. November 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0224

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0247

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe vom 28.03.2006: 9. Änderungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0221

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlsruher Straße 84 - Laborgebäude DVGW-Technologiezentrum Wasser (TZW)", Karlsruhe-Hagsfeld: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0248

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Karlsruher Mietspiegel 2015 - Fortschreibung zum 01.01.2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0220

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Anträge auf Einrichtung neuer Ganztagsgrundschulen und auf Umstellung bestehender Ganztagsgrundschulen auf das neue Schulgesetz zum Schuljahr 2015/2016 sowie auf Erweiterung der Zügigkeit des Ganztagsbetriebs zum Schuljahr 2014/2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0223

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag AfD: Anträge auf Einrichtung neuer Ganztagsgrundschulen und auf Umstellung bestehender Ganztagsgrundschulen auf das neue Schulgesetz zum Schuljahr 2015/2016 sowie auf Erweiterung der Zügigkeit des Ganztagsbetriebs zum Schuljahr 2014/2 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7 - Wohnraum in Karlsruhe #

Öffentlich

7.1 - Sachstandsbericht Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWof) und Karlsruher Innenentwicklungskonzept (KAI) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0225

Beschluss: einstimmig beschlossen

7.1 - Anfrage AfD: Sachstandsbericht Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) und Karlsruher Innenentwicklungsprogramm (KAI) #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

7.2 - Inanspruchnahme der Karlsruher Wohnraumförderung (KaWoF, KAI) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0147

Beschluss: Kenntnisnahme

7.3 - Erhöhung des Angebots an preisgünstigen Mietwohnungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0151

Beschluss: Kenntnisnahme

7.4 - Interkommunale Wohnraumförderung und Interkommunales Wohnraummanagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0171

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.5 - Zweckentfremdung von Wohnraum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0218

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Nahverkehrsplan Karlsruhe, Rastatt, Baden-Baden 2014 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0219

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Klärwerk Karlsruhe, Bau einer Flockungsfiltration: Vergabe der Arbeiten für die Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik (EMSR) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0222

Beschluss: einstimmig beschlossen

10 - Vergabe der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung, teilweise Winterdienst für das Schulzentrum Neureut, das Rathaus West und das Max-Planck-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0249

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

11 - Umbenennung Fritz-Haber-Weg in Clara-Immerwahr-Weg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0183

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

11 - Ergänzungsantrag KULT: Umbenennung Fritz-Haber-Weg in Clara-Immerwahr-Weg #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12 - Bestellung einer oder eines weisungsunabhängigen kommunalen Behindertenbeauftragten in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0189

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

13 - Machbarkeitsstudie Ersatzbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0209

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Ergänzungsantrag AfD: Staus auf der Rheinbrücke - Machbarkeitsstudie #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANFRAGEN

14 - Bau einer Autowaschanlage auf den Flurstücken Nr. 7975 und Nr. 7982 in Neureut-Heide #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0175

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Städte- und Projektpartnerschaften - Aktivitäten, Veranstaltungen und Projekte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0172

Beschluss: Kenntnisnahme

16 - Gleise Durlacher Allee #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

16.1 - Gleissanierung Durlacher Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0181

Beschluss: Kenntnisnahme

16.2 - Einbau Rasengleise Durlacher Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0191

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Hilfe für Flüchtlinge #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

17.1 - Koordination der Hilfeangebote für Flüchtlinge #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0182

Beschluss: Kenntnisnahme

17.2 - Private Sicherheitsdienste in Flüchtlingseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0190

Beschluss: Kenntnisnahme

17.3 - Situation von Menschen syrischer Herkunft in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0232

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Nachfrage zu Kosten Fahrzeugumrüstung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0195

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Umtausch von Senioren-Führerscheinen gegen Karte ab 60 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0197

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Rathausfassade #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0196

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Ehemaliges Rathaus Bulach "Haus der Vereine" barrierefrei ausbauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0206

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Zoopädagogik in Karlsruhe stärken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0205

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Gesund aufwachsen in Karlsruhe - Anschaffung ergonomischer Schulmöbel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0207

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

25 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

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